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Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?. Referenten: Marco Fey, Tuna Özcan, Carmen Wunderlich. Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?. 1. Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

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Presentation Transcript
diagnose interventionen durch demokratien ursache gekl rt
Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

Referenten: Marco Fey, Tuna Özcan, Carmen Wunderlich

diagnose interventionen durch demokratien ursache gekl rt1
Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

1. Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

2. Die Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

2.1 Der empirische Doppelbefund

2.2 Erklärungsansätze

2.2.1 strukturell-institutionalistische Erklärungsversuche

2.2.2 normativ-kulturelle Erklärungsversuche

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1995)

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

4.1 Sven Chojnacki (2004)

4.2 Christopher Daase (2004)

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militant“ democracies

5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“

6. Fazit:

slide3

Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

2. Die Grundannahmen des „demokratischen

Friedens“

2 grundannahmen des demokratischen friedens1
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

Herrschaftsform

LIBERALISMUS:

Außenverhalten

friedliches Außenverhalten

Demokratie

2 grundannahmen des demokratischen friedens2
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

Doppelbefund:

1) Demokratien führen (fast) keine Kriege

gegeneinander

2) Demokratien sind aber beinahe ebenso häufig

wie andere Herrschaftstypen in Kriege

verwickelt

2 grundannahmen des demokratischen friedens3
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

Monadische Variante:

Demokratien sind grundsätzlich friedfertiger

als Nichtdemokratien

(„inhärente Friedfertigkeit“)

2 grundannahmen des demokratischen friedens4

Dyadische Variante:

2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

Demokratien führen zwar keine Kriege gegeneinander, unterscheiden sich in ihrem Konfliktverhalten gegenüber Nichtdemokratien aber kaum von diesen, sind also nicht inhärent friedlich.

2 grundannahmen des demokratischen friedens6
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

2.2.1 strukturell-institutionalistische

Erklärungsversuche

2 grundannahmen des demokratischen friedens7
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
  • Kosten-/Nutzen-Kalküle der BürgerInnen

„Wenn [...] die Beistimmung der Staatsbürger dazu erfordert wird,

um zu beschließen, ob Krieg sein solle oder nicht, so ist nichts

natürlicher, als daß,da sie alle Drangsale des Krieges über sich selbst

beschließen müßten (als da sind: selbst zu fechten; die Kosten des

Krieges aus ihrer eigenen Habe herzugeben; [...]), sie sich sehr

bedenken werden, ein so schlimmes Spiel anzufangen“.

Imanuel Kant 1973, Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf.

2 grundannahmen des demokratischen friedens8
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
  • Schwerfälligkeit und Komplexität demokratischer Institutionen
  • Gewaltenteilung
  • Pressefreiheit
  • Beschränkung der Exekutive durch Transparenzpflichten
  • Pluralismus
  • Notwendigkeit,größere „winning coalitions“ als in Autokratien zu mobilisieren
2 grundannahmen des demokratischen friedens9
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
  • Entscheidung zu kurzfristiger Kriegsführung
  • schnelle Mobilisierung dafür benötigter Ressourcen
  • Durchsetzung des „volonté générale“ gegen kriegsgeneigte Partikularinteressen
  • Partizipationschancen der Bürgerinnen und Bürger
2 grundannahmen des demokratischen friedens10
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
  • )

(

Konflikte zwischen Demokratien

Institutionelle Beschränkungen

2 grundannahmen des demokratischen friedens11
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

2.2.2 normativ-kulturelle Erklärungsversuche

2 grundannahmen des demokratischen friedens12
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
  • friedliche Konfliktlösungsmechanismen im Inneren
  • Kultur des Kompromisses

demokratische Werte und Normen

  • Achtung der Gesetze
  • Minderheitenschutz
  • faire Partizipation
  • friedlicher Machtwechsel
2 grundannahmen des demokratischen friedens13
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens

Staat A

Staat B

Normen-Externalisierung

Demokratien

Staat C

2 grundannahmen des demokratischen friedens14
2.Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

Institutionelle Beschränkungen

friedliches Außenverhalten

Normen friedlicher Konfliktlösung

2 grundannahmen des demokratischen friedens15
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

lots of war

no war

lots of war

lots of war

Doppelbefund: (dyadischer Frieden)

Democracy Autocracy

Democracy

Autocracy

  • Beide Ansätze können den Doppelbefund nicht erklären,da der Fokus allein auf der Gewalthaltigkeit der innenpolitischen Strukturen liegt und somit nur zur Erklärung inter-demokratischer Beziehungen herangezogen werden kann.
slide20
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)

slide21
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)
  • Einschränkung der Externalisierungsthese

Demokratie A

Externalisierung von Normen

Demokratie

Demokratie B

Demokratie C

slide22
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)

liberale Entscheidungs-

findungsprozesse

verinnerlichte friedliche

Konfliktlösungsmuster

Demokratie B

Demokratie A

potentielle Bedrohungs-wahrnehmung

slide23
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
  • Im Laufe der Interaktionsbeziehung lernen Demokratien, dass sich andere Demokratien bei der Konfliktbewältigung ähnlich verhalten wie sie selbst und dieses Verhalten nach außen anwenden.

Demokratie A

Demokratie B

Erwartungssicherheit

slide24
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

Erwartungs-sicherheit

Vertrauen

Respekt

Lerneffekt

gemeinsame Identität

Kooperation

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3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

pluralistische Sicherheitsgemeinschaft (Deutsch) /

Friedensbund (Kant)

Kooperation

Institutionalisierung

SICHERHEITSDILEMMA

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3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

Unterdrückung

Kultur der Gewalt

Autokratie

potentielle Bedrohungs-wahrnehmung

Demokratie

slide27

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

gegenseitiges

Misstrauen

Feindbild-

konstruktion

Abgrenzungs-

prozesse

Lerneffekt

Aggressions-bereitschaft

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3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

no war

lots of war

lots of war

lots of war

Doppelbefund (dyadischer Frieden):

Democracy Autocracy

Democracy

Autocracy

  • Durch die perzeptuell-interaktionkistische Perspektive auf den DF wird der Doppelbefund aufgelöst, indem die gegenseitige Gewaltfreiheit demokratischer Interkationsbeziehungen damit erklärt wird, dass Demokratien um die internen etablierten Normen wissen und daraus Empathie, Vertrauen und die Norm des wechselseitigen Gewaltverbots entwickeln.
  • Das Sicherheitsdilemma kann damit als überwunden angesehen werden!
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3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

Fazit:

  • Die Kriegsgeneigtheit von Demokratien allein mit dem Sicherheitsdilemma zu erklären ist nicht überzeugend.
  • Das Sicherheitsdilemma kann als strukturelles Moment verstanden werden, das durch verschiedene Instrumente abgeschwächt werden kann und nicht zwangsläufig im Krieg enden muss.
  • Somit ist das Sicherheitsdilemma-Argument ungenügend, um zu erklären,warum Demokratien aufgrund dessen Kriege initiieren sollten.
  • Empirische Befunde zeigen, dass militärische Interventionen und Kriege durch Demokratien in den letzten zwei Jahrzehnten selten - wenn überhaupt- durch das Sicherheitsdilemma gerechtfertigt wurden.
4 df spezifische gr nde f r die unfriedlichkeit von demokratien
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

slide31
4.1 Sven Chojnacki (2004)

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

5fach befund
(1) Demokratien führen keine Kriege gegeneinander (bekannt)5fach-Befund:

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

(2) Demokratien sind in ihrem Außenverhalten aber nicht generell friedlicher als andere Regimetypen (dyadische These, ebenfalls bekannt)

(3) Unterhalb der Kriegsschwelle ist der pazifierende Effekt wechselseitiger Demokratie schwächer

(4) Revolutionäre Regimewechsel und neue Demokratien korrelieren relativ hoch mit militärischen Disputen und Kriegen

(5) Die Zunahme von Demokratien hat (bisher) keinen nennenswerten Einfluss auf die Gewalthaltigkeit des internationalen Systems insgesamt.

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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • Demokratien sind im Vergleich zu Autokratien seltener in zwischenstaatliche Kriege verwickelt.
  • Sie weisen jedoch ein hohes Beteiligungsniveau an extrastaatlichen Kriegen auf und besitzen vor allem ein hohes Risiko der Beteiligung an militärischen Interventionen.

Normative und strukturelle Restriktionen mögen die relative Friedensfähigkeit von Demokratien untereinander teilweise erklären, allein sind sie jedoch kein Garant für eine gewaltaversive Außen- und Sicherheitspolitik.

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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

Durchsetzung von Gewaltstrategien in demokratischen Entscheidungsprozessen

gesteigerte Effizienz der Kriegsführung

geringere Kosten und Opferzahlen

Antinomie des DF

Revolution in Military Affairs

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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • qualitativer und quantitativer Wandel der Kriegsformen im internationalen System

Gewalt als Mittel der Konfliktregulierung bzw. Durchsetzung liberaler Normen

Antigewaltnorm in Außenbeziehungen

Gewaltbereitschaft heterogener Interaktionsbeziehungen

Friedfertigkeit interdemokratischer Beziehungen

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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • Hinter humanitären Interventionen kommt deutlich eine sicherheitspolitische Prämisse zum Vorschein, die autoritären Regime und defekte Staatlichkeit als Risiken einer liberalen Ordnung versteht.
  • Forderungen Chojnackis an DF-Forschung:
  • Erweiterung der Dichotomie Krieg/Frieden um prozessorientierte Perspektive
  • Gründe für unterschiedlich ausgeprägte Gewaltbereischaft von Demokratien, vor allem im Bezug auf militärische Interventionen
  • Integration militärischer Interventionen in Forschung, vor allem im Zusammenhang mit dem Wandel normativer Ordnungsstrukturen im internationalen System.
slide38

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

4.2 Christopher Daase (2004)

slide39

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • Die Theorie des „demokratischen Friedens“ bleibe unvollständig, wenn sie nicht die spezifische Kriegführung von Demokratien erkläre, da sich DF und DK gegenseitig bedingen.

demokratische Konflikt-bereitschaft gegenüber ND

demokratische Gemeinschaftsbildung

Kausalmechanismen

  • gemeinsame Institutionen
  • liberale Werte
  • sicherheitspolitische Kooperation
  • Nicht-Anerkennung
  • Ausgrenzung
  • Feindschaft
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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

1. Institutionelle Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • demokratische Wahlen
  • Wiederwahlinteresse der politischen Führung
  • Ablenkung von innenpolitischen Schwierigkeiten
  • checks and balances
  • Erweiterungen der Machtfülle der Exekutive in Krisenzeiten
  • Außerkraftsetzung der zivilen Kontrolle des Militärs
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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

2. Normative Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • demokratische Kriege auf der Grundlage liberaler Werte
  • Demokratie wird zunehmend als universelle Norm verstanden

Demokratisierungspolitik

Kriege zur Verbreitung demokratischer Werte mit dem Ziel demokratische Regime einzusetzen, führen zu einem Substanzverlust der traditionellen Beschränkung des Gewalteinsatzes.

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4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

3. Politische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

  • demokratische Sicherheitsinstitutionen minimieren das Risiko präventiver Militäraktionen und ermöglichen dadurch eine proaktive Sicherheitspolitik durch demokratische Kriegsführung.
  • „Die Bereitschaft zum Konflikt mit Nicht-Demokratien ist demnach die erste Pflicht eines demokratischen Staates. [...] Der „demokratische Frieden“, so könnte man zugespitzt formulieren, bewährt sich im „demokratischen Krieg“.
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5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

slide44

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militante Demokratien“

verortung im df
Verortung im DF

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

slide46

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

Risse-Kappen

Müller/Wolff

  • Wann sind Demokratien unfriedlich?
  • Wann sind Demokratien friedlich?
  • keine allen Demokratien inhärente Kriegsabgeneigtheit
slide48

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

liberale Normen

Krieg

Frieden

„militante“ Demokratien

„pazifistische“ Demokratien

slide49

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

„outlaw“ / „rogue“ state

„militante“ Demokratien

„pazifistische“ Demokratien

Handlungsbedarf, Gewaltbereitschaft

Handlungsbedarf, keine Gewaltbereitschaft

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5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

demokratiespezifische Kriegsneigung

liberale Normen

slide51

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“

slide52

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

demokratiespezifische Kriegsneigung

liberale Normen

slide53

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

substantielle Normen

prozedurale Normen

  • Rechtsordnung
  • Menschenrechte
  • Kollektive Friedens-sicherung (Kap. VII UNCharta)
  • good governance
  • Demokratie
  • Weltfriedensordnung
slide54

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

unterschiedliche Ausdifferenzierung substantieller und prozeduraler Normen

Konstruktion eines Handlungsdrucks für Demokratien

„Erzwingungskriege“

slide55

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

substantielle Normen

prozedurale Normen

demokratiespezifische „normative Dissonanz“

slide56

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

Ausweitung kollektiver Friedenssicherung ?

Auflösung der „normativen Dissonanz“

slide57

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

Demokratien

Recht auf Kriegsführung

slide58

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

liberale Normen

Volkssouveränität

weitere Verregelung und Verrechtlichung der iB

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5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege

aus substantiellen Normen und Werten generierter Handlungsdruck

Dilemma zwischen zu viel und zu wenig Verrechtlichung

spezifisch demokratische Kriegsneigung

6 fazit
6. Fazit

6. Fazit