Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung

1. SLP „Paragraphe Zmorge“ SLP „Paragraphe Zmorge“ 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 23. September 2008 Claude Fischer Hans Ulrich Ziswiler Martin Strobel Scholl Lienhard & Partner – SLP Kanzleigemeinschaft selbständiger Rechtsanwälte

2. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Kostenoptimierte und alternative Streiterledigung Agenda Tipps vom Praktiker C. Fischer Schiedsgericht und Mediation vs ordentliches Verfahren H.U. Ziswiler Erfahrungen aus einem internationalen Schiedsverfahren M. Strobel SLP

3. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Tipps vom Praktiker C. Fischer Prozessablauf Prozess Vorprozess Weiterzug Behauptungs-verfahren Behauptungs-verfahren Urteils-verfahren Phase II Phase I SLP

4. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Tipps vom Praktiker Checkliste Vorbemerkung • Prozessablauf • Phase 1, Vorprozessuales 2.1 Erkennen des Problems 2.2 Sachgerechte Massnahmen - Willensmängel - Verzug nach Art. 107 f. OR - Prüfen und Rügen - Abmahnen - Mündlichkeit / Schriftlichkeit - Ausübung von Gestaltungsrechten - Behauptungslast, Beweislast, Substanzierung - Beweissicherung - Schaden und Kausalität SLP

5. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Tipps vom Praktiker • Phase 2, Vorprozessuales 3.1. Wahl des richtigen Anwaltes 3.2 Unterlagen 3.3 Grobbeurteilung der Rechtslage 3.4 Kostenrahmen 3.5 Lösungsansätze SLP

6. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Schiedsgericht und Mediation vs Ordentliches VerfahrenH.U. Ziswiler Inhaltsübersicht • Vorbemerkung • Arten der Verfahrenserledigung • Gesetzliche Grundlagen a) gültige Regelung b) künftige Regelung • Vorgehen beim Auftreten eines Konfliktes • Kriterien für die Wahl der Verfahrensart SLP

7. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Mediation SLP

8. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Gesetzliche Grundlagen • Zivilgerichtsbarkeit a) Geltendes Recht: Zivilrechtspflegegesetz (ZPO), Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) sowie Nebenerlasse des Kantons Aargau b) Künftiges Recht: Eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO- CH), Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) des Kantons Aargau • Schiedsgerichtsbarkeit a) Geltendes Recht 1. Interkantonal: Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit (sämtliche Kantone) 2. International: Art. 176 ff. IPRG b) Künftiges Recht 1. Interkantonal: Art. 351 ff. (III. Teil) ZPO-CH 2. International: Art. 176 ff. IPRG SLP

9. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation • Mediation a) Geltendes Recht: b) Künftiges Recht: Art. 210 ff. ZPO-CH SLP

10. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Erfahrungen aus einem internationalen Schiedsverfahren M. Strobel Ausgangslage Lieferung Anlage durch Schweizer Lieferant an skandinavischen Kunden Hohe kommerzielle, vertragliche und technische Komplexität Streiterledigung im Vertrag: Schiedsgericht nach Verfahren Handelskammer (nicht sehr bekannt in Zentraleuropa; eher einfaches / rudimentäres Verfahren) SLP

11. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Projektgeschichte - Guter Start - Keine oder nur geringe Probleme bis Take Over. - Grosse Probleme bei IBS / Ramp Up -> 2 Jahre Verzögerung -> Abnahme Leistung erfolgt -> Abnahme Verfügbarkeit nie erfolgt - Kunde macht erste Forderungen nach Leistungsabnahme geltend; - Vergleichsverhandlungen während mehr als einem Jahr - Mehrere Fristsetzungen - Einleitung Schiedsverfahren September 2007 -> Entscheid März 2009 erwartet -> „Final and binding“: kein Weiterzug möglich SLP

12. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Fragestellung / Probleme - Vorbereitungsstand der Parteien bei Einleitung des Verfahrens? - Verfahren? Prozessschritte? Zeitverhältnisse? - Anwaltliche Vertretung? - Kosten? SLP

13. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Antworten Vorbereitungsstand: - > 100 Seiten technische Expertise des Klägers ! - Detaillierte Projektdokumentation Beklagte -> Projektmanagement zentral! -> Schriftlichkeit -> Ablage -> Zentral; EDV! -> Nachvollziehbarkeit Verfahren: - Ziemlich standard. Aber: Schiedsgericht viel Flexibilität! -> Zeitplan, prozessuale Schritte genau festlegen lassen -> „Deadline“ für Schiedsgericht setzen! SLP

14. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Anwaltliche Vertretung und Kosten: - Anwalt präventiv einsetzen - via Empfehlung -> aber: Nicht immer sind die Grössten die „Besten“: -> Erfahrung entscheidend! -> zeitliche Verfügbarkeit! - Budget geben lassen ; auch wenn nur grob möglich. Nach einzelnen Prozessschritten nachfragen; „kontrollieren“. - „hourly rates“ schriftlich vereinbaren -> „Engagement letter“ verlangen -> Partner rates -> associates rates + Namen ! -> clerk rates SLP

15. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Antworten zu prüfen: Unterstützung durch Schweizer Anwalt - Überprüfung Honoraransatz / Vergleiche - Check Engagement letter - Kennt CH-Kunde / Kultur - Kann Vorgehen im Prozess prüfen und teilweise Rechtsschriften gegen prüfen -> „rechtliches Projektmanagement“ Kann zu massiven Kosteneinsparungen führen. SLP

16. 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Zusammenfassung • Projektmanagement: Dokumentation Information • Rechtliche Beratung: Prävention • Verfahren (Schiedsgericht): Zeitplan fixen • Kosten: Engagement letter Budget - Empfohlen: CH Anwalt partiell einsetzen oder Gesamtkontrolle SLP