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Vorstellung des Inhalts und Hinweise zur Anwendung des Handbuchs Workshop am 21.02.2006 1. Grundlagen und Definitionen 2. Integriertes Genehmigungsverfahren Workshop am 23.02 2006 3. Integrierte Entscheidung 4. Überwachung der Anlage.

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Presentation Transcript
slide1
Vorstellung des Inhalts und Hinweise zur Anwendung des Handbuchs

Workshop am 21.02.2006

1. Grundlagen und Definitionen

2. Integriertes Genehmigungsverfahren

Workshop am 23.02 2006

3. Integrierte Entscheidung

4. Überwachung der Anlage

Handbuch für das integrierte Genehmigungsverfahrenentsprechend der IPPC-Dircetive 1996/61/EC und der EGO 152/2005
slide2
Ziel dieses Handbuches:

Hilfestellung für die Durchführung von Genehmigungsverfahren für

- Neue Anlage

- Wesentliche Änderung von Anlagen

- Bestehende Anlagen

- Grundsätze für die Überwachung von Anlagen

Inhalt des Handbuches

Grundlagen, Begriffsbestimmungen

Geltungsbereich

Definition Anlage und Tätigkeit

Genehmigungsarten

Anzeigen von Änderungen und Stilllegung von Anlagen

Ablauf des Integriertes Genehmigungsverfahren

Inbetriebnahme der Anlage

Überwachung einer Anlage

Anhänge

Handbuch für das integrierte Genehmigungsverfahrenentsprechend der IPPC-Dircetive 1996/61/EC und der EGO 152/2005
slide3
Die IPPC-Richtlinie (EGO 152/2005) regelt die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf der Grundlage eines medienübergreifenden Konzeptes.

Ziel ist es, die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und eine hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen.

Grundsätze:

Integrierte Genehmigung für Anlage des Anhanges I

Anwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT)

Informationsaustausch zu BVT

Handbuch für das integrierte Genehmigungsverfahrenentsprechend der IPPC-Dircetive 1996/61/EC und der EGO 152/2005
beste verf gbare techniken bvt
Anwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT)

Ziel:

Emissionen in die Umwelt und Auswirkungen auf die gesamte Umwelt allgemein zu vermeiden oder, wenn dies nicht möglich ist, zu vermindern

effizientester und fortschrittlichster Entwicklungsstand der Tätigkeiten und entsprechenden Betriebsmethoden

Techniken müssen in Praxis erprobt sein

Grundlage für die Festlegung von Emissionsgrenzwerten

Beste Verfügbare Techniken (BVT)
beste verf gbare techniken bvt1
Was sind Beste Verfügbare Techniken?

Beste am wirksamsten zum Schutz der Umwelt

Verfügbare  für den Sektor unter Abwägung von Koste und Nutzen verfügbar

Techniken  angewandte Techniken und Betriebsmethoden

Informationsaustausch

Beste Verfügbare Techniken (BVT)

BREFs: BAT für jeden industriellen Sektor

bvt merkbl tter bref
Aufgaben der BREFs

Ergebnisse des Informationsaustauschs zu den besten verfügbaren Techniken

Rechtlich nicht unmittelbar verbindlich

BVT-Werte sind keine Grenzwerte, müssen aber bei der Festlegung der Grenzwerte durch die zuständige Behörde berücksichtigt werden

BVT-Werte werden als Wertebereiche angegeben

Zusätzlich können lokale, standortspezifische und technische Charakteristiken der betroffenen Anlage berücksichtigt werden

BVT- Merkblätter (BREF)
versuchsanlagen
Diese Richtlinie gilt nicht für Anlagen oder Anlagenteile, die der Forschung, Entwicklung und Erprobung neuer Erzeugnisse und Verfahren dienen.

z.B.:

Forschungslabore der Universitäten, Hochschulen und Forschungsinstitute (auch die der Industrie), wenn diehergestellten Stoffe nicht für den Verkauf bestimmt sind.

Diese Ausnahme gilt z.B. nicht für:

Chemieanlagen mit geringem Produktionsvolumen, z.B. Herstellung von Wirkstoffen für Arzneimittel

Versuchsanlagen
t tigkeiten unterhalb der schwellenwerte nach anhang i
Tätigkeiten im Sinne der Kategorien in Anhang I unterhalb der Schwellenwerte, unterliegen nicht den Anforderungen der IPPC-Richtlinie.

Für diese Industrieanlage gelten die Anforderungen entsprechend der OM 876/2004

Hinweis:

Wird die Kapazität oder Leistungsgrenze einer bisher nicht unter die IPPC-Richtlinie fallenden Anlage so erweitert, dass die Schwellenwerte des Anhanges I überschritten werden, bedarf die gesamte Anlage der IPPC Genehmigung!

Tätigkeiten unterhalb der Schwellenwerte nach Anhang I
integrierte genehmigung
Anlagenbegriff:

Ortsfeste technische Einheit mit

- einer oder mehrere Tätigkeiten nach Anhang I

- Nebeneinrichtungen, die im Technischen Zusammenhang stehen

- eines Betreibers

Technische Einheit bilden

- Tätigkeiten gleicher Nummer des Anhanges I mit vergleichbaren Technologien

Ausnahmen prüfen, z.B. bei:

- Anlagen zur Herstellung von Roheisen oder Stahl (Nr. 2.2)

- chemischen Fabriken unter der Nummer 4.1

- Anlagen zur Intensivhaltung nach Nr. 6.6 a)

Integrierte Genehmigung
integrierte genehmigung1
Geltungsbereich:

Kategorien Industrielle Tätigkeiten nach Anhang I, wenn die dort aufgeführten

Schwellenwerte erreicht oder überschritten werden.

Die Kapazitäten mehrere Tätigkeiten der selben Kategorie eines Betreibers auf den Betriebsgelände werden addiert.

Integrierte Genehmigung

Anlage zur Herstellung von Glas mit einer Kapazität von 30 t/Tag

Nr. 3.3

Glasofen 2

7 t/Tag

Nr. 3.3

Glasofen 3

15 t/Tag

Nr. 3.3

Glasofen 1

8 t/Tag

Anhang I, Nr. 3.3 Anlage zur Herstellung von Glas > 20 t/Tag

kapazit ten mehrere t tigkeiten der selben kategorie
Kraftwerk, Anlage nach Nr. 1.1 Anhang I

mit einer Feuerungswärmeleistung von 550 MW

(gemeinsame Anlage)

Kapazitäten mehrere Tätigkeiten der selben Kategorie

Kohle

Kessel 1

200 MW

Kohle

Kessel 2

200 MW

Öl

Kessel 3

50 MW

Öl

Kessel 4

50 MW

Gas

Kessel 5

50 MW

Anhang I, Nr. 1.1 Feuerungsanlage > 50 MW

anlage und nebeneinrichtungen
Beispiel: Nebeneinrichtungen, die Emissionen verursachenAnlage und Nebeneinrichtungen

Heizöllager

Service-

Werkstätten

Lager

Anlage Nr. 3.3

Glasofen

200 t/Tag

Rohstoffe

Verarbeitung

Lager

Abwasserbehandlung

integrierte genehmigung2
Anlass für eine Genehmigung

Errichtung einer neuen Anlage

Wesentliche Änderung einer bestehenden Anlage mit integrierter Genehmigung

Bestehende Anlage ohne integrierte Genehmigung

Für den Weiterbetrieb vor Ablauf der Genehmigung

Anpassung an neue Emissionsgrenzwerte

Anpassung der Anlage zur Erhöhung der Betriebssicherheit

Anpassung der Anlage an neue Rechtsvorschriften

Bei Änderungen während der Errichtung der Anlage

Integrierte Genehmigung
integrierte genehmigung3
Anlass für eine Genehmigung

Erweiterung einer bisher nicht in den Geltungsbereich der IPPC-Richtlinie fallenden Tätigkeit über die Schwellenwerte des Anhanges I

Hinweis:

Wird die Kapazität oder Leistungsgrenze einer bisher nicht unter die IPPC-Richtlinie fallenden Anlage so erweitert, dass die Schwellenwerte des Anhanges I überschritten werden, muss vor dieser Erweiterung, für die gesamte Anlage mit dem bestehende und dem hinzukommende Teil, die IPPC Genehmigung im Sinne einer „Neugenehmigung“ erteilt sein!

Integrierte Genehmigung
integrierte genehmigung4
Wesentliche Änderung einer Anlage

jede Änderung, die einen erheblich nachteiligen Einfluss auf die Umwelt oder auf die menschliche Gesundheit ausüben kann

Schon die Möglichkeit, dass der Einfluss negativ sein kann, reichen aus, um die Änderung als wesentlich einzustufen

Einbezogen in die Genehmigung werden die zu ändernden Teile und die Teile der Anlage, die von der Änderung betroffen sein können

Integrierte Genehmigung
integrierte genehmigung5
Teilgenehmigung, anwendbar für:

Neue Anlagen

Wesentliche Änderung von Anlagen

Voraussetzungen:

- Begründung des Bedarfs durch den Antragsteller

- Darstellung des gesamten Vorhaben im Überblick mit seinen voraussichtlichen Umweltauswirkungen

- Vollständige Antragsunterlagen für den Gegenstand der Teilgenehmigung

Integrierte Genehmigung
anzeige
Anzeige einer Änderung

jede technische oder technologische sowie betriebliche Änderung einer Anlage, soweit sie Auswirkungen auf die Umwelt oder die menschliche Gesundheit haben kann, unabhängig davon, ob diese Änderung einen positiven oder negativen Einfluss auf die Schutzgüter haben kann.

Prüfung der Anzeige durch die Behörde

Wird die Anzeige akzeptiert:

- Bestätigung der Anzeige

- Bei Erfordernis: Änderung von Genehmigungsauflagen

Wird die Anzeige nicht akzeptiert, weil die Änderung wesentlich sein kann:

- Anweisung der Betreibers zur Beantragung einer Genehmigung für die wesentliche Änderung der Anlage

Anzeige
anzeige1
Anzeige der endgültigen Stilllegung einer Tätigkeit oder der Anlage

Termin: - vor Einstellung des Betriebes

Unterlagen: - Zeitpunkt der Stilllegung

- Maßnahmeplan für die Stilllegung

- Maßnahmeplan für die Beseitig von Umweltgefahren

- Maßnahmeplan zur Wiederherstellung des

Betriebsgeländes

Anzeige
slide19
Vorstellung des Inhalts und Hinweise zur Anwendung des Handbuchs

Workshop am 21.02.2006

Grundlagen und Definitionen

Ende Teil 1

Handbuch für das integrierte Genehmigungsverfahrenentsprechend der IPPC-Dircetive 1996/61/EC und der EGO 152/2005
slide20
Vorstellung des Inhalts und Hinweise zur Anwendung des Handbuchs

Workshop am 21.02.2006

Grundlagen und Definitionen

Integriertes Genehmigungsverfahren

Workshop am 23.02 2006

3. Integrierte Entscheidung

4. Überwachung der Anlage

Handbuch für das integrierte Genehmigungsverfahrenentsprechend der IPPC-Dircetive 1996/61/EC und der EGO 152/2005
integriertes genehmigungsverfahren
1. Ablauf des IPPC – Genehmigungsverfahrens

- Vorgespräche

- Scopingtermin bei UVP-Pflicht

- Antragstellung

- Vollständigkeitsprüfung des Antrags

- Beteiligung der Fachbehörden

- Veröffentlichung des Antrags

- Prüfung der Stellungnahmen der Fachbehörden

Integriertes Genehmigungsverfahren
integriertes genehmigungsverfahren1
1. Ablauf des IPPC – Genehmigungsverfahrens

- Auswertung der Einwendungen

- Durchführung des Erörterungstermins

- Behördliche Entscheidung über den Antrag

2. Entscheidung über den Widerspruch (falls zutreffend)

- Rechtskraft des Entscheidung

3. Baubeginn

4. Inbetriebnahme der Anlage

5. Überwachungstätigkeit der Behörde

6. Regelmäßige Überprüfung und Anpassung an BAT (IPPC-RL)

Integriertes Genehmigungsverfahren
slide23

Planung einer Anlage /wesentlichen Änderung

Ablauf Genehmigungsverfahren

Beratung durch Genehmigungsbehörde

Scopingtermin bei UVP-Pflicht

Antragstellung

Vollständigkeitsprüfung

Antrag unvollständig

Keine Ergänzung = Verfahrenseinstellung

Antrag vollständig

Ergänzung durch Antragsteller

Prüfung innerhalb der

Genehmigungsbehörde

Beteiligung Fachbehörden u. Institutionen (TAG)

Veröffentlichung

Stellungnahmen von Behörden u. Institutionen

Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

slide24

Prüfung der Stellungnahmen durch REPA

Ablauf Genehmigungsverfahren

Information des Antrag-stellers zur Stellungnahme

Verhandlung mit Antragsteller

Mündliche Verhandlung,

wenn Einwendungen vorliegen

Entscheidung

nein

Genehmigung

Berufung

Veröffentlichung

ja

Entscheidung rechtskräftig

Entscheidung der Berufungsbehörde

integriertes genehmigungsverfahren2
1. Vorbereitung einer Investition durch den Vorhabensträger

- Mitteilung an die Behörde

2. Vorbereitung der Behörde auf das Genehmigungsverfahren

- Beratung des Antragsteller (Vorgespräch)

3. Durchführung des integrierten Genehmigungsverfahrens

- Koordinierung der Prüfungen und der Genehmigungsauflagen

4. Entscheidung zum Antrag

Integriertes Genehmigungsverfahren
terminplan des antragstellers
Terminplan des Antragstellers

In Deutschland beträgt die gesetzliche Frist zwischen 3 und 7 Monate

Vorgespräch

bei der

Behörde

vorgespr ch 1
Der Antragsteller sollte zur Vorbereitung des Gesprächs bereits eine erste Kurzdarstellung der Behörde vorlegen.

Darstellung des Vorhabens

Einordnung der Anlage in Anhang 1 der EGO 152/2005 sowie zu den UVP-pflichtigen Projekten

Festlegung „was ist die Anlage?“ Anlage (Art. 2 e) EGO 152/2005)

Art und zeitlicher Ablauf des Genehmigungsverfahrens klären

Klärung der planungsrechtlichen Situation

Gibt es k. o. Argumente?

Vorgespräch (1)

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch 2
Hinweis auf BVT (BREF)

Immissionssituation - Ermittlung der Vorbelastung

Berücksichtigung grenzüberschreitende Belange

Hinweis auf die zu beteiligende Behörden

Antragsteller sollte aufgefordert werden, mit den wichtigsten

Fachbehörden ebenfalls Vorgespräche zu führen

Erste technische Einschätzung durch die Behörde, ob die

Anlage bzw. Änderung genehmigungsfähig erscheint

Abstimmung der Antragsunterlagen (Checkliste)

Vorgespräch (2)

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch darstellung des vorhabens
Beschreibung der Anlage und des Betriebes

- Bestimmung der Nebeneinrichtungen

- Emissionen Luft, Lärm, Gerüche, Wasser, Boden, Abfall

- Maßnahmen zum Umweltschutz

Beschreibung der Lage des Betriebsgeländes

- Geographische Einordnung, Planungsrecht

- Abgrenzung des Werksgeländes

- Abstand zu Wohnungen und Schutzgebieten (Natura2000, Wasser)

Bestand anderer Anlage auf dem Standort

Vorgespräch: Darstellung des Vorhabens

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide30

Planung einer Anlage /wesentlichen Änderung

Ablauf Genehmigungsverfahren

Scopingtermin bei UVP-Pflicht

Beratung durch Genehmigungsbehörde

Antragstellung

Vollständigkeitsprüfung

Antrag unvollständig

Keine Ergänzung = Verfahrenseinstellung

Antrag vollständig

Ergänzung durch Antragsteller

Beteiligung der REPA

Beteiligung Fachbehörden u. Institutionen (TAG)

Veröffentlichung

Stellungnahmen von Behörden u. Institutionen

Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

vorgespr ch umweltvertr glichkeitspr fung gem richtlinie 97 11 eg
Einordnung der Anlage zu den Projekten Anhang I oder II

- Einzelfallprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht (Screening)

UVP – unselbständiger Teil des Genehmigungsverfahrens

Scopingtermin bei UVP-Pflicht

- Teilnahme von betroffenen Fachbehörden, betroffenen Gemeinden, anerkannte Naturschutzverbände, Antragsteller

- Festlegung von Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung mit Vorhabensträger und den beteiligten Behörden

- Ermittlung der Untersuchungsbietes

Abschließende Festlegung des Untersuchungsrahmens

Vorgespräch: Umweltverträglichkeitsprüfung gem. Richtlinie 97/11/EG

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch umweltvertr glichkeitspr fung gem richtlinie 97 11 eg1
Untersuchungsgebiet: 50fach der tatsächlichen Schornsteinhöhe

z. B. Schornsteinhöhe beträgt 100 m

50 x 100 m = 5000 m

Dann entspricht das Untersuchungsgebiet

einer Kreisfläche mit dem Radius von 5 km um

den Schornstein (Emissionsschwerpunkt).

Bei Austritthöhe der Emissionen unter 20 m, wie z.B. bei

Intensivtierhaltung, wird eine Fläche mit einem Radius

von mindestens 1 km festgelegt.

Beurteilungs-

gebiet

R= 5 km

Vorgespräch: Umweltverträglichkeitsprüfung gem. Richtlinie 97/11/EG

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide33

Vorgespräch: Umweltverträglichkeitsprüfung gem. Richtlinie 97/11/EG

Beteiligung der betroffenen Gemeinden, die im Untersuchungsgebiet liegen

beispiel ma einheiten
ZEHNERPOTENZEN IM INTERNATIONALEN EINHEITENSYSTEM

T = tera- = 10 12 = 1.000.000.000.000

G = giga- = 10 9 = 1.000.000.000

M = mega- = 10 6 = 1.000.000

k = kilo- = 10 3 = 1.000

m = milli- = 10 -3 = 0,001

µ (u) = micro- = 10 -6 = 0,000 001

n = nano- = 10 -9 = 0,000 000 001

p = pico- = 10 -12 = 0,000 000 000 001

f = femto- = 10 -15 = 0,000 000 000 000 001

a = atto- = 10 -18 = 0,000 000 000 000 000 001

Beispiel. Maßeinheiten

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch umweltvertr glichkeitspr fung gem richtlinie 97 11 eg2
Untersuchungsrahmen (nach Anhang IV RL 97/11/EG)

Beschreibung des Projektes

- Merkmale der Projektes

- Bedarf an Grund und Boden, Materialien

- Art und Qualität der Emissionen, Rückstände

Übersicht über geprüfte Alternativen zum Projekt

Beschreibung der vom Projekt betroffenen Umwelt1)

Beschreibung der Auswirkungen des Projektes auf die Umwelt

Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung der Umweltauswirkungen

Nichttechnische Zusammenfassung

Angabe etwaiger Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben

1) Z.B, Ermittlung des Bestandes von Flora und Fauna über der Vegetationsperioden

Vorgespräch: Umweltverträglichkeitsprüfung gem. Richtlinie 97/11/EG

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch seveso ii richtlinie betriebsbereich
Betrieb: ist der gesamte unter der Aufsicht eines Betreibers stehende Bereich

innerhalb des Betriebsbereiches Anlage: technische Einheit, in der gefährliche Stoffe hergestellt, verwendet oder gelagert werden sowie alle dafür erforderlichen Einrichtungen

Grundpflichten der Betreiber (Art. 3 der EGO 152/2005):„die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Unfälle zu verhindern und deren Folgen zu begrenzen“

Allgemeine Betreiberpflichten (Art. 5 der Seveso-RL):

„...alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um schwere Unfälle zu verhüten und deren Folgen für Mensch und Umwelt zu begrenzen“

Gefährliche Stoffe gem. Anhang I, Teil 1 und Teil 2 Seveso-RL - (werden vom Antragsteller ermittelt)

Vorgespräch: Seveso-II-Richtlinie – Betriebsbereich

Ablauf Genehmigungsverfahren

„Wenn ein Sicherheitsbericht gemäß der Seveso-RL oder sonstige Informationen in Erfüllung anderer Rechtsvorschriften eine der Anforderungen dieses Artikels erfüllen, können sie in den Antrag aufgenommen (Artikel 6 Abs. 2 IPPC-Richtlinie)

vorgespr ch seveso ii richtlinie betriebsbereich1
Antragsunterlagen(für Betriebsbereiche mit erweiterten Pflichten, Artikel 9 Seveso-RL)

Sicherheitsbericht für Betriebsbereiche

Teilsicherheitsbericht für Anlagen innerhalb eines Betriebsbereiches

- Beschreibung des Standorts und sein Umfeld

- technische Beschreibung der Anlage

- Zeichnerische Darstellung der sicherheitsrelevanten Anlagenteile (Pipe – Instrumenten - Diagram)

- Gehandhabte und im Störfall entstehende Stoffe

- Systematische Gefahrenanalyse

- Störfallauswirkungsbetrachtung

- Maßnahmen zur Begrenzung von Störfallfolgen

Vorgespräch: Seveso-II-Richtlinie – Betriebsbereich

Ablauf Genehmigungsverfahren

seveso ii richtlinie betriebsbereich
Antragsunterlagen(für Betriebsbereiche mit Grundpflichten, Artikel 7 Seveso-RL)

Konzept zur Verhütung schwerer Unfälle

Sicherheitstechnische Betrachtung

- technische Beschreibung der Anlage

- Zeichnerische Darstellung der sicherheitsrelevanten Anlagenteile (Pipe – Instrumenten - Diagram)

- Gehandhabte und im Störfall entstehende Stoffe

- Maßnahmen zur Begrenzung von Störfallfolgen

Seveso-II-Richtlinie – Betriebsbereich

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide39

Seveso-II Richtlinie – Betriebsbereich

Betriebsbereich

IPPC - Anlagen

vorgespr ch emission emissionsquellen
Angaben in den Formularen

Art und Ausmaß der Emissionen – Luftschadstoffe

Lärm

Gerüche

Wasserschadstoffe

Lage und Dimensionierung der Emissionsquellen für Luftschadstoffe

Lage der Emissionsquellen Lärm

Emissionsquellen für Gerüche

Anfallstellen für Abwasser

Einleitstellen für Abwasser

Darstellung der Lage der Emissionsquellen auf dem Betriebsgelände (Emissionsquellenplan)

Vorgespräch: Emission / Emissionsquellen

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch gutachten und prognosen
Abstimmung und Festlegungen:

- Ermittlung der Immissionsvorbelastung für bestimmte Luftschadstoffe1)

. Ermittlung der vorhandenen Lärmbelastung

- Ermittlung der vorhandenen Belastung durch Gerüche

- Ermittlung der Gewässergüte

- Immissionsprognose Luftschadstoffe

- Immissionsprognose Lärm

- Immissionsprognose Gerüche

Gutachten: z.B. Brandschutz, Explosionsschutz,

Abstimmung: Prüfung Sicherheitsbericht intern/extern

1) Messzeitraum 1 Jahr, 6 Monate, wenn die Jahreszeit mit den höchsten Emissionen erfasst wird

Vorgespräch: Gutachten und Prognosen

Ablauf Genehmigungsverfahren

vorgespr ch antragsunterlagen
(Art. 5 Abs. 1 EGO 152/2005)

Anlage sowie Art und Umfang ihrer Tätigkeit

Roh- und Hilfsstoffe, sonstige Stoffe und Energie, die in der Anlage eingesetzt/erzeugt werden

Quellen der Emissionen aus der Anlage (Luft, Lärm, Abfall, Abwasser)

Art und Menge der vorhersehbaren Emissionen aus der Anlage

Vorgesehne Technologie zur Vermeidung/Verminderung der Emissionen

Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen

Sonstige Maßnahmen zur Erfüllung der Grundpflichten gemäß Art. 3 EGO 152/2005

Vorgesehene Maßnahmen zur Überwachung der Emissionen

Hinweis:

Abstimmung der erforderlichen Antragsunterlagen (Checkliste)

Abstimmung des voraussichtlichen Termins für das Einreichen des Antrages bei der Behörde

2 Antragsexemplare für die Prüfung der Vollständigkeit einreichen, die anderen nach Vervollständigung

Vorgespräch: Antragsunterlagen

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide43

Planung einer Anlage /wesentlichen Änderung

Ablauf Genehmigungsverfahren

Scopingtermin bei UVP-Pflicht

Beratung durch Genehmigungsbehörde

Antragstellung

Vollständigkeits-prüfung

Antrag unvollständig

Keine Ergänzung = Verfahrenseinstellung

Antrag vollständig

Ergänzung durch Antragsteller

Beteiligung der REPA

Beteiligung Fachbehörden u. Institutionen (TAG)

Veröffentlichung

Stellungnahmen von Behörden u. Institutionen

Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

antrag auf integrierte genehmigung
Antragstellung - Prüfung der Vollständigkeit

Eingangsbestätigung durch die Behörde

Grundsätzlich muss der Antragsteller alle Unterlagen vorlegen, die erforderlich sind, um die Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens abschließend zu beurteilen

Prinzipien der Vollständigkeitsprüfung, Vorgehensweise

Ziele definieren, die mit den Unterlagen erreicht werden sollen

Anhand der Checkliste abhaken, evtl. Unterlagen nachfordern

Erklärung der Vollständigkeit der Antragsunterlagen durch die Behörde innerhalb von 4 Wochen1) Festlegung der Anzahl der Antragsexemplare

1) ab jetzt läuft die Frist! In Deutschland zwischen 3 und 7 Monaten

Antrag auf integrierte Genehmigung

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide45

Planung einer Anlage /wesentlichen Änderung

Ablauf Genehmigungsverfahren

Scopingtermin bei UVP-Pflicht

Beratung durch Genehmigungsbehörde

Antragstellung

Vollständigkeitsprüfung

Antrag unvollständig

Keine Ergänzung = Verfahrenseinstellung

Antrag vollständig

Ergänzung durch Antragsteller

Beteiligung Fachbehörden u. Institutionen (TAG)

Beteiligung der REPA

Veröffentlichung

Stellungnahmen von Behörden u. Institutionen

Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

genehmigungsverfahren
Beteiligung der Fachbehörden

Die Genehmigungsbehörde fordert die Fachbehörden zur Stellungnahme auf

Organisiert die Prüfung der eingereichten Prognosen

Veranlasst die Begutachtung von Sicherheitsberichten gem. Seveso-RL durch Sachverständige

Genehmigungsbehörde setzt Termine und verfolgt deren Einhaltung

Genehmigungsverfahren

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide47

Beteiligung von Behörden und Gutachtern im Genehmigungsverfahren

Brand- und

Katastrophen-

schutzbehörde

Naturschutz-

behörde

Landwirtschafts--

behörde

Gewerbeaufsichts-

amt

Forstamt

Sicherheitsbericht

(Sachverständiger)

Genehmigungs--

behörde

Standortgemeinde

Sachverständigen

gutachten zur

Luftreinhaltung,

Lärmschutz ...

Bauaufsichtsbehörde

Gesundheitsamt

Wasserwirtschafts-

amt

Ablauf Genehmigungsverfahren

  • Die Genehmigungsbehörde verschickt alle Unterlagen an die zu beteiligenden Fachstellen und Träger öffentlicher Belange
genehmigungsverfahren1
Inhalt der Bekanntmachung

Anragsteller

Kurzbeschreibung des Vorhabens (Größe, Leistung)

Ort und Zeit der öffentlichen Auslegung

Einwendungsfrist

Ort und Datum der Erörterungstermins

Zustellung der Entscheidung

Genehmigungsverfahren

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide49

Planung einer Anlage /wesentlichen Änderung

Ablauf Genehmigungsverfahren

Beratung durch Genehmigungsbehörde

Scopingtermin bei UVP-Pflicht

Antragstellung

Vollständigkeitsprüfung

Antrag unvollständig

Keine Ergänzung = Verfahrenseinstellung

Antrag vollständig

Ergänzung durch Antragsteller

Beteiligung der REPA

Beteiligung Fachbehörden u. Institutionen (TAG)

Veröffentlichung

Stellungnahmen von Behörden und Institutionen

Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit

genehmigungsverfahren2
Stellungnahmen von Behörden und Sachverständigen

Auswertung erfolgt durch die Genehmigungsbehörde

Wichtig ist eine klare Aussage, ob das Vorhaben genehmigungsfähig ist oder nicht

Bei nicht klar formulierten Aussagen in den Stellungnahmen sind Erläuterungen einzuholen

Auflagen sollen sich auf BAT beziehen und begründet sein

Genehmigungsverfahren

Ablauf Genehmigungsverfahren

genehmigungsverfahren3
Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen

Prüfung ob der Antrag BAT unter Anwendung von BREFs und anderen nationalen und internationalen Erkenntnisquellen entspricht

1. Branchenspezifische Prüfung

Abgleich der Antragsdaten mit BREF-Daten = BAT für diese Tätigkeit

2. Prüfung der lokalen und ökonomischer Aspekte

Einbeziehung der Ergebnisse der UVP

Bewertung der Konflikte

Berücksichtigung internationaler Abkommen

3. Gesamturteil aus 1. und 2. = BAT für diesen Standort

Genehmigungsverfahren

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide52

Ablauf Genehmigungsverfahren

Prüfung durch REPA

Information des Antrag-stellers zur Stellungnahme

Verhandlung mit Antragsteller

Mündliche Verhandlung

Entscheidung

nein

Genehmigung

Berufung

ja

Entscheidung rechtskräftig

Entscheidung der Berufungsbehörde

Übersendung an MAPAM

Veröffentlichung

genehmigungsverfahren4
Verhandlungen mit dem Antragsteller

die Genehmigungsbehörde hält regelmäßig in Kontakt mit dem Antragsteller

Stellungnahmen werden dem Antragsteller zur Kenntnis gebracht

Gutachten/Stellungnahmen werden mit dem Antragsteller besprochen

Möglichkeiten der Auflagenerfüllung werden diskutiert

Genehmigungsverfahren

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide54

Ablauf Genehmigungsverfahren

Prüfung durch REPA

Information des Antrag-stellers zur Stellungnahme

Verhandlung mit Antragsteller

Mündliche Verhandlung

Entscheidung

nein

Genehmigung

Berufung

ja

Entscheidung rechtskräftig

Entscheidung der Berufungsbehörde

Übersendung an MAPAM

Veröffentlichung

genehmigungsverfahren5
Erörterung der Einwendungen aus der Öffentlichkeit

Zweck des Erörterungstermins

Teilnehmer

Verhandlungsführung/-leitung

Ausreichend Zeit vorsehen

Protokoll

Genehmigungsverfahren

Ablauf Genehmigungsverfahren

slide56

Ablauf Genehmigungsverfahren

Prüfung durch REPA

Information des Antrag-stellers zur Stellungnahme

Stellungnahme an Behörde

Verhandlung mit Antragsteller

Mündliche Verhandlung

Entscheidung

nein

Genehmigung

Berufung

ja

Entscheidung rechtskräftig

Entscheidung der Berufungsbehörde

Übersendung an MAPAM

Veröffentlichung

entscheidung
Entscheidung der Genehmigungsbehörde

Genehmigung oder Ablehnung des Antrags

- Ablehnung ist relativ selten, da bereits zu einem sehr frühen Stadium die „Nichtgenehmigungsfähigkeit“ erkannt werden muss- Die Genehmigung eines Antrags wird mit Auflagen erteilt

Alle Stellungnahmen, Gutachten, Einwendungen müssen von der Genehmigungsbehörde bewertet werden;

Koordinierung der Auflagenvorschläge

Unterschiedliche Behörden oder am Verfahren beteiligte Stellen formulieren teilweise Auflagen, die sich gegenseitig ausschließen oder widersprechen

Auflagen die sich daraus ergeben werden zusammengestellt und begründet.

Entscheidung

Ablauf Genehmigungsverfahren

entscheidung1
Funktion der Auflagen

Auflagen sollen sicherstellen, dass die Genehmigungsvoraussetzungen auf Dauer erfüllt werden

Auflagen müssen so formuliert sein, dass der Genehmigungsbescheid aus sich heraus lesbar und vollziehbar ist

Auflagen müssen klar und eindeutig sein

Auflagen müssen stets überwachbar sein; sie sollen die Anlagenüberwachung erleichtern

Entscheidung

Ablauf Genehmigungsverfahren

entscheidung2
Genehmigungsbescheid

Schriftliche Zustellung des Genehmigungsbescheides an Antragsteller und an alle Einwender

Rechtskraft des Genehmigungsbescheids nach 30 Tagen

Innerhalb dieser Frist muss ein Widerspruch eingelegt sein

Baubeginn der Anlage

Jetzt beginnt die Überwachungsphase

Entscheidung

Ablauf Genehmigungsverfahren

formulare und muster f r integrierte genehmigungsverfahren
Grundlagen

IPPC-Richtlinie mit der EGO 152/2005: Verordnung zur integrierten Vorbeugung und Kontrolle von Umweltverschmutzung

VOC-Richtlinie mit der GD 699/2003: Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen

MO 1158/2005: Verfahren zum Erlass der integrierten Umweltgenehmigung

MO 36/2004: Einführung des Technischen Führers zum Verfahren der Erteilung einer integrierten Umweltgenehmigung

Formulare und Muster für integrierte Genehmigungsverfahren
formulare und muster f r integrierte genehmigungsverfahren1
Grundsätze

Bereitstellung sämtlicher entscheidungserheblicher Vorhabensdaten

Einbeziehung aller Umweltmedien und der auswirkungsrelevanten peripheren Bereiche

Ausrichtung auf die Auswahl, Bewertung und Anwendung der BVT

Vollständige Antragsunterlagen erfordern weitreichende Untersuchungen und Aussagen des Antragstellers z.B.

Nachweis der richtig ausgewählten BVT

Untersuchung und Bewertung von Alternativen

Eigene Vorgabe von Emissionsgrenzwerten entsprechend der angewendeten BVT

Anwendung auch für die Annahme von Übereinstimmungsprogrammen möglich

Eignung auch für Umweltgenehmigungen (Nicht-IPPC-Anlagen, z. B. kleinere VOC-Anlagen)

Einbeziehung der UVP nach Festlegung des Untersuchungsrahmens

Formulare und Muster für integrierte Genehmigungsverfahren
formulare und muster f r integrierte genehmigungsverfahren2
Inhalt

Antragsformular

Checkliste der geforderten Dokumente

Kurzfassung 10. Schall und Erschütterung

Managementtechniken 11. Überwachung

Stoffe 12. Betriebseinstellung

Verfahrens- und Anlagenbeschreibung 13. Standortentscheidungen

Verminderung der Luftemissionen 14. Emissionsgrenzwerte

Abfälle 15. Auswirkung

Wasser, Abwasser 16. Übereinstimmungs- und

Energie Umbauprogramm

Unfälle und ihre Konsequenzen, Arbeits-

schutz, Brandschutz, Technische Sicherheit

und öffentliche Gesundheit

Formulare und Muster für integrierte Genehmigungsverfahren
formulare und muster f r integrierte genehmigungsverfahren3
Bemerkungen

Durch die Zusammenstellung aus englisch/irischen und deutschen Teilformularen treffen zwei unterschiedliche Betrachtungsweisen aufeinander:

Die englische Methode, bei der, zunächst ergebnisoffen, entsprechend den zu stellenden Anforderungen die Ermittlung der BVT erfolgt und dann die Festlegung von Emissions-grenzwerte erfolgt und

die deutsche Methode, die von festgelegten Emissionswerten z. B. in der TA Luft ausgeht (diese bilden nach deutschem Verständnis die BVT), die die erforderlichen Schutz- und Vorsorgewerte enthalten, die nach den BVT erreichbar sind.

Doppelbeantwortungen möglich

Wahlweise tabellarische und textliche Aussagen

Tabellen geben oftmals nur Stichworte für die geforderten Aussagen, enthalten aber auch die Erläuterungen für die richtige Beantwortung

Überarbeitungen, Ergänzungen oder Konkretisierungen der Formulare möglich oder erforderlich hinsichtlich

vorzulegender Bauunterlagen

Sicherheitsmanagement unterhalb der Seveso II-Schwelle

beizubringender Unterlagen zur Beurteilung der Eingriffe in Natur und Landschaft und zur UVP

Vereinfachung/Vermeidung doppelter Abfragen

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