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Recherche und Beratung

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Recherchestrategien. Recherche und Beratung Henrik Schreiber Technologiepark Heidelberg Im Neuenheimer Feld 583 69120 Heidelberg Tel: 06221-471417 Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de. Recherche und Beratung Henrik Schreiber.

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Presentation Transcript
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Recherchestrategien

Recherche und Beratung

Henrik SchreiberTechnologiepark HeidelbergIm Neuenheimer Feld 58369120 Heidelberg Tel: 06221-471417Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de

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Recherche und Beratung

Henrik Schreiber

  • Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren als Rechercheur tätig.
  • Seit 2005 als selbständiger Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte
  • Recherche zu wissenschaftlichen und ökonomischen Fragestellungen:
  • Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial
  • Literaturrecherchen
  • Informationen zu Unternehmen und Märkten
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Recherchetypen

  • Stand der Technik
  • Neuigkeitsrecherche
  • Verletzungsrecherche
  • Freedom to operate
  • Einspruchsrecherche
  • Marktrecherche
  • Rechtsstandrecherche
  • Anmelderrecherche
  • Familienrecherche
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Stand der Technik

Zielsetzung: Überblicksrecherche zu bestimmten wissen- schaftlichen Gebieten oder Technologien

Rechercheumfang: Schutzrechte und Fachliteratur weltweit

zeitlich nicht eingeschränkt

Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und

ergänzende Stichwortrecherche.

Recherche ist bei einer repräsentativen Anzahl von

Dokumenten abgeschlossen.

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Stand der Technik

Literatur:

247 Journale in

verschiedenen

Sprachen

u.a. Research

Disclosure

Der Umfang der Patente (überwiegend

seit ca. 1920) beträgt zur Zeit ca.

21 Mio. Dokumente

Der Prüfstoff muss der Fragestellung

angepasst werden.

Im Normalfall reichen die

Patentorganisationen DE,WO,EP,US,JP

für eine repräsentative Darstellung aus.

Je nach Fachgebiet sind Abweichungen

zu machen, (z.B. Luftfahrttechnik SU+RU)‏

Neben der Fachliteratur sind die Research

Disclosure extrem wichtig.

Patente:

AIPO

ARIPO

AT

AU

CA

EA

EP

DE

FR

WO

JP

RU

SU

UK

US

KR

PCT

Mindestprüfstoff

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Neuigkeitsrecherche

Zielsetzung: Für eine konkrete Erfindungsidee wird die Chance einer erfolgreichen Patentanmeldung geprüft.

Rechercheumfang: Im Prinzip weltweit, Patente und Literatur

Durchführung: Definition von IPC-Bereichen und/oder

Stichwortrecherchen.

Schlusspunkt ist entweder der Volltreffer oder der

naheliegenste Stand der Technik.

Sinnvolle Absicherung durch Zitatrecherche.

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Neuigkeitsrecherche

BASF vs. Donald Duck

Idee:

Bergung eines Schiffes

durch Einspülen von

Styropor. Erfolgreich

durchgeführt 1964 in

Kuwait (Frachter mit 5000

Schafen)‏

Neuheitsschädliches

Material:

Donald Duck 1949

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Verletzungsrecherche (Schutzrechte Dritter)‏

Zielsetzung: gibt es gültige Schutzrechte Dritter die durch ein Produkt oder Verfahren verletzt werden können?

Rechercheumfang: Schutzrechte im relevanten Länderbereich

für mind. 20 Jahre zurück (SPC !)‏

Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und

ergänzende Stichwortrecherche.

Definiertes Gebiet muss komplett gesichtet werden.

Absicherung durch Zitatrecherche

Anschließend Familienrecherche und

Rechtsstandrecherche

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Freedom To Operate

Zielsetzung: Sicherstellung der freien Benutzbarkeit einer Technologie oder Substanz durch freien Stand der Technik

Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, zeitlich unbegrenzt

vorzugsweise mehr als 20 Jahre zurück

Durchführung: Ziel ist erreicht wenn die geplante Technologie

durch freien Stand der Technik abgedeckt ist.

Sinnvolle Absicherung Zitatrecherche

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Einspruchsrecherche

Zielsetzung: Stand der Technik vor Priorität einer anzugreifenden Anmeldung

Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, Zeitrahmen vor Prio.

Durchführung: Endpunkt sind ein oder mehrere neuheitsschädliche

Dokumente.

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Einspruchsrecherche

  • Suche dort wo der Prüfer nicht
  • gesucht hat:
  • Analyse des Rechercheberichts und Auswahl von
  • IPC Randbereichen
  • Mehrstufige Zitierungsrecherche
  • Volltextrecherche
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Marktrecherche

Zielsetzung: Überblick über einen spezifisches Marktsegment mittels der getätigten Patentanmeldungen

Rechercheumfang: Schutzrechte in den relevanten Regionen ca. 20

Jahre zurück

Durchführung: Ermittlung der relevanten Menge

statistische Auswertung, evtl. Bewertung

Für Statistiken gilt „garbage in – garbage out“, daher sorgfältige

Zusammenstellung der Treffermenge

Durch Stichproben Relevanz sicherstellen

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Marktrecherche

Praxisbeispiel BMP

Bone morphogenetic proteins (BMPs) sind eine Gruppe einander ähnlicher Signalproteine, die von Zellen ausgeschüttet werden, um benachbarte Zellen zu beeinflussen. Die BMPs sind ein Bestandteil des TGF-β-Signalsystems, eines der grundlegenden Signalsysteme für die Kommunikation zwischen Zellen.

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Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche

  • Zielsetzung: Ermittlung des aktuellen Rechts- bzw. Verfahrensstandes einer Anmeldung oder erteilten Patentes
          • Erteilung
          • Besitzerwechsel
          • Laufzeitverlängerung (SPC)‏
          • Weitere Familienmitglieder
  • Rechercheumfang: relevante Länder
  • je nach geforderter Änderungsart
  • InpadocDB (Rechtsstandänderung)‏
  • natonale Register (Verfahrensstandänderung)‏
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Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche

  • Durchführung: direkte Abfrage der nationalen Register, wo
  • möglich (DE,EP,US)‏
  • weitere Informationen aus der Datenbank
  • InpadocDB
      • Größter bibliographischer Bestand (80 Länder)‏
      • Verfahrens- und Rechtsstände aus 48 Ländern
      • Kostenfreie Überwachung von bis zu fünf Schriften im
      • deutschen Register
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Anmelderrecherche

Zielsetzung: Anmeldungen und Schutzrechte eines bestimmten Unternehmens oder einer Person

Rechercheumfang: notwendige Patenorganisationen

Zeitraum mind. 20 Jahre

Durchführung: Recherche im Feld Anmelder, evtl.

Familienrecherche

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Anmelderrecherche

- Welche Historie hat das Unternehmen

Übernahmen, Teilverkäufe

- Konzernstrukturen

Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften

Unternehmenspräsentation

Firmenprofile (Creditreform, Bürgel)‏

- US Anmeldungen erfolgen oft ohne

Nennung des Anmelders

- Schreibfehler bei Umlauten in US-

Schriften (Kärcher - Karcher)‏

- DE- Gerauchsmuster haben keine

Erfindernennung

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Familienrecherche

  • Zielsetzung: Ermittlung der Familienmitglieder einer Anmeldung
  • Rechercheumfang: Datenbank Inpadoc
  • Durchführung: Inpadoc über Espacenet oder STN
  • eventuell ergänzend Rechtstand
  • Datenqualität der Inpadoc Datenbank ist von der Lieferung der
  • nationalen Ämter abhängig.
  • Negativer Eintrag bietet keine Sicherheit, Vorsicht bei China
  • Bei historischen Patenten kaum zuverlässige Informationen
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Themenübersicht

  • Recherchestrategien
  • Werkzeuge
    • Stichwortrecherche
    • Klassenrecherche
    • Zitatrecherche
  • Strategien
    • Blockbildung
    • „divide et impera“
  • Schlusspunkt einer Recherche
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Stichwortrecherche

Blockbildung von Synonymen

Synonym

Block 1

Synonym

Block 2

Synonym

Block 3

And

And

In die Synonyme gehen auch IPC Klassen ein die

dann getrennt kombiniert werden müssen.

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Stichwortrecherche

  • Schreibweise im englischen/
  • amerikanischen oft uneinheitlich:
  • nonwoven <-> non woven
  • unwoven <-> un woven
  • Tippfehler oder falsch benutzte
  • Worte mit einkalkulieren
  • absorption <-> adsorption
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Stichwortrecherche

Beispiel: Solarzellen auf Schuhen

Block 1: SHOE? OR SCHUH? OR KINDERSCHUH? OR ?SCHUH

OR ?SCHUHE OR FOOTWEAR? OR STIEFEL OR ?STIEFEL or

BOOT? OR SNEAKER?

Block 2: PHOTOVOL? OR SUN OR SONNEN? Or FOTOVOL? OR

FOTOELEKTR? OR PHOTOELEK? OR PHOTO VOLTA? Or solar?

IPC 1: A43

IPC 2: H01L 31

Spezialtipp: Ausschluss von Dokumenten ohne Anspruch oder Abstract

Lx NOT (DATA_AB#/GI OR DATA_MC#/GI)

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Klassenrecherche

  • Vorteile:
  • Zugriff auf Altbestände
  • Durch IPC 8
    • mehr Klassen pro Dokument
    • größere Treffermengen
    • Nachindexierung
  • Zugriff auf verschiedene Sprachen
  • Details in ECLA oder DEKLA
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Klassenrecherche

DEKLA Feinunterteilung:

Beispiel: Sägen von Siliciumblöcken zur Waferherstellung

B24B 27/06 . Trennschleifmaschinen

B24B 27/06 A . . zum Trennen von Halbleiterwerkstoffen oder nichtmetallischen Werkstoffen, z.B. Silizium, Karbide, Oxide, Stein, Keramik, Glas, Holz, Kunststoff

B23D 61/18 . Besonders ausgebildete Sägewerkzeuge, z.B. Sägedrähte, mit Diamanten oder anderen Schleifkörnern versehene Sägeblätter oder Sägedrähte

B23D 61/18 A . . Reibsägen (stillgelegt)‏

H01L 21/301 . . . . . zur Unterteilung eines Halbleiterkörpers in Einzelelemente (Sägen, Schneiden H01L 21/304) [6]

H01L 21/302 . . . . . zur Änderung der physikalischen Oberflächenbeschaffenheit oder zur Änderung der Form, z.B. Ätzen, Polieren, Sägen, Schneiden [2]

H01L 21/302 W . . . . . . Waferherstellungsprozess (Sägen, Schleifen, Ätzen, Polieren) /1999/

H01L 21/304 . . . . . . Mechanische Behandlung, z.B. Schleifen, Polieren, Sägen, Schneiden [2]

H01L 21/304 V . . . . . . . Vereinzeln durch Sägen /1995/

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Wann Klassenrecherchen ?

  • Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus abgeschlossene und eindeutige Bereiche:
  • Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen Weitenanpassung
    • A44C 9/00 Fingeringe
    • A44C 9/02 . verstellbar
          • Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen
          • Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff
          • B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten)‏
          • B01 D : Trennen (Funktion des Materials)‏
          • D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)‏
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Klassenrecherche

  • IPC Klassen identifizieren
  • „quick and dirty“ Stichwortrecherche

Auswertung der Klassen

manuell per Link zum DPMA

Statistik der Suchergebnisse

Eventuell zweiter Durchgang

Systematische Durchsicht des IPC Baums

DEKLA – ECLA Klassen bei sehr großen

IPC -Bereichen

sinnvoll. (Recherche über z.B. Depatis,

STN,

Patentnummern ins PFS übernehmen und

sichten)‏

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Zitatrecherche

Prüfberichte

Zitate im Text

Als Entgegen-

haltung

Zitate im Text

Patent

  • Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren
  • relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch Eigenzitate des Anmelders interessant.
  • Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der sonst oft schwer recherchierbar ist.
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Zitatrecherche

Zitatrecherchen können in mehreren Zyklen ablaufen, bis sich keine weiteren relevanten Dokumente mehr finden.

Dokumente in denen

A gennant wird

Dokumente in denen

B gennant wird

Ausgangspatent A

Neues Ausgangspatent B

Dokumente die in A im

Recherchebericht oder

Text gennant werden

Dokumente die in A im

Recherchebericht oder

Text gennant werden

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Zitatrecherche

Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen

Kein Stand der

Technik: Patent B

Relevantes Prioritätsdatum

Stand der Technik

Patent A

Stand der Technik

Patent C

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Zitatrecherche

Quellen für Zitierungen:

- Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“)‏

- USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/1975504)‏

- STN Datenbanken

InpadocDB: Ziterungen aus 12 Patentorganisationen

DPCI: Zitierungen aus 6 (16) Patentorganisationen

PATDPA: Zitate aus der Patentrolle (Killerzitierungen!)‏

Uspatfull, Uspat2, CAPLUS, Epfull, Patdpafull Francepat, Wpindex

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Zitatrecherche

Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente.

Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext notwendig:

Depatisnet: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR '1 975 504'

USPTO: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504'

STN Volltextcluster: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR 1 975 504

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Zitatrecherche

Beispiel: Elekrostatisches Spinnen

Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals

US1975504

USPTO: Zitatsuche 11 Dokumente

Volltextsuche Issued + Aplications ! 30 Dokumente

Depatisnet: Volltextsuche 8 Dokumente Espacenet: Zitatsuche 14 Dokumente

STN: Suche im Feld /RPN 55 Dokumente

Volltextsuche 82 Dokumente

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Strategien

Blockbildung

  • Unterteilen des
  • Gesamtgebietes
  • in Teilgebiete
  • Unterteilung durch sinnvolle Suchworte oder weitere IPC-Klassen (Kombination)‏
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Strategien

Beispiel Blockbildung:

Vakuumbremswalze für Bleche‏

L3 405 B65H0023-24/IC

L4 127 B65H0023-10/IC

L6 9250 PERFOR? OR GELOCHT?

L7 18 L5 AND L6

L8 32521 BREMS? OR ABBREMS?

L9 11 L8 AND L3

L10 22463 VAKUUM? OR UNTERDRUCK?

L11 43 L3 AND L10

L12 34 L11 NOT ( L7 OR L9)

L13 40 L4 AND (L6 OR L8 OR L10)

L14 35 L13 NOT (L7 OR L9 OR L11)

L15 526 L3 OR L4

L16 428 L15 NOT (L13 OR L7 OR L9 OR L11)

L17 146 B65H0077/IC

L18 140 L17 NOT (L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11)

L19 153 B65H0075-30/IC

L20 150 L19 NOT (L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11)

L21 168 B65H0023-06/IC

L22 145 L21 NOT (L19 OR L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11)

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Strategien

  • Blockbildung bietet Vorteile bei reiner Klassenrecherche:
  • Suchworte sind im PFS markiert ->schnellere Durchsicht
  • Bei Stand der Technik und Verletzungsrecherchen kann vom wahrscheinlichsten zum unwahrscheinlichsten gearbeitet werden.
  • Abbruchkriterium ist evtl. früher erreicht.
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Strategien

Kombinationsrecherche

Durch Kombination von

Werkzeugen lässt sich eine

möglichst große Abdeckung

erreichen.

Durch richtige Kombination

(not Operator) läßt sich

Doppelarbeit vermeiden

IPC Klassen

Stichwort-

recherche

Anmelder-

recherche

Zitat-

recherche

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Endpunkt einer Recherche

Volltreffer

Bei Erfindungsmeldungen und

Einspruchsrecherchen.

Nächstliegende Einschläge

Bei Stand der Technik oder

Erfindungsmeldungen

Im Kreis drehen

Nach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk-

zeugen kommen wieder ähnlich oder gleiche Treffer.

Sackgasse

Nach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk-

zeugen sinkt die Relevanz der Treffer immer weiter.