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Mit dieser Vorlesung möchte ich mich nach 79 Semestern bei den jetzigen und ehemaligen

Mit dieser Vorlesung möchte ich mich nach 79 Semestern bei den jetzigen und ehemaligen Studierenden, Doktoranden, Mitarbeitenden des Instituts für Föderalismus, Assistierenden des Lehrstuhles sowie meinen Weggefährtin- nen und Weggefährten und meiner Familie wie

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Mit dieser Vorlesung möchte ich mich nach 79 Semestern bei den jetzigen und ehemaligen

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Presentation Transcript

  1. Mit dieser Vorlesung möchte ich mich nach 79 Semestern bei den jetzigen und ehemaligen Studierenden, Doktoranden, Mitarbeitenden des Instituts für Föderalismus, Assistierenden des Lehrstuhles sowie meinen Weggefährtin- nen und Weggefährten und meiner Familie wie auch meiner Frau und Kollegin Lidija Basta für das Vertrauen und die Unterstützung bedanken. Ohne ihren Rückhalt hätte ich mich kaum ent- falten können. Ich widme diese Abschiedsvor- lesung meinen Enkeln und stellvertretend mei- ner jüngsten, noch nicht zwei Wochen alten, hier bereits anwesenden Enkelin – Laura Selina – Thomas Fleiner, Freiburg, 5.5.2008

  2. Einleitung "The first thing we must do, is kill all the lawyers,“ Shakespeare Henry VI (1595?) Heinrich VI. 1422 – 1461 Hundertjähriger Krieg Rosenkrieg Jeanne d’Arc Irland Putsch von Jack Cade 1450

  3. Was meint Shakespeare? Gemeint sind nicht Steigbügelhalter der Macht Filbinger, Juristen ohne Zivilcourage Einbürgerung, Minarette, Kosovo Gemeint sind Juristen, die wie Edward Coke in Bonhams Case den eigentlichen Wert des Rechts als Ausdruck der Gerechtigkeit und der Fairness vertreten That men are ruled by law and not by men

  4. Warum sind Juristen mit Zivilcourage Für Rebellen, Putschisten und Diktatoren gefährlich? Weil sie sich nicht an der Realität der Macht, sondern an Normen und ihrer Legitimität orientieren. Verstehen: Wanderung durch Jahrhun-derte Rechts- und Literaturgeschichte Die Geltung der Norm Die Geltung der Wahrheit Die Geltung der Legitimität

  5. Die Geltung der Norm Der Unterschied von Aussagen und Normen Beurteilung der Aussage auf Wahrheit Beurteilung der Norm auf Geltung Legale Zuständigkeit; legitime Zuständigkeit: Hobbes: Auctoritas not Veritas facit legem Ur-Knall der Souveränität

  6. Gesetze der Menschen – Gesetze der Natur Stein fallen lassen Vor Rotlicht anhalten Ausserirdische beurteilen: Legal Realists Positivisten Kelsen John Austin Souveränität

  7. Wie findet man den Inhalt der Norm? Präzedenzfall – Abstrakte Norm Kirche – Hut - Kirchen - Hüte Massgebend für Norm: vorgestellte Sachverhalte: Allgemeiner Nenner Norm: Abstrakter Sachverhalt Konkreter Fall: Interpretation des Abstrakten Tatbestandes Anwendung auf konkreten Sachverhalt

  8. Die Geltung der Wahrheit Pilatus: Was ist Wahrheit? Frage der Zuständigkeit Ontologische, pragmatische Frage der Wahrheit

  9. Welche Wahrheit? Wahrheit der Vergangenheit Wahrheit der Zukunft z.B. Gefähr- dung von Asylbewerbern in ihrem Land Welche Wahrheit gilt? Über jeden Zweifel erhaben Aller Wahrscheinlichkeit nach Wahrscheinlich Möglich

  10. Wie findet man Wahrheit: Findung durch Hierarchie oder Demokratie? Hierarchie: Wem Gott ein Amt gibt, gibt er auch Verstand Un- fehlbarkeit? Demokratie: Mehr Augen können mehr sehen Marsilius v. Padua Ziel: Faires Verfahren: menschliche Fehler und Schwächen minimalisieren Lord Acton: Power Corrupts absolute Power corrupts absolutely

  11. Der unabhängige und unpartei- ische Richter oder Geschworene Nemo Judex in Causa sua Bonham’s case Edward Coke Salomon der Weise Richter? Der kaukasische Kreidekreis: Brecht Richter oder Geschworene?

  12. Zwei Verfahren: Grundsatz: Fairness Wer den Prozess gewinnt, hat recht; Wer recht hat, soll gewinnen Zwei Kulturen der Gerechtigkeit Adversary System Inquisitory System VwVG 12 Beweis- pflicht Asylbewerber Art. 7 AsylG Justice must be seen to be done Wahrheitsfindung muss glaubhaft sein

  13. Die Geltung der Legitimität Kaufmann von Venedig Geschichte Portia zu Shylock: “Du wirst mehr Recht bekommen als dir lieb ist For, as thou urgest justice, be assu- red thou shalt have justice, more than thou desirest. Legales Recht positive Gesetze Legitimes Recht in Einklang mit den Elementaren Werten der Menschen- würde

  14. Legalität versus Legitimität Kollision: Antigone Sophokles Antigone Anouilh, Cocteau Antigone Brecht Widerstandsrecht alter Völker Keine Bestattung des Königs Griechisches Dilemma Macht vor Recht bei Brecht Nazional- sozialismus

  15. Legitimität - Souveränität Mafiaboss – Steuerbeamter – 3 Säulen Max Weber Legitimation Lampe Elektrizität Licht Recht Macht Legitimität / Souveräni- tät

  16. Schluss: Warum sind Juristen gefährlich? Juristen, Juristinnen, die sich für Legitimität einsetzen sind für Diktato-ren und Putschisten gefährlich Macht und Autorität Konfuzius: Armee – Nahrung - Vertrauen

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