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Die Europawahl 2009

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  1. Die Europawahl 2009 DEINE ENTSCHEIDUNG Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  2. Rolle des Europäischen Parlaments Als einzige direkt gewählte Institution der EU hat das Parlament folgende Aufgaben: • Gesetzgebung • Haushalt • Kontrolle der Exekutive • Mitentscheidung Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  3. sehr wichtig wichtig nicht sehr wichtig überhaupt nicht wichtig weiß nicht Eurobarometer • Umfrage in Europa: Ist die Rolle, die das Europäische Parlament innerhalb der Europäischen Union spielt, Ihrer Meinung nach: Ergebnisse vom August 2008 Innerer Kreis Deutschland; äußerer Kreis EU-27 Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  4. Wann wird gewählt? • Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt • Die Bürger in den 27 EU-Mitgliedstaaten wählen vom 4. Juni bis 7. Juni 2009 • In Deutschland ist Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009 • Die Wahllokale in Deutschland haben von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  5. Warum wählen gehen? Das Europäische Parlament … • ist die Stimme der Bürger Europas • wacht über das Handeln anderer EU-Institutionen • entscheidet über die EU-Kommission • bestimmt die Grenzen der EU • ist in der Gesetzgebung ein politischer Machtfaktor • gestaltet die EU transparenter und demokratischer Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  6. Wer darf wählen? • Rund 375 Millionen Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten sind wahlberechtigt • In Deutschland können alle Unionsbürger wählen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben • In Deutschland lebende EU-Bürger haben die Wahl in Deutschland oder in ihren Heimatstaaten zu wählen • Im Ausland lebende Deutsche können per Briefwahl in Deutschland wählen Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  7. Wie wird gewählt? • Die 99 deutschen Abgeordneten werden nach • allgemeiner • unmittelbarer • freier • gleicher • geheimer Wahl gewählt Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  8. Wie wird gewählt? • In der gesamten EU gilt das Verhältniswahlrecht (Stimmenabgabe für Listen, nicht für Direktkandidaten) • Die konkrete Durchführung ist im jeweiligen nationalen Rahmen geregelt. • In Deutschland wird nach dem Europa-Wahlgesetz und der Europawahlordnung gewählt • Es gibt keine europaweite, sondern nur nationale Listen. • Parteien in Deutschland können Bundes- oder Landeslisten aufstellen • Eine in Deutschland antretende Partei braucht mindestens 5 Prozent der bundesweit abgegebenen Stimmen, um einen Sitz im EP zu erhalten Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  9. Wie wird gewählt? • Stimmzettel: Beispiel der Europawahl 1999 in Baden-Württemberg, Ausschnitt Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  10. Wer wird gewählt? • 736 Europaabgeordnete werden laut Vertrag von Nizza gewählt • Aus Deutschland ziehen 99 Vertreter in das Europa-Parlament ein • Gewählt werden kann in Deutschland, wer 18 Jahre alt ist • Nur Parteien und politische Vereinigungen können Kandidatenlisten aufstellen Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  11. Europawahlen 1979-2004 ██ Konservative/Christliche Demokraten (CD,EPP (79-92),EPP (92-99),FE,EPP-ED) ██ nur Konservative (C,ED,MER) ██ Sozialdemokraten (S,SOC,PES) ██ Kommunisten, Linke (COM,LU,EUL,EUL/NGL) ██ Liberale, Zentristen (L,LD,LDR,ERA,ELDR,ALDE) ██ National Konservative (UDE,EPD,EDA,UFE,UEN) ██ nur Grüne (G) ██ Grüne und Regionalisten (RBW (84-89),RBW (89-94),G/EFA) ██ Heterogene (CDI,TGI) ██ Unabhängige (NI) ██ Euroskeptiker (EN,I-EN,EDD,IND/DEM) ██ Rechte, Nationalisten (ER,DR,ITS) Quelle: JLogan. Die Grafik ist unter einer Creative Commons Lizenz lizenziert. Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  12. Deutschland EU gesamt Europawahlen 1979-2004 Wahlbeteiligung Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  13. Fraktionen • Im Europäischen Parlament gruppieren sich die Abgeordneten nicht nach Ländern, sondern nach ihrer politischen Einstellung. Zusammensetzung des Europäischen Parlaments nach Fraktionen von 2004-2009 Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  14. EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke UEN: Union für das Europa der Nationen IND/DEM: Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie Fraktionslos Die Fraktionen des Europäischen Parlaments 785 100 43 288 217 44 22 41 30 Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  15. Fraktionen mit deutschen Abgeordneten • Europäische Volkspartei (Christdemokraten) und europäische Demokraten (EVP-ED): 49 Abgeordnete der Parteien CDU und CSU • Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (SPE): 23 Abgeordnete der Partei SPD • Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE): 7 Abgeordnete der Partei FDP • Grüne / Freie Europäische Allianz (GRÜNE/EFA): 13 Abgeordnete der Partei Bündnis90 / Die Grünen • Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (KVEL/NGL): 7 Abgeordnete der Partei Die Linke. Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  16. Per Handy zur Wahl • Registrieren Sie sich mit Ihrer Handynummer oder E-Mail-Adresse und erhalten Sie rechtzeitig eine Erinnerung zur Europawahl • Mehr Informationen unter: www.europarl.de/europawahl Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  17. Checkliste zur Wahl I • Halte ich mich am 7. Juni 2009 an meinem Wohnort auf? Wenn nicht, Briefwahl beantragen. • Wenn ich nicht in Deutschland wohne, habe ich einen Antrag auf Eintrag in das Wählerverzeichnis gestellt? Beim Bundeswahlleiter gibt es mehr Informationen und die Formulare. • Habe ich eine Wahlbenachrichtigung erhalten? Wenn nicht, Einspruch bei der zuständigen Gemeindebehörde vor Ort einlegen. Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  18. Checkliste zur Wahl II • Weiß ich, wohin ich zum Wählen gehen muss? Steht auf der Wahlbenachrichtigung. • Ist mein Personalausweis/ Pass noch gültig? Wenn nicht, einen neuen beantragen. • Habe ich mich informiert, wen ich wählen möchte? Nein? Nutzen Sie die Informationsangebote der Parteien. Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland

  19. Wo finde ich mehr Informationen? • Informationsbüro für Deutschland:http://www.europarl.de/europawahl/ • Europäisches Parlament – internationale Seite: www.europarl.europa.eu/elections2009 • Eurobarometer: http://ec.europa.eu/public_opinion • Bundeswahlleiter: www.bundeswahlleiter.de Europäisches Parlament Informationsbüro für Deutschland