Die Vereinigten Staaten von Amerika

1. Die Vereinigten Staaten von Amerika Eine Präsentation von Benjamin Mulligan, Felix Küchler, Manuel Perizonius und Matthias Schäfer

2. Inhalt • Fakten • Politisches System • Wahlsystem • Gesellschaft • Wirtschaft • Quellen

3. Fakten

4. Fakten • Hauptstadt: Washington D.C. • Staatsform: Präsidentiale Bundesrepublik • Staatsoberhaupt: George W. Bush • Fläche: 9.631.418 km² • Einwohner:300.888.812 (01.01. 2007) • Gründung: 1787 • 50 Bundesstaaten

5. Das politische System

6. Das System im Überblick • Präsidentielles Regierungssystem • basiert auf Gewaltenteilungstheorie jedoch sehr steife Trennung der Staatsfunktionen der drei Gewalten

7. Präsidentielles und parlamentarisches Regerierungssystem

8. Anwendungen • Andrew Johnson  erfolglos • Nixon (Watergate)  erfolgreich • Clinton(Lewinsky-Affäre)  erfolglos (Ansehen) • Kongress muss strafrechtlich relevantes Vergehen nachweisen Verrat, Bestechung, Verbrechen etc.

9. Checks and balances Impeachment + AusschussuntersuchungenGesetze+GeldbewilligungZustimmung zu außenpolit. Verträgen+ Ernennung v. hohen Beamten Veto gegen GesetzteAufstellung d. Budgets Kann Gesetze als verfassungswidrig erkl. ImpeachmentZustimmung bei Richterernennung Kann „executive orders“ als verfassungswidrig erklären Ernennt Richter

10. Exekutive Der Präsident

11. Exekutive • Präsident (laut Verfassung: „Exekutive liegt beim Präsident“) alleiniger Inhaber der ausführenden Gewalt • Kabinett: Präsident, Vizepräsident, Leiter d. Ministerien, pers. Berater • Executive Office: Präsident unmittelbar unterstellt • White House Office: pers. Assistenten • Personalchef (Chief of Staff) • Nat. Sicherheitsrat • Office of Management and Budget

12. Exekutive • Aufgaben • Chef d. Exekutive (wie Kanzler) • Staatsoberhaupt(repräsentative u. diplomatische Aufgaben (wie Bundespräsident)) • Oberbefehlshaber d. Streitkräfte • Erster Diplomat: Recht : Verträge verhandeln + abschließen • Kann Bundesrichterstellen besetzten • An Gesetzgebung passiv beteiligt • Darf Kongress neue Gesetzte vorschlagen • Vetorecht bei Gesetzesvorlagen d. Kongresse

13. Exekutive • Executive order (Erlass) • kann kein neues Recht schaffen • milit. Interventionen, Heimatschutzdirektiven • In keinem demokr. Land sind so viele Kompetenzen + Funktionen in einer Person vereint  Kontrolle wird benötigt • Präsident kann nicht auf Mehrheit im Parlament bauen  immer wieder müssen neue Mehrheiten geschaffen werden • Medien

15. Legislative Der Kongress

16. Legislative[Kongress]

17. Wie ein Gesetz entsteht • Gesetzesentwurf (Bill) wird v. Mitglied des Senats oder Repräsentantenhauses eingereicht • Beratungen in Komitees (Ergänzungen werden gemacht) • Vorlage zur Abstimmung (auf gesamtes + Ergänzungen) • Weitergabe an anderes Haus • Gleicher Prozess • Weitergabe an Präsident • Wird Gesetz • Überstimmen des Vetos m. 2/3 Mehrheit in beiden Häusern

19. Judikative Der Supreme Court

20. Judikative [Supreme Court] • Justizsysteme der Bundesstaaten und das des Bundes streng getrennt • Bundesgerichtsbarkeit auf 3 Ebenen (Spitze: USSC) • Supreme Court • 9 Richter u. Richterinnen (Chief Justice + 8 Associate Justices) • auf Lebenszeit ernannt • Aufgaben • Überprüfung auf Verfassungsmäßigkeit • Berufungsgesuche von unteren Gerichten (Nicht nur Fälle, die d. Verfassung betreffen) • Streit zwischen Bundesstaaten + wenn Botschafter und ausländische Diplomaten beteiligt sind (selten)

21. Judikative [Supreme Court] • Richter unabhängig v. Präsidenten bei ihrer Entscheidung gelten als „eigensinnig“ • Kann Annahme von Fällen verweigern, wenn sie „politische Fragen“ sind • Entscheidungen oft von enormer politischer Brisanz (z.B. New Deal, Rassentrennung, Homosexuellenehe)

22. Die Präsidentschaftswahl

23. Wahl des Electoral College • Wahlberechtigte Bevölkerung wählt Mitglieder des Electoral College (538 Wahlmänner) • Teil desChecks &Balances • Mehrheits-wahlrecht

24. Rolle der Parteien • In der Verfassung waren Parteien nicht vorgesehen • Zwei große Partien: Republikaner und Demokraten • Kein organisierter Parteiapparat mit feststehender Hierarchie von Parteifunktionären und Parteiführern • Kein festgelegtes Parteiprogramm • fragmentiert und dezentralisiert • Minimaldefinition: "a party is to elect„ • Parteien spielen also keine so große Rolle

25. Treffen der Wahlmänner • 41 Tage nach der Wahl treffen sich die Wahlmänner in ihrer jeweiligen Bundeshauptstadt und stimmen über Präsident und Vizepräsident ab • Dabei sind sie theoretisch in ihrer Entscheidung nicht an den Volkswillen gebunden • In der Realität allerdings sind die Wahlmänner partei- bzw. kandidatengebunden

26. Auszählung der Stimmen • Die Stimmzettel werden schließlich dem amtierenden Vizepräsident überreicht, die dieser im Kongress vor beiden Kammern auszählt • Derjenige Kandidat, der dann die Mehrheit, also 270 Stimmen erhalten hat, gilt als gewählter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

27. Die Kritik aus deutscher Sicht

28. Das „Winner-Takes-All“-Prinzip • Mehrheitswahl  Die Stimmen des Verlierers in einem Bundesstaat werden nicht gezählt • Gesamtergebnis wird verzerrt • So kann es vorkommen, dass der Kandidat mit faktisch weniger Wählerstimmen dennoch Präsident wird

30. Swing Staates • Kandidaten kümmern sich im Wahlkampf nicht um alle Staaten gleich, da einige Staaten als „sicher“ gelten • Im Gegensatz dazu konzentrieren sie sich sehr auf die sogenannten Swing-Staates • Dies sind Staaten in denen ein knappes Wahlergebnis erwartet wird • Wichtige Swing-Staates bei der 2004er Wahl waren Florida, Ohio und New Mexico

31. Wahlmännerverteilung • Wenn ein Kandidat nur die Wahlmänner der elf Staaten mit den meisten Wahlmännern auf sich vereinigen kann, wird er Präsident

32. Wahlmännerverteilung • Die Wahlmänner sind objektiv ungleich verteilt • In Alaska kommt ein Wahlmann auf 104.489 Einwohner • In Arkansas kommt ein Wahlmann auf 891.133 Einwohner • Der US-Durchschnitt liegt bei 559.237 Einwohnern pro Wahlmann • Kalifornien hat mit 55 Wahlmännern die meisten • South Dakota und andere Staaten mit 3 Wahlmännern am wenigsten

33. Wahlkampffinanzierung • Wahlkampf ist sehr teuer, Werbespots, Reisen, usw. • Öffentliche Finanzierung in geringerem Maße als in Deutschland • Kandidaten brauchen viele Spenden und eigenes Vermögen • Faktisch also keine Chancengleichheit auf das Präsidentenamt • Politiker aus der reichen, gebildeten und vorrangig weißen Elite bevorzugt

34. Wahlregistrierung • Keine automatische Benachrichtigung der Bevölkerung • Bürger müssen sich selbstständig registrieren • Bürokratie: Lange Wartezeiten, wer zu spät kommt wird nicht mehr rechtzeitig registriert • Teilweise absichtliche Verzögerungen der Registrierung um bestimmte Gruppen die Teilnahme an der Wahl nicht zu ermöglichen

35. Gesellschaft und Versicherungswesender USA

36. Einwanderung • Anfangs kamen Immigranten aus Europa • USA wurden zum „Melting Pot“ • 1820-1979 immigrierten ca. 49Mio. Menschen • Heute ist die Anzahl begrenzt; man versucht Fachkräfte ins Land zu locken • Illegale sind ein großes Problem, sie belasten das Sozialsystem

37. Ethnische Gruppen • Einwohnerzahl: 300.888.812 • Der weiße Bevölkerungsanteil stellt ca. 75% der Gesamtbevölkerung • Minderheiten bilden den Rest • Afroamerikaner, Hispano-Amerikaner, Asiatische/Pazifische Amerikaner + Native Americans (Indianer)

38. Probleme der Minderheiten • große Armutsrate um ca. 20% • Schlechte Bildung (Hälfte der Hispano-Amerikaner besitzt keinen Schulabschluss) • Hohe Kriminalitätsrate, Bandenkriminalität, Unruhen zwischen den Minderheiten • Abspaltung von der Gesellschaft • Asiaten sind meist das Gegenteil, sie gelten als „Muster-Immigranten“ • >>haben meist einen hohen Bildungsstandard und leben in geringerer Armut • Indianer stellen nur noch 1% der Bevölkerung und haben die größten Probleme

39. Verteilung in den USA Deutsch Italienisch Englisch Irisch Englisch Amerikanisch Afroamerikanisch Mexikanisch

40. Kluft zwischen Arm und Reich • (2002):13,3 % der Familien hatten ein Einkommen p.a. $100.000 • 20% der Familien $18.556 (unter der offiziellen Armutsgrenze) • Die obersten 20% der Gesellschaft besitzen 50,1% des Nationalvermögens

41. Verschiedene Einwanderergruppen leben in Stadtvierteln zusammen Menschen z.B. mit gleichen Einkommen, Religionen, Wertvorstellungen leben in Nachbarschaften „Inseln der Gleichheit“ Wenig Integration/ Solidarität für andere Gruppen „American Dream“ als Gegenpol „Verehrung“ bzw. Identifikation mit Symbolen/Personen Flagge, Hymne, Präsident, gemeinsame Geschichte etc. Bsp.: Verhalten der Bevölkerung nach 9 / 11 Gesellschaftliche FragmentierungPatriotismus

42. Versicherungssystem

43. Versicherungssystem • Soziale und gesundheitliche Absicherung basiert auf dem Prinzip der Eigenverantwortung • Neben dem American-Dream, einem Haus, Auto und einer Familie, leisten sich die meisten Amerikaner eine private Kranken- und Sozialversicherung

44. Krankenversicherung • Es gibt keine Krankenversicherungspflicht • Mehrheitlich betriebliche Krankenversicherung • Oder Gruppenversicherung mit oder ohne Hilfe des Arbeitgebers • Oder HMO (Health Maintenance Organization) • umfasst ein Ärzteteam, das für eine im voraus bezahlte Gebühr die gesamte Krankenversorgung einer Person übernimmt • Vorsorge >>geringere Ausgaben

45. Medicaid • Es gibt auch Menschen, die sich keine K.-Versicherung leisten können • Medicaid finanziert die medizinische Grundversorgung von armen Menschen • Wird durch einen Fonds von Bund und Ländern finanziert • Kosten im Jahr 2000: 194.7 Milliarden Dollar

46. Medicare • Medicare bezahlt Ärzte für Rentner und Behinderte • Finanzierung durch Sozialversicherungsabgaben, Beiträge von Versicherten + staatliche Zuschüsse • (Angestellte müssen 1,45% ihres Einkommens abgeben) • Jeder der Anspruch auf Leistungen aus der Sozialversicherung hat, ist über Medicare krankenversichert

47. Soziale Absicherung • 2004 lebten 37 Millionen Amerikaner unterhalb der offiziellen Armutsgrenze =10,2% aller Familien • Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie: Jahreseinkommen von unter 19.307 Dollar • Die Mehrheit der Amerikaner kann gut von dem eigenen Gehalt leben • alle Selbständigen und abhängig Beschäftigte sind sozialversicherungspflichtig

48. Sozialversicherung (social security) • arbeitende Bevölkerung bekommt einen Teil ihres Lohnes abgezogen (Selbstständige 15,3%; Angestellte 7,6%) • Leistungen: • Kleine monatliche Rente ab einem Alter von 62 Jahren (ab 65: $12.960 p.a.) • Arbeitslosenversicherung, wenn man min. 14-20 Wochen gearbeitet hat; beträgt 50% des letzten Nettogehaltes und wird höchstens 26 Wochen ausgezahlt • Zusätzlich bei Bedarf welfare-payments für Miete, Kleidung und Ernährung

49. „Sozialhilfe“ • bis 1996: Familienbeihilfe (Aid to Families with Dependent Children - AFDC) • TANF- Temporary Assistance for Needy Families • Auf fünf Jahre beschränkte Zahlungen mit der Forderung nach spätestens zwei Jahren wieder zu arbeiten • Wenn man sich nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, werden die Zahlungen nach drei Monaten gekürzt

50. Ca. 40%des US-Haushalts werden allein für Medicaid, Medicair und Social Security ausgegeben Kosten