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Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP) - Rechtliche Grundlagen: EU-Recht -

Erörterungstermin zur beantragten Deponie am Standort Haaßel am 11.12.2013 Abfallwirtschaftsplanung in Niedersachsen - Deponiekapazitäten -. Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP) - Rechtliche Grundlagen: EU-Recht -. Novellierte Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG:

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Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP) - Rechtliche Grundlagen: EU-Recht -

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Presentation Transcript

  1. Erörterungstermin zur beantragten Deponie am Standort Haaßelam 11.12.2013Abfallwirtschaftsplanung in Niedersachsen- Deponiekapazitäten -

  2. Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP)- Rechtliche Grundlagen: EU-Recht - • Novellierte Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG: • Artikel 28: Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ihre zuständigen Behörden im Einklang mit den Artikeln 1, 4,13 und 16 einen oder mehrere Abfallbewirtschaftungspläne aufstellen. • Artikel 16: „Grundsätze der Entsorgungsautarkie und der Nähe“: Die Mitgliedstaaten treffen Maßnahmen, um ein integriertes und angemessenes Netz von Abfallbeseitigungsanlagen und von Anlagen zur Verwertung von gemischten Siedlungsabfällen zu errichten.Das Netz muss es gestatten, dass die Abfälle in einer am nächsten gelegenen Anlage beseitigt werden.

  3. Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP) - Rechtliche Grundlagen: Bundesrecht - Bislang § 29 KrW-/AbfG (künftig ähnlich § 30 KrWG): • Die Länder stellen für ihren Bereich Abfallwirtschaftspläne nach überörtlichen Gesichtspunkten auf. Die Abfallwirtschaftspläne stellen dar: • die Ziele der Abfallvermeidung und -verwertung sowie • die zur Sicherung der Inlandsbeseitigung erforderlichen Abfallbeseitigungsanlagen. • Bei der Darstellung des Bedarfes sind zukünftige, innerhalb von 10 Jahren zu erwartende Entwicklungen zu berücksichtigen.

  4. Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen (AWP) • Veröffentlichung: März 2011 • Teilpläne: Siedlungsabfälle und nicht gefährliche Abfälle Sonderabfall (gefährlicher Abfall) • www.mu.niedersachsen.deThemen  Abfall  Pläne & Bilanzen

  5. Daten aus dem Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen - Anzahl öffentlich zugänglicher Deponien in Niedersachsen vor/nach den Stichtagen 01.06.2005 und 15.07.2009 -

  6. Daten und Fakten zur Deponieplanung im AWP Niedersachsen - Massenrelevante Abfallströme auf öffentlich zugänglichen Deponien in Niedersachsen (2007) -

  7. Daten und Fakten zur Deponieplanung im AWP Niedersachsen- Deponien-Restkapazitäten und Ablagerungsmassen in Mio. t -

  8. Deponieplanung im AWP Niedersachsen - Bewertung Deponiekapazitäten - • Deponiekapazität DK I - landesweiter Bedarf: • Vorhandene Gesamtkapazität nicht ausreichend, • Standorte regional unausgewogen verteilt, • dadurch zu große Transportentfernungen: • Regionaler Bedarf für neue Deponien und Deponieabschnitte Westen und Norden Niedersachsen.

  9. Entsorgungssicherheit für mäßig belastete mineralische Abfälle- Entwicklung der Deponie-Restkapazitäten in Mio. Mg -

  10. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

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