Sterreichs sicherheits und verteidigungspolitik im fokus
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Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus. Leitlinien. Produkte. Dr. Helmut SCHNITZER Informationsveranstaltung am 23.4.2008. Prozesse. Sicherheitspolitische Leitlinien. Verteidigungsdoktrin 1975 Landesverteidigungsplan 1983 Optionenbericht 1998

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Sterreichs sicherheits und verteidigungspolitik im fokus

Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus

Leitlinien

Produkte

Dr. Helmut SCHNITZER

Informationsveranstaltung

am 23.4.2008

Prozesse


Sicherheitspolitische leitlinien
Sicherheitspolitische Leitlinien

  • Verteidigungsdoktrin 1975

  • Landesverteidigungsplan 1983

  • Optionenbericht 1998

  • Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

  • Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005


Beispiel 1 von der neutralit t zur solidarit t

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Beispiel 1 - Von der Neutralität zur Solidarität

  • 1955 Beitritt zur UNO

  • Golfkrieg 1991: UNO Satzung Vorrang vor Neutralitätspflichten

  • 1995: B-VG-Novelle (Art. 23f – GASP)

  • 1998: B-VG-Novelle (Art. 23f – Petersberg Aufgaben)

„Im internationalen Vergleich entspricht der völkerrechtliche Status Österreichs nicht dem eines neutralen, sondern eines allianzfreien Staates.“

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001


Beispiel 2 nato

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Beispiel 2 - NATO

„Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich im Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge behalten. Ein Beitritt zur NATO würde nur mit Zustimmung der Bevölkerung (Volksabstimmung) erfolgen.“

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001


Beispiel 3 europ isierung der sicherheitspolitik

„Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

„Die Sicherheit Österreichs und der EU sind untrennbar miteinander verbunden. Österreich verwirklicht daher seine Sicherheitspolitik heute im wesentlichen im Rahmen der EU.“

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Beispiel 3 – Europäisierung der ö Sicherheitspolitik

Aktive Teilnahme an der GASP/ESVP

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001


Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

  • Auftrag an die Bundesregierung zur Erarbeitung des Konzeptes der Umfassenden Sicherheitsvorsorge

  • Weiterentwicklung der ULV zu einem System der Umfassenden Sicherheitsvorsorge

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001


Umfassende sicherheitsvorsorge 2005
Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005 Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

1 Gesamtstrategie + 10 Teilstrategien

  • Außenpolitik

  • Bildungs- und Informationspolitik

  • Finanzpolitik

  • IKT – Sicherheit

  • Innere Sicherheit

  • Landwirtschaftspolitik

  • Verkehrs- und Infrastrukturpolitik

  • Verteidigungspolitik

  • Wirtschaftspolitik

  • Gesundheitspolitik

Instrumente

Beschluss der Arbeitsebene des Nationalen Sicherheitsrates vom 9.10.2005


Umfassende sicherheitsvorsorge 20051
Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005 Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

  • Evaluierung Teilstrategien und Gesamtstrategie

  • Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur

  • Sicherheitspolitisches Lagebild

  • Strategie für Auslandseinsätze

  • Gesamtkonzept Westbalkan

Umsetzung


Koordinationsstrukturen
Koordinationsstrukturen Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

Die komplexe Bedrohungslage erfordert neue, umfassende und vernetzte Informations- und Koordinationsstrukturen


Aufgaben des nsr
Aufgaben des NSR Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

Beratung der Bundesregierung und der Bundesminister

in Fragen der Außen- Sicherheits- und Verteidigungspolitik:

  • Angelegenheiten der MLV von grundsätzlicher Bedeutung

  • Angelegenheiten nach Art. 23f B-VG (Petersberg Aufgaben)

  • Angelegenheiten des Kapitels VII der UNO-Satzung

  • Sonstige Angelegenheiten der Außen-, Sicherheits- und

    Verteidigungspolitik von grundsätzlicher Bedeutung

Beispiele

Empfehlungen in Form vonBeschlüssen

  • Anwesenheit der Hälfte der Ratsmitglieder

  • Beschlussfassung mit einfacher Mehrheit der Ratsmitglieder

Quorum

Bundesgesetz zur Errichtung eines Nationalen Sicherheitsrates vom 16.11.2001


Nationaler Sicherheitsrat Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

Vorsitz

Bundeskanzler

Politische Ebene

= stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der im Hauptausschuss des NR vertretenen Parteien

9 beratende Stimmen

Verbindungspersonen     

Arbeits-

ebene

Sekretariat


Kontaktgruppe nsr
Kontaktgruppe NSR Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

  • Sekretariat des NSR

  • Verbindungspersonen aus BKA, VK, BMLV, BMI, BMJ, BMeiA

  • Vorbereitung der Sitzungen des NSR

  • Laufende Evaluierung und Beratung der außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage

Aufgaben


Nsr beschlussfassung
NSR - Beschlussfassung Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

  • 9.11.2007: Entsendung von österreichischen Soldaten in den Tschad

  • 28.7.2006: Empfehlung zur Situation im Libanon

  • 1.12.2004: Empfehlung zur Beteiligung Österreichs an den Einsatzkräften der EU (Battle Groups)

  • 19.5.2003: Beschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen

  • 24.3.2003: Empfehlung zur Situation im Irak

Beschlüsse


Vielen dank f r ihre aufmerksamkeit
VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung

MR Dr. Helmut SchnitzerLeiter der Abteilung Sicherheitspolitische Angelegenheiten 0043 (1) 53115/2190 [email protected]


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