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  1. WIRTGEN AUGSBURG in Zusammenarbeit mit der akabau 5. Unternehmerforum WIRTGEN AUGSBURG27. Juni 2008Streitigkeiten mit dem Bauherrn - Ein Gerichtsgutachter plaudert aus dem Nähkästchen -Prof. Dr.-Ing. Volker Wirth ® 1

  2. Streiten ..... ?

  3. Streiten ..... Wer ist der Stärkere ? AG oder AN ?

  4. Gliederung • Streitpotenziale • Fallbeispiele • „Vorbeugende“ Maßnahmen

  5. 1. Streitpotenziale ... • Fehlerhafte Ausschreibungen (Verstöße gegen die VOB) • Überraschungen bei Bodenverhältnissen • Baugrundrisiko • Systemrisiko • unvollständige Planung • zu späte Planung/Planfreigabe • Behinderungen • Fehlende Genehmigungen (Wegerecht …)

  6. 2. Fallbeispiele 1) Fels nicht fräsbar … Bau-Soll: Boden der Bkl. 7 mit Baggeranbaufräse lösen … Bau-Ist: Boden nicht fräsbar  Abbau durch Sprengen AG: lehnt Vergütung der Mehrkosten ab Begründung: keine Vertragsabweichung, da bereits höchste Bodenklasse 7 ausgeschrieben war (8 gibt es nicht !)

  7. 2. Fallbeispiele Fels nicht fräsbar … Was tun ? • Bodengutachter einschalten • bei Fels muss gem. DIN 18300 VOB/C • zusätzl. u.a. das Trennflächengefüge • ausgeschrieben werden

  8. 2. Fallbeispiele Fels nicht fräsbar … Wenn dies nicht funktioniert, dann ... • LGA Nürnberg • BKPV einschalten !

  9. 2. Fallbeispiele 2) Mehrmengen … Bau-Soll: Bodenverbesserung, Schichtdicke 25 cm 25.000 m2 Bau-Ist: 200.000 m2 AG: lehnt Vergütung der Gesamtmenge mit dem Vertragspreis (Spekulation) ab

  10. 2. Fallbeispiele Mehrmengen … Was tun ? • AN verklagt den AG • Gerichtsgutachter: „Guter Preis bleibt • guter Preis, schlechter ..... • Richter: Vertragspreis gilt nur bis 110% der • LV-Menge ...

  11. 2. Fallbeispiele Mehrmengen … Praxistipp ... • Baubegleitend eine Einigung • mit AG herbeiführen. • Evtl. Kompromiss bei Spekulationspreis ?

  12. 2. Fallbeispiele 3) Spundwandverbau frei auskragend oder rückverankert ? Bau-Soll: - Spundwand - Bedarfsposition: Spundwandanker Bau-Ist: Weitgehend Anker erforderlich AG: lehnt Ausführung/Vergütung der Anker (Spekulationspreise) ab. Begründung: Gemäß AG-Bodengutachter keine Anker erforderlich.

  13. 2. Fallbeispiele Spundwandverbau frei auskragend oder rückverankert ? • AG-Bodengutachter: Reibungswinkel Phi • Bettungsmodul • AN-Bodengutachter: relevante • Bodenkennwerte entsprechen nicht der • Realität  Anker erforderlich Bodengutachter sind sich nicht einig !

  14. 2. Fallbeispiele Spundwandverbau frei auskragend oder rückverankert ? Was tun ? • Krisensitzung: 4-Augen-Gespräch • der beiden Chefs • Evtl. Kompromiss bei Spekulationspreis ?

  15. 2. Fallbeispiele 4) Schacht herstellen, liefern und einbauen oder einbauen ? Bau-Soll: Pos. 1: Herstellen Schacht ... Pos. 2: Liefern und einbauen Schacht ... Pos. 3: Einbauen Schacht ... Bau-Ist: AN reicht Nachtrag zu Pos. 3 ein – Zusätzliche Vergütung der Materialkosten AG: lehnt Nachtrag ab. Was tun ?

  16. 2. Fallbeispiele Schacht herstellen, liefern und einbauen oder einbauen ? Kurzgutachten: • LV ist ganzheitlich auszulegen, getreu dem Wortlaut • „Objektive Empfängerhorizont“ • Ursache für Streit: LV besteht aus Freitexten • LB StB By: alt (1996) – Einbauen Schacht • LB StB By: alt (2004) – Herstellen Schacht

  17. 2. Fallbeispiele Schacht herstellen, liefern und einbauen oder einbauen ? • AG akzeptiert das Parteiengutachten ! • wenn nicht ..... BKPV einschalten !

  18. 3. „Vorbeugende“ Maßnahmen 1 - Gutes Verhältnis mit AG aufbauen !!! 2 - Baubegleitende Einigung erzielen 3 - Kompromisse eingehen (Spekulationspreise) 4 - Bodengutachter einschalten 5 - LGA Nürnberg einschalten 6 - BKPVeinschalten ! 7 -Sachverständigen einschalten (Kurz-/Gutachten)

  19. 3. „Vorbeugende“ Maßnahmen 8 - Sachverständigen auf AG-Seite einschalten • AG empfehlen, SV einzuschalten • Begründung: außergerichtliche Einigung • nur zwischen 2 SV möglich, da Beteiligte • emotional dazu nicht in der Lage sind ! AG-Planer/Gutachter wird Fehler nicht gerne eingestehen !