Wählerstimmenanteile der Bundesratsparteien: Nationalratswahlen 1919-2003 - PowerPoint PPT Presentation

Die SP und die Neue Mitte

Die SP und der Service publique

Die SP und die Frauen

Die SP und die Gewerkschaften

Die SP und ihre Organisationsstrukturen

Die SP und Bodenmann und andere Ikonen

Die Mitgliederzahl beträgt per 31.12.2003 ca. 37'000.

Januar 1921: 21 Bedingungen für die Aufnahme in die Kommunistische Internationale abgelehnt.

März 1995: Zwei Drittel entschieden sich für ein Ja zur 10. AHV-Revision.

Ernst Reinhard, Bern, 1919 - 1936Hans Oprecht, Zürich, 1937 - 1952Walther Bringolf, Schaffhausen, 1953 - 1962Fritz Grüter, Bern, 1962 - 1970Arthur Schmid, Aarau, 1970 - 1974Helmut Hubacher, Basel, 1974 - 1990Peter Bodenmann, Brig, 1990 - 1997Ursula Koch, Zürich, 1997 - 2000Christiane Brunner, 2000 - 2004

Hans-Jürg Fehr, 2004 -

Moritz Leuenberger (1995 - )Ruth Dreifuss (1993 - )Otto Stich (1983 - 1995)René Felber (1987 - 1993)Pierre Aubert (1977 - 1987)Willi Ritschard (1973 - 1983)Pierre Graber (1969 - 1977)Hans Peter Tschudi (1959 - 1973)Willy Spühler (1959 - 1969)Max Weber (1951 - 1953)Ernst Nobs (1943 - 1951)

Sozialismus als Ideologie

Träger sozialistischer Ideen

Sozialismus in der Schweiz – am Beispiel der SP

Perspektiven des demokratischen Sozialismus

Sammelbegriff, für Vielzahl von politischen Ideen, die egalitaristische und emanzipatorische Konzeptionen der Gesellschaft verfechten

Kerngehalt: Neugestaltung der Wirtschaftsordnung

Überwindung kapitalistischer Eigentums- und Klassenverhältnisse

gesellschaftlich rational gesteuerten und egalitär geordneten Ökonomie

Grundlage für eine umfassende politische und gesellschaftliche Emanzipation unterdrückter Gruppen (v.a. Arbeiterschaft).

Marxismus, Anarchismus, Lasalle (bis Ende 19. Jh.)

Reformismus, orthodoxer Marxismus, Syndikalismus (Anfang 20. Jh.)

Russ. Revolution 1917: Spaltung Kommunismus – westl. Sozialdemokratie/ demokratischer Sozialismus

Nach 1945 weitere Differenzierungen: Reformkommunismus, realer, gemässigter Sozialismus, Dritter Weg, Neue Mitte etc.

Entspricht Grundverständnis der 1951 gegründeten Sozialistischen Internationalen

Prägt westliche Sozialdemokratie

Folge: Doppelte Abgrenzung:

gegenüber konservativen und bürgerlichen Absichten, den Sozialismus als undemokratisch auszugrenzen

gegenüber dem real existierenden Sozialismus, der die 'Diktatur des Proletariats' vertritt.

v.a. Blair und Schröder: verstärkter Einbezug marktwirtschaftlicher Elemente, Kritik an traditionellen sozialdemokratischen Postulaten bezügl. Wohlfahrtsstaat und Wirtschaftspolitik

Staat soll über gezielte Interventionen gesellschaftlich-ökonomische Entwicklung mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit beeinflussen

Umverteilung materieller Güter über Sozial- und Wohlfahrtsstaat

Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft: Umverteilung gesellschaftlicher Macht über demokratische Strukturen und Prozesse

Steuerpolitik (z.B. progressive Besteuerung)

Politische Planung

Langfristige Bildungs- und Sozialpolitik

In jüngerer Zeit: „qualitatives“ Wachstum“

Später:

Anerkennung der Arbeitnehmerorganisationen als gleichberechtigte Sozialpartner,

direkte Beteiligung der ArbeiterInnen und Angestellten in den Betrieben über Mitbestimmung;

Selbstverwaltung und Demokratisierung nicht-staatlicher Lebensbereiche.

grundsätzliche, aber konkret sich verändernde Oppositionsrolle auf der einen, Versuch der Erringung von Regierungsmacht auf der andern Seite

unterschiedliche Richtungen heutiger europäischer SD-Parteien

regelmässige Revisionen kurz- und mittelfristiger Programme aufgrund parteiinterner Auseinandersetzung

Theoretische Entwicklung des Sozialismus (z.B. Babeuf: radikaldemokratische Umgestaltung der Gesellschaft, Produktionsgenossenschaften mit kollektivem Eigentum)

Karl Marx: Beginn der Kritik am 'utopischen' Sozialismus, die in einen 'wissenschaftlichen Sozialismus' mündet und die Arbeiterschaft zu organisieren beginnt.

In den meisten europäischen Ländern entstehen Arbeiterparteien

Auseinandersetzung (innerhalb SPD) mit den Prinzipien des Marxismus (Revisionismus-Streit)

Die internationale Arbeiterbewegung zerbricht am Vorabend des Ersten Weltkrieges

Wichtige Stellung in verschiedenen europäischen Staaten

Aufstieg des Faschismus kann nicht verhindert werden

Schwächung während des Zweiten Weltkriegs

Regierungsbeteiligung in den meisten westeuropäischen Staaten.

Übergang von Arbeiter- zu Volksparteien; 'Godesberger-Programm; 'gemässigter Sozialismus'.

Übergang zu einer sozial-liberalen Phase mit Mitte/Links-Regierungen, (aber Wirtschaftskrise und neue soziale Bewegungen)

In den meisten europäischen Ländern sind (waren) sozialdemokratische Parteien an der Macht oder zumindest an der Regierung beteiligt.

Neues Potential formiert sich (angezogen von Fortschrittlichkeit im lebensweltlichen Bereich, Gerechtigkeits- und Solidaritätsansprüchen, transnationalen Integrationsbemühungen ).

Schwache Basis

Offizielle Parteigründung 1888

'Berner Programm‘

1. Ausbau der Demokratie.

2. Ausbau des Einheitsstaates.

3. Unendgeldliche, dem Stande der modernen Wissenschaft entsprechende Volksbildung und Volksaufklärung im weitesten Masse; Verweisung aller kirchlichen Bestrebungen in das Privatleben der Bürger.

Wirthschaftliches Programm

1. Successive Verstaatlichung von Handel, Verkehrswesen, Industrie, Landwirthschaft und Gewerbe (...) unter Befolgung des Grundsatzes, dass der Ertrag nach Abzug der Betriebskosten und eines die Steuern ersetzenden Betrages für öffentliche Zwecke (Schule, Rechtswesen, Verwaltung, Pflege der Kranken, Alten, Invaliden, Militär etc.) allen Mitwirkenden in möglich gleichem Masse zukommen soll. (...)

2. Das Recht aller Bürger auf Arbeit ist in die Verfassung aufzunehmen und ihm von den Behörden in der Weise Nachachtung zu verschaffen, dass Jedem auf sein Verlangen eine möglichst seinen Kräften entsprechende, ausreichen gelohnte Beschäftigung im Dienste des Staates, der Gemeinde oder williger Privater zugewiesen wird.

Veröffentlicht durch das Parteikomitte der sozialdemokratischen Partei der Schweiz.

Bern, den 9. Januar 1889.

Radikalisierung: Generalstreik 1918.

Distanz zur bürgerlichen Demokratie, Kapitalismuskritik, erweitert durch die Ablehnung des Imperialismus.

Die 21 Bedingungen für die Aufnahme in die Kommunistische Internationale werden abgelehnt

Dritte Programmrevision: Abkehr vom Marxismus: Streichung der 'Diktatur des Proletariates', Aufwertung der Demokratie, Bekenntnis zum bewaffneten Grenzschutz

Trotz vier Vakanzen im Bundesrat 1940 wird kein Sozialdemokrat gewählt

1943 erster SP-Bundesrat (Ernst Nobs).

Vierte Programmrevision 1959: Übergang zur gemässigten Volkspartei

"Fortschritts"-Forderungen

Nicht-Wahl von L. Uchtenhagen führt 1984 zu einer Grundsatzdebatte über den Verbleib in der Regierung.

Nationalratswahlen 1995: Aufwärtstrend (Vordringen in Teile der neuen Mittelschichten, Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit seit Beginn 1990er Jahre)

(...)

Diese Grundsätze sind auf die langfristigen

Zielsetzungen einer Gesellschaft in solidarischer Freiheit ausgerichtet.

(...)

Dazu gehören die Überwindung des Kapitalismus, die Überwindung der Vorherrschaft des einen Geschlechts über das andere, die Verwirklichung von sozialer Gerechtigkeit, Sicherheit, Würde des Menschen, Freiheit und Solidarität. Dazu gehören der Schutz und die Erhaltung der Umwelt. Dazu gehört der Kampf um den Frieden. Danach wollen wir handeln. Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz vertritt die Interessen der Arbeitnehmer im weitesten Sinn.“

"Selbsteliminierung" durch "Verbürgerlichung" des "Arbeiters";

Ende der "Gleichheitspolitik“

Schwinden von Klassenbewusstsein und Solidarität der Benachteiligten

Überlebtheit keynesianischer und sozialdemokratischer Wirtschaftsrezepte gegenüber Neoliberalimus und -konservatismus

Grenzen gesellschaftlicher Gestaltungsfähigkeit staatlicher Politik.

Daraus: notwendige Integrationsfunktion in entwickelten kapitalistischen Demokratien, die in Westeuropa nur durch S.-D.-Parteien wahrgenommen wird.

1999: Schröder/Blair-Papier „Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten“

2000: Blocher: „Freiheit statt Sozialismus“

2001: Debatte um die Ausrichtung der SPS: Gurtenmanifest, Strategiepapiere von R. Strahm, J.-C. Rennwald, usw.

2003: Machtverlust trotz Wählerstimmengewinnen

Bereitschaft zum Wandel der alten Mittel und traditionellen Instrumente.

Erfahrungen:

Verwechslung soziale Gerechtigkeit mit Gleichheit im Ergebnis;

immer höhere öffentliche Ausgaben gepflastert, ohne Rücksicht auf Ergebnisse oder die Wirkung der hohen Steuerlast auf Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung oder private Ausgaben;

überproportionalen Ausweitung von Verwaltung und Bürokratie;

Rechte höher bewertet als Pflichten¨.

...richtet sich an den Problemen der Menschen aus, die mit dem raschen Wandel der Gesellschaften leben und zurechtkommen müssen. In dieser neu entstehenden Welt wollen die Menschen Politiker, die Fragen ohne ideologische Vorbedingungen angehen und unter Anwendung ihrer Werte und Prinzipien nach praktischen Lösungen für ihre Probleme suchen, mit Hilfe aufrichtiger, wohl konstruierter und pragmatischer Politik.

Nicht rudern, steuern, weniger kontrollieren als herausfordern, Vernetzung.

Bürokratie abbauen, Leistungsziele formulieren, Qualität öffentlicher Dienste rigoros überwachen, schlechte Leistungen auszumerzen.

Moderne Sozialdemokraten lösen Probleme, wo sie sich am besten lösen lassen.

Offen für alle mit gemeinsamer Wertebasis: Freiheit, gesellschaftliche Solidarität, ökologische Verantwortung

SP ist kein Lobby-Verein: WählerInnen werden durch die Instrumentalisierung bewegungspolitischer „Kamikaze-Kommandos“ vergrault

Postulate:

Für effizienten Staat: Weder Staat noch Markt als Dogma, sondern gutes Zusammenspiel

Kein Versorgungsstaat: Sozialpolitik soll individuelle Leistungsbereitschaft belohnen

Migration: Damit Integration möglich ist, muss Zuwanderung beschränkt werden

Stärkung der Stellung der KonsumentInnen im Markt (vs. Gewerkschaftsperspektive)

Potenzial der Globalisierung erkennen

Stärkung des Service au Public

Umwandlung der SP in eine vierte bürgerliche Partei: FDP: Rechte und Pflichten in der Sozialpolitik: Ersetzung der Solidarität durch Barmherzigkeit und Bittgang SVP: Begrenzung der Zuwanderung

„Überall wo wir Verantwortung tragen, ist es unsere Aufgabe, den Staat und die öffentlichen Dienste zu modernisieren, zu demokratisieren und zu verteidigen. Die Umwandlung eines jeden Gutes und jeder menschlicher Tätigkeit in eine Ware ist ein Rückschritt der Zivilisation und nicht ein Fortschritt.“

Viele Menschen sind auf eine linke Partei angewiesen, die für ein Gleichgewicht zwischen Markt und Staat eintritt, aber auch für guteArbeitsbedingungen und Sozialversicherungen, für die Immigranten und für genug Steuereinkünfte für den Staat.

„Die SP verteidigt die Arbeiterklasse, die Arbeitnehmer, die Randregionen und all das, was der Umverteilung des Reichtums dient, den gewisse Leute anhäufen, während es die ganze Gesellschaft ist, die den Reichtum schafft. Rechts gibt es schon drei Regierungsparteien, links nur eine.“

Der Argumentation von Bodenmann u.a. liegt der Gedanke zugrunde, dass in der Realpolitik mit einer klaren Links-Positionierung bessere Verhandlungsergebnisse zu erzielen sind.

Als Antwort auf die Erfolge der Rechten braucht es eine Wachstumsstrategie.