Migration von und ber nordafrika nach europa
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Migration von und über Nordafrika nach Europa. Fachtagung „Flucht, Migration, Entwicklung - Facetten der Migration zwischen Nordafrika und Europa “ 14km - The Shortest Distance between North Africa and Europe e.V. Berlin, 11.-12. Juni 2014.

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Presentation Transcript


Migration von und ber nordafrika nach europa

Migration von und über Nordafrika nach Europa

Fachtagung

„Flucht, Migration, Entwicklung - Facetten der Migration zwischen Nordafrika und Europa“

14km - The Shortest Distance between North Africa and Europe e.V.

Berlin, 11.-12. Juni 2014

Dr. Steffen AngenendtStiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin

SWP


Globale migration 2010

Globale Migration, 2010

UN Department of Economic and Social Affairs; Population Division


Wandel des globalen wanderungsgeschehens

Wandel des globalen Wanderungsgeschehens

Immer wichtiger: temporäre und zirkuläre Migration;

Anstieg der Süd-Süd-Wanderungen;

Diversifizierung der Wanderungen, nach Formen, Regionen, Struktur;

Gemischte Wanderungen (Migration und Flucht);

Zunahme von Binnenmigration;

Heterogene Trends in nationaler Migrationspolitik: Öffnung vs. Schließung;

Anhaltende Schwäche von internationalen Regelungen und Global Governance.


Ein und auswanderung eu 27 2009 2012

Ein- und Auswanderung, EU-27, 2009-2012

Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate


Migration von und ber nordafrika nach europa

Ausländische Wohnbevölkerung, EU-27, 2013

  • 20,4 Mio. Nicht-EU-Ausländer (4% der Bevölkerung, aber 6% der Arbeitsbevölkerung )

  • 33,5 Mio. im Ausland Geborene (7% der Bevölkerung)

  • Im Vergleich: Israel 31%, Schweiz 28%, Australien 27%, NZ 23%, Kanada 21%

  • Ausgeglichene Geschlechterverteilung

  • Wichtigste Herkunftsländer für Nicht-EU-Ausländer: Türkei 2 Mio., Marokko 1,4 Mio., China 0,7 Mio., Indien, Ukraine und Russland 0,6 Mio.

Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate


Migration von und ber nordafrika nach europa

Visaerteilung EU-27 an Ausländer, 2008-2013

  • davon:

  • 32% Familiennachzug

  • 23% Arbeit

  • 22% Bildung

  • 23% andere

Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate


Asylbewerber eu 28 27 2008 2013

Asylbewerber, EU-28 (27), 2008-2013

  • 2013: 435.000 Asylbewerber (+100.000 zu 2012), davon 90% neu

  • Hauptherkunftsländer: Syrien (50.000), Russland 41.000), Afghanistan (28.000), Serbien (22.000), Pakistan (21.000)

  • Hauptaufnahmeländer: Deutschland (29%), Frankreich (15%), Schweden (13%), GB (7%), Italien (6%)

  • Pro-Kopf: Schweden (5.700 pro Mio. Einwohner), Malta (5.300), Österreich (2.100) Lux (2000); EU-28 insg. 870)

Daten: Eurostat


Hauptherkunftsl nder von asylbewerbern in der eu 2013 und 2008

Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern in der EU, 2013 und 2008

Quelle: Eurostat, März 2014


Erstinstanzliche asylentscheidungen eu 28 2013

Erstinstanzliche Asylentscheidungen, EU-28, 2013

Quelle: Eurostat, März 2014


Ver nderte muster irregul rer zuwanderung in die eu 2012 und 2013

Veränderte Muster irregulärer Zuwanderung in die EU, 2012 und 2013

Quelle: FRONTEX 2014


F nfjahrestrend gleichbleibende irregul re zuwanderungen steigende asylantr ge

Fünfjahrestrend: gleichbleibende irreguläre Zuwanderungen, steigende Asylanträge

Quelle: FRONTEX 2014


Das gemeinsame europ ische asylsystem geas

Das gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS)

  • Rahmen

    • Schengener Vertrag 1985/1990

    • Dubliner Abkommen 1990

    • Maastrichter Vertrag 1992

    • Amsterdamer Vertrag 1997

    • Tampere 1999

    • Europäischer Pakt für Einwanderung und Asyl 2008

  • Gemeinsame Rechtssetzung (Überarbeitung 2013)

    • Eurodac 2000

    • Aufnahmerichtline2003

    • Qualifizierungsrichtlinie 2004

    • Verfahrensrichtlinie 2005

    • Dublin 2003


  • Zentrale herausforderungen des geas

    Zentrale Herausforderungen des GEAS

    • Gleiche Behandlung (Schutz und Verfahren)

    • Garantierte Mindeststandards für Aufnahme und Versorgung

    • Umgang mit Widersprüchen (z.B. keine einheitliche Liste von sicheren Drittstaaten)

    • Dublinverfahren führt zu unfairer Verteilung

    • Stattdessen: Solidaritätsprinzip

    Vorschlag:

    Faire Aufnahmequoten bestimmen


    Multifaktorenmodell zur bestimmung fairer aufnahmequoten

    Multifaktorenmodell zur Bestimmung fairer Aufnahmequoten

    Wirtschaftliche Leistung

    40%

    Bevölkerung

    40%

    Größe/

    Territorium

    10%

    Arbeitslosigkeit

    10%

    Quelle: SWP/SVR


    Asylantr ge in ausgew hlten eu staaten 2009 2013 in tausend

    Asylanträge in ausgewählten EU-Staaten,2009-2013, in Tausend

    Asylanträge

    184 SE

    136 UK

    289DE

    BE96

    258 FR

    7

    107 IT

    16

    53 GR

    Datenquellen: Eurostat, UNHCR


    Asylantr ge in bezug zum multifaktorenmodell ausgew hlte eu staaten 2009 2013 in tausend

    Asylanträge in Bezug zum Multifaktorenmodell, ausgewählte EU-Staaten, 2009-2013, in Tausend

    49

    Asylanträge

    184 SE

    Aufnahme nach Modell

    178

    136 UK

    245

    38

    289DE

    BE96

    258 FR

    163

    202

    127

    45

    7

    107 IT

    30

    16

    53 GR

    Datenquellen: Eurostat, UNHCR


    Multifaktorenmodell politische optionen

    Multifaktorenmodell: Politische Optionen

    Diskussion des Modells auf EU- und nationaler Ebene

    Konsens über Faktoren und deren Gewichtung finden

    Ausgangspunkt für faire Verteilung

    Grundlage für finanziellen Ausgleich


    Migration von und ber nordafrika nach europa

    Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)

    Die GFK enthält eine präzise Definition, was unter einem politischen Flüchtling zu verstehen ist.

    Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten nicht zur Aufnahme eines Flüchtlings, verbietet aber, Flüchtlinge in Gebiete zurückzuweisen oder abzuschieben, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht sind (Non-Refoulement-Gebot).

    Zuständig für Umsetzung und Weiterentwicklung des internationalen Flüchtlingsregimes ist der UN-Flüchtlingskommissar (UNHCR).


    Internationale regime f r migranten

    Internationale Regime für Migranten

    • Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist u.a. zuständig für internationale Mindeststandards zum Schutz von Arbeitsmigranten

    • DieInternational Organization for Migration (IOM) ist vornehmlich Dienstleister für Regierungen, u.a. bei Rückführungen und Wiedereingliederung zurückkehrender Migranten


    Irregul re zuwanderer

    Irreguläre Zuwanderer

    • haben entweder ohne Zustimmung das Aufnahmeland betreten,

    • einen temporären Aufenthalt ohne Genehmigung verlängert, oder

    • arbeitsrechtliche Bestimmungen verletzt;

    • besitzen in der Regel keine politischen und nur geringe soziale Rechte und sind häufig der Willkür von Arbeitgebern und Behörden ausgeliefert,

    • werden allerdings in vielen Ländern toleriert.


    Migranten und fl chtlinge

    Migranten und Flüchtlinge

    Die Unterscheidung wird immer schwieriger:

    • Migranten verlassen nicht immer freiwillig ihre Heimat, sondern sind oft aus wirtschaftlicher Not dazu gezwungen.

    • Flüchtlinge sind häufig nicht politisch verfolgt, sondern fliehen vor allgemeiner Gewalt oder der Zerstörung ihrer wirtschaftlichen Lebensgrundlagen.

      Immer weniger Flüchtlinge fallen unter den Schutz der Genfer Konvention; es entsteht eine Schutzlücke.

      Beide Gruppen nehmen ähnliche Netzwerke sowie Fluchthelfer und Schlepper in Anspruch, um Einwanderungsbegrenzungen zu umgehen.


    Migration von und ber nordafrika nach europa

    Ziele:

    migrantenzentriert: Menschenrechte, Integration;

    globaler Ansatz: alle Interessierten, regional differenziert;

    in regionalen Prozessen entwickelt, mit bilateralen Partnern;

    flexibler und angepasster Werkzeugkasten.

    Instrumente:

    Mobilitätspartnerschaften;

    Gemeinsame Agenden für Migration und Mobilität;

    Wissens-, Dialog- und Kooperationsinstrumente.

    GAMM

    Global Approach on Migration and Mobility

    I.

    Legale Migration und Mobilität

    II.

    Irreguläre Migration und Menschenhandel

    III.

    Intern. Schutz; externe Dimension der Asylpolitik

    IV.

    Entwicklungs-wirkungen von Migration und Mobilität


    Eu mobilit tspartnerschaften

    EU-Mobilitätspartnerschaften

    Eingeführt 2006 als „the most innovative and sophisticated tool to date of the Global Approach to migration“ (COM 2009);

    Ziel: bessere Steuerung von Migration durch Einbeziehung von Entwicklungsaspekten;

    „Drittstaaten, die bei Grenzsicherung und der Reduzierung von irregulärer Migration mitwirken, können bei der Steuerung von Wanderungsbewegungen und legaler Migration unterstützt werden“;

    werden individuell für jedes Partnerland geschlossen, Organisation liegt bei KOM, ein MS übernimmt Leitung;

    derzeit siebenbestehende MPs: CPV und MDA (2008),GEO (2009), ARM (2011), MAR (2013), AZE und TUN (2014).


    Fazit bewertung der bisherigen eu politik

    Fazit: Bewertung der bisherigen EU-Politik

    • Generell: aus migrationspolitischer Sicht braucht Europa einen einheitlichen Wirtschafts- und Sozialraum, die Vorteile von Freizügigkeit lassen sich nur dann vollständig nutzen;

    • EU-Kommission ist Motor für gemeinschaftliche Migrationspolitik, aber: Mitgliedstaaten beteiligen sich nur, wenn es ihren Interessen entspricht; in Kernbereichen zunehmend Widerstand gegen Vergemeinschaftung;

    • Zur Überwindung der Blockaden sind neue und flexible Formen der Zusammenarbeit notwendig, insbesondere bei Arbeitsmigration; Beispiel: Mobilitätspartnerschaften;

    • Gesamtansatz Migration und Mobilität ist richtiger Weg.


    Perspektiven einer koh renten migrationspolitik i

    Perspektiven einer kohärenten Migrationspolitik I

    Sieben Schwerpunkte:

    Bedarf an ausländischen Arbeitskräften nachweisen

    Abgestimmte Regelungen für hoch Qualifizierte, Fachkräfte und gering Qualifizierte entwickeln, temporäre und zirkuläre Migration fördern, Übergänge zu längerfristigem Aufenthalt schaffen, dabei

    einen „roten Teppich“ für hoch Qualifizierte ausrollen

    ein nachfrageorientiertes Verfahren für Qualifizierte entwickeln

    Transparente Regelungen für gering Qualifizierte finden

    Grundsätzlich: Europäische Lösungen suchen; längerfristig und strategisch denken, auch in Hinblick auf Herkunftsländer; fairen Interessensausgleich und partnerschaftliche Zusammenarbeit schaffen; Migranten- und Flüchtlingsrechte schützen.


    Perspektiven einer koh renten migrationspolitik ii

    strategisch über künftige Herkunftsgebiete nachdenken;

    entwicklungspolitische Folgen von Migration beachten und gestalten;

    tatsächlichen Flüchtlingsschutz sichern;

    gemeinsamen Rahmen für effiziente Integrationspolitik schaffen, dabei auch Integrationskonzepte für temporäre Zuwanderer entwickeln

    pragmatisch und realistisch bei der Steuerung von Zuwanderung und der Reduzierung von irregulärer Zuwanderung sein.

    Perspektiven einer kohärenten Migrationspolitik II


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