Breitbandausbau in Bayern Chancen für den ländlichen Raum IRE-Konferenz - Hallwang

1. Breitbandausbau in Bayern Chancen für den ländlichen RaumIRE-Konferenz - Hallwang Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

2. Agenda(1) Rahmenbedingungen(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen (4) Fazit IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

3. Agenda(1)Rahmenbedingungen(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen (4) Fazit IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

4. 1 Rahmenbedingungen - Förderung 1. Förderprogramm von 2008 bis 2011 Ziel: Verbesserung der bisher unterversorgten Gebiete (< 1Mbit/s) Förderung: Bis max. 100.000 Euro pro Gemeinde 5.000 Euro für Planungen/Machbarkeitsstudie IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

5. 1 Rahmenbedingungen - Förderung Förderfortschritt IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

6. 1 Rahmenbedingungen - Förderung Abschlussbilanz des 1. Förderprogramms • Breitbandstrukturförderung für 1.300 Gemeinden • Ca. 108 Mio Euro Gesamtfördersumme • 98,5 % Breitbandabdeckung von mindestens 1 Mbit/s • In rund 95 % der geförderten Projekte Bandbreiten zwischen 6 und 16 Mbit/s • Hauptziele wurde erreichtAber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht! IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

7. 1 Rahmenbedingungen - Ortsteile 2065 Gemeinden, 40.000 Ortsteile – oft keine Rentabilität Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung (Beispiel FTTC)1) Eckpunkte • Einige städtebauliche Typologien sind tendenziell unrentabel – Definition größerer Ausbaugebietes ist sinnvoll • Weiße Flecken sind in der Realität tendenziell die unrentablen Typologien Ortskern Wohngebiet Vororte Abgelegener Ortsteil Einzeldorf 1) Modellhafte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eines vollintegrierten Telekommunikationsanbieters über alle Wertschöpfungsstufen Weiler IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

8. Agenda(1) Rahmenbedingungen(2)Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen (4) Fazit IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

9. 2 Verfahrensablauf Aktuelles Förderprogramm Ziel: Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten Generation (NGA-Netze) in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit weniger als 25 Mbit/s Förderung: Bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde 500 Mio Euro bayerische Fördermittel IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

10. 2 Verfahrenablauf - Fördergegenstand Förderung: ausgewiesene Wirtschaftlichkeitslücke für die Erschließungsgebiete Förderrechtliche Aspekte Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke • Beispielrechnung bei Förderquote von „F%“ • 7 Jahre Betrachtungszeitraum • Netzbetreiber hat im Rahmen der Angebotsstellung eine detaillierte und plausible Darstellung der Wirtschaftlichkeitslücke zu machen • Wirtschaftlichkeitslücke beinhaltet: • Investitionskosten • Saldo aus Erträgen/Kosten aus Betrieb Kommunaler Eigenanteil (WL x (1-F%) Förderung (WL x F%) Betriebskosten + Abschreibungen und Zinsen auf der Basis der getätigten Investitionen Operative Erträge Wirtschaft-lichkeitslücke IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

11. 2 Verfahrensablauf - Schritte Das bayerische Förderprogramm gliedert sich in mehrere Phasen und Arbeitsschritte Phase 2 • Phase 1 • Phase 3 Vorbereitung Schritte 1 - 9 Umsetzung Schritte 16 - 19 Auswahlverfahren Schritte 10 - 15 Schritt 1 – Festlegung des Erschließungsgebiets Schritt 2 – Ermittlung der aktuellen Versorgung Schritt 3 – Bedarfsanalyse* Schritt 4 – Veröffentlichung der Ergebnisse der Bedarfsanalyse* Schritt 5 – Markterkundung* Schritt 6 – Veröffentlichung des Ergebnisses der Markterkundung* Schritt 7 – Dokumentation zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln* Schritt 8 – Nachweis ungenügender Investitionen der Netzbetreiber sowie hoher Marktzutrittsschranken* Schritt 9 – Veröffentlichung des Ergebnisses wettbewerbsverzerrender Mittel sowie Stellungnahme der Bundesnetzagentur* Schritt 10 – Durchführung des Auswahlverfahrens* Schritt 11 – Veröffentlichung der Auswahlentscheidung* Schritt 12 – Stellen des Förderantrags Schritt 13 – Nachzureichende Unterlagen im Rahmen des Förderantrags Schritt 14 – Übermittlung des Kooperationsvertrags an die Bundesnetzagentur Schritt 15 – Erlass des Zuwendungsbescheids Schritt 16 – Veröffentlichung des Fördersteckbriefs* Schritt 17 – Abschluss des Kooperationsvertrags Schritt 18 – Veröffentlichung der Projektbeschreibung* Schritt 19 – Auszahlung der Zuwendung * Diese Schritte sind auf der Homepage der Kommune und des Breitbandzentrums zu veröffentlichen. IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang 7-12 Monate

12. Agenda(1) Rahmenbedingungen(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie(3)Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen (4) Fazit IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

13. 3 Geplante Änderungen Kabinettsauftrag vom 13.01.2014 • Verfahren vereinfachen (Überarbeitung der Richtlinie) • Förderung verdoppeln (1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde) • Beratung verbessern (1 Breitbandmanager pro Landkreis) IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

14. 3 Geplante Änderungen Änderung an der BbR Erweiterung der FördermöglichkeitenDie bisherige Beschränkung der möglichen Fördergebiete auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgegeben werden. Verzicht auf BedarfsermittlungKeine Abfrage der Unternehmer Verzicht auf Beteiligung der BNetzA Prüfung der Plausibilität der WL durch BBZ IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

15. 3 Geplante Änderungen Änderung an der BbR Beginn eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen auf ein Jahr verkürzt Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich „vorläufiges Erschließungsgebiet“ sichert Flexibilität IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

16. 3 Geplante Änderungen Abstimmung der BbR Informell mit der EU-Kommission abgestimmt Kommunale Spitzenverbände, Breitbandzentrum, TK-Unternehmen, Regierungen angehört Jetzt: zur Genehmigung in Brüssel IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

17. 3 Geplante Änderungen Fördermittel aufgestockt 1,5 Mrd. Euro bis zum Jahr 2018 Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %in Einzelfällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbetrag Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro je nach SiedlungsstrukturZahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte Bonus 50.000 EUR auf Förderhöchstbetrag für interkommunale Zusammenarbeit IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

18. 3 Geplante Änderungen Beratung Bayerisches BreitbandzentrumAmberg Erster Ansprechpartner für Gemeinden: Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (pro Landkreis)Unterstützung bei technischen Fragen durch Regionalbetreuer IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

19. Agenda(1) Rahmenbedingungen(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen (4)Fazit IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

20. 4 Fazit – Stand Stand Ende 2013 (Quelle: TÜV Rheinland) IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

21. 4 Fazit – Stand Stand im Förderverfahren 26.05.2014 Im Förderverfahren: ca. 660 Gemeinden Auswahlentscheidung Netzbetreiber : ca. 60 Gemeinden Abgeschlossenes Verfahren: 2 Gemeinden Die 60 Gemeinden sind/gehen in den vorzeitigen Maßnahmenbeginn. IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

22. 4 Fazit • Mit den geplanten Änderungen der Breitbandrichtlinie wird • das Verfahren vereinfacht, • die Bearbeitungsschritte reduziert, • der Förderumfang vergrößert, • die Flexibilität erhöht. • Damit kann von den Städten und Gemeinden die Planung und Realisierung der Breitbandbereitstellung – auch interkommunal - auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Entwicklungsziele ausgerichtet werden. IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

23. 4 Fazit • Schlüssel zum Erfolg“Kommunaler Masterplan“ • Langfristige Ausbaustrategie • Bestand • Bedarf • Priorisierung • „Leerrohr-Konzept“ (im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen) IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

24. Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang