Rtliches planungsrecht
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Örtliches Planungsrecht. Rechtliche Aspekte bei Betriebsansiedlungen, Einkaufs- und Fachmarktzentren. Institut für Rechtswissenschaften. Brunner Stefan, 0005787 Lebesmühlbacher Johannes, 0126636 Maier Myriam, 0026376 Reisner Martin, 9827172 Weberndorfer Ronald, 0125493.

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Presentation Transcript


Rtliches planungsrecht

Örtliches Planungsrecht

Rechtliche Aspekte bei Betriebsansiedlungen, Einkaufs- und Fachmarktzentren

Institut für Rechtswissenschaften

Brunner Stefan, 0005787

Lebesmühlbacher Johannes, 0126636

Maier Myriam, 0026376

Reisner Martin, 9827172

Weberndorfer Ronald, 0125493


Rechtliche aspekte bei ekz fmz

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

NÖ-ROG § 17 Einkaufs- und Fachmarktzentrum

Als Einkaufszentren bzw. Fachmarktzentren gelten:

1. Bauwerke für Handelsbetriebe und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungseinrichtungen, in denen Güter Letztverbrauchern angeboten werden und die auf einem Bauplatz nach einem wirtschaftlichen Gesamtkonzept eine bauliche, funktionelle und/oder organisatorisch in sich geschlossene Einheit bilden, gelten als Fachmarktzentren, wenn die Bruttogeschoßfläche (§ 1 Abs. 1 Z. 10)) über 1000 m² beträgt.

Werden auch Lebensmittel angeboten, gelten diese Bauwerke als Einkaufszentren.

Definition von EKZ bzw. FMZ


Rechtliche aspekte bei ekz fmz1

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

  • Güterangebot für Letztverbraucher

  • Geschlossene Einheit nach wirtschaftlichem Gesamtkonzept

  • Bruttogeschoßfläche über 1000 m²

  •  Widmung: Einkaufszentrum (Sortiment beinhaltet Lebensmittel) Fachmarktzentrum (Sortiment ohne Lebensmittel)

  •  Vereinbarkeit mit dem örtlichen Raumordnungsprogramm

  •  Vereinbarkeit mit überörtlichen Vorgaben

Kernpunkte


Rechtliche aspekte bei ekz fmz2

„.. Bauplatz nach einem wirtschaftlichen Gesamtkonzept…“

„..Verkehr von Personen und Waren ohne Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen…“

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

Betrieb

Betrieb

Betrieb

P

Strasse

Strasse

Betrieb

Betrieb

Betrieb

P

P

P

Strasse


Rechtliche aspekte bei ekz fmz3

Flächengrenze

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

Flächengrenze

Ab der Untergrenze von 1000 m² > FMZ bzw. EKZ

Gemäß § 1 Abs. 1 Z. 10

„…Summe der Grundrissflächen der Voll- und Nebengeschoße eines Gebäudes mit Ausnahme der für Garagen und Haustechnik verwendeten Bereiche. Die Bruttogeschoßfläche ist von den äußeren Begrenzungen der Umfassungswände zu berechnen;“

Dies beinhaltet somit :

Verkaufsflächen

Lagerflächen

Büroflächen

Aufenthaltsräume

Nicht hinzugezählt werden Kfz-Abstellanlagen!


Rechtliche aspekte bei ekz fmz4

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

Flächengrenze

Flächenwidmung

  • Bei der Festlegung der Baulandwidmungsart ist zu definieren:

  • die maximal zulässige Bruttogeschoßfläche

  • der Typus: - Bauland-Einkaufszentrum für EKZ

    • - Bauland-Fachmarktzentrum oder Bauland Einkaufszentrum für FMZ

  • Voraussetzung: positiver Abschluss einer Raumverträglichkeitsprüfung!!


  • Raumvertr glichkeitspr fung rvp

    Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

    • wichtige Rolle bei EKZ/FMZ

    • ROG schreibt RVP verpflichtend vor

    • Bestandteil der Grundlagenforschung

       Gemeinde muss den Nachweis der Raumverträglichkeit bringen


    Raumvertr glichkeitspr fung rvp1

    Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

    Was heißt raumverträglich?

    ROG: Verträglichkeit der abschätzbaren Auswirkungen einer Maßnahme mit:

    • Naturraum

    • Siedlungsstrukturen

    • Wirtschaft

    • Verkehr

    • Erholung u. dgl.


    Raumvertr glichkeitspr fung rvp2

    Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

    Was wird geprüft?

    ROG: bei der Prüfung der Raumverträglichkeit vor allem Bedachtnahme auf:

    • den Verkehr

    • die Zentrenstruktur

    • die Wirtschaftsstruktur

    • die Inanspruchnahme des Bodens für bauliche Nutzungen


    Raumvertr glichkeitspr fung rvp3

    Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

    Schwachpunkte:

    • keine einheitlichen Standards und Regelungen

    • keine gültigen Analysemethoden

    • keine normierten (Grenz-) Werte


    Raumvertr glichkeitspr fung rvp4

    Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

    In der Praxis sind 2 Kriterien ausschlaggebend:

    • der motorisierte Individualverkehr

    • die Auswirkungen auf die Wirtschaftsstruktur

      (Killerkriterium Nr.1)


    Raumvertr glichkeitspr fung rvp5

    Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

    Aufgabe des Landes (Landesregierung):

    • Aufsichtsbehörde für örtliche Planungen

       Kontroll- und Planungsinstanz


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