Konfliktbearbeitung aus der Sicht der Politikwissenschaft

1. Konfliktbearbeitung aus der Sicht der Politikwissenschaft Ein einführender Überblick zu Konzepten und Zielsetzung

2. Systematisch-klassifizierendeVorüberlegung

3. Konfliktforschung Prämisse: Krieg als Teilmenge der Gesamtmenge sozialer Konflikte Ziel: Vergleichend-kontrastierende Untersuchungen der Entstehungsmomente und –ursachen Verlaufsformen Verhaltensweisen der Konfliktparteien Ergebnisse Wirkungen von gesellschaftlich-kollektiven Konflikten

4. Untersuchung der Natur und des Verlaufs gesellschaftlicher Konflikte; Übertragung der so gewonnenen Erkenntnisse auf zwischenstaatliche Konflikte Untersuchung von Konflikten in der relativ unstrukturierten internationalen (Staaten-) Gesellschaft; Übertragung der Ergebnisse auf weniger destruktive und oft strukturiertere/reguliertere gesellschaftliche Ebenen ANSÄTZE

5. Konflikt: Definition • Die Friedenswissenschaft geht traditionellerweise von der Annahme aus, • dass Konflikte zu begreifen sind als Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzen • die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmalauftreten „A conflict exists when two people wish to carry out acts which are mutually inconsistent. They may both want to do the same thing, such as eat the same apple, or they may want to do different things where the different things are mutually incompatible, such as when they both want to stay together but one wants to go to the cinema and the other to stay at home. A conflict is resolved when some mutually compatible set of actions is worked out. The definition of conflict can be extended from individuals to groups (such as states or nations), and more than two parties can be involved in the conflict. The principles remain the same.“(M.Nicholson: Rationality and the Analysis of International Conflict. 1992:11)

6. Im Gegensatz zu älteren Erwartungen an die Friedenswissenschaft • gehen wir heute nicht mehr davon aus, dass • Analyse • Prävention • Bearbeitung/Management oder • Lösung • von Konflikten nach der Abschaffung des Konflikts, oder gar der Abschaffung von Interessengegensätzen strebt. Das Ziel ist vielmehr die Entwicklung solcher Austragungsformen von Konflikten, die eine gewaltfreie, (rechts-) förmliche Bearbeitung von Interessengegensätzen ermöglichen • sei es aus einem wohlverstandenen, rational kalkulierten Eigeninteresse der Akteure, oder • aus Respekt vor dem „Schatten der Zukunft“ (d.h. der Erwartung einer Vergeltungsaktion der Gegenseite dann, wenn die eigenen Handlungen deren Erwartungen enttäuschen oder Prinzipien und Interessen verletzen) • [ vgl. unten Politik der Abschreckung ] .

8. Wesentl. Konfliktursachen

9. Literaturtip • Ulrich Eckern u.a. (Hrsg.): Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland. Eine Bestandsaufnahme. Wiesbaden 2004. • Peter Imbusch/Ralf Zoll (Hrsg.): Friedens- und Konfliktforschung. Eine Einführung. 4., überarb. Aufl. Wiesbaden 2006. • Peter Schlotter/Simone Wisotzki (Hrsg.): Friedens- und Konfliktforschung. Baden-Baden 2011 • Gert Sommer/Albert Fuchs (Hrsg.): Krieg und Frieden. Handbuch der Konflikt- und Friedenspsychologie. Weinheim 2004.

10. Formen des Umgangs mit Konflikten

12. t Zeitablauf Konfliktbearbeitung : Ansatzpunkte Intensität i MANAGEMENT Gewaltschwelle PRÄVENTION NACHSORGE

13. Literaturtip • Thorsten Bonacker (Hrsg.): Sozial-wissenschaftliche Konflikttheorien. Eine Einführung. 4. Aufl. Wiesbaden 2008 • Kathrin Ahlbrecht/Annegret Bendiek/ Reinhard Meyers/Sabine Wagner: Konfliktregelung und Friedenssicherung im internationalen System. Wiesbaden 2009 • Berhold Meyer (Hrsg.): Konfliktregelung und Friedensstrategien. Eine Einführung. Wies-baden 2011 • Alle im VS-Verlag erschienen

14. Literaturtip • Jacob Bercovitch/Richard Jackson: Conflict Resolution in the Twenty-first Century. Principles, Methods, and Approaches. Ann Arbor: U.of Michigan Press 2009 • Oliver Ramsbotham/Tom Woodhouse/Hugh Miall: Contemporary Conflict Resolution. The prevention, management, and transformation of deadly conflicts. 3.Aufl. Cambridge 2011 Berghof Handbook for Conflict Transformation http://www.berghof-handbook.net/

15. Eine kleine Anleihe aus der Konflikttheorie…

16. UMGANG MIT KONFLIKTEN • Wenn Konflikte einmal durch die Unvereinbarkeit der Ziele der Akteure gekennzeichnet sind, zum anderen aber auch durch das Bemühen jedes Akteurs, bestimme Verhaltensweisen und/oder Handlungen zu nutzen, um seine Ziele zu erreichen und wenn jede Konfliktpartei die andere als Hindernis auf dem Weg zur Verwirklichung der eigenen Ziele wahrnimmt, • dann können wir drei Grundelemente eines jeden Konflikts beschreiben, die uns erlauben, unterschiedliche Erklärungen für die Entstehung eines Konflikts ebenso zu formulieren wie unterschiedliche Empfehlungen für seine Bearbeitung/Lösung • die Konfliktsituation • das Konfliktverhalten • die Einstellung zum Konflikt.

17. DAS KONFLIKTDREIECK VERMEIDUNG SITUATION VERHALTEN EINSTELLUNG PRÄVENTION

18. Konfliktvermeidung/Konfliktprävention Modus Konfliktvermeidung Konfliktprävention Ziel Vermeidung von Situationen der Ziel, Werte- oder Interessen- inkompatibilität Verhinderung der Konfliktsituationen, die zu unerwünschtem Konflikt- verhalten führen Mittel 1. Vorhaltung einer den Ansprüchen aller Parteien genügenden Menge knapper Werte 2. Förderung von Verhaltensein- stellungen, die das Streben nach inkompatiblen Zielen sanktionieren oder unterbinden 1. Konfliktregulierung: Konfliktaustrag in einem anerkannten Regelsystem 2. Konfliktunterdrückung: Verhinderung unerwünschten Konfliktverhaltens durch Drohung mit oder Anwendung von Zwang

19. Austragungsphase (Konflikt-Management) Eskalationsphase Konsolidierungs-phase Entstehungsphase Post-conflict peacebuilding

20. The Conflict Cycle and Measures of Crisis Prevention Open Conflict: Crisis Prevention Aims: Conflict management, reduction/ending of hostilities. Crisis Prevention Instruments: Sanctions, political dialogue, peaceenforcement. Post-conflict Transition: Crisis Prevention Aims: peacebuilding/consolidation. Crisis Prevention Instruments: Demilitarisation, reintegration, rehabilitation, peace-building, political dialogue, monitoring, institutional reform. Normality and Peace: Crisis Prevention Aims: Democracy, human rights, structural stability. Crisis Prevention Instruments: Support for socio-economic cohesion, human development, democracy and good governance. Increasing Tension: Crisis Prevention Aims: prevention, reduction of tension. Crisis Prevention Instruments: political dialogue, sanctions, preventive deployment, socio-economic stabilisation.

21. Klassische Formen der Konfliktbearbeitung

22. ABSCHRECKUNG Bemühen, den Willen eines potentiellen Gegenspielers so zu beeinflussen, dass er auf eine mögliche Handlung verzichtet, weil deren Risiko kalkuliert untragbar ist Abschreckung durch Verweigerung („deterrence by denial“) dem Gegenspieler wird damit gedroht, durch geeignete eigene Massnahmen den möglichen Erfolg der von ihm beabsichtigten Handlung zu unterbinden Abschreckung durch Vergeltung („deterrence by retaliation/punishment“) dem Gegenspieler wird im Falle seines Handelns mit Vergeltungsmassnahmen gedroht, deren Kosten für ihn untragbar sind Anwendung vor Konfliktbeginn Anwendung nach

23. Prämisse:Rationalitätsvorbehalt – beide Seiten einer Abschreckungsbeziehung handeln auf der Grundlage eines rationalen Kosten-Nutzen-Kalküls und nehmen von einer beabsichtigten Handlung Abstand, falls deren Kosten deren Nutzen übersteigen • Erfolgsbedingungen : • Fähigkeit des Abschreckers, dem Gegenspieler einen untragbaren Schaden zuzufügen („capability“) • Möglichkeit des Abschreckens, dem Gegenspieler eine solche Drohung zu übermitteln („communication“) • Geschick des Abschreckers, den Gegenspieler eine solche Drohung glauben zu machen („credibility“/Glaubhaftigkeit) ABHALTUNG Bemühen, dem Gegenspieler zu verdeutlichen, dass der „Eintrittspreis“ für eine Invasion (und ggfs. Besetzung) des eigenen Territoriums so hoch ist, dass er die aus einer solchen Aggressionshandlung entstehenden Gewinne überschreitet

24. Problem: Abschreckung ist das Produkt, nicht die Summe ihrer Erfolgsbedingungen: A = (Cap. x Cred. ) Comm. Fällt eine der drei Bedingungen aus, muss Abschreckung versagen!

25. Bedeutung, Funktion und Wirksamkeit von Abschreckung

26. Literaturtip • Thomas C. Schelling: Arms and Influence. New Haven 1966 • Kenneth E. Boulding: Conflict and Defense. A General Theory. New York 1962 • Lawrence Freedman: The Evolution of Nuclear Strategy. 2nd ed. London 1989

27. Formen der Konfliktbearbeitung

28. Bearbeitungsmodi Entwicklungsstadien Sozialer oder politischer Wandel Peaceful Change: gewaltfreier Prozess einvernehmlicher Veränderung von Normen und (Völkerrechts-)Regeln sowie der auf diesen beruhenden Strukturen des internationalen Systems KONFLIKTVERMEIDUNG Einfluss auf Situation Good Management:Antizipation und kooperative Aufhebung möglicher Konfliktgründe und -anlässe Entwicklung eines potentiellen Konfliktzustands Verhalten Einstellung Unterdrückung: keine Bearbeitung der Konfliktursachen, aber Verhinderung des Konfliktausbruchs (Einfluss auf) KONFLIKTPRÄVENTION Latenter Konflikt

29. KONFLIKTREGULIERUNG Gewaltfreier Konflikt Verregelungdes Konfliktaustrags (z.B. durch internationale Regime) Entwicklung von Verfahren Institutionalisierungdes Konfliktaustrags (z.B. durch die Schaffung internationaler Organisationen) • zur Beschränkung möglicher Konfliktformen • b) der Regelung und Regulierung des Konfliktverlaufs Drohung mit/Anwendung von Gewalt keine Konfliktlösung, aber Verhinderung des Ausbruchs gewaltsamer Konflikte Präventive Diplomatiemit a) Monitorfunktion (Vorwarnung vor und Überwachung von sich zuspitzenden Konflikten) b ) Schlichtungsfunktion (Ingangsetzen von Streitbeilegungsmechanismen) Krise Krisenmanagement:keine Konfliktlösung, aber Eskalationsverhinderung sowie Beschränkung und Einhegung der Konfliktintensität Krieg Verrechtlichung:rechtliche Einhegung des Krieges durch Beschränkung des ius ad bellum (Bestimmung legitim Kriegführender) und Entwicklung und Kodifizierung des ius in bello (= Regelung der völkerrechtl. Zulässigkeit bestimmter Kriegshandlungen Peace Making/Peace Enforcement:bewaffnete Intervention Dritter zur Unterbindung der militärischen Gewaltanwendung zwischen den Kriegs- oder Konfliktparteien

30. KONFLIKTBEENDIGUNG (“Settlement”) durch Übereinkunft oder stillschweigende Anerkenntnis der Konfliktparteien (bei möglichem Weiterbestehen des grundsätzlichen Interessengegensatzes) Waffenstillstand Peace Keeping:Trennung der Konfliktparteien durch (i.d.R. unbewaffnete) Kräfte Dritter mit dem Ziel der Sicherung von Pufferzonen und der Zeitbeschaffung für Verhandlungslösungen KONFLIKTLÖSUNG (“Resolution”) durch Veränderung der Beziehung (en) zwischen den Konfliktparteien durch Aufhebung des grundsätzlichen Interessengegensatzes Friedensvereinbarung Wiederaufbauhilfe:wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung der Konfliktparteien durch Dritte (ggfs. mit bestimmten Auflagen) Versöhnung der Konfliktparteien, Aufhebung der Konfliktgründe

31. Literaturtip • A/47/277 - S/24111 vom 17.Juni 1992 • An Agenda for Peace. Preventive diplomacy, peacemaking and peace-keeping. Report of the Secretary-General pursuant to the statement adopted by the Summit Meeting of the Security Council on 31 January 1992 • http://www.un.org/Docs/SG/agpeace.html • A/50/60 - S/1995/1 3 January 1995 • SUPPLEMENT TO AN AGENDA FOR PEACE: POSITION PAPER OF THE SECRETARY-GENERAL ON THE OCCASION OF THE FIFTIETH ANNIVERSARY OF THE UNITED NATIONS • http://www.un.org/Docs/SG/agsupp.html

32. Das Ziel ist die Umsetzung eines ziemlich anspruchsvollen Friedenskonzeptes…

33. Die Ausdifferenzierung des Friedensbegriffs Kriegsverhütung gesellchsftl. Strukturänderung komplexe ganzheitliche Modelle Abwesenheit militärischer Gewaltanwendung Gleichgewicht der Macht/der Mächte Abwesenheit struktureller Gewalt Spiritueller innerer Friede Geschlechterfrieden Interkultureller Friede Friede mit der Natur Umwelt Kultur Transnational Zwischenstaatlich Innerstaatlich Innergesellschaftlich Familie/Individuum Innerer Friede FRIEDE

34. Nachhaltiger Friede • Gewaltfreiheit • Selbsterhaltung • Innere/Äussere Legitimation • Konstruktive Konflikttransformation • politische Demokratisierung • Wirtschaftl. Wiederaufbau • Wiederherstellung des • Rechtsstaats • Erziehung und Ausbildung, Gesundheitswesen/-vorsorge Ökologisches Gleichgewicht • Änderung des moralisch-politischen Klimas • Verheilung der Wunden der Vergangenheit • Engagement für die Zukunft • Versöhnung der Werte • Entwicklung eines Wir-Gefühls und multipler Loyalitäten Mediation, Verhandlung, Schlichtung, Streitbegleitung Versöhnung Sicherheit Rüstungskontrolle Abrüstung PRÄVENTION Wiederaufbau Versöhnung (Reconstruction) (Reconciliation) Friedensschaffung (Peace Building) Friedenswahrung (robustes) Peace Keeping

35. Konfliktbearbeitung durch Bundeswehreinsätze: Arbeitsteilung UNO/NATO/EU/OSZE Konfliktmanagement Friedensschaffende Maßnahmen Konfliktprävention NATO& OSZE in Europa EU/OSZE in Europa, & Welt ?? Friedenserhaltende Maßnahmen NATO in Europa UNO in Welt EU/NATO in Europa, UNO in der Welt EU in Europa UNO in der Welt Post-Konflikt- Management Friedensbewahrende Maßnahmen (nicht- militärischer Art)

36. Die verwirrende Begriffsvielfalt • Konfliktlösung/Konfliktregelung (Conflict Resolution): • Die Konfliktlösung hat das Ziel, den Konflikt zu beendigen im Sinne eines tragfähigen Kompromisses bzw. eines Interessenausgleichs. • Im Gegensatz dazu liegt bei dem Begriff Konfliktregelung die Betonung auf der Vereinbarung konkreter Maßnahmen zur Verständigung über die Streitpunkte und Konfliktfolgen (im Englischen werden beide Begriffe mit „conflict resolution“ bezeichnet). • Konfliktprävention: • Dies ist zwar inzwischen ein viel gebrauchter, jedoch missverständlicher Begriff, weil in der Regel nicht der Konflikt als solcher verhindert werden soll oder kann, sondern vielmehr seine destruktiv eskalierende Austragung bzw. die akute Gewaltanwendung (Gewaltprävention).

37. LITERATURTIP • Andreas Mehler/Claude Ribaux: Krisenprävention und Konfliktbearbeitung in der Technischen Zusammenarbeit. Ein Überblick zur nationalen und internationalen Diskussion. • Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH]. Wiesbaden: Universum-Verl.-Anst., 2000 (Schriftenreihe der GTZ; Nr. 269) • http://www.gtz.de/de/themen/uebergreifende-themen/krisenpraevention/4950.htm

38. Grundproblem aller Friedenssicherung • Prämissen ähnlich wie in der Abschreckungspolitik: notwendig sind • Capability, Communication, Credibility Problem: Friede ist das Produkt, nicht die Summe seiner Erfolgsbedingungen F = (Cap. x Cred. ) Comm. Fällt eine der drei Bedingungen aus, d.h. geht gegen Null, muss Friedens- sicherung versagen!

39. Thanx for listening – and good night