Regionalpolitik im Spannungsfeld zwischen Konvergenz und Wachstum

1. Regionalpolitik im Spannungsfeld zwischen Konvergenz und Wachstum • Seminar: Innovative Regionalpolitik Referenten: • in Europa zwischen Kohäsion und Helge Essert • Wettbewerbsfähigkeit Franziska Sohns • Leitung: Prof. Dr. Knut Koschatzky • Wintersemester 2008

2. Gliederung • 1 Einleitung • 2 Genese der europäischen Regionalpolitik • 3 Ziele und Instrumente • 4 Konvergenz und Wachstum im Spannungsfeld • 5 Fazit

3. Einleitung • „[…] in dem Bestreben, ihre Volkwirtschaften zu einigen und deren harmonische Entwicklung zu fördern, indem sie den Abstand zwischen einzelnen Gebieten und den Rückstand weniger begünstigter Gebiete verringern […] haben beschlossen eine Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen[...]“ • Präambel Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957

4. Genese der europäischen Regionalpolitik

5. Genese • Beratungs- und Entstehungsphase (1958 - 1974) • Römische Verträge zur Gründung der EWG 1958 beinhalten keine rechtliche Grundlage für eine gemeinsame Regionalpolitik auf europäischer Ebene • 1965 Formulierung der Aufgaben einer gemeinschaftlichen Regionalpolitik durch die Kommission • Korrektur übermäßiger regionaler Einkommensunterschiede • Verbesserte Verteilung wirtschaftlicher Aktivitäten im Raum • Ausschöpfung vorhandener und potentieller Entwicklungschancen einzelner Regionen • Wachstumsorientierter Einsatz regionalpolitischer Instrumente unter Berücksichtigung sozialer Aspekte

6. Genese • 1969 reicht die Kommission dem Rat einen Vorschlag ein, indem sie ihre regionalpolitischen Vorstellung neu formuliert • Aufstellung regionaler Entwicklungsprogramme durch die Kommission und die Mitgliedsländer • Errichtung eines ständigen Ausschusses für regionale Entwicklung • Finanzielle Förderung durch die Kommission • Koordination raumwirksamer Instrumente und Politiken • Ende 1972 Beschluss der Einrichtung eines Europäischen Fonds zur regionalen Entwicklung (EFRE)

7. Genese • Beteiligungsphase (1975 - 1978) • 1975 Einrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung • Ergänzung der nationalstaatlichen Anstrengungen in der Regionalpolitik durch gemeinschaftliche Mittel • Berichtigung der regionalen Ungleichgewichte in der Gemeinschaft • Keine eigenständige Regionalpolitik der Gemeinschaft, da die einzelnen Mitgliedsstaaten über ihre Regionalpolitischen Schwerpunkte bestimmen

8. Genese • Abkopplungsphase (1979 – 1984) • Kommission hält eigenständige gemeinschaftliche Regionalpolitik für erforderlich • Aufteilung der EFRE-Mittel in zwei Kategorien • Spezifische Gemeinschaftsmaßnahmen ( 5 % der Mittel) • Gemeinschaftsmaßnahmen zur Unterstützung der nationalen Regionalpolitiken ( 95 % der Mittel) • Ausbau der Informationsgrundlage durch ständige Berichte der Kommission zur Verwendung der EFRE-Mittel

9. Genese • Etablierungsphase (1985 – 1988) • Ersetzung des Quotensystems durch ein System von Beteiligungsspannen • Untergrenze: Mindestquote der Mittel • Obergrenze: Maximaler Umfang der Mittel • Durch die Beteilungsspannen wurden 88 % des Gesamtvolumens des EFRE verplant über 12 % verfügte die Kommission • EFRE entwickelte sich zu einem Instrument einer eigenständigen europäischen Regionalpolitik

10. Genese • Konsolidierungsphase (1988 – 1993) • 1988 Reform der Strukturfonds und Verdopplung der Strukturfondmittel • Regelungen neuer Grundsätze • Konzentration • Programmplanung • Additionalität • Partnerschaft • Schaffung der sechs vorrangigen Ziele

11. Genese • Erweiterungsphase (1993 - 1999) • Schaffung des Fischereifonds FIAF und des Kohäsionsfonds • Erhöhung des Finanzvolumens der bestehenden Fonds • Verdopplung der Strukturfondsmittel gegenüber der Vorperiode 1988 - 1993

12. Genese • Neuordnungsphase (2000 – 2006) • 1997 Vorlegung der Agenda 2000 durch die Kommission an den Rat • Neuordnung der Strukturfonds im Jahr 1999 mit Blick auf die Agenda 2000 • Schwerpunkte der Neuordnung der Strukturfonds • Neuordnung der strukturpolitischen Maßnahmen in der EU-15 • Heranführungshilfen für die Beitrittskandidaten

13. Genese • Kohäsionspolitik nach 2006 • Die neue Kohäsionspolitik umfasst drei neue Hauptziele, die die klassischen Ziele ablöst • Konvergenz • Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung • Territoriale Zusammenarbeit

14. Ziele und Instrumente

15. Ziele und Instrumente • Die Sechs vorrangigen Ziele der EU-Regionalpolitik • (1988 – 1993) • Ziel 1: Förderung der Entwicklung und der strukturellen Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand • Ziel 2: Umstellung der Regionen, Grenzregionen oder Teilregionen, die von der rückläufigen industriellen Entwicklung schwer betroffen sind • Ziel 3: Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und Erleichterung der Eingliederung der Jugendlichen und der von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen in das Erwerbsleben

16. Ziele und Instrumente • Ziel 4: Erleichterung der Anpassung der Arbeitskräfte an die industriellen Wandlungsprozesse und an die Veränderung der Produktionssysteme • Ziel 5: Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch: • Ziel 5a: Beschleunigte Anpassung der Erzeugungs-, Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen in Land- und Forstwirtschaft • Ziel 5b: Erleichterung der Entwicklung und Strukturanpassung der ländlichen Gebiete • Ziel 6: Förderung der Entwicklung und strukturellen Anpassung von Gebieten mit extrem niedrigen Bevölkerungsdichten

17. Ziele und Instrumente • Ziele nach der Verordnung Nr. 1260/1999 • Ziel 1: Dient der Förderung der Entwicklung und strukturellen Anpassung von Regionen mit Entwicklungsrückstand • 69,7 % der Strukturfondmittel • 20 % der Gesamtbevölkerung sind betroffen • Ziel 2: Fördert die wirtschaftliche und soziale Umstellung von Regionen mit Strukturproblemen außerhalb des neuen Ziels 1 • 11,5 % der Strukturmittel • Betroffene Bevölkerungsanteil darf nicht mehr als 18 % der Gesamtbevölkerung sein • Ziel 3: Umfasst alle Maßnahmen zur Entwicklung der Humanressourcen der unter Ziel 1 fallenden Regionen • 12,3 % der Mittel

18. Ziele und Instrumente • Strukturfonds derRegionalpolitik • Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) • Europäische Sozialfonds (ESF) • Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) Abteilung Ausrichtung • Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) • Kohäsionsfond (seit 1993)

19. Ziele und Instrumente • Europäische Fonds für regionale Entwicklung • Beteilig sich im Rahmen des Ziels Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungfinanziell an: • Produktive Investitionen zur Schaffung oder Erhaltung dauerhafter Arbeitsplätze • Infrastrukturinvestitionen • Aktionen zur Erschließung des endogenen Potentials durch Maßnahmen zur Anregung und Unterstützung lokaler Entwicklungs- und Beschäftigungsinitiativen • Investitionen im Bildungs- und Gesundheitswesen

20. Ziele und Instrumente • Im Rahmen des Konvergenzziels konzentriert sich die EFRE - Unterstützung auf Programme, die auf die Modernisierung und Diversifizierung der regionalen Wirtschaftsstrukturen insbesondere folgender Bereiche abzielen: • Forschung und technologische Entwicklung (FTE) • Informationsgesellschaft • Umwelt • Risikoverhütung • Fremdenverkehr • Investitionen in Verkehrsnetze • Energie • Investitionen in Bildung • Investitionen im Bereich Gesundheit • Direkthilfen für Investitionen in KMU

21. Ziele und Instrumente • Der Europäische Sozialfonds • Unterstützt Politiken und Prioritäten im Hinblick auf: • Vollbeschäftigung • Verbesserte Qualität und Produktivität von Arbeit • Förderung von sozialer Einbeziehung und Kohäsion • Herausforderungen des ESF: • Disparitäten im Bereich Arbeit innerhalb der erweiterten Union • Zunehmendes Tempo der wirtschaftlichen und sozialen Umstrukturierung • Demographischer Wandel

22. Ziele und Instrumente • Maßnahmen des ESF • Berufliche Fortbildung von Erwerbstätigen • Berufliche Eingliederung von sozial Benachteiligten Jugendlichen • Verbesserung des Zugangs von Frauen zum Arbeitsmarkt • Berufliche Qualifizierung von behinderten und psychisch kranken Menschen • Berufliche Eingliederung von Aussiedlern und Ausländern • Chancengleichheit von Männern und Frauen • Qualifizierung von Männern und Frauen • Qualifizierung von Arbeitslosen und Erwerbstätigen in bestimmten Regionen

23. Ziele und Instrumente • Kohäsionsfond • Mittelanspruch gilt nur für die Mitgliedsstaaten, deren Pro-Kopf-BIP weniger als 90 % des Gemeinschaftsdurchschnitt beträgt • Begünstigte des Kohäsionsfond sind die Länder der EU-Osterweiterung sowie die alten Kohäsionsländer Spanien, Portugal und Griechenland • 2004 durch die Kommission veröffentliche dritte Kohäsionsbericht sieht Reform des Kohäsionsfonds vor

24. Konvergenz und Wachstum im Spannungsfeld

25. „Regionale Wachstums – und Entwicklungspolitik befasst sich mit der Förderung einzelner Regionen und mit der zielbezogenen Gestaltung aller Regionen eines Raumsystems.“ • Schätzl, L. (1994): S. 13

26. Konvergenz

27. „Sie (die Regionalpolitik) soll die • Entwicklungsunterschiede zwischen den • Regionen verringern und so dazu beitragen, • den wirtschaftlichen und sozialen • Zusammenhalt der EU zustärken.“ http://ec.europa.eu/regional_policy/atlas/factsheets/pdf/fact_eu25_de.pdf

30. Angleich durch Integration - Neoklassik

31. Angleich durch Integration - Neoklassik

32. Begründung der Konvergenzpolitik Regionale Polarisationstheorie Unterschiede in den internen Wachstumsdeterminanten Partielle Immobilität der Wachstumsdeterminanten Rückkopplungen Entzugseffekte Ausbreitungseffekte Auftretende Ungleichgewichte lösen einen zirkulär verursachten Entwicklungsprozess in Gang, der zu einer Verstärkung der Ungleichgewichte führt

33. Das Ausgleichsziel • Abbau räumlicher Disparitäten in den Erwerbsmöglichkeiten und im Wohlstand • Aktive Sanierung: dem Entleerungsprozess entgegenwirken, indem zusätzliche ökonomische Aktivitäten mobilisiert werden • Beeinflussung des regionsinternen Produktionspotenzials • Steuerung der interregionalen Faktormobilität • Beeinflussung der regionalen Nachfrage • Infrastrukturmittel

34. Fördergebiete - Konvergenz http://roconnect.eu/images/eu25.gif

35. Inländische Disparitäten

36. Wachstum

37. Die Lissabonstrategie • „(…) die Union bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen,“ Becker, P./Zaun, N. : S. 3

38. Das Wachstumsziel • Maximierung des Bruttosozialproduktes der Gesamtwirtschaft eines Raumsystems Optimale räumliche Allokation Lenkung der mobilen Produktionsfaktoren Gebiete mit den höchsten Produktionssteigerungseffekten

39. Ausbreitungseffekte Raumentwicklung „von oben“ Förderung der Wachstumszentren Zeit Positive Sickereffekte

40. Fördergebiete - Wettbewerbsfähigkeit http://roconnect.eu/images/eu25.gif

41. Spannungsfeld

42. Antinomische Zielsetzung

43. Wie stark wirkt Regionalpolitik? • Welche Theorie ist eingetroffen? • Wären die Disparitäten in der EU ohne die vergangene Regionalpolitik gestiegen? • Welchen Beitrag hatte die europäische Regionalpolitik beim Angleichungsprozess?

44. Fazit

45. Fazit • Europäische Konvergenzpolitik durch • Polarisationstheorie und dem Ausgleichsziel • begründet • Empirisch nicht sicher, wie stark Regionalpolitik beim • Angleichprozess beteiligt war • Wachstumsziel als neuer Aspekt seit der Lissabonstrategie • Auf kürzere Sicht, antonomische Beziehung zwischen den • Zielen • Größere Gewichtung des Wachstumsziels nötig

46. Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit !!!

47. Literaturverzeichnis • Becker, P./ Zaun, N. (2007): Die neue strategische Planung in der europäischen Kohäsionspolitik in Theorie und Praxis. • Lammers, K. (2007): Die EU-Regionalpolitik im Spannungsfeld von Integration, regionaler Konvergenz und Wachstum, Raumforschung und Raumordnung 65 (Heft4), 288 – 300 • Schätzl, L. (1994): Wirtschaftsgeographie 3: Politik • Schätzl, L. (2003): Wirtschaftsgeographie 1: Theorie • Schindler, C.P. (2005): Die Regionalpolitik der Europäischen Union. Eine kritische Auseinandersetzung mit ihrer allokationspolitischen Ausgestaltung und ihrer distributionspolitischen Zielsetzung. Köln: Institut für Wirtschaftspolitik.

48. Literaturverzeichnis • Urbanowicz, M. (2005): Europa der Regionen : die Regionen und die europäische Regionalpolitik in der EU-25 unter besonderer Berücksichtigung Polens. Berlin: dissertaion.de – Verlag im Internet GmbH. • Weise, C. (2005): Grundlagen der EU-Regionalpolitik und Ansätze zu Ihrer Weiterentwicklung. In: DIW - Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung, 74 (1), S.74 – 90.