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Grundmodul

Grundmodul. 1. Grundsicherung für Arbeitsuchende 1.1 Ziele der Zusammenführung von Alhi und Sozialhilfe 1.2 Gesetzlicher Rahmen 1.3 Leistungsträger nach dem SGB II 1.4 Anspruchsberechtigte Personen 1.5 Fördern und Fordern 2. Eingliederungsleistungen 2.1 Wesentliche Eckpunkte

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Presentation Transcript

  1. Grundmodul

  2. 1. Grundsicherung für Arbeitsuchende 1.1 Ziele der Zusammenführung von Alhi und Sozialhilfe 1.2 Gesetzlicher Rahmen 1.3 Leistungsträger nach dem SGB II 1.4 Anspruchsberechtigte Personen 1.5 Fördern und Fordern 2. Eingliederungsleistungen 2.1 Wesentliche Eckpunkte 2.2 Eingliederungsvereinbarung 3. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 3.1 Leistungen nach dem SGB II 3.2 Kinderzuschlag 4. Anreize und Sanktionen 5. Finanzierung SGB II - Grundmodul

  3. 1.1 Ziele der Zusammenführung SGBII Arbeitslosenhilfe Sozialhilfe für Erwerbsfähige Grundsicherung für Arbeitsuchende • Schnelle und passgenaue Vermittlung • Am Bedarf orientierte ausreichende materielle Sicherung • Einheitliche Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung • Effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung

  4. Arbeitsförderung SGB III Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter / bei Erwerbsminderung SGB II BKGG SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende Wohngeldgesetz Kinderzuschlag 1.2 Gesetzlicher Rahmen

  5. 1.3 Leistungsträger  §§ 6, 6a, 44b Arbeitsgemeinschaft Agentur für Arbeit Kommunale Träger Leistungen • zur Eingliederung in Arbeit • zur Sicherung des Lebensunterhaltes • Sozialversicherung der Alg II – Empfänger • Leistungen für Unterkunft und Heizung • Kinderbetreuungsleistungen • Schuldner- und Suchtberatung • Psychosoziale Betreuung • Übernahme nicht von der Regelleistung umfasster einmaliger Bedarfe Experimentierklausel

  6. 1.4 Anspruchsberechtigte Personen  § 7 Abs. 1, 2 Anspruchsberechtigte  Personen, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben Erwerbsfähige Hilfebedürftige

  7. 1.5 Grundsatz: Fördern und Fordern  § 1 Abs. 2, § 2, § 4 Abs. 1 Fördern durch … Fordern bedeutet insbesondere … • Leistungen zur Beendigung / Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit Erwerbsfähige Hilfebedürftige und Mitglieder ihrer Bedarfs- gemeinschaft müssen zur Beseitigung der Hilfebedürf- tigkeit • aktiv bei ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken • eigene Mittel und Kräfte einsetzen • Leistungen zur Sicherung des Lebens-unterhalts

  8. 2.1 Eingliederungsleistungen - Eckpunkte  §§ 14, 15, 16 und 3 Abs. 2 Umfassende Unterstützung (Grundsatz des Förderns) Zuordnung eines persönlichen Ansprechpartners Verbindliche Vereinbarung zu Fördern und Fordern Eingliederungsvereinbarung Arbeitsmarktliche Ein- gliederungsleistungen (SGB III) z.B. Beratung, Vermittlung, ABM, För- derung der beruflichen Weiterbildung Erwerbsfähige Hilfebedürftige unter 25 Jahren Nach Antragstellung unverzügliche Vermittlung

  9. 2.2 Eingliederungsvereinbarung  § 15 Eingliederungsvereinbarung Verbindliche Bestimmung der … • Leistungen zur Eingliederung in Arbeit • Verpflichtung zu eigenen Bemühungen für die Eingliederung in Arbeit (Art und Umfang) • Nachweispflicht

  10. 3.1 Leistungen zum Lebensunterhalt (1)  §§ 19, 24, 28 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg II) Sozialgeld (Sozg) für erwerbsfähige Hilfebedürftige für nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige in der Bedarfsgemeinschaft ggf. auch Zuschlag zum Alg II

  11. evtl. Zuschlag zum Alg II anteilige KdU anteilige KdU Regelleistung Regelleistung evtl. Mehrbedarf evtl. Mehrbedarf 3.1 Leistungen zum Lebensunterhalt (2)  §§ 19 Satz 1, 20 – 22, 24, 28 nicht Erwerbsfähige in der BG EHB tatsächliche Kosten soweit angemessen z.B. für Ernährung z.B. 345 €, wenn Partner minderj.

  12. 3.1 Leistungen zum Lebensunterhalt (3)  §§ 9, 11, 12 Zu berücksichtigendes Einkommen und/oder Vermögen • kann zur Ablehnung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit führen • die Leistungen vermindern • Anspruch auf Kinderzuschlag statt Alg II begründen

  13. 3.2 Der Kinderzuschlag  § 6a BKGG Ziel: Vermeidung der Zahlung von Alg II / Sozg, wenn in einer Bedarfsgemeinschaft allein wegen der darin lebenden Kinder Hilfebedürftigkeit entsteht Zahlung durch… Familienkassen Maximal 140 € / Kind Höhe: Bewilligung bis zu 36 Monaten, max. bis zur Vollendung des 18. Lj. eines Kindes Dauer:

  14. 4. Anreize und Sanktionen  §§ 29 - 32 Anreize Sanktionen • Einstiegsgeld • Freibeträge beiErwerbstätigkeit • Wegfall des befristeten Zuschlags zum Alg II • Absenkung des Alg II/Sozg z.B. bei Ablehnung einer zumutbaren Arbeit

  15. Verwaltungs- kosten Alg II/Sozg Integrations- leistungen + 5. Finanzierung (1)  § 46, § 6 Satz 1 Nr. 2 Der Bund erstattet die Kosten, soweit die Leistungen von der Bundesagentur erbracht werden, einschließlich der Verwaltungskosten. Die Kommunen sind Kostenträger für Unterkunft und Heizung sowie bestimmte Einmalleistungen.

  16. 5. Finanzierung (2)  § 46 Abs. 4 Die BA erstattet dem Bund einen Aussteuerungsbetrag … für jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der innerhalb von drei Monaten nach dem Arbeitslosengeldbezug einen Anspruch auf Alg II erworben hat. Ziel: Dauerhafte Eingliederung noch während des Arbeitslosengeldbezuges

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