Supranationale Systembildung in Europa: Die Europäische Union

1. Supranationale Systembildung in Europa: Die Europäische Union

2. Wer ist dabei?

3. Ende Zweiter Weltkrieg: Wunsch nach Sicherheit und Frieden Ein neuer Krieg sollte unmöglich werden 1948 Den Haag- Zusammenarbeit der Staaten Europa Forderung einheitliche Menschenrechte in Europa und die Einrichtung einer Europäischen Versammlung 1949Europarat: Außenminister und Parlamentsabgeordneten aus jedem Land Weg zur EU

4. 9. Mai 1950Robert Schuman: Plan für eine engere Zusammenarbeit • 1952 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, Montanunion)  erster wirtschaftlicher Zusammenschluss in Europa • 1957 „Römische Verträge„: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) • 1962 Beginn der gemeinsamen Agrarpolitik • 1963 erste große internationale Abkommen • 1968 Abschaffung der Binnenzölle

5. 1973erste Erweiterung: Dänemark, Irland und Vereinigtes Königreich • 1979 Direktwahl Europäisches Parlament • 1981 zweite Erweiterung: Griechenland • 1986 dritte Erweiterung: Spanien und Portugal • 1987 „Erasmus“- Programm • 1992 Maastricht, Vertrag über die Europäische Union  Ziele: Legitimität und Funktionsfähigkeit der Organe; Wirtschafts- und Währungsunion; gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

6. 1993 Binnenmarkt mit „4 Freiheiten“ • 1995 vierte Erweiterung: Finnland, Österreich und Schweden • 1997Vertrag von Amsterdam: Ursache: rasche Entwicklung der internationalen Lage  Globalisierung, ökologische Fragen, Terrorismus Ziel: Reform der EU-Organe, Osterweiterung 2001Vertrag von Nizza: Ziel: Größe EU-Kommission; Stimmengewichtung im Rat • 2002Euroeinführung

7. 2004fünfte Erweiterung: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn Malta und Zypern • 2005Ablehnung der EU- Verfassung (Frankreich und Niederlanden) • 2007sechste Erweiterung: Bulgarien und Rumänien • 2007 Euro in Slowenien • 2008 Euro in Malta und Zypern

8. Erweiterung • 1993Kopenhagener Kriterien • Erstens: stabile Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Schutz von Minderheiten • Zweitens: funktionierende Marktwirtschaft • Drittens: Vereinbarkeit mit EU-Recht • Kommission: Empfehlung Parlament: Stellungnahme

9. „Drei Säulen unter einem Dach“

10. Wie funktioniert Europa?

11. Institutionen Europäischer Rat Europäisches Parlament Europäische Kommission Rat der Europäischen Union Europäischer Gerichtshof Europäische Zentralbank Ausschuss der Regionen

12. Der Europäische Rat • Gremium der Staats- und Regierungschefs und Präsident der EK • „Schlüsselrolle“ • Angesiedelt oberhalb der EG • Impuls- und Leitliniengeber • Vorsitz: sechs Monate, Angela Merkel • „Gipfeltreffen“

13. Europäische Kommission • Interessenvertretung der EU (unabhängig von Mitgliedsstaaten) • Präsident wird vorausgesucht und stellt in Abstimmung „Kabinettsliste“ zusammen • Präsident: José Manuel Barroso (Portugal) • Ein Kommissar je Mitgliedstaat • Bestätigung durch EP, Ernennung für fünf Jahre

14. Europäische KommissionAufgaben: • Initiativrecht zur Gesetzgebung („Motor der Integration“) • „Hüterin der Verträge“ • Vertritt EU nach Außen • Verwaltung ca. 25.000 Beamte •  „Regierung der EU“

15. Europäisches Parlament • Interessenvertretung der Bürger Europas • Sitzungen in Straßburg und Brüssel • Direktwahl durch die Bürger der EU-Staaten • Wahl: alle fünf Jahre (Juni 2009)

16. Europäisches Parlament • Präsident: Hans-Gert Pöttering (Deutschland) 2,5Jahre • Anzahl Abgeordnete: 785 (Dtl. 99) • Anzahl Fraktionen: 8 +1 • Anzahl Ausschüsse: 20

17. Europäisches ParlamentAufgaben: • Mitwirkung an der Gesetzgebung (Legislativfunktion) • Kontrollfunktion und Wahl der Kommission • Haushaltsbeschlussorgan mit dem Rat • Parlament wählt Bürgerbeauftragten  „Erste Kammer der EU“

18. Rat der Europäischen Union • Rat der EU (Früher Ministerrat) ist „der verlängerte Arm“ der Mitgliedstaaten • Ein Minister je EU-Staat • Stimmverteilung 3- 29 • Vorsitz nach Rotationsverfahren

19. Rat der EU/ MinisterratAufgaben: • Verabschiedung von Gesetzen mit EP • Abschluss internationaler Verträge • Genehmigung des Haushalts (mit EP) • Durchführung der GASP • Koordinierung der ZIJP  „Zweite Kammer der EU“

20. Europäischer Gerichtshof • Sitz: Luxemburg • Jeweils ein unabhängiger Richter aus jedem EU-Land • Sorgt für einheitlich ausgelegtes und angewandtes EU-Recht in EU-Staaten

21. EuropäischeZentralbank • Präsident: Jean-Claude Trichet • Sitz: Frankfurt/ Main • Hauptziel: Gewährleistung der Preisstabilität (Inflation verhindern) • Verantwortlich für Währungs- und Zinspolitik

22. Instrumente • Verordnungen: allgemeine und unmittelbare Geltung und Verbindlichkeit, alle Mitgliedstaaten • Richtlinien: nationale Durchführungsmaßnahmen notwendig • Entscheidungen: verbindliche Regelungen im Einzelfall, nur für Adressaten verbindlich • Empfehlungen und Stellungnahmen:ohne rechtliche Verbindlichkeit

23. Die Beschlussfassung der EU • Die Anhörungsverfahren Parlament kann den Vorschlag der Kommission billigen, ablehnen oder Änderungen beantragen • Das Zustimmungsverfahren Rat braucht Zustimmung des EU Parlaments EP kann Vorschlag ablehnen oder zustimmen • Das Mitentscheidungsverfahren häufigste Form bei EU-Rechtsetzungsprozessen Parlament und Rat: gleichberechtigt; Vermittlungsausschuss

24. Aktueller Stand • Zersplitterung der EU? – Irakkrieg • Verfassung? – „Nachdenkpause“ • Beziehungen mit Russland • Erweiterung?- Türkei, Westbalkan

25. Literatur • Wie funktioniert die Europäische Union, 2006. Brüssel. • Wessels, Wolfgang, 2003: Das politische System der Europäischen Union. 2003, in: Die politischen Systeme Westeuropa. Ismayr, Wolfgang, (Hrsg.)2006, S.779- 812. • www.europa.eu