The Quality of Democracy Human Development, Human Rights and Democracy

1. The Quality of DemocracyHuman Development, Human Rights and Democracy Eine Präsentation von AminElfeshawiund Andreas Frössel 8. November 2013

2. Qualität der Demokratie • Text: O’Donnell (2004), Human Development, Human Rights and Democracy, in O’Donnell/ Cullell/Iazzetta, The Quality of Democracy. • Hauptargument: Ein demokratisches Regierungssystem ist nicht ausreichend, um zu beschreiben, was Demokratie ist

3. Wie misst man Demokratie? • Man muss in der Konzeptualisierung von Demokratie über das Regierungs- und Wahlsystem hinausgehen • Gefahr eines solchen Zugangs: Öffnung für normative Wertungen jeder Richtung. • Grundannahme O‘Donnells: Bürger/Bürgerin als selbstbestimmter Akteur („agent“)

4. Demokratie, Entwicklung und Menschenrechte • Demokratie ist mit menschlicher Entwicklung und der Garantie von Menschenrechten eng verwoben • Alle drei Komplexe müssen als prozesshaftes, interdependentes Ganzes verstanden werden • Menschliche Entwicklung als Recht des/der Einzelnen, das nur in einer Demokratie umgesetzt werden kann

5. BürgerIn als selbstbestimmter Akteur • Jemand, der weiß wie er/sie leben möchte, die möglichen Optionen kennt und einschätzen kann und von anderen für sein/ihr Verhalten als verantwortlich gesehen wird • Politischer Einfluss über faire Wahlen und universalistische, demokratische Rechte

6. Demokratie (1) • Demokratie heißt kompetitive, freie, gleiche, entscheidende und inklusive Wahlen (fair elections) durch selbstbestimmte BürgerInnen • Aber Demokratie ist mehr • Wahlen sind institutionalisiert • Politische Rechte sind gewährleistet • Jeder Bürger und jede Bürgerin muss gewählt werden können • Wahlsystem (Mehrheitswahlrecht vs. Verhältniswahlrecht nach O‘Donnell nicht entscheidend)

7. Demokratie (2) • Flankierende Rechte • Meinungsäußerung • Recht auf freien Informationszugang • Vereins- und Versammlungsfreiheit • Bewegungsfreiheit • Recht nicht politisch diskriminiert zu werden • Problem: Man kann sich nie auf einen unbedingt „notwendigen Katalog“ an politischen Rechten verständigen

8. Demokratie (3) • Ausnahmen der politischen Rechte • Beispiel: Vereinigungsfreiheit, aber man darf keine terroristische Vereinigung gründen • Was ist aber mit einer Tierschützergruppe, die hin und wieder auch in fremdes Eigentum eingreift • Diese Ausnahmen unterliegen auch einem historischen Wandel • Kleinster gemeinsamer Nenner zu finden ist eigentlich unmöglich, aber diese Probleme dürfen die normative Diskussion nicht abschneiden

9. Selbstbestimmtheit der BürgerInnen (1) • Geschichte der Demokratie ist ein Kampf um Selbstbestimmtheit • Normativer Anspruch, der durch das Rechtssystem abgesicherte ist („subjektive Rechte“) • Die Zuweisung von Rechten hängt nicht von der sozialen Stellung ab • Private Rechte, politische Rechte, soziale Rechte

10. Selbstbestimmtheit der BürgerInnen (2) • Zuerst wurden primär private (wirtschaftliche) Rechte gewährt • Fairness im Vertragsrecht • Ausdehnung auf politische und soziale Rechte (aber historische Unterschiede!) • Problem: Formale Zuweisung von Rechten kann nicht verhindern, dass es große faktische Ungleichheiten gibt

11. Effektive Ausübung von Rechten • Staat als Rechtssystem, das Personen anerkennt und ihnen Rechte gibt • Faire Wahlen und begleitende Rechte machen den Staat demokratisch. • Staat muss positive Rechte geben, er muss diese privaten, sozialen und politischen Rechte aktiv sicherstellen

12. Rechtssystem (1) • System verbundener Normen und rechtliche Institutionen • Demokratisches Rechtsystem • Rechte der Menschen werden geschützt und umgesetzt • Es gibt keinen Akteur im System, der vom Rechtssystem losgelöst ist.

13. Rechtssystem (2) • Effektivität des Rechtssystems • Richter brauchen Unterstützung durch andere Staatsorgane (Polizei, Gefängnisse etc) • Kein Staatsorgan darf außerhalb des Rechtssystems stehen • Das gesamte Staatsgebiet muss umfasst werden • Gleiche Fälle müssen gleich behandelt werden

14. Kontrolle der Machtausübung • Vertikal durch Wahlen • Vertikal durch Gruppen oder Individuen, die Machtüberschreitungen durch den Staat im Rechtsweg einklagen • Horizontal durch staatliche Institutionen, die rechtswidrige Handlungen aufzeigen, bekämpfen etc (checks and balances) • Die letzten zwei unterscheiden sich von Land zu Land und sich wichtige Indikatoren für die Qualität einer Demokratie

15. Meinungs- und Informationsfreiheit • Es muss mehrere, rechtliche geschützte Informationsquellen geben, die vom staatlichen Informationskanal abweichen • Kollektives Recht und andere Seite der Meinungs- und Versammlungsfreiheit • Zwei Voraussetzungen • Soziales Klima der Diversität • Rechtssystem das Diversität durchsetzt

16. Kultur der Diversität und ihrer Durchsetzung • Demokratie wird durch Diversität bereichert • Alle BürgerInnen profitieren davon, wenn dies im Rechtssystem festgeschrieben ist • Diversität wird zum öffentlichen Wert • Werden diese Werte angegriffen, leidet die Qualität der Demokratie als ganzes

17. Soziale Seite der Rechtsdurchsetzung • Der Kampf gegen Verletzungen der Rechte selbstbestimmten Akteurs ist kein Akt der Solidarität, sondern eine moralische Verpflichtung aller BürgerInnen • Behandlung als selbstbestimmter Akteur ist für alle verpflichtend

18. Indikatoren für Demokratiequalität (1) • Betreffend die Bürgerinnen und Bürger • Betreffend das Wahlsystem • Betreffend politische Parteien • Betreffend die Wahlen selbst • Betreffend die gewählte Regierung • Exekutive • Parlament • Generell die Arbeit der Regierung

19. Indikatoren für Demokratiequalität (2) • Betreffend das Rechtssystem • Betreffend den Staat und die Regierung • Betreffend die Gerichte und deren Hilfseinrichtungen • Betreffend staatliche Einrichtungen im Allgemeinen

20. Indikatoren für Demokratiequalität (3) • Betreffend den sozialen Kontext der Diversität • Betreffend die Medienberichterstattung und Diversität von Informationen • Betreffend Partizipationsrechte • Betreffend ein Klima, in dem Diskriminierung umfassend abgelehnt und bekämpft wird

21. Demokratien Lateinamerikas • Lateinamerikanische Staaten führen demokratische faire, institutionalisierte und inklusive Wahlen durch • BürgerInnen genießen einige politische Rechte, wie Meinungsfreiheit und haben auch Zugang zu freien, pluralistischen Medien • Die Ausführung der oben beschriebenen Kriterien, variieren von Regime zu Regime

22. „Demokratisierungsgrad“ LA Regime (1) • Staaten, deren Regime und Staatscharakteristika der Demokratie zufriedenstellend sind: • Costa Rica • Uruguay • Chile

23. „Demokratisierungsgrad“ LA Regime (2) • Staaten, welche zwar als demokratische Regime klassifiziert werden, jedoch die Staatslegalität nicht alle Regionen erreichen, inkludiertend nichtdemokratischer Charakteristika mancher subnationaler Regime

24. „Demokratisierungsgrad“ LA Regime (2) • Argentinien • Bolivien • Brasilien • Dominikanische Republik • Kolumbien • Panama

25. „Demokratisierungsgrad“ LA Regime (3) • Staaten, welche mit Vorbehalte als politische Demokratien klassifiziert werden, nicht nur da der Wirkungsraum des Regimes territorial eingegrenzt ist, sondern das Abhalten fairer Wahlen angezweifelt wird

26. „Demokratisierungsgrad“ LA Regime (3) • Ecuador • Guatemala • Mexiko • Peru • Venezuela

27. „Demokratisierungsgrad“ LA Regime (4) • Staaten, die als „wahlbasierte authoritäre Regime“ kategorisiert werden (Scheinwahlen) • Paraguay • Haiti

28. „Demokratie ist anderen Regierungen zu bevorzugen“ (1) • Argentinien  1995: 76 % 2001: 58 % • Bolivien  1996: 64 % 2001: 54 % • Brasilien  1995: 41 % 2001: 30 % • Chile  1995: 52 % 2001: 45 % • Kolumbien  1996: 60 % 2001: 36 % • Costa Rica  1996: 80 % 2001: 71 % • Ecuador  1996: 52 % 2001: 40 %

29. „Demokratie ist anderen Regierungen zu bevorzugen“ (2) • El Salvador  1996: 52 % 2001: 40 % • Guatemala  1996: 51 % 2001: 33 % • Honduras  1996: 42 % 2001: 57 % • Mexiko  1995: 49 % 2001: 45 % • Nicaragua  1996: 59 % 2001: 43 % • Panama  1996: 75 % 2001: 34 % • Paraguay  1995: 53 % 2001: 35 % • Uruguay  1995: 80 % 2001: 79 % • Venezuela  1995: 60 % 2001: 57 %

30. Ursachen (1) • Demokratisch gewählte Regierungen sind oft unfähig oder nicht willig fundamentale Entwicklungsproblematiken wie soziale Gleichheit oder Gewalt zu lösen • Ökonomische Krisen, hohe Inflation, Korruption, Klientelismus

31. Ursachen(2) • Die Legalität des Staates erreicht nicht alle Regionen  in staatlich nicht erschlossenen Regionen herrschen „Mafiagesetze“ • In Regionen, welche staatlich erschlossen werden, herrscht Diskriminierung gegen sowohl Minderheiten als auch Mehrheiten, wie etwa finanziell schwächere Menschen und Frauen  „BürgerInnenschaft mit niedriger Intensität“

32. Ursachen (3) • Der Agent kann sich nicht entfalten, da die Voraussetzungen es nicht zulassen (Polizeiwillkür; Staat kann BürgerInnen nicht beschützen vor Gewalt und sie nicht mit notwendigstem versorgen)

33. Ursachen (4) • „Brown regimes“: sind jene Regionen, in denen keine faire Wahlen durchgeführt werden und von subnationalen authoritären Regime regiert werden (Interessen, Strategien)

34. Demokratie als Chance • Historische Entwicklungen in „Northwest“ • Politische Rechte als Mittel zur Erlangung weiterer Rechte • Universale Rechte • Soziales Mindestmaß muss gegeben sein • Political rightsvscivilrightsvssocialrights

35. Fragen???

36. Danke vielmals!!!