Den hasen dr cken
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>Den Hasen drücken<. Arbeitsmarktpolitik, Beschäftigung und die „Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“. Die Ausgangslage. Quali / Ausbildung. arbeitslos. 2. Arbeitsmarkt. beschäftigt. Der neoliberale Zirkel des Ausschlusses. ALG I. nicht-prekär beschäftigt.

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Presentation Transcript


Den hasen dr cken

>Den Hasen drücken<

Arbeitsmarktpolitik, Beschäftigung und die „Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“


Die ausgangslage

Die Ausgangslage

Quali / Ausbildung

arbeitslos

2. Arbeitsmarkt

beschäftigt


Der neoliberale zirkel des ausschlusses

Der neoliberale Zirkel des Ausschlusses

ALG I

nicht-prekär beschäftigt

„horizontale Mauer“

Niedriglohnsektor

ALG II


Das skandinavische modell

Das skandinavische Modell

Keine Zeitverzögerung – sofortige Qualifikation,

Maßnahmen, Vermittlung

arbeitslos

beschäftigt

Hohe Flexibilität, wenig Kündigungsschutz


Umfassendes modell

Umfassendes Modell

Angebote: Austausch, Qualifikation, sabbatical, Arbeitszeitverkürzung

Recht auf Arbeit: Niedrige Arbeitsintensität, hohe Vereinbarkeit, Training on job

Regulation: Mindestlohn, Kündigungsschutz, Recht auf Weiterbildung, Vereinbarkeit

Öffentlich finanzierter Arbeitsmarkt

High-End-Arbeitsmarkt

Regulierter Arbeitsmarkt

Vereinbarkeit

Intensität

Förderung

Abgaben


Das w rde bedeuten

Das würde bedeuten:

  • Aufhebung der Trennung der Regelkreise (SGB II – SGBIII)

  • Gestaltung auf kommunaler und Länderebene, hohe Flexibilität der Instrumente

  • Arbeitsmarktpolitik in Beschäftigungspolitik integrieren, proaktive Strukturpolitik

  • Langfristige Instrumente im öffentlich finanzierten Sektor, keine Zugangs-beschränkungen, angemessene Bezahlung


Unterschiedliche auffassungen von arbeitsmarktpolitik

Unterschiedliche Auffassungen von Arbeitsmarktpolitik

  • unzureichende persönliche Voraussetzungen („Zugangshemmnisse“)

  • unzureichende persönliche Motivation

  • Leistungsschwäche

  • Recht auf Arbeit und Einkommen

  • unterschiedliche Lebenslagen

  • Marktversagen

  • Zugangsbeschränkung

  • Repression

  • Niedrigstlohn

  • Freiwilligkeit, lebenslanges Lernen

  • Umverteilung von Arbeit, Arbeitszeitverkürzung

  • Marktkorrektur, Regulierung, Abgaben

Neoliberale Auffassung

Rationale Arbeitsmarktpolitik


Unterschiedliche auffassungen von arbeitsmarktpolitik1

Unterschiedliche Auffassungen von Arbeitsmarktpolitik

„Den Hasen drücken“

„Den Hasen entfalten“

Neoliberale Auffassung

Rationale Arbeitsmarktpolitik


Was ist das interesse an neoliberaler arbeitsmarktpolitik

Was ist das Interesse an neoliberaler Arbeitsmarktpolitik?

  • Der „Zirkel“ senkt die Lohnkosten

  • Repression und niedrige Transferleistungen erzwingen Arbeitsaufnahme zu jeder Bedingung

  • Strukturell hohe Arbeitslosigkeit ist daher funktional, aber die Kosten sollen gesenkt werden („Wachkoma-Politik“)

  • Dysfunktionen von Arbeitsmarkt und lokaler Ökonomie können durch internationalen Arbeits- und Dienstleistungsmarkt ausgeglichen werden


Geldfluss am beispiel bremen

Geldfluss am Beispiel Bremen

Bund + Kommune

BAgIS

BA

BA

EU

Landesmittel

Instrumente SGB II

70 Mio.

Leistungen ALG I/II (+SV)

400 Mio.

Leistungen KdU

250 Mio.

Instrumente SGB III (Quali)

(bundesweit ausgeschrieben)

Arb.markt-qualifikation + Integration

30 Mio.

Eigene Instrumente + Kofinanz.

0 Euro

Insgesamt: ca. 800 Mio. Euro

40.000 Arb.lose, 70.000 BG-Personen

Kosten für 40.000 Jobs a 20.000 AG-Brutto: 800 Mio. Euro


Arbeit statt arbeitslosigkeit finanzieren

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

  • Aktivierung der passiven Mittel

  • Volkswirtschaftliche Perspektive statt betriebswirtschaftliche Perspektive der BA

  • Stufenloses System des Ausgleichs von Marktversagen und von Ausschluss durch funktionierenden Markt

  • Es geht nicht nur um Beschäftigung, sondern um Gute Arbeit, lebenslanges Lernen und soziale Sicherheit auf dynamischen Arbeitsmärkten


Die neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen instrumente

Die „Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“

  • In der Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition im Bund 2005 vereinbart (Überprüfung und Neuausrichtung)

  • Gesetz soll zum 1.1.2009 in Kraft treten

  • Referentenentwurf liegt vor

  • Bisherige Linie wird bekräftigt

  • Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung ist von 6,5 % (2006) auf 3,3 % (2008) gefallen

  • Klagen vor den Sozialgerichten sollen durch rechtliche Nachjustierung vermieden werden


Nderungen im referentenentwurf

Änderungen im Referentenentwurf

(1) Trennung der Regelkreise bleibt, wird faktisch verschärft:

  • Keine ABM mehr für ALG-II-EmpfängerInnen

  • Unverändert: 16a-Stellen, Entgelt-Variante, Ein-Euro-Jobs, d.h.: keine volle Sozialpflichtigkeit, keine Rückkehr in ALG I


Nderungen im referentenentwurf ii

Änderungen im Referentenentwurf (II)

(2) Verschärfte Repression:

  • Arbeit auch dann zumutbar, wenn dadurch andere Erwerbstätigkeit beendet wird

  • Sprachkurse als Zwangsmaßnahmen

  • Nichterscheinen wird sofort sanktioniert

  • Nichtunterzeichnung von Eingliederungsvereinbarung wird nicht mehr direkt sanktioniert (< Rechtslage), aber:

  • Keine aufschiebende Wirkung von Widersprüchen mehr !


Nderungen im referentenentwurf iii

Änderungen im Referentenentwurf (III)

(3) Verbetriebswirtschaftlichung:

  • Maßnahmen der Berufvorbereitenden Bildung werden von BA zentral eingekauft (Vergabe)

  • Abschaffung der Sonstigen Weiteren Leistungen (SWL)

  • Qualifizierungsmaßnahmen bei Wegfall der Hilfsbedürftigkeit auf Darlehensbasis

  • (4) Fixierung auf Vermittlung:

  • Jobrotation als Instrument fällt weg


Nderungen im referentenentwurf iv

Änderungen im Referentenentwurf (IV)

(5) Positive Aspekte:

  • Stärkere Steuerung der BA durch Zielvereinbarung mit der Bundesregierung

  • Betonung der sozialpolitischen Funktion der BA

  • Förderung innovativer Projekte (2 Prozent)

  • Hauptschulabschluss, EGZ für junge Arbeitslose: widersprüchlich/unklar


Und was sagt das kapital

… und was sagt dasKapital ?

  • „Die vorgelegten Eckpunkte müssen erheblich nachgebessert werden.“

  • „Strikt abzulehnen ist die vorgesehene Ermächtigung des Bundesarbeitsministeriums zu eigenen Zielvorgaben für die BA.“

  • „Anlass zur Sorge gibt die Vorgabe, die im SGB III enthaltenen Ziele, ‚die über eine rasche Eingliederung in Erwerbstätigkeit hinaus gehen‘, ‚herauszuheben‘.

  • ABM soll auch im SGB III verschwinden.

  • Stellungnahme des BDA, April 2008


Verwandte baustellen in bremen

Verwandte Baustellen in Bremen:

  • VBB-Tarif. Tarife der Beschäftigungsträger liegen unter Mindestlohn! Die Leute kommen trotz Arbeit nicht aus Hartz raus. Akteure: VaDiB(= Verband arbeitsmarktpolitischer Dienstleister, Nachfolger des VBB = Verband Bremer Beschäftigungsträger), ver.di, Senat.

  • Wegfall der Landesmittel. Im BAP (Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm) werden nur noch BA- und EU-Mittel verwendet. Folge: keine eigenen landespolitischen Zielsysteme mehr. Akteur: Senat.


Den hasen dr cken

Also: Es gibt viel zu tun !


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