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Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht

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Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht

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Presentation Transcript

  1. Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht Sven Dörnte „1 Jahr neues Kooperationsmodell – Erfahrungen und Herausforderungen“ 25. August 2009, Verden

  2. Ablauf / Umsetzung Verordnung über die Gewährung einer Finanzhilfe zur Förderung des kooperativen Schutzes der Trinkwassergewinnungsgebiete (Kooperationsverordnung) • Informationsveranstaltung NLWKN/ MU am 6.06.2007 • Wunsch Umweltministerium: Erste Umsetzungen in der 2. Jahreshälfte 2007 • NWG vom 25.07.2007 • KoopVO vom 3.09.2007

  3. Ablauf Umsetzung KoopVO Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine

  4. Kooperationgründung 2006„Trinkwasserschutz – Obere Leine“WasserversorgungsunternehmenundLandwirte

  5. Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Wasserversorgungsunternehmen [n] : 8 6 Wassergewinnungsgebiete [n] : 25 12 Jahresförderrate [Mio. m³] : 11,251 4,157 Nutzfläche [ha] : 9.513 Wirtschaftende landw. Betriebe [n] : 353 324 Adelebsen Lenglern Weendespring Gronespring Barterode Stegemühle Tiefenbrunn Gelliehausen Moosgrund Reinhausen Atzenhausen Friedland-Reckershsn.

  6. LWK Organisationsplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine NLWKN Vertragsabschluss, Schutzkonzept, Controlling GeschäftsstelleStw. Göttingen AG ZusatzberatungGeries Ingenieure GmbH Koop.-Leitung Entscheidungsebene Brüggemann Wintzenburg Landkreis Koop.-Ausschuss Brüggemann, Fricke,Kraaibeek, Hille Wintzenburg, Bartens,Herbst, Bleyer Kooperation Umsetzungs- ebene 6 Wasserversorgungsunternehmen (VEV Adelebsen, WBV Barterode,GW Bovenden, Gm. Gleichen,Stadtwerke Göttingen AG, WV Leine Süd) 324 Landwirte WVU Landwirte

  7. Kooperationsvertrag „Trinkwasserschutz – Obere Leine“

  8. Beratungskonzept„Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“13.08.2007

  9. Beratungskonzept„Zuwendungsbescheid für EU-Zwecke (Projektförderung)“ 04.10.2007Bewilligungszeitraum:08.10.2007 – 31.12.2010

  10. Vertragüber die Durchführung der Wasserschutzzusatzberatung28.11.2007

  11. Schutzkonzept12.11.2007

  12. Inhalt Schutzkonzept 1. Beschreibung der Ausgangssituation 2. Belastungsschwerpunkte 3. Herleitung des Maßnahmenbedarfs3.1 Beratung3.2 Vertragswasserschutz (Freiwillige Vereinbarungen) 4. Beschreibung der Ziele 5. Darstellung der zu erwartenden Ergebnisse und die zur Überprüfung der Ergebniserreichung geeigneten Indikatoren 6. Kostenplan für denProjektzeitraum (5 Jahre)Kosten für Beratungsleistungen undKosten für Freiwillige Vereinbarungen

  13. Anpassungen an neue Bestimmungen • Entscheidungsbefugnisse Koop.-Ausschuss • 5-jährige Mittelbindung (Flexibilität, Budgetplanung) • Übernahme von Verwaltungsaufgaben (Abwicklung und Kontrolle von FV) • Berichtspflicht (Erfolgsbericht, DIWA, …) • Definition von Zielen • Erfolgsmonitoring

  14. Schutzkonzept12.11.2007

  15. Schutzkonzept„ZustimmungsprotokollLandwirtschaft“09.05.2008Schutzkonzept„ZustimmungsprotokollLandwirtschaft“09.05.2008

  16. RahmenvertragNLWKN – Stadtwerke Göttingen AG09.08.2008

  17. RahmenvertragNLWKN – Stadtwerke Göttingen AG13.08.2008

  18. 2. Änderung„Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“04.08.2008

  19. Anforderungen an die Geschäftsstelle der Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Organisation und Durchführungvon Kooperationssitzungen Abwicklung und Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen Abwicklung von Ausgleichsansprüchen Erfüllung der Berichtspflicht

  20. Vertraglich/gesetzlich festgelegte Anforderungen an die Geschäftsstelle • Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20.September 2005 Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) • Verordnung über die Finanzhilfe zum kooperativen Schutz von Trinkwassergewinnungsgebieten (Kooperationsverordnung), Nds. GVBl. Nr. 27/2007 • Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Vorhaben zum Trinkwasserschutz (Kooperationsprogramm Trinkwasserschutz) • Standardleistungsverzeichnis Zusatzberatung • Schutzkonzept (Organisationsstruktur, Ziele) • Prioritätenprogramm Trinkwasserschutz • Maßnahmenkatalog für Freiwillige Vereinbarungen • Anwenderhandbuch für die Zusatzberatung Wasserschutz • Erfolgsberichte (Zwischenberichte) • DIWA Datenerfassung für Bericht an die EU-Kommission • 12. Ausführungsbestimmung zum NWG • Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen, Abgleich auf Doppelförderung • Publizitäts- und Informationspflicht • Merkblätter des NLWKN 22

  21. Merkblätter des NLWKN: • Anforderungen und Bestimmungen der EU-kofinanzierten Wasserschutzzusatzberatung (WZB) an die Wasserversorger und die Beratungsträger • Zuständigkeiten bei Freiwilligen Vereinbarungen nach Abschluss der Rahmenverträge durch die Wasserversorgungsunternehmen • Hinweise des NLWKN zur Abwicklung der Freiwilligen Vereinbarungen (FV) für WVU, die den FV-Abschluss im Rahmen von Schutzkonzepten selbstständig durchführen

  22. Einverständniserklärung bzgl. Wechsel des Vertragspartners für laufende Verträge (allgemein) Übernahme 378 laufender Verträge (Freiwillige Vereinbarungen) vom NLWKNam15.08.2008

  23. Aktueller Stand 2009 der verwalteten Freiwilligen Vereinbarungen: • Basisverträge:   131 (Stück) • Einzelverträge:  425 (Stück) • Schläge:         1.760 (Stück) • Flächenumfang: 4.126 (Hektar) Bis zum jetzigen Datum vertraglich gebunden:  311.289,34 € Budget (2009):  416.961,00 € Es fehlen noch die Verträge, die jetzt im Herbst abgeschlossen werden. (Bodenruhe nach Raps; Mulchsaaten vor Sommerungen)

  24. Auszahlung der Ausgleichsbeträge für einjährige und mehrjährige Freiwillige Vereinbarungen ab dem 01.09.2008 und dem 15.11.2008 (358.112,78 €) Versand von Erläuterungs-schreiben über die Höhe bzw. Zusammensetzung des Auszahlungsbetrages

  25. Große Feldrundfahrt mit anschließender Veröffentlichung in der NLWKN internen Zeitschrift „Info-Zeit“

  26. Kontrolle der Stadtwerke Göttingen AG als Zuwendungsempfänger durch das NLWKN (02.10.2008) und Kontrolle der Kontrolleure des NLWKN durch das Umweltministerium (MU) und das Finanzministerium (MF) (29.10.2008 / 01.12.2008)

  27. Arbeits- und Detailkostenplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine für das Jahr 2009 29

  28. Erstellung einer Liste aller Veröffentlichungen wie z.B. Rundschreiben, Feldrundfahrtführer etc. (01/2009)

  29. 5 % aller Freiwilligen Vereinbarungen wurden einer VOK unterzogen  50 % der betroffenen Schläge wurden vor Ort besichtigt  Von den besichtigten Schlägen wurden 50 % einer geeigneten Größen-kontrolle unterzogen  Bei den Freiwilligen Vereinbarungen, die einer VOK unterzogen werden, sind für alle Schläge die Schlagkarteien einzufordern Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen WVU überprüft die Einhaltung der Bewirtschaftungsbedingungen

  30. Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen

  31. Zwischenbericht 2008 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine

  32. Erstellung und Abgabe von Betriebslisten zum Abgleich auf Doppelförderung bei Freiwilligen Vereinbarungen (FV) und ELER - Agrarumweltmaßnahmen (AUM) NLWKN - Merkblätter

  33. Datenerfassung gemäß DIWA (Digitales Informationssystem Wasserschutz) • Berichtspflicht des Wasserversorgers (WVU) an den NLWKN • NLWKN → MU → EU • Berichtspflicht von WVU an NLWKN ist im Rahmenvertrag verankert. • DIWA Daten zur landesweiten Auswertung zur Wirksamkeit und Effizienz von: • Grundwasserschutzmaßnahmen • Zusatzberatung • Bewertung der allg. Belastungssituation • Es gibt drei „große“ Themenblöcke: • Themenblock A: Grunddaten, Belastungs-, und Erfolgsparameter (WZB u. NLWKN) • Themenblock B: Abschluss Freiwilliger Vereinbarungen (WZB, Berichtspflicht • zur EU) • Themenblock C: Inhalte und Ausgaben für die Wasserschutz-Zusatzberatung • (NLWKN) Umfang der Erfolgsindikatoren ist zukünftig in den Detailkostenplänen zu berücksichtigen. 35

  34. Datenerfassung gemäß DIWA (Digitales Informationssystem Wasserschutz)

  35. Kosten für Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen innerhalb der Kooperation

  36. Kosten für Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen innerhalb der Kooperation

  37. Resümee • Viele neue Aufgaben und Regelungen müssen sich erst verfestigen ! • Keine Überforderung mit weiteren neuen Regelungen !

  38. Herzlichen Dank!