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Arbeitsmarktpolitik: Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen

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WSI-Herbstforum. Arbeitsmarktpolitik: Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen. Silke Bothfeld/Hartmut Seifert 7. und 8. Dezember in Berlin.

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arbeitsmarktpolitik zwischen konomischen und sozialen anforderungen
WSI-Herbstforum

Arbeitsmarktpolitik: Zwischen ökonomischen und sozialen Anforderungen

Silke Bothfeld/Hartmut Seifert

7. und 8. Dezember in Berlin

1 these
Grundlegende Reformen der AMP waren überfällig, nicht aber die Orientierung am angebotstheoretischen Paradigma. JobAQTIV- und Hartz-Gesetze richten die AMP konzeptionell stärker angebots-politisch aus.1. These

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

kernelemente der neuen konzeption
Kernelemente der neuen Konzeption

1. Stärkung des Flexibilitätspotentials am AM

  • direkt: Förderung atypischer Beschäftigung
  • indirekt: Zumutbarkeit, reduzierte Standards bei geförderter Beschäftigung

2. Senkung der Kosten für AMP

  • Reduzierung der Lohnersatzleistungen
  • Reduzierung der Ausgaben für AAMP

3. Individualisierung Arbeitsmarktprobleme (Eigenverantwortung)

  • verschärfte Sanktionen
  • Leistungen eng an Verhalten gebunden

4 Konjunkturpolitische Funktion vernachlässigt (eingebauter Stabilisator)

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

2 these
Die soziale Funktion der AMP verliert eigenständigen Begründungskontext zugunsten angebotsverbessernder Ziele. 2. These

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

3 these
Arbeitsmarktreformen zeigen ent-täuschende Beschäftigungsbilanz. Im Spannungsverhältnis zwischen ökonomischen und sozialen An-forderungen sind neue Probleme entstanden.3. These

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

neue probleme
Neue Probleme
  • Gefahr von Mismatch durch Reduzierung aktiver AMP, verschärfte Zumutbarkeit, abgesenkten Reservationslohn (Hauptsache Arbeit!)
  • Erosion des NAV durch Ausweitung atypischer/prekärer Beschäftigung
  • Abnehmende individuelle Absicherung/Armut
  • Finanzierung des sozialen Sicherungssystems gefährdet durch schrumpfende Basis
  • Erwerbsfähigkeit ersetzt Beschäftigungs-fähigkeit (Förderdominanz: 1-€-Jobs, Verzicht auf Reintegration in 1. AM)

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

4 these
4. These

Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Reformen verzahnen, um Anforderungen an Flexibilität sozial abzusichern (Flexicurity)

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

kernelemente einer flexicurity strategie in der arbeitsmarktpolitik
Kernelemente einer Flexicurity-Strategie in der Arbeitsmarktpolitik

1. Flexibilität

  • Priorität für intern-numerische und funktionale Flexibilität
  • Förderung Beschäftigungsfähigkeit/ öffentliche/betriebliche Weiterbildung ausweiten
  • Beschäftigungsversicherung (österr. Vorbild)

2. Aktivierende soziale Sicherung

  • Lebensstandardsicherung/armutsfeste Grundsicherung
  • Zielgruppenförderung durch Kombilohn/ 2. Arbeitsmarkt
  • Mindestlohn
  • soziale Dienstleistungen ausbauen

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

kernelemente einer flexicurity strategie in der arbeitsmarktpolitik1
Kernelemente einer Flexicurity-Strategie in der Arbeitsmarktpolitik

3. Finanzierungsmodus: stärkere Steuerorientierung

  • AMP: regelgebundener Bundeszuschuss

4. Leistungsempfänger zur Übernahme von Verantwortung befähigen

  • Mitsprache- und Widerspruchsrechte einräumen
  • Leistungsgewährung nicht allein an Verhalten, sondern stärker wieder an Lebenssituation knüpfen
  • Leistungsangebote verbessern

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

5 these
5. These

Fazit:

Arbeitsmarktpolitik kann Makropolitik nur flankieren und nicht ersetzen. Selbstein nachhaltiger Wirtschafts-aufschwung wird nicht alle Arbeitsmarktprobleme lösen.

Silke Bothfeld / Hartmut Seifert

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