Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitik im Kontext öffentlich-privater Partnerschaften

1. Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitikim Kontext öffentlich-privater Partnerschaften Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz MinisterialdirigentProf. Jürgen H. HillerMinisterium des Innern und für Sportdes Landes Rheinland-Pfalz

2. Themenübersicht • Konversion: von der Herausforderung zum Erfolgsmodell • Struktur und Entwicklungspolitik der Zukunft • Vom Erfolgsmodell zu einer strategischen und umsetzungsbezogenen Steuerung • Beispiele: • Hahn • Stadtumbau Ludwigshafen • PRE-Park Kaiserslautern, Wissenschaftspark • Petrisberg Trier, Wissenschaftspark • BuGa 2011 Koblenz • Konsequenzen: • Systembedingungen • Anforderungen an Verwaltung und Unternehmen Themenübersicht

3. Strukturwandel in Rheinland-Pfalz • Edelsteine • Schuhe • Bims • Keramik • Metall / Montan • Maschinenbau • Bahn • Militär • Innenstädte Strukturwandel in Rheinland-Pfalz

4. Militärische Konversion - Ausgangslage 104.000 zivile und militärische Stellen 623 Liegenschaften mit 12.800 ha freigegeben 1,6 Mrd. Euro Wertschöpfungsverlust p.a. 1.Phase: Abzug der franz. Streitkräfte 2.Phase: Abzug der US-Streitkräfte 3.Phase: Bundeswehrstrukturreformen 2001 u. 2004 4.Phase: Reorganisation US-Streitkräfte ab 2009 Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

5. Ergebnisse Konversion 34.500 neue Jobs in Schlüsselprojekten 570 Liegenschaften entwickelt oder in Entwicklung 1,25 Mrd. Euro Wertschöpfungsersatz p.a. zum Vergleich: Mitarbeiter BASF, Ludw.: 1990: 55.000  2008: 32.600 Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

6. Ergebnisse Konversion „systematischer Strukturwandel“ • Arbeitsmarkt • Wirtschaftsförderung, insbesondere Gewerbe und Flugplätze • Hochschulen und Technologie • Stadtnahe und gemischte Businessparks • Wohnungsbau • Ausgestaltung von Entwicklungs-schwerpunkten mit unterschiedlicher Zielrichtung über Schlüsselprojekte  in öffentlich-privater Entwicklungspartnerschaft Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

7. Entscheidungsebenen der Konversionspolitik seit 1994 Ressortübergreifende Förderung Wohnungsbau FM Kommunales & Stadtentw. ISM Landeskonversionsprogramm Wirtschaft & Technologie MWVLW Beschäftigung MASGFF Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

8. Erfolgsmodell des „Systems“ Konversion Werkzeugkasten Strukturpolitik Förderprogramm oderProjektbeteiligung Land: Managementstruktur Akquisition von Investoren (regionaler Vorrang) Netzwerke Netzwerke Public-Private-Partnership (Land-Private-Kommunen) Spezifische Förderinstrumente(Maßanzug) Grundstücksverkehr & Verwertungsmodelle (Bitburg/Kommunal/Beteil./ppp) Spezifische Rechts- und Vertragsinstrumente Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

9. Erfolgsfaktoren Konversion • effektive Entscheidungsstrukturen • enge Zusammenarbeit mit Kommunen und Unternehmern • Beratung und Dienstleistung • effektives Projektmanagement • eigenes Konversionsprogramm des Landes • differenzierte und flexibel einsetzbare Rechts- und Förderinstrumente • Erfolgskontrolle der Programme & Projekte (gemäß Evaluation von 2005) Rechts- und Förderinstrumente PPP-Modelle Zweckverbände Städtebauliche Verträge Sanierungsgebiete Programm Soziale Stadt, Stadtumbau, aktive Stadt- und Ortszentren Stadtentwicklungsfonds Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

10. Von der Flächen- zur Raumsteuerung vom Projekt zum nachhaltigen Projektverbund Stärken stärken & Leuchttürme Entwicklungs- und Strukturpolitik der Zukunft Herausforderungen demographische Entwicklung fach- und ebenenübergreifend, wissensbasiert Folgen der Globalisierung “System” Konversion Weiterentwicklung angespannte Finanzlage Erhalt regionaler Wertschöpfung Disparitäten in der regionalen Entwicklung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

11. Beispiel I: Kaiserslautern Kaiserslautern:Entwicklungsschwerpunkt Forschung & Technologie vorher Stadt Technopole (2005) raumspezifische Technologiestruktur (2009 ff.) Konversions-projekte (1997) • Technische Hochschule • Konversion = Auslöser • Institute für Software-Engineering und technische Mathematik = Keimzellen • Unternehmergeführte Steuerung nach grundlegenden Prinzipien und in zwei Technologieparks (dritter in Vorbereitung) • Masterplanung II für Technologie • Gesamtfläche: 68 ha (+13,2 ha) • Investitionen: 285 Mio. € (davon 44 Mio. öffentliche) Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

12. Beispiel I: Kaiserslautern Kaiserslautern:Schwerpunkt Forschung & Technologie Systemgrundlage Entwicklungskonzept; Städtebaulicher Vertrag; besonderes Städtebaurecht nachher Lenkungsgruppe, Technologie Workshop Steuerung Aufbau nachhaltiger Technologie- & Unternehmensstrukturen in städtebaulicher Einbindung Zielsetzung • Potentiale über Keimzellen • Sorglospaket für Unternehmen • Unternehmensgeführte Entwicklung • Bestand – Teilveräußerung – permanentes Management Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

13. Beispiel II: BUGA 2011 Koblenz Aufwertung und Impulse für die Innenstadtentwicklung • Kernbereiche Gartenschau: • 315.000 m2 • innovatives Verkehrskonzept • Korrespondenzbereiche: • Einbeziehung von Plätzen und Uferpromenaden im Innenstadt- gebiet • nachhaltige Aufwertung des Stadtbildes auch über Ergänzungs- projekte • Investitionsvolumen: • 102 Mio. € Budget bei 49 Mio. € Landeszuschuss HISTORISCHE FESTUNG Bipolare Konzeption; Vernetzung durch Seilbahn über den Rhein Aufwertung Festungsanlage Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

14. Beispiel II: BUGA 2011 Koblenz BuGa GmbH mit Landesbeteiligung Binnenorganisation der Stadt + Bewilligungsvertrag Systemgrundlage BuGa-Beauftragter + Lenkungsgruppe Stadt-Land Zielvereinbarung mit integriertem SE- und Handlungskonzept; Gesamtbudget mit Investitionspakt; Vorprüfung durch Mittelbehörde und privaten Projektsteuerer Steuerung Impulse für eine zielgerichtete Stadt- und Regionalentwicklung Zielsetzung • „Koblenz 2030“ • Positionierung der Stadt • Effektive Steuerung und Investitionsanreize Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

15. Beispiel III: Petrisberg Trier: Technologiepark 2004 2005 1999 • Impulsgeber – Landesgartenschau Trier 2004 • Auf 700.000 qm nachhaltige Entwicklung eines neuen Stadtteils • Nutzungsschwerpunkte: Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Freizeit / Naherholung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

16. Beispiel III: Petrisberg Trier: Wissenschaftspark Städtebaulicher Vertrag; Public-Private Partnership; „gemischte“ Entwicklungsgesellschaft Systemgrundlage Städtebauliche Rahmenplanung; Workshops; Lenkungsgruppe Stadt-Land Steuerung Aufbau eines attraktiven Stadtquartiers mit Wissenschaftskern Zielsetzung • Einbindung von privatem Know-How über eine öffentlich- private Entwicklungsgesellschaft • Integration von Einzelprojekten in ein städtebauliches Gesamtkonzept • Nutzen einer Landesgartenschau als Marketinginstrument Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

17. Beispiel IV: Stadtumbau Ludwigshafen •  Umfangreiche Restrukturierung & Attraktivierung der Innenstadt • Ziele: • Neugestaltung und Belebung der Rheinfront • neues Verkehrskonzept • Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung • Verbesserung der städtischen Infrastruktur • Aufwertung des Wohnstandorts bei sozialer Stadtteilentwicklung • Zeitrahmen: • - 2006 - 2016 • Investitionen: • - 80% privat; 20% öffentlich Ehemaliger Zollhafen: Mix aus Gewerbe und Freizeit an neuer Rheinpromenade Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

18. Beispiel IV: Stadtumbau Ludwigshafen Stadtumbaugebiet; Budget; Zielvereinbarung Stadt-Land Systemgrundlage Lenkungsgruppe Stadt-Land; gebündelte Aufgabenwahrnehmung; Wirtschaftsförderungsgesellschaft Steuerung nachhaltiger Stadtumbau mit wirtschaftlichen Effekten Zielsetzung • „Innenstadt 2030“ • Strukturelle Aufwertung und Urbanität • Mobilisierung von privaten Investoren durch weiche Steuerung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

19. Beispiel V: regionale Neuausrichtung Flughafen Hahn •  Vornutzung: US-Air Base (bis 1993) • heute: • viertgrößter Frachtflughafen in Deutschland • ca.4 Millionen Passagiere p.a. • 120 Firmenansiedlungen (neu) im direkten Umfeld • geschaffene Arbeitsplätze: ca. 3.300 •  Arbeitsplatzeffekte: 8500! • Umfangreiche Investitionen in Verkehrsanbindung (Schnellstraße, Bahn) •  Wirtschaftsmotor für Region Hunsrück Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

20. Beispiel V: regionale Neuausrichtung Flughafen Hahn Luftverkehrsgenehmigung; Städtebaulicher Vertrag; Sanierungsgebiet Systemgrundlage Zweckverband; 2 Projektgesellschaften mit Landesbeteiligung (EGH&FFHG) Steuerung Nachhaltige Entwicklung & Vermarktung von Flughafen & Flächen (Gewerbe, Handel, usw.) Zielsetzung • Flughafen in TOP-10 Passagiere/Fracht (BRD) • Entwicklung in strukturschwacher Region • Logistikschwerpunkt zw. BeNeLux & Rhein-Main Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

21. Analyse der Projektstrukturen • gerechte Risikoverteilung je nach Stärken der beteiligten Partner • Beteiligung an innovativen Entwicklungen • städtebauliches Gesamtkonzept • nachhaltige Ausrichtung und Stärkung der Kommune • Regelung der Flächennutzung und Bebauung Investor Projekt-steuerer • Bereitstellung von effektiven Rechts- • und Förderrahmen • Zielvorgaben statt fixe Bestimmungen • Steuerung von Landesinteressen • über gezielten Einsatz von Förder- instrumenten • ggf. Beteiligung an Entwicklungsgesell- schaft (Projektsteuerung) • nachhaltiges & wirtschaft- liches Management des Projektablaufs • Kommunikation zwischen Projektbeteiligten Land Kommune (Zweckverband) Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

22. Analyse der Steuerungselemente im Prozess der Projektsteuerung Gut bei Risikoverteilung und Aufgabenwahrnehmung nach Kompetenz PPP-Modelle Zweckverbände, -vereinbarungen, Anstalten öffentlichen Rechts als Rahmen für öffentliche Aufgabenfestlegungen u. als Alternative zur GmbH Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarungen bessere strategische Orientierung & Grundlage für Haushalts- und Investitionsentscheidung Notwendig zur Absicherung des öffentlichen Rahmens und von Investitionen Städtebaulicher Vertrag Guter gesetzlicher Rahmen zur Steuerung & Absicherung; Abschreibungsmöglichkeiten Besonderes Städtebaurecht 1. Förderweg mit unrentierlicher Förderung in sehr differenzierter Form Städtebauliche Förderprogramme 2. Förderweg: indirekter und mit Beteiligung privaten Kapitals Städtebauliche Förderprogramme Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

23. Vom Erfolgsmodell Konversion zur strategischen und umsetzungs-bezogenen Steuerung Interkommunale Konzipierung und Umsetzung Strategie und Umsetzung sind zwei Seiten einer Medaille Qualität der Betreuung wichtig und Wettbewerb nutzen Strukturpolitik • Kernerfahrungen der Konversion nutzen und System anpassen Neue Finanzierungsinstrumente bei verminderter Regelungsdichte Hohe Betreuung und Nachsteuerung von Schlüsselprojekten („Entwicklungsbrüche“) Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

24. Intelligente und nachhaltige PPP-Finanzierung von regionalen Projekten bereitstellen Entwicklungsschwerpunkte ausgestalten; Positionierung über Stärken Entwicklungsgeschwindigkeit berücksichtigen Entwicklungsfaktoren der Zukunft Management (governance); Prozesssteuerung und flexibles engenieering bereitstellen Wissenstransfer organisieren Netzwerke aufbauen und pflegen Finanzsituation der Öffentlichen Hand beherrschen Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

25. Neue Systemelemente Ausgestaltung für prosperierende und schrumpfende Bereiche; Berücksichtigung qualitativen Wachstums Flexible und anpassungsfähige Entwicklungsstrategie Hohe Anpassungs- fähigkeit des Systems Effizientes Projektmanage-ment in Schlüsselprojekten mit teilweise übergreifenden konzernartigen Strukturen Integrierte Programm- und Vollzugsstrukturen mit (meist weicher) Steuerung, Erfolgskontrolle Qualitätssicherung und Entwicklungsgeschwindigkeit durch effektives Wissensmanagement Fazit

26. Danke Ende