Alternativen zur St 2063neu?.... ...jetzt notwendiger denn je! Die „Kleine Lösung“

1. Alternativen zur St 2063neu?.......jetzt notwendiger denn je!Die „Kleine Lösung“ Die Grünen – SPD – FDP – IGG Gräfelfing 10.2.2012

2. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung • Begrüßung • Übergeordnete Ziele und Randbedingungen • Die St2063-Maximal-Planung • Die ‚Kleine Lösung‘ in 3 Varianten • Gesamtbewertung • Weiteres Vorgehen • Diskussion

3. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 2a) Übergeordnete Ziele • Erhalt des Ortscharakters • Verkehrsberuhigung in Teilen der Pasinger Straße • Reduzierung von Staus • Rückbau der Würmtalstraße • Schonung von Grünbereichen / Erholungsgebieten • Keine Mehrbelastung von Wohngebieten durch Lärm und Abgase • Angemessene Kosten • Abstimmung mit A96-Lärmschutz-Planung(insbesondere auch finanziell)

4. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 2b) Randbedingungen • Der Durchgangsverkehrauf der St2063 (der Pasinger Straße) beträgt nur 35% • Die Nachbargemeinde Planegg ist gegen die Maximalplanung: • Die von ihr angestrebte Sperrung der Germeringer Straße wird nicht genehmigt • Die Fortsetzung der Trasse (an Martinsried vorbei) wird vom Planegger GR abgelehnt • Auch die Stadt München hat sich gegen die Maximalplanung ausgesprochen (Verkehrs-beruhigung im Umfeld des Pasinger Marienplatzes!)

5. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung

6. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 3a) Die St2063-Maximal-Planung • Der Nordast führt von der Autobahn nach Pasing über das landwirtschaftlich genutzte Naherholungsgebiet. • Der Autobahnanschluß erfolgt bei der baulich schon bestehende Autobahnunterführung. • Der vierspurige Südast führt durch den Bannwald hinter dem Gewerbegebiet bis zum Neurieder Weg und wird über die Grünflächen des Reitvereins bis zur Würmtal-straße fortgeführt. Es erfolgt aber keine Weiterführung an Martinsried vorbei. • Die Würmtalstraße wird von 4 auf 2 Fahrspuren ver-schmälert. Damit wird Platz für Lärmschutz geschaffen. • Die Pasinger Straße wird für den Autoverkehr gesperrt, bleibt aber für Busse und Anlieger benutzbar.

7. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 3b) Die Vorteile der Maximal-Planung • Verkehrsberuhigung auf der Pasinger Straße • bessere Anbindung des Gewerbegebietes • bessere Autobahnanbindung Cluster Biotechnologie, Martinsried und Campus Großhadern • Rückbau der Würmtalstraße von 4 auf 2 Fahrspuren

8. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 3c) Die Nachteile der Maximal-Planung • erhebliche Verkehrsbelastung auf der Würmtalstraße, da keine Weiterführung nach Martinsried vorgesehen • tägliche Staus am Knotenpunkt Bahnhofstrasse / Würmtalstraße, da Verkehrsqualität E geplant • markante Zunahme des innerörtlichen Umweg- und Schleichverkehrs • Zerstörung von Grünflächen und Naherholungsgebieten (Flächenverbrauch von über 5,2 ha) • Umweltverträglichkeit des Projekts -5 auf einer Skala von 0 bis -6 • hohe Baukosten von Euro 27 Mio. ohne Flächenerwerb und Plankosten, d.h. letztendlich von 30 bis 40 Mio. • Kostenanteil für die Gemeinde ungeklärt, ebenso die Finanzierung und Bauträgerschaft • die Nachbarschaft (Stadt München und Planegg) ist massiv gegen das Projekt

9. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4) Die „Kleine Lösung“ in 3 Varianten Grundüberlegungen: • Was verträgt ein sensibler Stadt-Umland-Raum? • Was „verlangt“ der Verkehr? Planungsansätze: • Angepasste Planungs-„Philosophie“ statt „Maximal-Planung“ • Weitestmögliche Erreichung aller übergeordneten Ziele • Weitestmögliche Nutzung der Straßen im Gewerbegebiet • Beibehaltung der Pasinger Straße als St 2063 • 3 Varianten A, B, C sind vorgeschlagen

10. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4a) „Kleine Lösung“ – Variante A

11. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4a) „Kleine Lösung“ – Variante A(abgeleitet v.: PV Region 14,1990, UVP1992) • Ableitung des Durchgangsverkehrs (insbesondere LKW’s) aus der Pasinger Straße über Lohenstr. und Lochhamer Schlag • Durchfahrtverbot für Transit-LKW auf der Pasinger Straße zwischen Lohenstr. und Würmtalstr. (Abstufung als Ortsstraße bzw. Höherstufung von Lohenstr. usw. als Staatsstraße) • Lochhamer Schlag und der östl. Teil von Am Haag übernehmen Teile des Autobahnzubringerverkehrs. • Jetzige Aus- und Einfahrten der A96 bleiben.

12. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4b) „Kleine Lösung“ – Variante B(Autor: SPD 2012) • Neubau: Ausfahrt Gewerbegebiet/Gräfelfing/Planegg u. Einfahrt nach München am Nordende von Str. Lochhamer Schlag • jetzige südl. Einfahrt der A96 geschlossen; südl. Ausfahrt nur noch in Richtung Lochham/Pasing • Ableitung des Autobahnzubringerverkehrs von der Pasinger Straße über Lohenstr./Lochhamer Schlag • An der Kreuzung Pasinger Straße ./südl. Autobahnzubringer: Sperrung des Rechtsabbiegens von/des Linksabbiegens in die Pasingerstraße. • Weitestmögl. Auflassung der nördl. Ausschleifspuren der A96 u. Ver-schiebung nach Westen, Lärmschutz-wand auf aufgelassener Spur • Die nördl. Aus- und Einfahrt der A96 bleibt.

13. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4c) ‚Kleine Lösung‘ – Variante C

14. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4c) ‚Kleine Lösung‘ – Variante C(Autor: GRÜNE, 31.5.2011) • Verlegung beider Aus- und Einfahrten der A96nach Osten an Waldrand zur vorhandenen Unterführung der A96 • Lärmschutzwände an der nördl. Aus- und Einfahrt der A96 bis zur bestehenden Lärmschutzwand südl. der Heitmeier-Siedlung • Anbindung der südl. Aus- und Einfahrt über das Straßennetz des Gewerbegebietes, insbesondereüber Lochhamer Schlag und Am Haag, sowie über eine Verlängerung der Seeholzenstr.

15. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung Gemeinsam bei allen 3 Varianten: • Flüster-Asphalt auf der Pasinger Straße zwischen Lochhamer Straße u. Friedhof • Tempo 40 auf Pasingerstr. zw. Lohen-/Würmtalstr. • Rückbau der St 2343 auf 2 Fahrspuren • Fußgängerüberwege über St 2063 zur Würm an Leharstr. u. Grenze zu Pasing (mit Bedarfsampeln) • West-Ost Querweg v. Lochh. Wald zu Stadtpark • Bei allen 3 Varianten ist zu überprüfen: • Verbesserung Neurieder Weg, insbes. Fahrradweg • Parkhaus im Gewerbegebiet (in zentraler Lage)

16. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 5. Gesamtbewertung Übergeordnete Ziele A B C St2063 neu 1.1 Erhalt Ortscharakter + + + – 1.2 Beruhig. Pasinger Str. (+) + + ++ 1.3 Staureduzierung (+) + + – 1.4 Rückbau St 2343 + + + + 1.5 Umweltschutz/Naherh. ++ ++ + – – 1.6 keine Mehrbel. Wohngeb. (+) + ++ – 1.7 Angemessene Kosten ++ ++ + – – 1.8 Abstimmung mit A96 + + + – –

17. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung Schlussfolgerungen • Alle Varianten einer „Kleinen Lösung“ sind der St2063 neu eindeutig vorzuziehen. • St 2063-neu für sich betrachtet: zu große und sehr vielfältige Nachteile im Vergleich zu dem einzigen Vorteil: Verkehrsberuhigung von Teilabschnitten der Pasingerstr. (die zumeist an Misch- und Gewerbegebieten liegen) • Der Gemeinschaftsantrag v. 31.1.2012 im Gemeinde-rat auf genaue Untersuchung der 3 Varianten der „Kleinen Lösung“ ist mehr als gerechtfertigt

18. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 6. Weiteres Vorgehen • Der Gemeinderat Haupt- bzw. Umweltausschuss haben für den Gemeinderat am 28.2. Beschlussempfehlungen formuliert: • Fachliche Durchplanung und -rechnung von insgesamt 10 kleinen Varianten bezüglich der technischen Realisierbarkeit und der Auswirkungen insbesondere bezüglich Lärm (durch bisherige Planer!) • Abstimmung mit diversen Behörden • Rechtsprüfung: welche Fragen sind in einem Ratsbe-gehren zulässig (insbesondere unter Berücksichtigung, dass Straßen mit unterschiedlichem Rechtsstatus betroffen sind)

19. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung b) Aspekte bei einem Ratsbegehren • Es gibt keinen Sinn, über eine Alternative abstimmen zu lassen, die sich bereits im Vorfeld als nicht realisierbar herausgestellt hat. • Wenn mehr als zwei Alternativen zur Abstimmung stehen würden, wäre das schwer vermittelbar. • Da alleine der Gemeinderat über die Formulierung eines Ratsbegehrens entscheidet, könnte eine Mehrheit manipulativ formulieren. • Seriöserweise dürfte ein Ratsbegehen erst dann zur Abstimmung gestellt werden, wenn zuvor geklärt ist • wie der A96-Lärmschutz technisch realisiert werden kann • wie der A96-Lärmschutz finanziert werden kann

20. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung c) Aspekte bei einem Bürgerbegehren • Es können eigene Formulierungen festgelegt werden. • Es besteht die latente Gefahr, dass die gefundenen Formulierungen mit rechtlichen Argumenten „ausgehebelt“ werden können und damit gar kein Bürgerentscheid zustande kommt. • Der Vorlauf ist zeit- und arbeitsaufwändig. • Im Extremfall konterkariert der Gemeinderat mit vorzeitig gefällten Beschlüssen das Anliegen bevor die formalen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erbracht sind.

21. Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung d) Sinnvolle nächsten Schritte aus Sicht der Befürworter der „kleinen Variante“ • Kritische Verfolgung der Ergebnisse der beauftragten Planungen und KlärungenDabei ist zu beachten • dass die neuen Gutachter die alten sind • dass es auch Möglichkeiten gibt,diese Ergebnisse zu hinterfragen • Dass der CSU-/Bürgerverein-Antrag für ein Ratsbegehren auch dann ernst zu nehmen ist, wenn vom Gemeinderat alle „kleinen Varianten“ abgelehnt werden Dann würde die Maximal-Planung gegen die Beibehaltung der derzeitige Situation abzustimmen sein