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Konstitutionelle Monarchie und Demokratie in den Niederlanden

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Konstitutionelle Monarchie und Demokratie in den Niederlanden . Svenja Darmstädter Heike Welkenhuyzen. Gliederung. Zusammenfassung Niederlande allgemein Regierungssystem Parteien in den Niederlanden Wahlergebnisse & Regierung Monarchie Literatur. Die Niederlande.

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konstitutionelle monarchie und demokratie in den niederlanden

Konstitutionelle Monarchie und Demokratie in den Niederlanden

Svenja Darmstädter

Heike Welkenhuyzen

gliederung
Gliederung
  • Zusammenfassung Niederlande allgemein
  • Regierungssystem
  • Parteien in den Niederlanden
  • Wahlergebnisse & Regierung
  • Monarchie
  • Literatur
die niederlande
Die Niederlande
  • Hauptstadt: Amsterdam
  • Regierungssitz: Den Haag
  • Staatsform: Konstitutionelle Monarchie
konstitutionelle monarchie
Konstitutionelle Monarchie
  • Sonderform der Monarchie, die Macht des Königs/ der Königin ist im Allgemeinen durch eine geschriebene Verfassung (Konstitution) stark eingeengt.
  • es existiert ein Parlament, dass die Gesetzgebung allein oder in Kooperation mit dem Monarchen wahrnimmt
  • Die Ernennung und Entlassung der Regierung bleibt dem Monarchen überlassen -> Unterschied zur Parlamentarischen Monarchie, wo dies vom Parlament erfolgt
konstitutionelle monarchie5
Konstitutionelle Monarchie
  • Außer Liechtenstein und den Niederlanden sind alle in Europa existierenden Königreiche und Fürstentümer parlamentarische Monarchien
  • Die Herrscher sind Staatsoberhäupter mit (fast) ausschließlich repräsentativen Funktionen
die niederlande6
Die Niederlande
  • Hauptstadt: Amsterdam
  • Regierungssitz: Den Haag
  • Staatsform: Konstitutionelle Monarchie
  • Königin: Beatrix von Oranien- Nassau
  • Ministerpräsident: Jan Peter Balkenende
k nigreichsteile und provinzen
Königreichsteile und Provinzen
  • besteht aus drei gleichberechtigten Landesteilen mit jeweils eigener Verfassung und Regierung:
    • den Niederlanden mit seinen 12 Provinzen
    • den Niederländischen Antillen und
    • Aruba in der Karibik
staatsoberhaupt
Staatsoberhaupt
  • seit 1980 Königin Beatrix von Oranien-Nassau
  • gemäß der Verfassung ist die Königin Mitglied der Regierung und ernennt die Minister
  • kann auf königlichen Erlass beide Kammern des Parlaments auflösen
  • Praxis: eher repräsentative Aufgaben
politik
Politik
  • seit Ende der franz. Besetzung im Jahr 1815 sind die Niederlande eine konstitutionelle Monarchie mit dem Königshaus Oranien-Nassau
  • es herrscht allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren
parlament
Parlament
  • besteht aus zwei Kammern:
    • Die Erste Kammer (Eerste Kamer) wird inoffiziell auch Senat genannt, besteht aus 75 Vertretern der Provinzparlamente und wird alle vier Jahre gewählt durch Vertreter der Provinzparlamente gewählt
    • Hauptaufgabe: Begutachtung von Gesetzen, die die Zweite Kammer erarbeitet hat, kann Gesetz durch Veto blockieren
parlament13
Parlament
    • Die Zweite Kammer (Tweede Kamer) hat 150 Mitglieder und wird ebenfalls im Vier-Jahres-Rhythmus gewählt.
    • ist das Parlament im eigentlichen Sinne, als Volksvertretung und Kontrolle der Regierung
  • Ministerpräsident ist Jan Peter Balkenende (Christdemokrat) seit 2002
regierung de kroon en de ministers
Regierung de Kroon en de ministers
  • besteht aus Ministerpräsidenten und Ministern, die zusammen den Ministerrat bilden
  • Königin formelles Mitglied
  • Politische Macht und Verantwortung liegen bei den Ministern
  • Ministerpräsident steht dem Ministerrat vor, verfügt jedoch nicht über besondere Kompetenzen
  • Ministerpräsident kann Ministern keine Aufträge erteilen / entziehen, kann nicht unabhängig von ihnen agieren, wie der deutsche Bundeskanzler
staatsrat
Staatsrat
  • Raad van Staate
  • wichtiges Beratungsorgan der Regierung
  • besteht aus mehreren Bereichen, die an Ressorts der Ministerien angebunden sind und umfasst 28 Mitglieder
  • ebenfalls Mitglieder: Staatsoberhaupt und volljähriger Thronfolger
  • spricht nur Weisungen aus, Regierung muss diese nicht einhalten
gesetzgebung
Gesetzgebung
  • zuständige Minister berät mit Kabinettskollegen über Gesetzesvorschlag
  • wenn Kabinett einig, wird Vorschlag Königin & Staatsrat vorgelegt
  • mit Stellungnahme des Ministers gelangt Gesetz in Zweite Kammer
  • betreffende ständige Ausschuss der Zweiten Kammer nimmt Stellung, Minister antwortet
gesetzgebung17
Gesetzgebung
  • Nach 2. Stellungnahme des Ausschusses, Debatte in gesamten Zweiten Kammer, Änderungen einbringbar
  • gleiches in der Ersten Kammer
  • nach Zustimmung der Ersten Kammer unterschreiben Königin und zuständiger Minister, Gesetz wird veröffentlicht
  • tritt 20 Tage später in Kraft
  • Gesetzesvorschläge meist allgemein und vom Staatsrat an die Praxis angepasst, spezielle Angelegenheiten durch königliche Erlasse geregelt
wahlen
Wahlen
  • System der Verhältniswahl im allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl
  • keine Sperrklausel
  • jede Partei kann mit 0,66% der Stimmen ins Parlament einziehen
  • Jede Partei muss waarborgsom, 11.250 € hinterlegen, Zurückgabe nur bei Erreichen von 75% des kiesdeler
wahlen19
Wahlen
  • es gibt keine Wahlkreise
  • Listenwahlsystem, Wähler geben ihre Stimmer der Kandidatenliste einer landesweiten Partei
  • jedoch Möglichkeit zur Abgabe einer voorkeurstem (Vorzugsstimme) für Sitz für Kandidaten auf hinterem Listenplatz
  • Dazu 0,33% der Stimmen nötig, seit Einführung 1933 erst 3 Kandidaten gelungen
wahlen20
Wahlen
  • seit Jahren am Automaten
  • auf Tafel in Wahlnische sind jeweils unter dem Namen der Liste Knöpfe der einzelnen Kandidaten, durchnummeriert und teilweise mir Buchstaben für männlich und weiblich
  • meistens Stimmen für Listenanführer oder lijnsstrekker (Spitzenkandidaten), oder für weit oben stehende Frauen
  • Wahltag: Mittwoch, aus Rücksicht auf Protestanten und bis 21 Uhr
kiesdeler
Kiesdeler
  • ermittelter Divisor nach Auszählung aller Stimmen: Gesamtanteil der Stimmen/ Anzahl der zu vergebenden Mandate
  • Stimmen jeder Partei / kiesdeler = Mandatsanzahl
  • Reststimmen werden in weiterem Verfahren verteilt, bei dem größere Parteien begünstigt werden
  • kleinere Parteien gehen häufig Listenverbindungen ein, zahlt sich bei Reststimmenverfahren aus
regierungsbildung
Regierungsbildung
  • Königin ernennt informateur, der mit Parteiführern spricht und Koalitionspräferenzen erfragt, gehört häufig größten Partei an
  • Faustregel: stärkste Fraktion übernimmt Führung bei Koalitionssuche
  • Mögliche Koalitionspartner zunächst Parteien, die bei den Wahlen Gewinne hatten
  • Formateur wird mit Bildung der Regierung beauftragt, kann informatuer oder auch zukünftiger Ministerpräsident sein
regierungsbildung23
Regierungsbildung
  • Königin kann keinen MP gegen Willen der Parlaments benennen
  • Minister dürfen dem Parlament nicht angehören
  • Regierung trägt Zweiten Kammer politische Ziele vor
  • diese stimmt ab, ob Regierung Arbeit aufnehmen kann
  • häufig Koalitionen bis zu 5 Parteien
parteienvielfalt
Parteienvielfalt
  • Christlich Demokratischer Apell / CDA (christlich-konservativ)
  • Partei der Arbeit / PvdA (sozialdemokratisch)
  • Volkspartei für Freiheit und Demokratie / VVD (liberal-konservativ)
  • Sozialistische Partei / SP (links)
  • Liste Pim Fortuyn / LPF (rechtspopulistisch)
parteienvielfalt25
Parteienvielfalt
  • Grüne Linke / GL (ökologisch & sozialistisch)
  • Demokraten 66 / D66 (sozial-liberal)
  • Christen Union / CU (extrem christl.-konservativ)
  • Staatkundig Reformierte Partei / SGP (extrem christlich-konservativ)
  • Neue Kommunistische Partei der Niederlanden / NCPN (kommunistisch)
christlich demokratischer apell christen democratisch apell cda
Christlich Demokratischer Apell/ Christen Democratisch Apell (CDA)
  • entstand 1976 durch Zusammenschluss der römisch-katholischen Katholieke Volkspartij (KVP) mit der kalvinistischen Antirevolutionaire Partij (ARP) und der protestantischen Christelijk Historische Unie (CHU)
  • Erste Wahlteilnahme 1977 bei Wahl zur Zweiten Kammer
  • Ziel: von christl. Wertvorstellungen geprägte Gesellschaft, Europäische Intergration
  • Etwas linker als CDU / CSU
partei der arbeit partij van de arbeid pvda
Partei der Arbeit / Partij van de Arbeid (PvdA)
  • 1946 als Nachfolgerin der Sociaaldemocratische Arbeider Partij (SDAP) gegründet
  • Unterstütze in hohem Maße den wirtschaftl. Wiederaufbau und Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit
  • Außenpolitik: Europäische Integration, Aufnahme in die NATO
  • Anfang der 90er starke Differenzen über Parteistrukturen
  • stellte von 1994-2002 die stärkste Fraktion der Zweiten Kammer, im April 2002 trat der Sozialdemokrat Wim Kok zurück, Partei verlor bei Neuwahl fast die Hälfte der Mandate
volkspartei f r freiheit und demokratie volkspartij voor vrijheid en democratie vvd
Volkspartei für Freiheit und Demokratie / Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD)
  • 1948 gegründet
  • konservativer Gegenpol zur PvdA
  • Wähler meist konfessionell ungebunden und gehören zu Mittel- und Oberschicht
  • Ziel: weniger staatl. Reglementierung, „neoliberale Form der Marktwirtschaft“
  • In den 90ern wurde die VVD zu einer der drei großen Parteien
sozialistische partei socialistische partij sp
Sozialistische Partei / Socialistische Partij (SP)
  • Vertritt extrem linke Positionen
  • Profitierte bei den Wahlen im Mai 2002 von der Schwäche der PvdA
  • verließ 1991 die marxistisch-leninistischen Grundsätze und etablierte sich als linkssozialistische Sammlungs- und Protestpartei
liste pim fortuyn lijst pim fortuyn lpf
Liste Pim Fortuyn / Lijst Pim Fortuyn (LPF)
  • jüngste im Parlament vertretende Partei
  • nach Streit innerhalb der Partei Leefbar Nederland ( Lebenswerte Niederlande) beschloss Pim Fortuyn Anfang 2002 seine eigene Partei zu gründen
  • Am 6. Mai, kurz vor den Parlamentswahlen wurde Pim Fortuyn erschossen
  • Partei wurde trotzdem 2002 zweitstärkste Kraft im Parlament
  • Kriselte schnell innerhalb der Partei
gr ne linke gl goenlinks grl
Grüne Linke (GL) /GoenLinks (GrL)
  • Parteienbündnis entstand 1991 aus der Communistische Partij van Nederland (CPN), der Evangelische Volkspartij (EVP), der sozialistischen Pacifistisch-socialistische Patij (PSP) und der christl.-radikalen Politieke Patij Radicalen (PPR)
  • Da die etablierten Parteien ökologische Themen frühzeitig besetzt hatten, anfangs nur schwache Wahlergebnisse
demokraten 66 democraten 66 d66
Demokraten 66 / Democraten ‘66 (D66)
  • 1966 in Phase des allg. Gesellschaftsprotestes gegründet
  • gegen die Versäulung des niederländischen Parteiensystems, pragmatischer Ansatz, bewusst kein eigenes Grundsatzprogramm
  • in sozial-ökonomischen Fragen der VVD näher als des PvdA
  • schwer in klassisches Links-Rechts-Schema einzuordnen
christen union christenunie cu
Christen Union /ChristenUnie (CU)
  • Zusammenschluss aus der Reformatorisch-Politischen Föderation (RPF) und dem Reformiert-Politischen Bund (GPV)
  • spielt insgesamt im niederländischen Parteiensystem keine große Rolle
  • Wegen christlich-fundamentalistischen Basis keine Regierungsbeteiligung mit Kompromissen möglich
staatskundig reformierte partei staatkundig gereformeerde partij sgp
Staatskundig Reformierte Partei / Staatkundig Gereformeerde Partij (SGP)
  • kleinste der derzeit in der Zweiten Kammer vertretenen Parteien
  • vertritt die Interessen von orthodox-calvinistischen Wählern und ist eines der letzten Überbleibsel der Versäulung der niederländischen Gesellschaft
wahlergebnisse
Wahlergebnisse
  • Wahl zur Zweiten Kammer 1998
ereignisse um die wahlen
Ereignisse um die Wahlen
  • Anfang 2002: Wim Kok (PvdA), will Wahlkampf für designierten Nachfolger Ad Melkert machen
  • Nach 7 Jahren Regierung: Arbeitslosigkeit 2001 3,3%, Wirtschaftswachstum dagegen hoch
  • Presse (erst sehr leise): Kok sei amtsmüde und Land habe Probleme: maroder öffentl. Sektor, Staus, Bahn, Gesundheitssystem
  • Pim Fortuyn polterte laut gegen Missstände
ereignisse um die wahlen37
Ereignisse um die Wahlen
  • Regierung habe „Trümmerhaufen“ hinterlassen, Auftritte immer laut, aber auch charmant und witzig
  • 4 Wochen vor der Wahl reichte Kok Rücktritt ein, Konsequenz aus bericht über Massaker in Srebrenica und Streit innerhalb der Koalition mit D66 und VVD
  • Fortuyn dominierte den Wahlkampf 2002, es schien klar, dass er nach Wahl größere Rolle in Politik spielen würde
ereignisse um die wahlen38
Ereignisse um die Wahlen
  • 9 Tage vor Wahl Ermordung Fortuyns
  • Land in Schockzustand
  • Keine Wahlpartys
  • Lijst Fortuyn: neuer Parteivorsitzende hatte nach 72 Stunden Rücktritt nach der Wahl angekündigt, seit dem Tod Fortuyns beinahe alle Gründungsmitglieder und Vertraute Fortuyns abgesprungen
wahlergebnisse39
Wahlergebnisse
  • Wahl zur Zweiten Kammer 2002
ereignisse um die wahlen40
Ereignisse um die Wahlen
  • Lijst Fortuyn wurde 2. stärkste Fraktion
  • Wahlsieger CDA
  • mühsame Koalitionsverhandlungen
  • Regierung: CDA, LPF, VVD
  • bereits instabiler Beginn der Koalition
  • Koalition scheiterte nach 87 Tagen, Urache: innerparteilicher Streit in LPF
  • Neuwahlen 21. Januar 2003
wahlergebnisse41
Wahlergebnisse
  • Wahl zur Zweiten Kammer 2003
ereignisse um die wahlen42
Ereignisse um die Wahlen
  • 4 Wochen vorher neuer Vorsitzender der PvdA: Wouter Bos
  • PvdA in Wahl stark gewonnen
  • stabilste Koalition wäre CDA, PvdA
  • Nach 77 Tagen konnte informateur Koalitionsvertrag präsentieren, 1 Tag später zog Balkenende Zustimmung zurück, Bos: „Verhandlungen gescheitert“
  • Flirt mit LPF & fundamentalistischen Parteien
  • Nur eine Partei blieb übrig: D66
  • Regierungskoalition damit: CDA, VVD, D66
jan peter balkenende
Jan-Peter Balkenende
  • studierte 1974 – 1982 Sozial- & Wirtschafts-

geschichte und Rechtswissenschaften

  • Promotion 1992
  • lehrte „Christlich-soziales Denken über Gesellschaft und Wirtschaft“
  • Heirat 1996, eine Tochter
  • 1998 erstmals in Zweite Kammer gewählt
  • 2001 Fraktionsvorsitzender
  • Spitzenkandidat der CDA bei Wahlen 2002 und 2003
  • trägt ein Toupet
au enpolitik
Außenpolitik
  • gemäß der Verfassung im Zuständigkeitsbereich der Königin
  • damit Aufgabe der Regierung
  • Einflussmöglichkeiten des Parlaments eher begrenzt, kann Verträgen zustimmen oder diese ablehnen
  • Außenminister: Dr. Bernhard Bot (CDA)
monarchie
Monarchie
  • Königshaus Oranien-Nassau
  • Mitglieder per Definition:
    • das regierende Staatsoberhaupt
    • das zurückgetretene Staatsoberhaupt
    • in Frage kommende Thronfolger und
    • Ehepartner jedes Mitgliedes des Königshauses
allgemein
Allgemein
  • weibliche Thronfolge erlaubt
  • Die Königin darf wählen, wegen überparteilicher Neutralität keinen Gebrauch davon
  • wöchentliches Vier-Augen-Gespräch mit Ministerpräsident
  • alljährliche Thronrede von MP verfasst
k nigin beatrix
Königin Beatrix
  • Beatrix Wilhelmina Armgard van Oranje-Nassau
  • Königin der Niederlande, Prinzessin von Oranien-Nassau, Prinzessin zur Lippe-Biesterfeld
  • heiratete deutschen Diplomaten Claus von Amsberg im März 1966
  • hat 3 Söhne: Wilhelm-Alexander, Johan-Friso, Constanijn
  • seit 30.4.1980 Königin der Niederlande
oranje nassau
Oranje-Nassau
  • Willem I. (1815-1840)
  • Willem II. (1840-1849)
    • gegen seinen Willen wurde Verfassung geändert und Ministerverantwortung eingeführt
  • Willem III. (1849-1890)
    • erließ 1866 noch eine königliche Regierung, aber parlamentarische System setze sich durch
  • Wilhelmina (1898-1948)
    • ersten 8 Jahre durch Mutter Emma vertreten
  • Juliana (1948-1980)
    • Ihr Geburtstag 30. April koninginnedag (Königinnentag)
  • Beatrix (seit 1980)
willem alexander
Willem-Alexander
  • Willem-Alexander Claus George

Ferdinand van Oranje-Nassau

  • ältester Sohn von Königin Beatrix
  • erster Thronfolger, Kronprinz
  • Hochzeit mit Máxima Zorreguieta 2. Februar 2002
  • sehr umstrittene Hochzeit, da Vater Mitglied des Videla-Regimes in Argentinien war
  • 2 Töchter: Catharina-Amalia und

Alexia Juliana van Oranje-Nassau

m xima
Máxima
  • Máxima Zorreguieta Cerruti
  • Studium Wirtschafswissenschaften
  • arbeitete für diverse Finanz-

unternehmen

  • nach Verlobung am 30. März 2001, am 17. Mai niederländische Staatsbürgerschaft
  • heute Prinzessin der Niederlande, Prinzessin von Oranien-Nassau, Frau von Amsberg
constantijn
Constantijn
  • jüngster Sohn
  • Platz 4 in Thronfolge
  • Hochzeit am 17. Mai 2001 mit Laurentien Brinkhorst
  • 2 Kinder: Eloise Sophie Gräfin von Oranien Nassau & Claus Casimir Graf von Oranien Nassau
johan friso
Johan Friso
  • Mittlerer Sohn der Königin
  • wegen umstrittener Hochzeit mit Mabel Wisse Smit am 24.April 2004 von der Thronfolge ausgeschlossen, kein Mitglied der königlichen Familie
  • Mabel nicht in Adelsstand angehoben, darf Titel ihres Mannes tragen
  • Tochter: Emma Luana Gravin van Oranje-Nassau
literatur
Literatur
  • www.europa-digital.de
  • www.koninklijkhuis.nl/index.jsp
  • www.niederlandeweb.de
  • www.niederlandenet.de
  • www.weltkarten.com
  • www.wikipedia.de
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