Kindergartengebühren

1. Pohlheim 2010 Entwurf von Bündnis90/Die Grünen Kindergartengebühren Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen

2. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Ausgangslage • Unterdeckung bei Kindergartengebühren: 19 % Deckungsbeitrag statt 33 % • Magistratsvorschlag zur Konsolidierung: lineare Erhöhung von 2 mal 20 % (68, 82 T€) d.h. aus 74 € werden 89 € und dann 107 € • Kiga-Gebühren in Mittelhessen (7 -13 Uhr): Höhere Gebühren in Nachbargemeinden

3. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Kindergartengebühren im Raum • Am Beispiel der Vormittagsbetreuung (-13 Uhr) • Pohlheim: 74 €/Monat • Heuchelheim: 120 €/Monat • Gießen (nur 4 Std.): 95 €/Monat • Langgöns: 107 €/Monat • Linden: 80 €/Monat • Fernwald: 88 €/Monat • Hüttenberg: 95 €/Monat

4. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Das zweite und dritte Kind • Ermäßigung für 2. Kind i.d.R. 50 % • (Pohlheim: 66 %, Langgöns: 75 %) • Das dritte und jedes weitere Kind sind in der Regel frei.

5. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Kinder unter drei Jahren • Die meisten Gemeinden weisen Tarife für Kleinkindbetreuung aus. • Idstein verdoppelt den Satz. • Langgöns verlangt ~60 % mehr. • Fernwald schlägt 14 % auf. • Gießen verlangt 30 % mehr. (Krabbelgruppen vs. Hort)

6. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Staffelung nach Einkommen • Gießen benutzt ein Haushaltsnettoein- kommen. Steigt dies um 50 €, dann steigt auch der Kindergartenbeitrag um 5 €. Nach oben ist der Betrag gedeckelt (i.d.R. bei 1500 €). • Idstein, aber auch Fernwald haben ein abgestuftes System, das auf dem Bruttoeinkommen basiert (3-4 Stufen)

7. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Ziele einer Gebührenanpassung • 1/3-Kostendeckung bei Gebühren erreichen • Gebührenerhöhung sozial ausgewogen gestalten

8. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Umfang einer Gebührenerhöhung • Derzeitige Einnahmen an Elterngebühren (gem. HH 2010): 394.400 € (~33.000 € pro Monat) • laut Kommunalaufsicht 2009: 19 % • 33 % wären: 685.000 € oder ~57.000 € pro Monat (+ 24.000 € !) • Wir bräuchten Mehreinnahmen von ~290.000 € p.a., der Magistrat hat Mehreinnahmen von 175.000 € geplant (+ 14.500 €/Monat), d.h. der erreichte Deckungsbeitrag läge noch bei 28 %

9. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Wege aus dem Dilemma • Staffelung ist bei diesem Umfang unumgänglich! • Zeitlich • Einkommensabhängig

10. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Vormittagsbetreuung nach Gießener Modell bei bestehender Gebühr als Mindestbeitrag • Gießen verlangt einkommensabhängige Gebühren • Nach dem Gießener Modell beginnt eine Abstaffelung bei einem Haushaltsnettoeinkommen von 1450 € im Monat bis zum Betrag 0 € • Da wir aber durchaus die Kostenübernahme vom Kreis wünschen, senken wir nur bis zum bestehenden Basissatz ab. D.h. alle Einkommen unter 1250 € zahlen 74 €, danach erhöht sich der Beitrag um 5 € bei einem Einkommenszuwachs von 50 € bis zu einem Maximalbeitrag von 99 €

11. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Gießener Modell: Gebühren

12. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Bewertung Gießener Modell • Vorteile: • Kleinschrittige Anpassung ans Einkommen • Mehreinnahmen für diese Gruppe von 25.000 € p.a. • Nachteile: • Effektiv nur wenige Stufen (hier 6) • großer Aufwand zur Einkommensermittlung • (1 Kraft/500 Kindergartenkinder) • Einkommensermittlung für fast alle nötig • Ohne Gebührenerhöhung zu geringer Effekt

13. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Fernwalder/Idsteiner Modell • Fernwald und Idstein gewähren eine zu beantragende Gebührenermäßigung • Fernwald hat 4 Einkommensstufen (Idstein 3) • Zur Einkommensermittlung dient das Bruttoeinkommen • Bedürftige werden zunächst ans Kreis-Jugendamt verwiesen. Wer dort abgelehnt wird, kann einen Antrag bei der Gemeinde stellen. • Der Verwaltungsaufwand in Fernwald ist gering, da nur wenig Gebrauch gemacht wird. Auch in Idstein ist kein weiterer Verwaltungsaufwand festgestellt worden.

14. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Beispielrechnung Stufenmodell

15. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Bewertung Stufenmodell • Vorteile: • Geringer Verwaltungsaufwand • Deutliche Mehreinnahmen möglich • Gebührenerhöhungen treffen vor allem leistungsstarke Familien • Gebührenerstattung durch den Kreis bewegt sich auch auf dem hohen Niveau • Nachteile: • Gebührenerhöhung nötig • Relativ grobes Einkommensraster

16. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Empfehlung • Einführung eines Stufenmodells nach Fernwalder Vorbild • Zeitliche Vorgehensweise in mindestens zwei Schritten, um • Erhöhungen auch bei Besserverdienenden moderat zu gestalten (1. Schritt: max. 15%) • Anpassung im 2. Schritt, um den Einkommensmix der Eltern widerzuspiegeln • Ggf. in einem 3. Schritt lineare Anpassung

17. Der 1. Schritt • Für untere Einkommensgruppen bleiben die Gebühren konstant, da diese einen Ermäßigungsantrag stellen können, wenn der Landkreis eine Gebührenübernahme ablehnt. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen

18. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Der 2. Schritt

19. Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen Die weitere Zukunft • Ausbau der U3-Betreuung (z.B. Garbenteicher Gruppe sofort realisieren) • Ausbau der Ganztagsbetreuung • Feinjustierung am Gebührenmodell, ggf. lineare Erhöhung • Gebührenerhöhungen für U3-Betreuung (Fernwald: + 14%, Idstein u.a.: Verdoppelung) • Ziel: • Qualitative Verbesserungen realisieren!