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Grunddaten & Begriffe ÖPNV = SPNV + straßengebundener ÖPNV  materielle Netzinfrastruktur

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Ziele & Aufgaben Aufgabe der öffentliche Daseinsvorsorge  staatliche Gewährleistungspflicht einer Grundversorgung mit Mobilität Wachsende Anforderungen (sozial, ökonomisch, ökologisch) bei schwieriger Finanzlage: Lösung von Stauproblemen

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Ziele & Aufgaben

  • Aufgabe der öffentliche Daseinsvorsorge staatliche Gewährleistungspflicht einer Grundversorgung mit Mobilität
  • Wachsende Anforderungen (sozial, ökonomisch, ökologisch) bei schwieriger Finanzlage:
  • Lösung von Stauproblemen
  • Mobilitätsversorgung von Wohn- und Wirtschaftsräumen
  • Verringerung verkehrsinduzierter Umweltbelastungen

Probleme

  • Öffentl. Interesse entsprechender ÖPNV meist defizitär ( Markt-versagen), Einnahmen kommunaler Verkehrsbetriebe decken Betriebskosten nur zu 60 - 70 %  Staat subventioniert
  • Kostensenkung durch: Angebotsausdünnung oder Preissteigerung

Zwei mögliche Wege:

  • Leistung durch kommunale Monopol- / Eigenbetriebe
  • Ausschreibung von Verkehrsleistungen = Privatisierung

Öffentlicher Personennahverkehr – staatlich oder privat ?Ist die Unterstützung gegenwärtig effizient, oder durch neue Marktstrukturen ein höherer Zielerreichungsgrad möglich ?

Grunddaten & Begriffe

  • ÖPNV = SPNV + straßengebundener ÖPNV  materielle Netzinfrastruktur
  • in BRD:  40 Anbietern SPNV  350 Unternehmen im ÖSPNV
  • Haushalte großer Städte können sich ÖPNV leisten
  • In kleinen Städten / ländl. Gebieten meist private Unternehmen
  • Eigenwirtschaftliche Verkehrsleistungen = Betriebskosten gedeckt (durch Erlöse, gesetzliche Ausgleichszahlungen, Querverbundfinanzierung)
  • Gemeinwirtschaftliche VL = Verpflichtungen des öffentl. Dienstes, die (private) Verkehrsunternehmen im eigenen wirtschaftlichen Interesse nicht im gleichen Umfang übernehmen würden, da defizitär  Diese VL aus sozialen, umweltpolitischen und landesplanerischen Gründen unverzichtbar

Zukunftsaussichten

  • Auch 15 Jahre nach Liberalisierung Preise in Skandinavien & GB unter Marktdruck Durch Wettbewerb Einsparungen von etwa 30 %
  • Europaweit erfolgreiche Nahverkehrskonzerne alle aus Ländern, mit früher Marktöffnung  Übergang kontrollierter  freier Wettbewerb problematisch
  • Privatisierung der öffentl. Verkehrs-IS vermeiden, da Marktdruck auf IS-Bewirtschaftung  Zunahme der ökologischen Bedeutung des ÖPNV

Der „Staatliche“ ÖPNV

  • rechtl. Vorgaben: AEG (SPNV) und PbefG (ÖSPNV), ÖPNV-Ländergesetze, Kommunale Nahverkehrspläne
  • Finanzmittel von Bund (15,4 Md €), Länder & Gemeinden

Vorteile:

  • Arbeits- und Ausbildungsplätze sicherer
  • Auch Angebot weniger rentabler Leistungen
  • „Simulierter Wettbewerb“ in: D, AU, P & GR  exklusive Finanzierung öffentl. Untern. durch Kommune

Nachteil: Gefahr von einseitig auf öffentlichen Leistungsanbieter zugeschnittenen Verträgen

Fazit: Verwirklichung der Daseinsvorsorge,

  • Gefahr der Missachtung von Nutzerinteressen durch

eigenwirtschaftl. Interessen der öffentl. Unternehmen

 „echter“ Wettbewerb schlecht simulierbar

Privatisierung und Liberalisierung im ÖPNV

  • Mögliche Wege der Auftragsvergabe und Ausgleichszahlung durch Behörde:
  • Wettbewerb um öffentl. DL-Aufträge ( Ziel des Binnenmarktes im ÖPNV)
  • Direktvergabe des Auftrages (Fern- / Regionalverkehr)
  • Eigenwirtschaftliche Verträge zwischen Aufgabenträger und Unternehmen
  • Bei Ausnahmefall Gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung/Aufgaben Ausschreibungspflicht ( Garantie geringster Kosten)
  • Unternehmen hat Anspruch auf kommunalen Defizitausgleich

Kontrollierter Wettbewerb

  • Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Verkehre
  • Genehmigungswettbewerbmit transparenter, fairer und diskriminierungsfreier Vergabe
  • In: Skandinavien, I, NL, ESP, F, (ohne Paris) und London
  • Derartige Ausschreibungen im SPNV in Dtl.: Hessen, Landkreise um München, Kreise nördlich von Hamburg
  • Orientierung des Angebots an öffentl. Nachfrage Bestellerprinzip

Vorteil:

  • Effiziente Angebotsabstimmung

verschiedener Anbieter möglich

Fazit:  Aspekte der Daseinsvorsorge durch öffentl. Hand optimal steuerbar, aber Gefahr der einseitigen Angebotsorientierung an öffentlichen statt an Nutzerinteressen

Freier Wettbewerb

  • Offener, nicht kontingentierter Marktzugang
  • Öffentliche Hand greift mit Finanzierungsregelungen (Tarife, Linienangebote) wettbewerbskonform ein (Nahverkehrspläne)
  • Praktiziert in: GB (außerhalb London) und S

Vorteile:

  • Insges. Nachfragezuwächse
  • Höhere Effizienz, da Nachfrageorien-

tierung des Angebots

  • Behebung der Defizite kostengünstig,

da Einkauf gemeinwirtschaftl. „Zusatz-

leistungen“ zu Wettbewerbspreisen

Fazit: Tendenz zum Überhang der Nachfragerinteressen gegenüber

öffentl. Interessen Daseinsvorsorgedefizite möglich

  • Defizite durch vertragl. Vereinbarungen gemeinwirtschaftlicher Pflichten

zw. Unternehmen und öffentl. Aufgabenträgern behebbar

  • Nachteile:
  • Angebotsdefizite bei unlukrativen Strecken/Zeiten und Beförde-rungsqualität (z.B. Mobilitäts-beeinträchtigte Personen)
  • Schlechte Abstimmung von Tarifen, Fahrplänen, Angeboten
  • Nachteil:
  • Falls einseitige Verträge zu
  • Gunsten der Leistungsanbieter