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Änderungen des NBG 2011 – Auswirkungen auf Arbeitszeit der Lehrkräfte Stand: 23. Juni 2011. Grundlage: Gesetzentwurf der Landesregierung vom 5. 1. 2011, Drucksache 16/3207 Ziel: Anpassung der Altersgrenze an die Regelungen im Rentenrecht Inkrafttreten: 1. 1. 2012

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Nderungen des nbg 2011 auswirkungen auf arbeitszeit der lehrkr fte stand 23 juni 2011
Änderungen des NBG 2011 – Auswirkungen auf Arbeitszeit der LehrkräfteStand: 23. Juni 2011

  • Grundlage: Gesetzentwurf der Landesregierung vom 5. 1. 2011, Drucksache 16/3207

  • Ziel: Anpassung der Altersgrenze an die Regelungen im Rentenrecht

  • Inkrafttreten: 1. 1. 2012

  • Inhalte: Anhebung auf Regelaltersgrenze 67

  • Wiedereinführung Altersteilzeit nach dem Modell:60/60/70/80


Nderungen ii
Änderungen II

  • Alterskorridor 60. – 70. Lebensjahr

  • Regelaltersgrenze:

  • Ab 2012 wird die Regelaltersgrenze in Monatschritten (bis 2023) und danach in Zweimonatsschritten bis 2029 auf das 67. Lebensjahr angehoben (analog Rentenrecht)

  • Schwerbehinderte auf 65. Lebensjahr

  • In der Versorgung gilt entsprechend die neue Regelaltersgrenze


Nderungen iii
Änderungen III

  • abschlagsfreie Pension:

  • 45 Dienstjahre und 65. Lebensjahr

  • Dienstunfähigkeit (kein Dienstunfall), 40 Dienstjahre und 63. Lebensjahr

  • Für ATZ mit Beginn vor 2010 und GdB mit mind. 50% gilt alte Regelung 65

  • Altersteilzeit: Modell 60/60/70/80

    a. Ab 60. Lebensjahr möglich und wenn keine dringenden dienstlichen Gründe entgegenstehen

    b. Bis zur jeweiligen Regelaltersgrenze

    c. 60% der vorhergehenden Arbeitszeit


Nderungen iv
Änderungen IV

d. 70% der Besoldung

e. 80% der Zeit anrechenbar auf Versorgung

f. Beginn 1. 1. 2012

  • Abweichungen Lehrkräfte: (ArbeitszeitVO-Lehr ist angepasst) § 9 ATZ kann aber nicht in Kraft treten, da die gesetzliche Grundlage NBG noch nicht verabschiedet ist )

  • Beginn wohl erst zum 1. 8. 2012

  • Ungleichverteilung der Arbeitszeit nach Modell 90/(60)/ 30, (andere Aufteilung evtl. möglich) d. h. Beginn mit 90% und Ausklang mit 30% im Mittel müssen 60% erreicht werden, Ungleichverteilung bis 2015 vorgeschrieben, dann Regelfall 60% mit Möglichkeit Ungleichverteilung zu beantragen

  • Flexibilisierung für Lehrkräfte, aber auch für Dienstherren (Unterrichtsversorgung)


Nderungen v
Änderungen V

  • Alterszugangskorridor 60 – 70 Lebensjahr

  • Ziel: Flexibilisierung

  • Der Beamte kann auf Antrag mit Vollendung des 60. Lebensjahres in den Ruhestand treten

  • Regelaltersgrenze 67 kann bis zu 3

    Jahren hinausgeschoben werden

  • Auf Antrag des Beamten auf 68 (Ablehnung nur wenn dienstliche Belange entgegenstehen)

  • Auf Antrag des Dienstherren/des Beamten mit Zustimmung des Beamten/des Dienstherren um weitere zwei Jahre auf 70

  • Beamte kann Nr. 2 mit einer Frist von 3 Monaten seine Zustimmung entziehen, dann unverzüglicher Eintritt in den Ruhestand


Nderungen vi
Änderungen VI

  • Versorgungsabschläge betragen weiterhin 0,3% pro Monat vor Erreichen der jeweils geltenden Regelaltersgrenze

  • Max. 25,2% Versorgungsabschlag möglich (bei Eintritt mit 60 bei Regelaltersgrenze 67)

  • Weitere Änderungen: eigene Arbeitszeitverordnung für Schulleiter mit dem Grundsatz AZVO – Beamte (40 Stundenwoche), keine Festlegung von Verlagerungsstunden, sondern von zu erteilenden Unterrichtstunden

  • Grundsatz der Festlegung der Stunden: Anzahl der Lehrersollstunden der jeweiligen Schule


Nderungen des nbg 2011
Änderungen des NBG 2011

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. Jetzt besteht die Möglichkeit für Nachfragen und zur Diskussion!

Rüdiger Heitefaut, c/o GEW Landesverband Niedersachsen, Berliner Allee 16,

30175 Hannover, Tel.: 0511/33804-24,

[email protected]


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