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Bausteine für einen Vortrag. In dieser PowerPoint-Präsentation sind einige Folien zusammengestellt, die über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts und das Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV berichten.

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Presentation Transcript

  1. Bausteine für einen Vortrag In dieser PowerPoint-Präsentation sind einige Folien zusammengestellt, die über den aktuellen Stand der Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts und das Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV berichten.

  2. Umsetzung der Reform des GemeindehaushaltsrechtsStand: Februar 2010

  3. Umstellung auf die kommunale Doppik in M-V Frühstarter zum 1.1.2008 - Stadt Neubrandenburg - Ämter Dömitz-Malliß Krakow am See Laage Neustrelitz-Land Neverin Frühstarter zum 1.1.20094 amtsfreie Gemeinden und 5 Ämter Frühstarter zum 1.1.20102 amtsfreie Gemeinden, 8 Ämter und 3 Landkreise 15 13

  4. Stand des Umstellungsprozesses zum 1. Januar 2010 Beteiligung in den umgestellt aufArbeitskreisen in 2009 kommunale Doppik 8 von 12 Landkreisen 3 5 von 6 kreisfreien Städten 1 12 von 34 amtsfreien Gemeinden 6 39 von 79 Ämtern 18 64 von 131 Kommunen/Verwaltungen 28

  5. Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV Information – Klärung grundsätzlicher Fragen Internetpräsentation (www.im.mv-regierung.de über Info-Box) Beantwortung von Anfragen(Anfragen per Mail an nkhr-mv@im.mv-regierung.de) Erstellung von Frage/Antwort-Texten für den Bereich „Häufig gestellte Fragen“ im Internet Verlängerung des Gemeinschaftsprojektes bis Mitte 2013. 5

  6. Aufgaben des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen Bildung der Arbeitskreise jährlich neu Sonderarbeitskreise Informationsveranstaltungen zu Sonderthemen Dozentenworkshops 6

  7. Flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen in 2010 • Im Laufe des Umstellungsprozesses wurden jährlich neue Arbeitskreise gebildet. So dass sich jeweils die Kommunen, die einen vergleichbaren Vorbereitungsstand haben, regelmäßig zum Erfahrungsaustausch treffen. • Im Frühjahr 2010 z. B. sind Treffen an folgenden Orten geplant: • AK Frühstarter 1: Schwerin AK Frühstarter 2: Waren • AK 2009-1: Güstrow AK 2009-2: Demmin • AK 2010-1: Gadebusch AK 2010-3: Ribnitz-Damgarten • AK 2010-2: Güstrow AK 2010-4: Neubrandenburg

  8. Angebot von Sonderarbeitskreisen in 2010 Nach Bedarf werden im Laufe des Jahres zu verschiedenen Themen Sonderarbeitskreise angeboten, z. B. • Eröffnungsbilanz und Anhang • Infrastrukturvermögen • Jahresabschluss • Haushaltsplanung • Organisation des Rechungswesens • KLR • Städtebauliches Sondervermögen • Rechnungsprüfung

  9. Ziele der Reform des Gemeindehaushaltsrechts • Vermögensdarstellung in einer Bilanz • Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs • intergenerative Gerechtigkeit • Darstellung der Leistungen einer Verwaltung als Produkte = Outputorientierung • Steuerung über Zielvereinbarungen • Unterstützung einer Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Controlling (Ziele des NSM = Neues Steuerungsmodell) • Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im „Konzern Kommune“

  10. Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern Seit 14. November 2003 Projektarbeitsgruppe im IM 1. März 2005 - Kabinettsbeschluss zur Vorbereitung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts 11. April 2006 - Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts NKHR-MV auf der Grundlage kommunaler Doppik Umstellungszeitraum 2008 – 2012 Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV 10

  11. Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV - Projektziele konstruktive Begleitung des Reformprozesses möglichst einheitliche Vorgehensweise im Land notwendige fachliche Unterstützung insbesondere der vielen kleineren Kommunen Reduzierung des Aufwandes der einzelnen Kommune durch die Erarbeitung von Leitfäden mit Praxishilfen und Empfehlungen Erarbeitung einer Empfehlung für das Regelwerk 11

  12. Projektbeteiligte Vertreter/Innen des Innenministeriums Vertreter/Innen der kommunalen Landesverbände die Kommunen(In der ersten Projektphase waren dies die Frühstarter NKHR-MV(ge-plante Umstellung zum 1.1.2008 und 2009) und weiterhin die Landkreise Mecklenburg-Strelitz und Ostvorpommern.) die öffentlichen Fortbildungsträger für Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern 12

  13. 1. Projektphase 2006 – 2007 - Entwicklungsphase • Erarbeitung der Empfehlungen für das Regelwerk des NKHR-MV • Erarbeitung von Praxishilfen • Begleitung der Rechtssetzung Parallel • Vorbereitung der Umstellung durch rund30 Frühstarter-Kommunen • Sammlung von praktischen Erfahrungen

  14. Erarbeitung des Regelwerkes NKHR-MV durch 20 Gruppen(Arbeitsgruppen und Workshops) mit 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiternder verschiedenen kommunalen Ebenen und Interessensgruppen in 60 Sitzungen

  15. Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern 24. Januar 2007 Lenkungsausschuss NKHR-MVbeschließt Empfehlungen für das Regelwerk 12. Dezember 2007 Landtag beschließt das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts – Inkrafttreten zum 1. Januar 2008 – Ausfertigung am 14. Dezember 2008 Parallel Rechtssetzung der untergesetzlichen Regelungen

  16. Das Regelwerk des NKHR-MV Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechtsvom 14. Dezember 2007 - Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz - Änderung KV M-V(Neufassung Teil 1 Abschnitt 4 – Haushaltswirtschaft) - Anpassung anderer Gesetze (z.B. KPG) GemHVO – Doppik vom 25. Februar 2008GemKVO – Doppik vom 25. Februar 2008 Änderung EigVO M-V vom 25. Februar 2008 16

  17. Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) • Verwaltungsvorschriftenvom 8. Dezember 2008 • Landeseinheitlicher Kontenrahmen- und Produktrahmenplan- Muster zur Kommunalverfassung, GemHVO-Doppik- Leitfaden Dienstanweisungen- Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung- Landeseinheitliche Abschreibungstabelle- Überleitungsregelungen- Hinweise zur Bildung der Pensionsrückstellungen 17

  18. Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung) • Praxishilfen … • … zur Ausgestaltung eines produktorientierten Haushaltes • … zur Ausgestaltung einer Kosten- und Leistungsrechnung • … zur Erstellung eines Anhangs • … zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes • … zur Prüfung des Jahresabschlusses • … EDV-Prüfkatalog • Geplant:…zur Erstellung des Gesamtabschlusses 18

  19. 2. Projektphase ab 2008 - Umsetzungsphase • Begleitung des Reformprozesses bis Mitte 2013 • Information über Internetpräsentation • Klärung von grundsätzlichen Fragestellungen und Erstellung von Frage/Antwort-Texten • Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch • flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen • Informationsveranstaltungen und Sonderarbeitskreise zu Sonderthemen • Dozentenworkshops 2012 2008

  20. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! NKHR-MV 20

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