1 / 6

Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag

Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag. Millionäre besteuern – Kommunalfinanzen stärken Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen: Haushalts-Sanierungspläne in den Stärkungspakt-Kommunen (Vorlage an Bezirksregierung 1. Stufe bis 30.6. , 2. Stufe bis 30.9.)

magee
Download Presentation

Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author. Content is provided to you AS IS for your information and personal use only. Download presentation by click this link. While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server. During download, if you can't get a presentation, the file might be deleted by the publisher.

E N D

Presentation Transcript

  1. Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag Millionäre besteuern – Kommunalfinanzen stärken Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen: • Haushalts-Sanierungspläne in den Stärkungspakt-Kommunen (Vorlage an Bezirksregierung 1. Stufe bis 30.6. , 2. Stufe bis 30.9.) • HSK mit Kürzungsmaßnahmen in vielen anderen Kommunen • Kürzungsmaßnahmen zur Verhinderung eines HSK in weiteren Kommunen Zusammenhang herstellen zwischen Kommunalfinanzen – Steuerpolitik allgemein – Vermögensbesteuerung 1

  2. Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag Stärkungspakt-Kommunen oder: Der Versuch einer 10-Jahresplanung im Kapitalismus Eckdaten der Haushaltsanierungspläne in Frage stellen: • Prognose wirtschaftliche Entwicklung  + 1,5 % im Øbis 2021 Ø Wachstum 2000-2010 tatsächlich: 0,9 % • Steuereinnahmen  hängen davon ab, • Landeszuweisungen  also zu hoch angesetzt • Prognose Zinsentwicklung  2012 ff: 1,25 % Basel III wird ignoriert ab 2017: 3% - 3,25% • Berechnung Zinsersparnis  intransparent • Prognose Sozialtransferleistungen  + 2 % p.a.,zu niedrig • Prognose Eigenbeitrag Konsolidierung  schön gerechnet tatsächliche Defizite in 2010 beachten 2011 einmaliger Sondereffekt durch Auszahlung ohne Auflagen 2

  3. Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag Offenlegung und Transparenz • Verschiebung der Beratungen auf nach der Wahl verhindern! • Kürzungsvorschläge öffentlich machen, auch wenn sie erst in der Phase Vorschläge/Beratung sind • Lenkungsausschüsse/ Begleitkommissionensind informelle GremienBsp. Herne: Protokolle + Vorschläge werden auf Webseite gestellt http://www.dielinke-herne.de/index.php?option=com_content&view=section&layout=blog&id=11&Itemid=35 • Über Medien/Internet/Abgeordnetenwatch lokale Landtags-Kandidaten zur Stellungnahme zwingen 3

  4. Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag - Bündnispartner suchen - „Runde Tische“ vor Ort anstoßen, z. B. •Ver.di, Personalrat  Stellenabbau • Attac, Occupy • Sport- und Schwimmvereine • Kulturschaffende, Theater-Ensembles, Orchester • Stadtjugendring • Stadtelternpflegschaft  Schulen, Zusammenlegungen • Mieterverein  Erhöhung Grundsteuern B • Anti-Kürzungsinitiativen vor Ort „Wem gehört die Stadt?“ o. ä. 4

  5. Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag Mögliche Aktionen • gemeinsame PM/PK der kommunalpolitischen Mandatsträger • Mahnwache/Aktion vor gefährdeten Einrichtungen Wussten Sie schon, dass diese Bücherei bald geschlossen wird? • Millionärssteuer mit Kommunalfinanzen zusammenbringenz.B. als Beitrag zum Anti-Krisen-Aktionstag 12. Mai • Aktion vor einer Bank • Bodenzeitung • Sozial oder Finanzquiz (siehe Webseite Dieter Dehm) 5

  6. Aktionskonferenz 4.4.2012 gegen kommunalen Kahlschlag Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit.  6

More Related