Armut und Reichtum in Deutschland/Europa

1. Armut und Reichtum in Deutschland/Europa Ronald Blaschke Mitglied im Vorstand des ALV, LV Sachsen Sprecher der Sächsischen Armutskonferenz Runder Tisch der Erwerbslosen-/Sozialhilfeinitiativen Sprecher des Netzwerkes Grundeinkommen

2. Die Armutsdefinition des Rates der Europäischen Gemeinschaft von 1984 • "Als verarmt sind jene Einzelpersonen, Familien oder Personengruppen anzusehen, die über so geringe (materielle, kulturelle und soziale) Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen sind, die in dem Mitgliedsstaat, in dem sie leben, als Minimum annehmbar ist." Diese Definition der Armut bezieht sich also • auf einen Mangel anmateriellen und an immateriellen Mitteln, • auf ein Minimum hinsichtlich der Lebensweise in einem bestimmten Land, • auf einen Ausschluss aus einer Lebensweise in einem bestimmten Land.

3. Armutsbeschreibungen in der Sozialwissenschaft • Absolute Armut Orientierung am physischen Existenzminimum Es geht um das Überleben! • Relative Armut Orientierung an relativen, weil gesellschaftsbezogenen Mindeststandards Ressourcen-Ansatz Lebenslage-Ansatz "nur" Einkommen bzw. Versorgung/Ausstattung mit Vermögen bzw. Zugang zu allgemeinen "Gütern" wie Einkommen, Ernährung, Kleidung, Unterkunft, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Mobilität, soziale Kontakte, politische und kulturelle Teilhabe/ -nahme, Wohlbefinden ...

4. Armuts-/Reichtumsbeschreibungen Ressourcen-Ansatz Lebenslage-Ansatz arm sind die, deren arm sind die, deren Einkommen und Vermögen mangelnde Ausstattung/ unter einem bestimmten Versorgung mit "Gütern" Minimum liegen durch einen Mangel an materiellen und immateriellen Mitteln verursacht ist reich sind die, deren Einkommen und Vermögen über einem bestimmten Wert liegen Wer über geringe monetäre Mittel verfügt (Einkommens-/ Vermögensarmut, prekärer Wohlstand), ist mangelhaft mit anderen "Gütern" ausgestattet bzw. versorgt.

5. Relative Einkommensarmut – Bestimmungsmöglichkeiten einer Armutsgrenze aktuelle Armutsgrenzen in Deutschland bezogen auf eine/n Alleinstehende/n • Einkommens-Armut(srisiko) als 938 € (EVS für 2003) Einkommensungleichverteilung 838 € (SOEP für 2004) (60 % vom mediangemittelten Nettoäquivalenz- einkommen, neue OECD-Skala, EU – Standard) • Warenkorb ca. 850 € (2004) (BAG SHI, Unabhängige Erwerbsloseninitiativen ) • politische Armut (monetäre Sozial- 550 - 650 € (2004/2005) leistungen, Statistikmodell, Regierungen) • "subjektive" Einkommens- ? armut

6. Entwicklung Armut in der BRD in % (in Mio.)Quelle: 2. Nationaler Armuts- und Reichtumsbericht / EVS 19982003 • Einkommensarmut (EA) 12,1 (9,9) 13,5 (11,1) (1972 – 8,7 %, 1978 – 9,0 %, 1983 – 11,0 %, 1988 – 11,8 %, 1993 – 12,0 %) • EA Arbeitnehmer 5,7 (1,9) 7,1 (2,4) • EA Selbständige 11,2 (0,4) 9,3 (0,4) • EA Arbeitslose 33,1 (1,4) 40,9 (1,8) • dauerhafte Einkommensarmut 6,8 (5,6) 9,3 (7,7) (aktuell und mindestens 2 Jahre in den letzten 3 Jahren arm) (Einkommensarmut hier unter 60 % vom mediangemittelten Nettoäquivalenzeinkommen, neue OECD-Skala = EU – Standard)

7. Entwicklung Armut in der BRDQuelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung / SOEP

8. Exkurs: Einkommensarmut in Europa (EU 25) im Jahre 2003Quelle: Eurostat • In Europa (25) sind 72 Millionen Menschen von Armut bedroht / leben in Armut (unter 60 % des medianen Nettoäquivalenzeinkom-mens). • Wie arm sind die Armen? Die Hälfte der Armen lebt in strenger Armut / hat ein Einkommen weniger als 47 % des medianen Nettoäquivalenzeinkommens. • Die durchschnittliche Armuts(gefährdungs)quote liegt bei 16 % (Tschechien 7 % bis Slowakei 25 %). • Ohne Sozialtransfers (Rente ausgenommen) läge die Armutsquote bei 40 %.

9. Entwicklung Reichtum in der BRDQuelle: 2. Nationaler Armuts- und Reichtumsbericht 19982003 • Gesamtvermögen (GV) in Bill. € 4,18 4,96 (verzinsliche Geldvermögen und Verkehrswerte der Immobilien abzüglich Bau- und Konsumschulden) • Anteil der untersten 50 % am GV in % 3,9 3,8 • Anteil der obersten 10 % am GV in % 44,4 46,8 19921998 • Anzahl Einkommensreiche in Mio. 3,2 3,6 deren Anteil am Gesamteinkommen in % 19,0 22,7 (Einkommensreichtum hier über 200 % des durchschnittlichen Nettoäquivalenzeinkommens)

10. Entwicklung Sozialhilfe in der BRD alt/neuQuellen: Statistisches Bundesamt; Paritätischer Wohlfahrtsverband "Zu wenig für zu viele", Begleitwort zur Expertise "Kinder und Hartz IV: Eine erste Bilanz der Auswirkungen des SGB II unter www.paritaet.org • Sozialhilfebeziehende/Transferbeziehende auf Sozialhilfeniveau in Mio. (außerhalb von Einrichtungen, laufende. Hilfe zum Lebensunterhalt) 19701975198019851990 0,53 0,85 0,85 1,40 1,77 19911995200020042005 2,04 2,52 2,68 2,91 6,16 Bemerkung: Der Eckregelsatz im SGB II und SGB XII (345 bzw. 331 €) müsste, um armutsfest zu sein, auf ca. 550 € bis 600 € angehoben werden. (siehe Ronald Blaschke: Hartz IV ist Armut per Gesetz, www.arbeitslosenverband.org)

11. Leistungen auf dem Sozialhilfeniveau (Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Ältere und Erwerbsgeminderte) 331 € Regelleistung, das heißt z. B. monatlich €täglich € Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren 127,14 4,24 Bekleidung, Schuhe 32,70 1,09 Gesundheitspflege 12,66 0,42 Verkehr 18,40 0,61 Nachrichtenübermittelung 21,44 0,71 Freizeit, Unterhaltung und Kultur 37,09 1,24 Beherbergungs- und Gaststättenleistungen 19,90 0,66 Wohnen (Reparatur/Instandhaltung), Strom, Gas 25,74 0,86 Einrichtung/Ausrüstung Haushalt 26,60 0,89

12. Politisches Fazit für Bundesrepublik Deutschland 1. Die Anzahl der von Einkommensarmut betroffenen Menschen steigt – ob diese nun mit oder ohne Arbeit sind. Das heißt, die von den politisch Herrschenden festgelegten Sozialtransfers sowie niedrige Erwerbseinkommen sichern nicht vor Einkom-mensarmut, gewähren keine Teilhabe/-nahme am gesellschaftlichen Leben. 2. Der Reichtum konzentriert sich in den Händen weniger.

13. "Armut ist selten selbst verschuldet. Armut wird erzeugt, entweder durch die Mechanismen des ökonomischen Systems oder durch konkrete politische Handlungen beziehungsweise Unterlassungen." Jürgen Roth 1997