Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz

1. Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Salzburg, 22. Februar 2007

2. Agenda • „Vote électronique“ vs. „E-Voting“ • Ausgangslage und heutiger Stand • Wissenschaftliche Begleitung • Unterstützung der Stimmbevölkerung • Zahlen zu den Pilotversuchen • Mehrwert von Vote électronique • Ergänzung zum bestehenden Angebot • Zeitpunkt der Stimmabgabe • Wirtschaftliche Gründe • Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer • Blinde und sehbehinderte Menschen • Partizipationssteigerung • Fazit

3. „Vote électronique“ vs. „E-Voting“ • Kein Anglizismus in der Bundesverwaltung • Hat sich als geschickt erwiesen

4. Ausgangslage und heutiger Stand • Parlamentarische Vorstösse 1999/2000 als Startschuss • 2003 – 2005: • 16 politisch verbindliche Pilotversuche auf allen Staatsebenen. • Zahlreiche weitere interne Tests und politisch unverbindliche Wahlen (z.B. Uni ZH 2004 – 2006) • 31. Mai 2006: Evaluationsbericht des Bundesrates • 19. Dezember 2006: Zustimmung des Nationalrates • Voraussichtlich Frühjahrssession 2007: Debatte im Ständerat und Schlussabstimmung im Parlament

5. Wissenschaftliche Begleitung • Wissenschaftliche Begleitung aller eidg. Pilotversuche aufgrund VPR Art. 27o • Sehr breites Interesse • Pro: • Abstimmungsmöglichkeit rund um die Uhr • Ortsungebunden • Schneller, effizienter, einfacher • Kontra: • Fehlende demokratische Kontrolle des Auszählungsprozesses • Hackerangriffe • Paper Trail

6. Unterstützung der Stimmbevölkerung • Online-Hilfen auf den Vote électronique-Systemen • Broschüre im Kanton ZH zur Stimmabgabe per SMS • Hotlines

7. Zahlen zu den Pilotversuchen • Erster Pilotversuch am 19.01.2003 • Gemeinde Anières (GE) • 1‘162 Stimmberechtigte • 323 elektronische Stimmen (27.8 % aller Stimmen) • Insgesamt 16 politisch verbindliche Pilotversuche • 7 Pilotversuche anlässlich von 5 eidgenössischen Abstimmungen

8. Mehrwert von Vote électronique (1) Zeitpunkt der Stimmabgabe • KEINE Konkurrenz zu bestehenden Abstimmungs-möglichkeiten • Unabhängig von Öffnungszeiten oder Absendeterminen • Bis wenige Sekunden vor Urnenschluss möglich Wirtschaftliche Gründe • Geringere Portokosten für Gemeinden • Weniger Personal für das Auszählen physischer Stimmen

9. Mehrwert von Vote électronique (2) Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer • 600‘000 im Ausland wohnhafte Schweizerinnen und Schweizer, davon rund 40 % ausserhalb Europas • Rund 100‘000 sind für die Stimmabgabe registriert • Voraussetzung: mindestens kantonal zentralisierte oder harmonisierte Auslandschweizer-Stimmregister • Vote électronique für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer kaum vor 2010!

10. Mehrwert von Vote électronique (3) Blinde und sehbehinderte Menschen • Bisher keine vollständige Wahrung des Stimmgeheimnisses Partizipationssteigerung • Geringe Partizipationssteigerung möglich • Wahrscheinlicher ist eine Verlagerung von der brieflichen zur elektronischen Stimmabgabe

11. Fazit • Eine allfällige schrittweise und flächendeckende Einführung von Vote électronique ist auf gutem Weg. • Der Bundesrat sieht in Vote électronique eine Ergänzung zu den traditionellen Formen der Stimmabgabe. • Das Stimmgeheimnis wird auch für blinde und sehbehinderte Menschen gewahrt. • Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer müssen sich gedulden • Eine Partizipationssteigerung ist möglich, jedoch nur in geringem Mass. Erwartet wird eine Verlagerung von brieflichen zu elektronischen Stimmen.

12. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! max.klaus@bk.admin.ch http://www.bk.admin.ch/themen/pore/evoting/index.html?lang=de