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Konstitutionelle Monarchie und Demokratie in den Niederlanden. Svenja Darmstädter Heike Welkenhuyzen. Gliederung. Zusammenfassung Niederlande allgemein Regierungssystem Parteien in den Niederlanden Wahlergebnisse & Regierung Monarchie Literatur. Die Niederlande.

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Konstitutionelle Monarchie und Demokratie in den Niederlanden

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Konstitutionelle Monarchie und Demokratie in den Niederlanden

Svenja Darmstädter

Heike Welkenhuyzen


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Gliederung

  • Zusammenfassung Niederlande allgemein

  • Regierungssystem

  • Parteien in den Niederlanden

  • Wahlergebnisse & Regierung

  • Monarchie

  • Literatur


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Die Niederlande

  • Hauptstadt: Amsterdam

  • Regierungssitz:Den Haag

  • Staatsform:Konstitutionelle Monarchie


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Konstitutionelle Monarchie

  • Sonderform der Monarchie, die Macht des Königs/ der Königin ist im Allgemeinen durch eine geschriebene Verfassung (Konstitution) stark eingeengt.

  • es existiert ein Parlament, dass die Gesetzgebung allein oder in Kooperation mit dem Monarchen wahrnimmt

  • Die Ernennung und Entlassung der Regierung bleibt dem Monarchen überlassen -> Unterschied zur Parlamentarischen Monarchie, wo dies vom Parlament erfolgt


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Konstitutionelle Monarchie

  • Außer Liechtenstein und den Niederlanden sind alle in Europa existierenden Königreiche und Fürstentümer parlamentarische Monarchien

  • Die Herrscher sind Staatsoberhäupter mit (fast) ausschließlich repräsentativen Funktionen


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Die Niederlande

  • Hauptstadt: Amsterdam

  • Regierungssitz:Den Haag

  • Staatsform:Konstitutionelle Monarchie

  • Königin:Beatrix von Oranien-Nassau

  • Ministerpräsident:Jan Peter Balkenende


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Königreichsteile und Provinzen

  • besteht aus drei gleichberechtigten Landesteilen mit jeweils eigener Verfassung und Regierung:

    • den Niederlanden mit seinen 12 Provinzen

    • den Niederländischen Antillen und

    • Aruba in der Karibik


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Staatsoberhaupt

  • seit 1980 Königin Beatrix von Oranien-Nassau

  • gemäß der Verfassung ist die Königin Mitglied der Regierung und ernennt die Minister

  • kann auf königlichen Erlass beide Kammern des Parlaments auflösen

  • Praxis: eher repräsentative Aufgaben


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Politik

  • seit Ende der franz. Besetzung im Jahr 1815 sind die Niederlande eine konstitutionelle Monarchie mit dem Königshaus Oranien-Nassau

  • es herrscht allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren


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Parlament

  • besteht aus zwei Kammern:

    • Die Erste Kammer (Eerste Kamer) wird inoffiziell auch Senat genannt, besteht aus 75 Vertretern der Provinzparlamente und wird alle vier Jahre gewählt durch Vertreter der Provinzparlamente gewählt

    • Hauptaufgabe: Begutachtung von Gesetzen, die die Zweite Kammer erarbeitet hat, kann Gesetz durch Veto blockieren


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Parlament

  • Die Zweite Kammer (Tweede Kamer) hat 150 Mitglieder und wird ebenfalls im Vier-Jahres-Rhythmus gewählt.

  • ist das Parlament im eigentlichen Sinne, als Volksvertretung und Kontrolle der Regierung

  • Ministerpräsident ist Jan Peter Balkenende (Christdemokrat) seit 2002


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    Regierung de Kroon en de ministers

    • besteht aus Ministerpräsidenten und Ministern, die zusammen den Ministerrat bilden

    • Königin formelles Mitglied

    • Politische Macht und Verantwortung liegen bei den Ministern

    • Ministerpräsident steht dem Ministerrat vor, verfügt jedoch nicht über besondere Kompetenzen

    • Ministerpräsident kann Ministern keine Aufträge erteilen / entziehen, kann nicht unabhängig von ihnen agieren, wie der deutsche Bundeskanzler


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    Staatsrat

    • Raad van Staate

    • wichtiges Beratungsorgan der Regierung

    • besteht aus mehreren Bereichen, die an Ressorts der Ministerien angebunden sind und umfasst 28 Mitglieder

    • ebenfalls Mitglieder: Staatsoberhaupt und volljähriger Thronfolger

    • spricht nur Weisungen aus, Regierung muss diese nicht einhalten


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    Gesetzgebung

    • zuständige Minister berät mit Kabinettskollegen über Gesetzesvorschlag

    • wenn Kabinett einig, wird Vorschlag Königin & Staatsrat vorgelegt

    • mit Stellungnahme des Ministers gelangt Gesetz in Zweite Kammer

    • betreffende ständige Ausschuss der Zweiten Kammer nimmt Stellung, Minister antwortet


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    Gesetzgebung

    • Nach 2. Stellungnahme des Ausschusses, Debatte in gesamten Zweiten Kammer, Änderungen einbringbar

    • gleiches in der Ersten Kammer

    • nach Zustimmung der Ersten Kammer unterschreiben Königin und zuständiger Minister, Gesetz wird veröffentlicht

    • tritt 20 Tage später in Kraft

    • Gesetzesvorschläge meist allgemein und vom Staatsrat an die Praxis angepasst, spezielle Angelegenheiten durch königliche Erlasse geregelt


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    Wahlen

    • System der Verhältniswahl im allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl

    • keine Sperrklausel

    • jede Partei kann mit 0,66% der Stimmen ins Parlament einziehen

    • Jede Partei muss waarborgsom, 11.250 € hinterlegen, Zurückgabe nur bei Erreichen von 75% des kiesdeler


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    Wahlen

    • es gibt keine Wahlkreise

    • Listenwahlsystem, Wähler geben ihre Stimmer der Kandidatenliste einer landesweiten Partei

    • jedoch Möglichkeit zur Abgabe einer voorkeurstem (Vorzugsstimme) für Sitz für Kandidaten auf hinterem Listenplatz

    • Dazu 0,33% der Stimmen nötig, seit Einführung 1933 erst 3 Kandidaten gelungen


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    Wahlen

    • seit Jahren am Automaten

    • auf Tafel in Wahlnische sind jeweils unter dem Namen der Liste Knöpfe der einzelnen Kandidaten, durchnummeriert und teilweise mir Buchstaben für männlich und weiblich

    • meistens Stimmen für Listenanführer oder lijnsstrekker (Spitzenkandidaten), oder für weit oben stehende Frauen

    • Wahltag: Mittwoch, aus Rücksicht auf Protestanten und bis 21 Uhr


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    Kiesdeler

    • ermittelter Divisor nach Auszählung aller Stimmen: Gesamtanteil der Stimmen/ Anzahl der zu vergebenden Mandate

    • Stimmen jeder Partei / kiesdeler = Mandatsanzahl

    • Reststimmen werden in weiterem Verfahren verteilt, bei dem größere Parteien begünstigt werden

    • kleinere Parteien gehen häufig Listenverbindungen ein, zahlt sich bei Reststimmenverfahren aus


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    Regierungsbildung

    • Königin ernennt informateur, der mit Parteiführern spricht und Koalitionspräferenzen erfragt, gehört häufig größten Partei an

    • Faustregel: stärkste Fraktion übernimmt Führung bei Koalitionssuche

    • Mögliche Koalitionspartner zunächst Parteien, die bei den Wahlen Gewinne hatten

    • Formateur wird mit Bildung der Regierung beauftragt, kann informatuer oder auch zukünftiger Ministerpräsident sein


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    Regierungsbildung

    • Königin kann keinen MP gegen Willen der Parlaments benennen

    • Minister dürfen dem Parlament nicht angehören

    • Regierung trägt Zweiten Kammer politische Ziele vor

    • diese stimmt ab, ob Regierung Arbeit aufnehmen kann

    • häufig Koalitionen bis zu 5 Parteien


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    Parteienvielfalt

    • Christlich Demokratischer Apell / CDA (christlich-konservativ)

    • Partei der Arbeit / PvdA (sozialdemokratisch)

    • Volkspartei für Freiheit und Demokratie / VVD (liberal-konservativ)

    • Sozialistische Partei / SP (links)

    • Liste Pim Fortuyn / LPF (rechtspopulistisch)


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    Parteienvielfalt

    • Grüne Linke / GL (ökologisch & sozialistisch)

    • Demokraten 66 / D66 (sozial-liberal)

    • Christen Union / CU (extrem christl.-konservativ)

    • Staatkundig Reformierte Partei / SGP (extrem christlich-konservativ)

    • Neue Kommunistische Partei der Niederlanden / NCPN (kommunistisch)


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    Christlich Demokratischer Apell/ Christen Democratisch Apell (CDA)

    • entstand 1976 durch Zusammenschluss der römisch-katholischen Katholieke Volkspartij (KVP) mit der kalvinistischen Antirevolutionaire Partij (ARP) und der protestantischen Christelijk Historische Unie (CHU)

    • Erste Wahlteilnahme 1977 bei Wahl zur Zweiten Kammer

    • Ziel: von christl. Wertvorstellungen geprägte Gesellschaft, Europäische Intergration

    • Etwas linker als CDU / CSU


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    Partei der Arbeit / Partij van de Arbeid (PvdA)

    • 1946 als Nachfolgerin der Sociaaldemocratische Arbeider Partij (SDAP) gegründet

    • Unterstütze in hohem Maße den wirtschaftl. Wiederaufbau und Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit

    • Außenpolitik: Europäische Integration, Aufnahme in die NATO

    • Anfang der 90er starke Differenzen über Parteistrukturen

    • stellte von 1994-2002 die stärkste Fraktion der Zweiten Kammer, im April 2002 trat der Sozialdemokrat Wim Kok zurück, Partei verlor bei Neuwahl fast die Hälfte der Mandate


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    Volkspartei für Freiheit und Demokratie / Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD)

    • 1948 gegründet

    • konservativer Gegenpol zur PvdA

    • Wähler meist konfessionell ungebunden und gehören zu Mittel- und Oberschicht

    • Ziel: weniger staatl. Reglementierung, „neoliberale Form der Marktwirtschaft“

    • In den 90ern wurde die VVD zu einer der drei großen Parteien


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    Sozialistische Partei / Socialistische Partij (SP)

    • Vertritt extrem linke Positionen

    • Profitierte bei den Wahlen im Mai 2002 von der Schwäche der PvdA

    • verließ 1991 die marxistisch-leninistischen Grundsätze und etablierte sich als linkssozialistische Sammlungs- und Protestpartei


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    Liste Pim Fortuyn / Lijst Pim Fortuyn (LPF)

    • jüngste im Parlament vertretende Partei

    • nach Streit innerhalb der Partei Leefbar Nederland ( Lebenswerte Niederlande) beschloss Pim Fortuyn Anfang 2002 seine eigene Partei zu gründen

    • Am 6. Mai, kurz vor den Parlamentswahlen wurde Pim Fortuyn erschossen

    • Partei wurde trotzdem 2002 zweitstärkste Kraft im Parlament

    • Kriselte schnell innerhalb der Partei


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    Grüne Linke (GL) /GoenLinks (GrL)

    • Parteienbündnis entstand 1991 aus der Communistische Partij van Nederland (CPN), der Evangelische Volkspartij (EVP), der sozialistischen Pacifistisch-socialistische Patij (PSP) und der christl.-radikalen Politieke Patij Radicalen (PPR)

    • Da die etablierten Parteien ökologische Themen frühzeitig besetzt hatten, anfangs nur schwache Wahlergebnisse


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    Demokraten 66 / Democraten ‘66 (D66)

    • 1966 in Phase des allg. Gesellschaftsprotestes gegründet

    • gegen die Versäulung des niederländischen Parteiensystems, pragmatischer Ansatz, bewusst kein eigenes Grundsatzprogramm

    • in sozial-ökonomischen Fragen der VVD näher als des PvdA

    • schwer in klassisches Links-Rechts-Schema einzuordnen


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    Christen Union /ChristenUnie (CU)

    • Zusammenschluss aus der Reformatorisch-Politischen Föderation (RPF) und dem Reformiert-Politischen Bund (GPV)

    • spielt insgesamt im niederländischen Parteiensystem keine große Rolle

    • Wegen christlich-fundamentalistischen Basis keine Regierungsbeteiligung mit Kompromissen möglich


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    Staatskundig Reformierte Partei / Staatkundig Gereformeerde Partij (SGP)

    • kleinste der derzeit in der Zweiten Kammer vertretenen Parteien

    • vertritt die Interessen von orthodox-calvinistischen Wählern und ist eines der letzten Überbleibsel der Versäulung der niederländischen Gesellschaft


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    Wahlergebnisse

    • Wahl zur Zweiten Kammer 1998


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    Ereignisse um die Wahlen

    • Anfang 2002: Wim Kok (PvdA), will Wahlkampf für designierten Nachfolger Ad Melkert machen

    • Nach 7 Jahren Regierung: Arbeitslosigkeit 2001 3,3%, Wirtschaftswachstum dagegen hoch

    • Presse (erst sehr leise): Kok sei amtsmüde und Land habe Probleme: maroder öffentl. Sektor, Staus, Bahn, Gesundheitssystem

    • Pim Fortuyn polterte laut gegen Missstände


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    Ereignisse um die Wahlen

    • Regierung habe „Trümmerhaufen“ hinterlassen, Auftritte immer laut, aber auch charmant und witzig

    • 4 Wochen vor der Wahl reichte Kok Rücktritt ein, Konsequenz aus bericht über Massaker in Srebrenica und Streit innerhalb der Koalition mit D66 und VVD

    • Fortuyn dominierte den Wahlkampf 2002, es schien klar, dass er nach Wahl größere Rolle in Politik spielen würde


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    Ereignisse um die Wahlen

    • 9 Tage vor Wahl Ermordung Fortuyns

    • Land in Schockzustand

    • Keine Wahlpartys

    • Lijst Fortuyn: neuer Parteivorsitzende hatte nach 72 Stunden Rücktritt nach der Wahl angekündigt, seit dem Tod Fortuyns beinahe alle Gründungsmitglieder und Vertraute Fortuyns abgesprungen


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    Wahlergebnisse

    • Wahl zur Zweiten Kammer 2002


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    Ereignisse um die Wahlen

    • Lijst Fortuyn wurde 2. stärkste Fraktion

    • Wahlsieger CDA

    • mühsame Koalitionsverhandlungen

    • Regierung: CDA, LPF, VVD

    • bereits instabiler Beginn der Koalition

    • Koalition scheiterte nach 87 Tagen, Urache: innerparteilicher Streit in LPF

    • Neuwahlen 21. Januar 2003


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    Wahlergebnisse

    • Wahl zur Zweiten Kammer 2003


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    Ereignisse um die Wahlen

    • 4 Wochen vorher neuer Vorsitzender der PvdA: Wouter Bos

    • PvdA in Wahl stark gewonnen

    • stabilste Koalition wäre CDA, PvdA

    • Nach 77 Tagen konnte informateur Koalitionsvertrag präsentieren, 1 Tag später zog Balkenende Zustimmung zurück, Bos: „Verhandlungen gescheitert“

    • Flirt mit LPF & fundamentalistischen Parteien

    • Nur eine Partei blieb übrig: D66

    • Regierungskoalition damit: CDA, VVD, D66


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    Jan-Peter Balkenende

    • studierte 1974 – 1982 Sozial- & Wirtschafts-

      geschichte und Rechtswissenschaften

    • Promotion 1992

    • lehrte „Christlich-soziales Denken über Gesellschaft und Wirtschaft“

    • Heirat 1996, eine Tochter

    • 1998 erstmals in Zweite Kammer gewählt

    • 2001 Fraktionsvorsitzender

    • Spitzenkandidat der CDA bei Wahlen 2002 und 2003

    • trägt ein Toupet


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    Außenpolitik

    • gemäß der Verfassung im Zuständigkeitsbereich der Königin

    • damit Aufgabe der Regierung

    • Einflussmöglichkeiten des Parlaments eher begrenzt, kann Verträgen zustimmen oder diese ablehnen

    • Außenminister: Dr. Bernhard Bot (CDA)


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    Monarchie

    • Königshaus Oranien-Nassau

    • Mitglieder per Definition:

      • das regierende Staatsoberhaupt

      • das zurückgetretene Staatsoberhaupt

      • in Frage kommende Thronfolger und

      • Ehepartner jedes Mitgliedes des Königshauses


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    Allgemein

    • weibliche Thronfolge erlaubt

    • Die Königin darf wählen, wegen überparteilicher Neutralität keinen Gebrauch davon

    • wöchentliches Vier-Augen-Gespräch mit Ministerpräsident

    • alljährliche Thronrede von MP verfasst


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    Königin Beatrix

    • Beatrix Wilhelmina Armgard van Oranje-Nassau

    • Königin der Niederlande, Prinzessin von Oranien-Nassau, Prinzessin zur Lippe-Biesterfeld

    • heiratete deutschen Diplomaten Claus von Amsberg im März 1966

    • hat 3 Söhne: Wilhelm-Alexander, Johan-Friso, Constanijn

    • seit 30.4.1980 Königin der Niederlande


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    Oranje-Nassau

    • Willem I. (1815-1840)

    • Willem II. (1840-1849)

      • gegen seinen Willen wurde Verfassung geändert und Ministerverantwortung eingeführt

    • Willem III. (1849-1890)

      • erließ 1866 noch eine königliche Regierung, aber parlamentarische System setze sich durch

    • Wilhelmina (1898-1948)

      • ersten 8 Jahre durch Mutter Emma vertreten

    • Juliana (1948-1980)

      • Ihr Geburtstag 30. April koninginnedag (Königinnentag)

    • Beatrix (seit 1980)


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    Willem-Alexander

    • Willem-Alexander Claus George

      Ferdinand van Oranje-Nassau

    • ältester Sohn von Königin Beatrix

    • erster Thronfolger, Kronprinz

    • Hochzeit mit Máxima Zorreguieta 2. Februar 2002

    • sehr umstrittene Hochzeit, da Vater Mitglied des Videla-Regimes in Argentinien war

    • 2 Töchter: Catharina-Amalia und

      Alexia Juliana van Oranje-Nassau


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    Máxima

    • Máxima Zorreguieta Cerruti

    • Studium Wirtschafswissenschaften

    • arbeitete für diverse Finanz-

      unternehmen

    • nach Verlobung am 30. März 2001, am 17. Mai niederländische Staatsbürgerschaft

    • heute Prinzessin der Niederlande, Prinzessin von Oranien-Nassau, Frau von Amsberg


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    Constantijn

    • jüngster Sohn

    • Platz 4 in Thronfolge

    • Hochzeit am 17. Mai 2001 mit Laurentien Brinkhorst

    • 2 Kinder: Eloise Sophie Gräfin von Oranien Nassau & Claus Casimir Graf von Oranien Nassau


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    Johan Friso

    • Mittlerer Sohn der Königin

    • wegen umstrittener Hochzeit mit Mabel Wisse Smit am 24.April 2004 von der Thronfolge ausgeschlossen, kein Mitglied der königlichen Familie

    • Mabel nicht in Adelsstand angehoben, darf Titel ihres Mannes tragen

    • Tochter: Emma Luana Gravin van Oranje-Nassau


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    Literatur

    • www.europa-digital.de

    • www.koninklijkhuis.nl/index.jsp

    • www.niederlandeweb.de

    • www.niederlandenet.de

    • www.weltkarten.com

    • www.wikipedia.de


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