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Örtliches Planungsrecht

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Örtliches Planungsrecht. Rechtliche Aspekte bei Betriebsansiedlungen, Einkaufs- und Fachmarktzentren. Institut für Rechtswissenschaften. Brunner Stefan, 0005787 Lebesmühlbacher Johannes, 0126636 Maier Myriam, 0026376 Reisner Martin, 9827172 Weberndorfer Ronald, 0125493.

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rtliches planungsrecht

Örtliches Planungsrecht

Rechtliche Aspekte bei Betriebsansiedlungen, Einkaufs- und Fachmarktzentren

Institut für Rechtswissenschaften

Brunner Stefan, 0005787

Lebesmühlbacher Johannes, 0126636

Maier Myriam, 0026376

Reisner Martin, 9827172

Weberndorfer Ronald, 0125493

rechtliche aspekte bei ekz fmz

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

NÖ-ROG § 17 Einkaufs- und Fachmarktzentrum

Als Einkaufszentren bzw. Fachmarktzentren gelten:

1. Bauwerke für Handelsbetriebe und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungseinrichtungen, in denen Güter Letztverbrauchern angeboten werden und die auf einem Bauplatz nach einem wirtschaftlichen Gesamtkonzept eine bauliche, funktionelle und/oder organisatorisch in sich geschlossene Einheit bilden, gelten als Fachmarktzentren, wenn die Bruttogeschoßfläche (§ 1 Abs. 1 Z. 10)) über 1000 m² beträgt.

Werden auch Lebensmittel angeboten, gelten diese Bauwerke als Einkaufszentren.

Definition von EKZ bzw. FMZ

rechtliche aspekte bei ekz fmz1

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

  • Güterangebot für Letztverbraucher
  • Geschlossene Einheit nach wirtschaftlichem Gesamtkonzept
  • Bruttogeschoßfläche über 1000 m²
  •  Widmung: Einkaufszentrum (Sortiment beinhaltet Lebensmittel) Fachmarktzentrum (Sortiment ohne Lebensmittel)
  •  Vereinbarkeit mit dem örtlichen Raumordnungsprogramm
  •  Vereinbarkeit mit überörtlichen Vorgaben

Kernpunkte

rechtliche aspekte bei ekz fmz2
„.. Bauplatz nach einem wirtschaftlichen Gesamtkonzept…“

„..Verkehr von Personen und Waren ohne Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen…“

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

Betrieb

Betrieb

Betrieb

P

Strasse

Strasse

Betrieb

Betrieb

Betrieb

P

P

P

Strasse

rechtliche aspekte bei ekz fmz3
Flächengrenze

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

Flächengrenze

Ab der Untergrenze von 1000 m² > FMZ bzw. EKZ

Gemäß § 1 Abs. 1 Z. 10

„…Summe der Grundrissflächen der Voll- und Nebengeschoße eines Gebäudes mit Ausnahme der für Garagen und Haustechnik verwendeten Bereiche. Die Bruttogeschoßfläche ist von den äußeren Begrenzungen der Umfassungswände zu berechnen;“

Dies beinhaltet somit :

Verkaufsflächen

Lagerflächen

Büroflächen

Aufenthaltsräume

Nicht hinzugezählt werden Kfz-Abstellanlagen!

rechtliche aspekte bei ekz fmz4

Rechtliche Aspekte bei EKZ/FMZ

Flächengrenze

Flächenwidmung

  • Bei der Festlegung der Baulandwidmungsart ist zu definieren:
  • die maximal zulässige Bruttogeschoßfläche
  • der Typus: - Bauland-Einkaufszentrum für EKZ
        • - Bauland-Fachmarktzentrum oder Bauland Einkaufszentrum für FMZ
  • Voraussetzung: positiver Abschluss einer Raumverträglichkeitsprüfung!!
raumvertr glichkeitspr fung rvp
Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)
  • wichtige Rolle bei EKZ/FMZ
  • ROG schreibt RVP verpflichtend vor
  • Bestandteil der Grundlagenforschung

 Gemeinde muss den Nachweis der Raumverträglichkeit bringen

raumvertr glichkeitspr fung rvp1
Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

Was heißt raumverträglich?

ROG: Verträglichkeit der abschätzbaren Auswirkungen einer Maßnahme mit:

  • Naturraum
  • Siedlungsstrukturen
  • Wirtschaft
  • Verkehr
  • Erholung u. dgl.
raumvertr glichkeitspr fung rvp2
Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

Was wird geprüft?

ROG: bei der Prüfung der Raumverträglichkeit vor allem Bedachtnahme auf:

  • den Verkehr
  • die Zentrenstruktur
  • die Wirtschaftsstruktur
  • die Inanspruchnahme des Bodens für bauliche Nutzungen
raumvertr glichkeitspr fung rvp3
Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

Schwachpunkte:

  • keine einheitlichen Standards und Regelungen
  • keine gültigen Analysemethoden
  • keine normierten (Grenz-) Werte
raumvertr glichkeitspr fung rvp4
Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

In der Praxis sind 2 Kriterien ausschlaggebend:

  • der motorisierte Individualverkehr
  • die Auswirkungen auf die Wirtschaftsstruktur

(Killerkriterium Nr.1)

raumvertr glichkeitspr fung rvp5
Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

Aufgabe des Landes (Landesregierung):

  • Aufsichtsbehörde für örtliche Planungen

 Kontroll- und Planungsinstanz

ad