Der mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb

1. Der mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb Thuy-Trinh Vu Sascha Rybarczyk Knut Klabunde Arno Ruben Schleußner

2. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb Gliederung • Einleitung • Steuerwettbewerb • Einführung • Generelle Annahmen des Modells • Kapitalmobilität und ihre Folgen • Regelungen mit und ohne DBA • Steuerwettbewerb und Harmonisierung • Missbräuchliche Ausnutzung von DBA • Steueroasen • Steuerbelastung bei Direktinvestitionen • Zusammenfassung und Ausblick • Quellen

3. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 1. Einleitung Die Entscheidung des Staates: • Steuern • Abhängig vom Steuersatz und der Bemessungsgrundlage • Öffentliche Güter • Abhängig vom Staatshaushalt • Finanzierung durch Steuern

4. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 2. Steuerwettbewerb - Einführung • Zwei (oder mehr) Regionen konkurrieren um mobile Bemessungsgrundlagen • Vertikaler vs. horizontaler Steuerwettbewerb

5. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 2.1 Steuerwettbewerb und Kapitalmobilität • Faktorentlohnung (=Rendite) ausschlaggebend für die Standortentscheidung • Steuersatz als Bestandteil der Rendite • Attraktion des Kapitals aus anderen Regionen

6. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 2.1 Steuerwettbewerb und Kapitalmobilität • Race to the bottom • Was sind die Folgen? • Steuersatz von Null • Steueraufkommen von Null • Bereitstellung des öffentlichen Gutes • Nutzenabwägung zur Beurteilung • Fiskalische Externalität

7. f’(Ki) Ri1= rexogen + ti ti Ri0 = rexogen Ki1 Ki0 Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 2.2 Das Modell (kleine Region)

8. f’(K1) – t1 f’(K2) – t2 t1 r(t1, t2) Ri1 r r K1 K2 K2 K1 Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 2.2 Das Modell (große Region)

9. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 2.3 Kapitalmobilität und ihre Folgen • Aktive (outward flow) vs. passive (inward flow) Direktinvestitionen • Foreign Direct Investment • Foreign Portfolio Equity Investment • Foreign Portfolio Debt Investment • 2007: ca. 900.000 Mio. € deutsche FDI • Wachstum der Investitionen: 1980-2004: jährlich durchschnittlich 12% • Nicht nur Kapital fließt ab, sondern auch technologisches Know-How  großer Wettstreit leicht zu erklären

10. 3.1 DBA: Steuerwettbewerb und Harmonisierung Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb • Weltweite Differenzen in den Steuersystemen machen Harmonisierungsbestrebungen notwendig • OECD-MA seit 1963 ein Mittel zur Gleichstellung ausländischer Gesellschaften im Inland • DBAs, bilaterale Abkommen zur Vermeidung oder Verringerung von Doppelbesteuerung • Artikel 23 und 24 Regelungen der Gleichstellung • Artikel 23 A OECD-MA Freistellungsmethode • Artikel 23 B OECD-MA Anrechnungsmethode • Artikel 24 Abs. 1,3,5 OECD-MA Gleichstellung ausländischer Kapitalgesellschaften

11. 3.2 Missbräuchliche Ausnutzung von DBA Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb • Das Phänomen des Treaty-Shopping • Ausnutzung von DBAs von ausländischen Unternehmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung ohne Abkommen mit dem Betätigungsland • Beispiel: niederländische Antillen/ USA • Lösungsansätze im internationalen Umfeld vorhanden, jedoch bieten sie keinen umfassenden Schutz • Deutsche DBAs orientieren sich immer stärker an §42 AO • USA haben die LOB-Klauseln eingeführt • Verzerrung des Steuerwettbewerb mit möglichen Konsequenzen wie einem „race to the buttom“ der Steuergeschenke

12. 3.3 Steueroasen (tax havens) Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb • Bezeichnung für Staaten oder Regionen, welche niedrige bis gar keine Steuern auf Investitionen oder Kapital allgemein erheben • Meist sehr kleine Volkswirtschaften mit verschieden Merkmalen • Striktes Bankgeheimnis • Intransparentes Bankensystem • Wirtschaftlich liberal • Politisch stabil • Vorteile für diese Staaten • Sektor der Kapitalverwaltung schafft viele Arbeitsplätze • Hohes Aufkommen an Kapital führt selbst bei minimaler Besteuerung in der „Steueroase“ zu hohen Wohlfahrtssteigerungen • Auswirkungen • Kaum Beteiligung am Gemeinwesen des Kapitals, welches verwaltet wird • Aufgrund der geringen Größe, keine positive Beeinflussung des Ablaufs von Wirtschaftsprozessen

13. 4. Steuerbelastung bei Direktinvestitionen Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb • Direktinvestitionen, direkter Einfluss auf ausländische Wirtschaft nehmen im Gegensatz zu Portfolioinvestitionen, welche nur Kapitalanlagen sind • Know-How Transfer • Vorrausetzungen für Direktinvestitionen • Politische Stabilität • Rechtssicherheit • Möglichkeit des Gewinntransfers • Gute Infrastruktur • Motive • Absatzorientiert • Beschaffungsorientiert • Effizienzorientiert • Strategieorientiert • Verschiebung von Primärsektor (Rohstoffe) hin zu Dienstleistungen

14. 4.1 Steuerbelastung bei aktiven Direktinvestitionen Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb • Besteuerung nach Wohnland- oder Quellenlandprinzip • Ebenen der Besteuerung • 1.unterliegt dieser Gewinn einer ausländischen Körperschaftssteuer • 2. unterliegt dieser Gewinn einer ausländischen Quellensteuer bei der Ausschüttung der Dividende an die heimische Muttergesellschaft • 3. unterliegt dieser Gewinn nach der Ausschüttung an die Mutter einer inländischen Körperschaftssteuer • 4. unterliegt dieser Gewinn bei Weiterausschüttung der Mutter an ihren Aktionär der Einkommensteuer • Unterschiede der Steuersysteme • Bsp.: Spanien reduziert Doppelbesteuerung nur auf Unternehmensebene, mit teilweisen Anrechnung der Dividenden auf die KSt und auf Aktionärsebene • Bsp.: Österreich/Dänemark nehmen eine Reduzierung auf Aktionärsebene vor • Bsp.: Deutschland agiert nach HEV gemäß §3 Nr. 40 EStG

15. 4.2 Entwicklung der FDIs - OECD inflow & outflow Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb • Zunehmender Trend an FDIs - inflow • Fluss von FDIs in die OECD-Länder 2005 ca. 622 Milliarden USD (Zuwachs von 27% im Vergleich zu 2004) • Auch wachsender Trend in nicht OECD-Länder wie China • Abnehmender Trend an FDIs – outflow • Fluss von FDIs aus den OECD-Ländern 2005 ca. 716 Milliarden USD (Minderung von 8% im Vergleich zu 2004)

16. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 5. Zusammenfassung und Ausblick • Makroökonomische Auswirkungen in Verbindung mit steuerrechtlichen Zusammenhängen • Starke Bestrebungen hinsichtlich der Harmonisierung: DBA • Steuerwettbewerb weiterhin treibend beim Wettbewerb um Kapital

17. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb 6. Quellen • Fullerton, Don / Karayannis, Marios: Tax evasion and the allocation of capital, Working Paper No. 4581, National Bureau of Economic Research • Hamann, Jens: Wirtschaftsgeografie, Humboldt-Universität zu Berlin (2002) • Hemmelgarn, Thomas: Steuerwettbewerb in Europa (2007) • Hohaus, Bolko: Steuerwettbewerb in Europa • Janežič/Huber/Wassermeyer: Investitionen und Steuern in Slowenien, Verlag Neue Wirtschaftsbriefe HERNE/BERLIN • Keuschnigg, Christian: Öffentliche Finanzen: Einnahmenpolitik, Mohr Siebeck (2005) • Kraft, Gerhart: Die mißbräuchliche Inanspruchnahme von Doppelbesteuerungsabkommen, Müller • Kutt, Florian: Grenzüberschreitende Kapitalgesellschaften und ihre Besteuerung im deutschen Körperschaftsteuerrecht, Regensburg (2001) • OECD 2006 „International Investment Perspectives“, in Verbindung mit “Trends and Recent Developments in Foreign Direct Investment”, beides entnommen von der OECD-Homepage, Stand 30.05.2008: http://www.oecd.org/document/37/0,2340,en_2649_33725_37449253_1_1_1_1,00.html • Quelle: 35 Jurisdictions committed to improving transparency and establishing effective exchange of information in tax matters, entnommen der OECD-Homepage, Stand: 9.6.2008 • Weichenrieder, Alfons: Besteuerung und Direktinvestition (Taxation and foreign direct investment), Mohr Siebeck (1995)

18. Der Mobile Faktor Kapital im Steuerwettbewerb Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Thuy-Trinh Vu, Sascha Rybarczyk, Knut Klabunde, Arno Ruben Schleußner