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Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte ». Gebrauchsmuster, Patente, Marken. 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung. Präsident d. Europäischen Patentamtes. Spree SoSe 2010.

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recherche nach informationen rund um das thema gewerbliche schutzrechte
Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte »

Gebrauchsmuster, Patente, Marken

20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung

Präsident d. Europäischen Patentamtes

Spree SoSe 2010

fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Gewerbliche Schutzrechte – wofür?

Fragen

Info für die Unternehmens- und Marktstrategie

Stärkung von Machtposition, Kompetenz und Image

Zeitlich befristetes Monopol der ausschließlichen Nutzung

(Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber

Förderung Kreativität und Stärkung der Verkaufsargumente

Umsatz- und Gewinnerhöhung durch Nutzungsausschluss anderer

Möglichkeit der Lizenzvergabe – Möglichkeit der schnellen Verbreitung der Technologie durch Lizenzvergabe

fragen1

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Arten von „gewerblichen Schutzrechten“

Fragen

Patente

  • erteilt für technische Erfindungen
  • Laufzeit 20 Jahre
  • Arten:
    • Erzeugnispatent
    • Verfahrenspatent

Gebrauchsmuster

  • erteilt für technische Erfindungen
  • Laufzeit 10 Jahre

Marken

  • geschützte Bezeichnungen für Waren und Dienstleistungen
  • Laufzeit 10 Jahre
  • Benutzungszwang innerhalb v. 5 Jahren

Geschmacksmuster

  • erteilt für Design
  • Laufzeit 20 Jahre

Sortenschutz

  • erteilt für neue Pflanzensorten
  • 25 Jahre bis 30 Jahre
fragen2

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften?

Fragen
  • Stand der Technik (ist eine Erfindung neu?)
  • Forschungslücken, Produktbedarf erkennen
  • Lösungen für konkrete Probleme finden
  • Konkurrenten auf einem Gebiet ermitteln
  • Kooperationspartner auf einem Gebiet ermitteln
  • Ermittlung ähnlicher Schutzrechte – Schutzrechtkollisionen vermeiden
fragen3

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Alles Patent – oder was?

Fragen

nein, nicht alles, sondern nur:

  • neu
  • erfinderische Tätigkeit
  • Möglichkeit der gewerblichen Umsetzung

nicht patentfähig sind:

  • Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien
  • ästhetische Formschöpfungen
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten
  • Computerprogramme
  • Konstruktionen, Verfahren, die den Naturgesetzen widersprechen
  • Wiedergabe von Informationen
fragen4

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Übersicht nationaler und internationaler Schutzrechte

Fragen

Das nationale Patent

  • Schutz richtet sich nach dem jeweils nationalen Recht
  • wird nur in dem jeweiligen Land gültig

Das europäische Patent

  • wird beim Europäischen Patentamt angemeldet
  • derzeit 35 Vertragsstaaten
  • zentral erteiltes Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler Wirkung
  • eineAnmeldung für mehrere Staaten möglich,
  • einPrüfungs- und Erteilungsverfahren,
  • eineVerfahrenssprache

Das internationale Patent

  • Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
  • Dem Patent Cooperation Treaty (PCT) gehören derzeit 91 Vertragsstaaten an
  • Erteilung erfolgt aufgrund nationaler oder regionaler Rechte in den Patentämtern der Bestimmungsländer
fragen5

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Prozess der Patentanmeldung

Fragen

Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6

fragen6

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

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Patentdokumente verstehen : Ein Beispiel

Fragen

Was ist das?

Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage

fragen7

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Patentdokumente verstehen

Fragen

Einordnung Patenklassifikation

Patentnummern

Anmelde- u. Veröffentlichungsdaten

Rechteinhaber

Gegenstand

der Erfindung

fragen8

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Patentdokumente verstehen

Fragen

Beschreibung

Stand der Technik

Kritik am Stand der Technik

Aufgabendefinition

Lösungsansatz

Ausführungsbeispiele

fragen9

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Fingerübung

Fragen

Gehen Sie auf die Website von Depatisnet unter www.depatis.de (depatis.net ist eine Spamseite) !!!

Gehen Sie auf Recherche:

Recherchieren Sie nach einem Patent für eine Suchmaschine, mit der man Reisebeschreibungen zu buchbaren Reisen abfragen kann.

  • Wie heisst die Erfindung?
  • Welche Nummer hat das Patent?
  • Wer hat die Suchmaschine erfunden?
  • Wie lautet die verbale Beschreibung der IPC Hauptklasse, der das

Patent zugeordnet ist?

  • Wie viele Dokumente weist depatis für diese IPC-Hauptklasse nach?
fragen10

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Spree SoSe 2010

Fingerübung : Bibliographische Daten Aufgabe

Fragen
fragen11

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004

Spree SoSe 2010

Ressourcen

Fragen
  • Publikationen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren http://www.patentinformation.de/patwesen/default.html
  • Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter http://www.dpma.de/index.htm
  • Ausgewählte Patentdatenbanken über das Internet finden Sie auf der Website des DPMA:
    • DEPATISnet
      • http://depatisnet.dpma.de/ Von hier erhalten Sie Zugang zur Patentsuchmaschine des des deutschen Patent- und Markenamtes
    • Über DPINFO (kostenfrei, aber Anmeldung erforderlich) können Sie sich auch über noch laufende Verfahren informieren:
      • https://dpinfo.dpma.de/