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19. Sprechertagung der ÖWAV Kanal- und Kläranlagennachbarschaften Bruckmühle, Pregarten, 8./9. September 2010 PowerPoint Presentation
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19. Sprechertagung der ÖWAV Kanal- und Kläranlagennachbarschaften Bruckmühle, Pregarten, 8./9. September 2010

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19. Sprechertagung der ÖWAV Kanal- und Kläranlagennachbarschaften Bruckmühle, Pregarten, 8./9. September 2010 - PowerPoint PPT Presentation


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Entwurf zum ÖWAV-Merkblatt „Bereitschaftsdienste“ auf kommunalen Abwasseranlagen (Kanalisations- und Kläranlagen) Andreas Unterweger, Gewässerschutz Land Salzburg. 19. Sprechertagung der ÖWAV Kanal- und Kläranlagennachbarschaften Bruckmühle, Pregarten, 8./9. September 2010. Themenüberblick.

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Entwurf zum ÖWAV-Merkblatt „Bereitschaftsdienste“ auf kommunalen Abwasseranlagen (Kanalisations- und Kläranlagen)Andreas Unterweger, Gewässerschutz Land Salzburg

19. Sprechertagung der ÖWAV Kanal- und Kläranlagennachbarschaften

Bruckmühle, Pregarten, 8./9. September 2010

themen berblick
Themenüberblick
  • Präambulanz
  • Allgemeines
  • Warum Bereitschaft?
  • Rechtliche Grundlagen
  • Fachliche Qualifikationen
  • Was muss sofort getan werden, was kann warten?
  • Persönliche Sicherheit im Bereitschaftsdienst
  • Organisation - Diensteinteilung
vorab

Vorab

  • Dies ist ein ENTWURF für das Merkblatt, der heute und in der Folge diskutiert werden soll/muss
  • Rückmeldungen sind SEHR erwünscht und sollten bis 15. Oktobereinlangen bei
  • Herrn Mag. Franz Lehner ,ÖWAV, Marc-Aurel-Straße 5, 1010 Wienlehner@oewav.at
vorab beweggr nde

Vorab - Beweggründe

Ich weiß, was ich letzten Sommer getan habe…

Nachfragen ergaben große Unterschiede und ebenso große Unsicherheiten in Bezug auf die Umsetzung von Bereitschaftsdiensten auf Abwasseranlagen

vorab1

Vorab

  • Im Vorfeld wurde beschlossen, konkrete Aussagen zu den Themen
    • Entgeltzahlungen
    • detaillierte gesetzliche Bestimmungen
  • nicht in das Merkblatt aufzunehmen.
  • Entgeltzahlungen: Es gibt keine allgemein gültigen detaillierten Vorgaben, letztlich ist es eine vertragliche Vereinbarung, die nur generell geregelt ist.
  • Gesetzliche Bestimmungen: Insbesondere Dienstverhältnisse im öffentlichen Dienst bzw. an diesen angelehnte Regelungen basieren auf unterschiedlichen (aber sehr ähnlichen) Gemeindebediensteten-Gesetzen der einzelnen Länder.
vorab zum letzten

Vorab zum letzten

Alles beginnt mit der großen Sprachverwirrung.

Erreichbarkeitsdienst

Bereitschaftsdienst

Rufbereitschaft

Dienststellenbereitschaft

allgemeines
Allgemeines
  • Das Merkblatt beschäftigt sich vor allem mit der Rufbereitschaft (Erreichbarkeitsdienst)
  • Die Rufbereitschaft ist in der Regel in Form einer SMS-Alarmierung über das PLS mit näherer Bezeichnung der Störung installiert
warum bereitschaft
Warum Bereitschaft?
  • Hochtechnische Anlagen mit hohem Investitionswert
  • Hochqualifiziertes Personal erforderlich
  • Aufgaben der Rufbereitschaft:
    • Gewässerverunreinigungen verhindern bzw. abstellen/reduzieren
    • Beeinträchtigung der Reinigungsleistung hintanhalten, die durch den längeren Ausfall von Anlagenteilen verursacht werden können
    • Schäden/Folgeschäden an Bau-, Maschinen- und Elektronikteilen schnell erkennen und ihre Auswirkungen minimieren
warum bereitschaft1
Warum Bereitschaft?
  • Derartige Schäden verursachen direkte und indirekte Wiederherstellungs- Reparaturkosten
  • Können aber auch zu Gewässerverunreinigungen führen
  •  Schadenersatzforderungen der Fischerei und anderer Nutzer
  •  verwaltungs- und (umwelt)strafrechtliche Folgen
warum bereitschaft2
Warum Bereitschaft?
  • Dient der Erfüllung wasserrechtlicher Verpflichtungen (Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes der Anlagen)
  • Vorsorge zur Vermeidung bzw. Beschränkung der Auswirkungen nicht vorhersehbarer Ereignisse
  • Erhöhung der Betriebssicherheit
  • Beitrag zum Umweltschutz
rechtliche grundlagen
Rechtliche Grundlagen
  • Rufbereitschaft
    • Aufenthalt außerhalb der Dienststelle
    • Telephonisch erreichbar
    • Innerhalb einer vertretbaren Zeitspanne auf die Anlage gelangen
  • Dienststellenbereitschaft
    • Auf der Dienststelle
    • Betrifft vor allem sehr große Anlagen
    • Anlassbezogen
rechtliche grundlagen1
Rechtliche Grundlagen
  • Arbeitszeitgesetz (AZG, BGBl. 461/1969 idgF)
  • Arbeitsruhegesetz (ARG, BGBl. 144/1983, 1983 idgF)
  • ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG, BGBl. 450/1994 idgF)
  • Diverse Verordnungen dazu
  • Gemeindebedienstetengesetze und deren Verordnungen und Erlässe der einzelnen Länder
  • Kollektivverträge
  • Betriebsvereinbarungen
rechtliche grundlagen2
Rechtliche Grundlagen
  • In den rechtlichen Vorgaben wird geregelt:
    • Maximaler Umfang von Bereitschaftsdiensten
    • Ruhezeiten täglich, Wochenendruhezeiten
    • Grundsätzliche Regelungen zum Entgelt
  •  welche Regelung auch immer zutrifft, es werden mindestens 3 Bedienstete benötigt, um einen ordnungsgemäßen kontinuierlichen Bereitschaftsdienst installieren zu können
fachliche qualifikation
Fachliche Qualifikation
  • Alarmmeldungen sind so detailliert, dass (nur) eine entsprechend qualifizierte Fachkraft beurteilen kann, ob die Anwesenheit auf der Anlage erforderlich ist
  • Problemgerechtes Handeln auf der Anlage erfordert, dass
    • Nur entsprechend ausgebildetes Personal herangezogen wird, das
    • vertraut ist mit den Anlagen
    • vorangehend entsprechend eingeschult wird.
  • Vor allem wenn mehrere Anlagen die Rufbereitschaft gemeinsam organisieren
fachliche qualifikation1
Fachliche Qualifikation
  • Hinweis: ÖWAV-Merkblatt

„Personalbedarf für den Betrieb kommunaler Kläranlagen“

Ein gut durchdachter und regelmäßig aktualisierter Alarmplan bringt im Ernstfall wertvollen Zeitgewinn!

was sofort was kann warten
Was sofort – was kann warten?
  • Sofort:
    • Schäden fürs Gewässer
    • Schäden für Dritte
    • Wenn Folgeschäden zu befürchten sind (auch an Anlagenteilen)
  • Später:
    • Keine akuten Schäden für Gewässer, Dritte und/oder Anlagenteile
organisation diensteinteilung
Organisation - Diensteinteilung
  • Dienstpläne im Einvernehmen mit allen Betroffenen längerfristig erstellen und bekanntmachen
  • Überlegungen für Zusammenarbeit bei der Bereitschaft vor allem bei kleineren Anlagen anstellen
organisation diensteinteilung1
Organisation - Diensteinteilung
  • Dienstanweisung
    • Art der Alarmierung
    • Erforderliche Reaktion darauf
    • Bekanntgabe der telephonischen Erreichbarkeit
    • Zeitspanne zwischen Alarmierung und Eintreffen auf der Anlage
    • Wo ist die persönliche Schutzausrüstung?
    • Dienstfahrzeug?
    • Welche Tätigkeiten darf der Bereitschaftsdienst allein durchführen?
    • Vorgangsweise bei Gewässerverunreinigungen (s. Alarmplan)
    • Dokumentation der Bereitschaftsdiensteinsätze
hintnach

Hintnach

  • Dies ist ein ENTWURF für das Merkblatt, der heute und in der Folge diskutiert werden soll/muss
  • Rückmeldungen sind SEHR erwünscht und sollten bis 15. Oktobereinlangen bei
  • Herrn Mag. Franz Lehner, ÖWAV, Marc-Aurel-Straße 5, 1010 Wienlehner@oewav.at