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Einheitliches Zollgebiet

Die neue Zollunion Weißrussland – Russland – Kasachstan Aktueller Stand, Grundsätze für Bildung und Funktion Zollgesetzbuch der Zollunion Besonderheiten der Zollregelungen innerhalb der Zollunion Zolldienst der Republik Belarus Hamburg , 7 . April 2010. Funktionsprinzipien der Zollunion. 2.

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Presentation Transcript

  1. Die neue ZollunionWeißrussland – Russland – KasachstanAktueller Stand, Grundsätze für Bildung und FunktionZollgesetzbuch der ZollunionBesonderheiten der Zollregelungeninnerhalb der ZollunionZolldienst der Republik BelarusHamburg, 7.April 2010

  2. Funktionsprinzipien der Zollunion 2 Aufhebung der Zölle im gegenseitigen Handelsverkehr Einheitliches Zollgebiet Aufhebung wirtschaftlicher Restriktionenim gegenseitigen Handelsverkehr ZOLLUNION Anwendungeinheitlicher MaßnahmenaußertariflicherRegelung Einheitliche Zollregelungen Anwendungdes Einheitlichen Zolltarifs

  3. Verwaltungssystemder Zollunion Zwischenstaatlicher Rat der euroasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft (Oberstes Organ der Zollunion) Auf Ebene der Staats- und Regierungschefs Gericht der Euroasiatischen Wirtschafts- gemeinschaft Von dem Rat werden Beschlüsse gefasst, die die Entwicklungsstrategieder Zollunion betreffen Organ zurStreitschlichtung Stimmen-verteilung Kommission der Zollunion Stellvertretende Regierungschefs Reglerorgan der Zollunion Russland – 57% Sekretariat der Kommission der Zollunion Kasachstan – 21,5% Belarus – 21,5% Sicherung der Arbeit in der Kommission Staatliche Verwaltungsorgane Umsetzung der Beschlüsse

  4. Gründungsvorteileder Zollunion Vereinfachung des Handels-verkehrs Schaffung neuer Arbeitsplätze Aufbau neuer Gemeinschafts-betriebeundKooperationen Ausbau des Waren- und Dienstleistungs-marktes Einheitliches Zollgebiet ErhöhungInvestitions-attraktivität Herausbildung eines einheitlichen Wirtschafts-raums Verschärfung Wettbewerb, Verbesserung Warenqualität Verbesserung Lebensniveau

  5. 3 Einführung einer einheitlichen tariflichen und nichttariflichen Zollregelung 01.01.2010 Inkraftsetzungdes Zollgesetzbuchsder Zollunion Einführung des Mechanismus für Anrechnung und Verteilung der Einfuhrzölle 01.07.2010 Aufhebung der Verzollung von Waren aus Drittländern, die für den freien Verkehr in Weißrussland, Kasachstan und Russland freigegeben wurden und innerhalb des Zollgebietes dieser Staaten befördert werden

  6. Bestandteile der Zollgesetzgebungder Zollunion: • Zollgesetzbuch der Zollunion • Internationale Verträgezwischen den Vertragspartnern im Bereich der Zollregelungen • Beschlüsse der Kommission der Zollunion, die zur Umsetzung der im Gesetzbuch der Zollunion verankerten Bestimmungen gefasst werden

  7. Das Zollgesetzbuch der Zollunion bildet die rechtliche Grundlage für den ungehinderten Warenverkehr Das Zollgesetzbuch der Zollunion basiert auf • den Internationalen Rechtsnormen (insbesondere, aufder internationalen Übereinkunft über Verein-fachung und Harmonisierung der Zollverfahren) • den Prinzipien der Zollverwaltung, die auf den unge-hinderten Warenverkehr innerhalb der Zollunion abgestellt sind

  8. Prinzipien der Zollverwaltung, die auf den ungehinderten Warenverkehr innerhalb der Zollunion abgestellt sind: • Keine Zollkontrolle und keine Zollabfertigung an den innerstaatlichen Zollgrenzen; • Einheitliche Anwendung der Zollverfahren bzw. des Zollregimes auf dem einheitlichen Zollgebiet; - Kostenminimierung bei Außenhandelssubjekten im Zusammenhang mit Verzollung und Zollkontrolle

  9. Struktur des Zollgesetzbuches der Zollunion Zollgesetzbuch der Zollunion besteht aus:

  10. Leistungsphasen bei der Zollabfertigung In der ersten Etappe der Herausbildung der Zollunion In der abschließenden Etappe der Herausbildung der Zollunion Die Zollabfertigung der Waren erfolgt auf dem Territorium desjenigen Teilnehmer-staates der Zollunion, in dem der Warenanmelder angemeldet ist (Inländerprinzip). Dabei wird die Zollabfertigung von einer ausländischen Person, die als Warenan-melder auftritt, am Warenbestimmungs-ort veranlasst. Die Zollabfertigung der Waren wird von jedem Zollorgan der Teil-nehmerstaaten der Zollunion vorgenommen, das berechtigt ist, Waren zollamtlich abzufertigen.

  11. Inkraftsetzung des Zollgesetzbuchesder Zollunion Zum Inkrafttreten des Zollgesetzbuches der Zollunion ab 1. Juli 2010 sind: - Internationale Verträge der Mitgliedsstaaten der Zollunion abzuschließen 16 • Beschlüsse der Kommission der Zollunion zu fassen17 • Nationale Gesetze der Mitgliedsstaaten der Zollunion in Übereinstimmung mit dem Zollgesetzbuch der Zollunion zu bringen

  12. Übergangsbestimmungen des Zollgesetzbuches der Zollunion Übergangsbestimmungen sind insbesondere für folgende Rechtsverhältnisse vorgesehen: • In Anwendung auf Personen, die im Bereich desZollwesens tätig sind; • In Bezug auf Besonderheiten der Zollabfertigung; • In Bezug auf Warenbeförderung unter Zollkontrolle; • Status von Waren und Zollverfahren; • In Bezug auf Besonderheiten der Zollabfertigung von Verkehrsmitteln; • In Bezug auf Ein- bzw. Ausfuhr von Waren in die Territorien bzw. von den Territorien Weißrusslands, der Republik Kasachstan und der Russischen Föderation.

  13. Die neue ZollunionWeißrussland – Russland – KasachstanAktueller Stand, Grundsätze für Bildung und FunktionZollgesetzbuch der ZollunionBesonderheiten der Zollregelungeninnerhalb der ZollunionZolldienst der Republik BelarusHamburg, 7.April 2010

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