1 / 22

Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 Ein Haushalt für Europa 2020

Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 Ein Haushalt für Europa 2020. Europäische Kommission. 1. EU Haushalt = Politik in Zahlen. Antworten Neuausrichtung auf die „Europa 2020“ Strategie Modernisierter Haushalt

bendek
Download Presentation

Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 Ein Haushalt für Europa 2020

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author. Content is provided to you AS IS for your information and personal use only. Download presentation by click this link. While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server. During download, if you can't get a presentation, the file might be deleted by the publisher.

E N D

Presentation Transcript

  1. Der mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 Ein Haushalt für Europa 2020 Europäische Kommission 1

  2. EU Haushalt = Politik in Zahlen Antworten • Neuausrichtung auf die „Europa 2020“ Strategie • Modernisierter Haushalt - Output-orientiert, vereinfacht, konditioniert, größere Hebelwirkung für Investitionen • Begrenzt im Umfang, aber neuausgerichtet - Einsparungen in einigen Bereichen - mehr für Zukunftsaufgaben - integrierter Ansatz: Ausgaben bedienen mehrere Ziele gleichzeitig • Haushaltsdiszplin, Begrenzung der Verwaltungsausgaben • Neue Legitimierung traditioneller Politiken Herausforderungen • Lissabonner Vertrag : gestiegene Verantwortung • Europa besser vernetzen • Instabilität in der Nachbarschaft • Konsolidierung der nationalen Haushalte • Interventionen zur Stabilisierung des Finanzmarktes • Naturkatastrophen MEHR EUROPA FÜR DAS GLEICHE GELD

  3. Was sind die neuen Elemente? • Infrastrukturfonds “Europa vernetzen” • Innovative Finanzierungsinstrumente • Neue Ansätze in den Bereichen Forschung, Kohäsion, Landwirtschaft und Außenbeziehungen • Einsparungen bei den Verwaltungsausgaben • Vereinfachung • Neue Eigenmittel • Vereinfachter Ansatz im Bezug auf Haushaltskorrekturen („Rabatte“)

  4. “reale Konstanz” Mehrjähriger Finanzrahmen 2014-2020 Verpflichtungsermächtigungen: • Niveau von 2013 x 7 Jahre = € 1025 Milliarden in 2011 Preisen = 1.05 % des BNE Zahlungsermächtigungen • € 972 Milliarden = 1.00 % des BNE

  5. Eine mittelfristig zurückhaltende Entwicklung der EU-Ausgaben

  6. “Ehrgeizig , aber realistisch”…

  7. Entwicklung des Anteils der Agrar- und Kohäsionsausgaben 2013 bis 2020

  8. Trotz des restriktiven Gesamtansatzes- wichtige Umschichtungen in Schlüsselbereichen (in Mrd. €)

  9. “Europa vernetzen” • Energie-, Verkehrs- und Telekommunikationsnetze • Grenzüberschreitende Investitionen zur Stärkung des Binnenmarktes • Enge Koordination mit der Kohäsionspolitik • Anleihen für EU-Projekte („EU project bonds“) 10 Mrd € vom Kohäsionsfonds 40 Mrd € Infrastrukturfonds ---------------------------------------- 50 Mrd € für Infrastruktur

  10. Kohäsionspolitik • Gemeinsamer strategischer Rahmen und Partnerschaftsvertrag für Struktur- und Kohäsionsfonds, aber auch ländliche Entwicklung und Fischerei • “Entwicklungs- und Investitions-partnerschaft” mit den Mitgliedstaaten • Verstärkte Konditionalität • Konzentration auf die zurückliegenden Regionen (EU 12: 57% - EU 15: 43% ) • Thematische Konzentration • Neue Kategorie von Regionen im Übergang

  11. European UnionRegional Policy – Employment, Social Affairs and Inclusion 11

  12. Agrarpolitik • Anteil am EU Haushalt nimmt weiter ab • “Grünere“ GAP – Direktzahlungen - 30 % direkt an Umweltmaßnahmen gebunden • Direktzahlungen je Hektar: Sehr allmähliche Annäherung zum EU-Durchschnitt: • Die Lücke zu 90% des EU Durchschnitts wird um 33% geschlossen • Kosten werden von Mitgliedstaaten oberhalb des Durchschnitts getragen • Marktstützungsmaßnahmen: Neue Notfallreserve außerhalb des Finanzrahmens • Europäischer Globalisierungsfond auch für die Landwirtschaft geöffnet

  13. Veränderung der Direktzahlungen zwischen 2013 and 2020

  14. Verwaltungsausgaben • Ausgabenbeschränkungen • Abbau der Stellen um 5% bis 2020 • Effizienzgewinne (Zunahme der wöchentlichen Regelarbeitszeit um 2,5 Stunden) • Überprüfung der Zulagen im Lichte der Trends in den Mitgliedstaaten • Disziplin bei den Verwaltungsausgaben für alle EU Institutionen

  15. Reform der Finanzierung des EU Haushaltes • Kommissionsvorschlag : • Abschaffung der statistischen MwSt-Eigenmittelquelle ab 2014 • Einführung von 2 neuen Eigenmittelquellen • Finanztransaktionssteuer • Neue Mehrwertsteuer- Eigenmittelquelle • Radikale Vereinfachung des Systems der Rabatte • Im Vergleich zum gegenwärtigen System: • Einfacher • Fairer • Transparenter • Kein Vorstoß zur europäischen Steuersouveränität

  16. Veränderungen der Eigenmittel zwischen 1958 und heute

  17. EU Besteuerung des Finanzsektors • Kommissionsvorschlag • Einführung einer Finanztransaktionssteuer spätestens am 1/1/2018. • Höchststeuersatz wird festgelegt, wenn Legislativvorschlag verabschiedet wird (Herbst 2011) • Vorteile • Trägt zur Haushaltskonsolidierung in den Mitgliedstaaten bei, weil Beiträge zum EU Haushalt sinken • Grosse Unterstützung in der Bevölkerung. Eurobarometer: 61% sind dafür • EP Resolutionen • Finanztransaktionssteuer effizienter auf EU Ebene

  18. MwSt • Kommissionsvorschlag • Neue Initiative zur Mehrwertsteuer in Europa • Höchststeuersatz im Eigenmittelbeschluss: 2%-Punkte • Neue MwSt spätestens ab 1/1/2018. • Vorteile • Direkte Verbindung zwischen MwSt-Politik und EU-Haushalt • Teil der umfangreichen Revision des MwSt-Systems: Betrugsbekämpfung und verstärkte Harmonisierung der MwSt-Systeme

  19. Korrekturmechanismen • Kommissionsvorschlag • Überführung aller Korrekturmechanismen in ein System gleichbleibender jährlicher Paulschalbeträge für 2014-2020, die die BNE-Zahlungen verringern • Zentrales Prinzip bleiben die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Fontainebleau (1984) wonach: "jedem Mitgliedstaat, der gemessen an seinem relativen Wohlstand eine zu große Haushaltslast trägt, zu gegebener Zeit Korrekturen zugestanden werden können.” • Vorteile • Fairness – Gleichbehandlung der Mitgliedstaaten • Einfach und transparent • Paulschale Korrekturen nur für Dauer des Finanzrahmens • Vermeidet ungewollte Anreize bei den Ausgaben

  20. Korrekturen An den relativen Wohlstand angepasste Pauschalbeträge Jährliche Pauschalbeträge (in Mill. Euro / laufende 2014-2020 Preise) Bruttobeträge DE 2500 NL 1050 SE 350 UK 3600 Insgesamt 7500

  21. Abolish VAT-based own resource Die nächsten Schritte • Kommission: • Bis Ende 2011: Entwürfe für allen neuen Ausgabenprogramm 2. Zeitplan für die Verhandlungen: • 2011: Vorbereitende Arbeiten unter PL Präsidentschaft und im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments • 2012 (DK und CY Präsidentschaften) : Verhandlungen im Rat und mit dem Europäischen Parlament, Einigung im Europäischen Rat, Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einer Finanzrahmenverordnung. • 2013: Verabschiedung der neuen Ausgabenprogramme (Mitentscheidungsverfahren).

  22. Neue Webseite Finanzrahmen 2014-2020 http://ec.europa.eu/budget/reform/

More Related