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EFRE-Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in Thüringen im Jahr 2012

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EFRE-Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in Thüringen im Jahr 2012 - PowerPoint PPT Presentation


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EFRE-Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in Thüringen im Jahr 2012. EFRE-Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in Thüringen im Jahr 2012. Erfurt 17. Februar 2013. Darstellung des Prozesses. Projektträger z.B. Gemeinde.

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Presentation Transcript
slide6

Diagnose 1

Mangel an leistungsfähigen Breitbandangeboten

Projektträgerz.B. Gemeinde

Diagnose 2 Bedarf an leistungsfähigen Breitbandangeboten

slide7

Diagnose 1

Mangel an leistungsfähigen Breitbandangeboten

Projektträgerz.B. Gemeinde

PROBLEM

Diagnose 2 Bedarf an leistungsfähigen Breitbandangeboten

slide8

Investor

Markterkundung:Regelausbauabfrage

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide9

Investor

Markterkundung:Regelausbauabfrage

Investor

Auszug Richtlinie 4.1:„Der Zuwendungsempfänger hat … die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung … unter Be-rücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber nachzuweisen; dies setzt eine … Abfrage voraus, ob Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten (Markterkundungsverfahren).„

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide10

Investor

Markterkundung:Regelausbauabfrage

Kein Ausbau in den nächsten 3 Jahren rechtsver-bindlich zugesichert.

Kein Ausbau in den nächsten 3 Jahren rechtsver-bindlich zugesichert.

Auszug Richtlinie 4.1:„Der Zuwendungsempfänger hat … die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung … unter Be-rücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber nachzuweisen; dies setzt eine … Abfrage voraus, ob Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten (Markterkundungsverfahren).“

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide11

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Auszug Richtlinie 4.4:„Der mögliche Netzbetreiber ist im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens zu bestimmen.“

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide12

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Auszug Richtlinie 4.4:„Der mögliche Netzbetreiber ist im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens zu bestimmen.“

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Auszug aus Text für

„Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren

Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an §7 Abs.2 BHO, nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechtes im Sinne der Richtlinie 18/2004/EG.„

Investor

slide13

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Investor

Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide14

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Investor

Kein Vergabeverfahren (z.B. VOL oder VOB) im Sinne des Vergaberechtes.

Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide15

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Investor

Kein Vergabeverfahren (z.B. VOL oder VOB) im Sinne des Vergaberechtes.

Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)

Maßgeblich ist hier ausschließlich das Beihilferecht.

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide16

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Geforderter Leistungsumfang nicht vollständig angeboten

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide17

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide18

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

Nicht das wirtschaftlichste Angebot (unzureichende Leistungsfähigkeit, Nachhaltigkeit etc.)

slide19

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

Investor

Projektträgerz.B. Gemeinde

Investor

slide20

Vorbereitung der Antragstellunggemäß Förderrichtlinie

Investor

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

+

slide21

Antragstellung gemäß Förderrichtlinie

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

Bewilligungsbehörde

(TAB)

slide22

Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

Bewilligungsbehörde

(TAB)

slide23

Darstellung des Prozesses

Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

Bewilligungsbehörde

(TAB)

Fachtechnische Prüfung des Antrages

Breitbandkompetenzzentrum

slide24

Fachtechnische Prüfung des Antrages

  • Technische Anforderungen werden quantitativ erfüllt
  • u.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
slide25

Fachtechnische Prüfung des Antrages

  • Technische Anforderungen werden quantitativ erfüllt
  • u.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
  • Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt
  • u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit
slide26

Fachtechnische Prüfung des Antrages

  • Technische Anforderungen werden quantitativ erfüllt
  • u.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
  • Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt
  • u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit
  • Anforderungen des Beihilferechts z.B. EU-Breitbandleitlinie werden erfüllt u.a. marktadäquate Preisgestaltung, Open Access
slide27

Fachtechnische Prüfung des Antrages

  • Technische Anforderungen werden quantitativ erfüllt
  • u.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
  • Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt
  • u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit
  • Anforderungen des Beihilferechts z.B. EU-Breitbandleitlinie werden erfüllt u.a. marktadäquate Preisgestaltung, Open Access
  • Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit werden erfüllt u.a. Ausschöpfung von erschließbaren Synergien,
      • Gesamtwirtschaftlichkeit erhöhende Miterschließung zusätzlicher an der Trasse liegender Haushalte & Unternehmen
      • mögliche Vergrößerung des Ausbaugebietes zur Senkung der Deckungslücke
      • keine kostentreibende Erschließung nicht ausgeschriebener Gebiete
slide28

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten Lösung
slide29

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
slide30

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
slide31

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
slide33

Kriterien der Projektbeendigung

Versor-gungs-defizit

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

slide34

Kriterien der Projektbeendigung

Versor-gungs-defizit

Zeitachse

Wett-bewerb-licher Ausbau

z.B. CATV, LTE, o.a.

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

slide35

Kriterien der Projektbeendigung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

slide36

Kriterien der Projektbeendigung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Zeitachse

Verbindliche Regelausbau-zusage

Vorhan-dener Bedarf

Projekt

beendet

slide37

Kriterien der Projektbeendigung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

slide38

Kriterien der Projektbeendigung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Wett-bewerb-licher Ausbau

z.B. Angebot ohne Deckungs-lücke im Rahmen des Verfahrens

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

slide39

Kriterien der Projektbeendigung

Förder-Antrag-stellung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

slide40

Kriterien der Projektbeendigung

Förder-Antrag-stellung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Wett-bewerb-licher Ausbau

z.B. Ausbau ohne Deckungslücke auf Grund des Verfahrens

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

slide41

Kriterien der Projektbeendigung

Förder-Antrag-stellung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Förder-Bescheid

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

slide42

Kriterien der Projektbeendigung

Förder-Antrag-stellung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Förder-Bescheid

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Geförder-ter Ausbau

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

slide43

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
  • Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit;
slide44

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
  • Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit; VV: Das Sparsamkeitsprinzip (Minimalprinzip) verlangt, ein bestimmtes Ergebnis mit möglichst geringem Mitteleinsatz zu erzielen. Bei der Ausführung des Haushaltsplans, der in der Regel die Aufgaben (Ergebnis, Ziele) bereits formuliert, steht der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit in seiner Ausprägung als Sparsamkeitsprinzip im Vordergrund.
slide45

Grundsätze bei der Prüfung

  • Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
  • Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit; VV: Das Sparsamkeitsprinzip (Minimalprinzip) verlangt, ein bestimmtes Ergebnis mit möglichst geringem Mitteleinsatz zu erzielen. Bei der Ausführung des Haushaltsplans, der in der Regel die Aufgaben (Ergebnis, Ziele) bereits formuliert, steht der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit in seiner Ausprägung als Sparsamkeitsprinzip im Vordergrund.
slide46

Projekt-Beispiel für

En-passant-Miterschließung*

*Diese Möglichkeit steht nur der Projekt-Gemeinde offen.

Sie ermöglicht unter bestimmten Bedingungen den Zusammenschluss mehrerer Projektpartner zur synergetischen Abschöpfung von Kostensenkungsfaktoren einerseits und Verbesserung der Versorgungssituation andererseits.

Auszug aus Förderrichtlinie:

4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

slide47

Projekt-Beispiel für En-passant-Miterschließung*

typisches Projektgebiet (<2 Mbit/s)

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<6 Mbit/s

D

Nur C - Trasse/Gde = 6km; HH = 50

120m/HH (bei 50€/m = 6.000€/HH)

unwirtschaftlich,

hoher Zuschussbedarf

50 HH

HVt

*Diese Möglichkeit steht nur der Projekt-Gemeinde (hier C) offen.

Sie ermöglicht unter bestimmten Bedingungen den Zusammenschluss mehrerer Projektpartner zur synergetischen Abschöpfung von Kostensenkungsfaktoren einerseits und Verbesserung der Versorgungssituation andererseits.

Auszug aus Förderrichtlinie:

4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

slide48

„En-passant“ - Miterschließung

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<6 Mbit/s

D

B+C - Trasse/Gde = 3km; HH = 350

17,1m/HH (bei 50€/m = 857€/HH)

Noch unwirtschaftlich,

mittlerer Zuschussbedarf

50 HH

HVt

* Auszug aus Förderrichtlinie:

4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

slide49

„En-passant“ - Miterschließung

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

A+B+C –Trasse/Gde = 6km; HH = 1050

5,7m/HH (bei 50€/m = 286 €/HH)

Sehr geringer Zuschussbedarf

50 HH

HVt

* Auszug aus Förderrichtlinie:

4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

slide50

„En-passant“ - Miterschließung

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

A+B+C –Trasse/Gde = 6km; HH = 1050

5,7m/HH (bei 50€/m = 286 €/HH)

Sehr geringer Zuschussbedarf

ggf. sogar wirtschaftlich selbsttragend,

Dann kein Zuschussbedarf

50 HH

HVt

* Auszug aus Förderrichtlinie:

4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

slide51

Kriterien der Projektbeendigung

Regel-ausbau-abfrage

Versor-gungs-defizit

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Wett-bewerb-licher Ausbau

z.B. Angebot im Rahmen des Verfahrens ohne Deckungslücke

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

slide52

Abweichende Angebote

„Netz vor Insel“

slide53

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

2km

slide54

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

2km

Erweitertes Angebot

slide55

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

2km

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
slide56

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

2km

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
slide57

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

2km

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
slide58

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
  • Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)
slide59

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
  • Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)
  • Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verschlechtert sich (-)
slide60

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nicht auf notwendiger Trasse (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
  • Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)
  • Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verschlechtert sich (-)

NICHT FÖRDERFÄHIG

slide61

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

400 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

Erweitertes Angebot

slide62

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

400 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
slide63

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

400 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)

teilweise „en-passant“

slide64

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

400 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)

teilweise „en-passant“

slide65

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

400 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
  • Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)

teilweise „en-passant“

slide66

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
  • Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)
  • Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verbessert sich (+)

teilweise „en-passant“

slide67

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • Erweitertes Angebot
  • Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
  • Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
  • Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
  • Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)
  • Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verbessert sich (+)

Bei positiver Ermessensentscheidung

FÖRDERFÄHIG

teilweise „en-passant“

slide68

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

<6 Mbit/s

700 HH

Projektgebiet

<16MBit/s

D

Nur A –nicht förderfähig !!!*

Nur B –nicht förderfähig !!!*

Nur C – förderfähig**Nur D –nicht förderfähig !!!*

Nur E –nicht förderfähig !!!*

B+C – förderfähig**

A+B+C – förderfähig**

A+B+C+E – bedingt förderfähig**

50 HH

HVt

* Auszug aus Förderrichtlinie:

4.1 … Unzureichend ist ein Breitbandangebot bei Privathaushalten von unter 2 Mbit/s …

**Auszug aus Förderrichtlinie:

4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

slide69

Reduzierte & gesplittete Projekte*

*wenn mehrere konkurrierende Angebote vorliegen, welche die Möglichkeit „en-passant“-Erschließung gemäß 4.2 der Förderrichtlinie nutzen wollen.

slide70

<1 Mbit/s

Typisches Projektgebiet

3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s

F

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<1 Mbit/s

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

förderfähig

bedingt förderfähig

slide71

<1 Mbit/s

Typisches Projektgebiet

3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s

F

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<1 Mbit/s

<16MBit/s

D

50 HH

Ausbauziel gemäß Richtlinie:

Flächendeckender Ausbau >2 Mbit/s

HVt

förderfähig

bedingt förderfähig

slide72

<1 Mbit/s

Typisches Projektgebiet

3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s

F

50 HH

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<1 Mbit/s

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

förderfähig

bedingt förderfähig

Exklusiv nur ein Anbieter

slide73

<1 Mbit/s

Typisches Projektgebiet

3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s

F

2km

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

<1MBit/s

E

B

Selbst-tragenderAusbau

A

1km

2km

2km

C

C

300 HH

300 HH

700 HH

<1 Mbit/s

50 HH

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

HVt

Hochspannungs-Trassen

  • reduziertes & gesplittetes Projekt

förderfähig

bedingt förderfähig

slide74

<1 Mbit/s

Hochspannungs-Trassen

F

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<1 Mbit/s

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

förderfähig

bedingt förderfähig

gesplittetes Projekt

slide75

<1 Mbit/s

Hochspannungs-Trassen

F

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<1 Mbit/s

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

förderfähig

bedingt förderfähig

gesplittetes Projekt

slide76

<1 Mbit/s

Typisches Projektgebiet

3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s

F

<6 Mbit/s

<3 Mbit/s

<3 Mbit/s

<1MBit/s

E

B

A

2km

2km

2km

C

300 HH

300 HH

50 HH

700 HH

<1 Mbit/s

<16MBit/s

D

50 HH

HVt

  • reduziertes & gesplittetes Projekt

förderfähig

bedingt förderfähig

slide77

Darstellung des Prozesses

Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

Bewilligungsbehörde

(TAB)

Investor

Rückfragen zum Antrag

Rückfragen zum Angebot

Fachtechnische Prüfung des Antrages

Breitbandkompetenzzentrum

slide78

Darstellung des Prozesses

Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie

Bewilligungsbehörde

(TAB)

Fachtechnische Stellungnahme

Fachtechnische Prüfung des Antrages

Breitbandkompetenzzentrum

slide79

Darstellung des Prozesses

Bewilligungsbescheid

Bewilligungsbehörde

(TAB)

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

slide80

Darstellung des Prozesses

Subventionsvertrag mit Investor

Projektträger = Zuwendungs-empfängerz.B. Gemeinde

Investor

vielen dank f r ihre aufmerksamkeit

Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit

MR Andreas Kaßbohm

Leiter des Breitbandkompetenzzentrum Thüringen

Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit

MR Andreas Kaßbohm

Leiter des Breitbandkompetenzzentrum Thüringen

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Erfurt

17. Februar 2013

ad