Die Tripartite Agglomerationskonferenz

2. Die Tripartite Agglomerationskonferenz Thomas Minger Leiter Bereich Innenpolitik Konferenz der Kantonsregierungen

3. Gliederung des Referats Ausgangslage Entstehung der TAK Organisation und Arbeitsweise der TAK Arbeitsschwerpunkte der TAK Ausblick Fazit

4. Ausgangslage heute leben ¾ der Schweizer Bevölkerung in urbanen Gebieten von den städtischen Zentren gehen wichtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Impulse aus starke Agglomerationen sind ein Schlüsselfaktor für die Zukunft des Landes die Dynamik in urbanen Räumen führt zu einer Reihe spezifischer Herausforderungen 4

5. Zentrale Herausforderungen fortschreitende Urbanisierung und Zersiedelung sowie funktionale Entmischung Konzentration der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Macht in den grossen Zentren zunehmende Diskrepanz zwischen funktionalen und politischen Räumen institutionelle Herausforderungen (governance without governement) 5

6. Einsetzung eines politischen Prozesses Bericht über die Zusammenarbeit in Agglomerationen von 1992 (BE) Grundzüge der Raumordnung Schweiz von 1996 Art. 50 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung von 1998 Bericht über die Kernstädtebericht von 1999 Bericht Agglomerationspolitik des Bundes von 2001 Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) von 2002 (BE) 6

7. Entstehung der TAK erste Annäherung zwischen SSV und KdK Gründung der Kommission Städte der KdK 1995 Gründung der Arbeitsgemeinschaft Kantone – Städte – Agglomerationen (AG KSA) 1998 Schlussbericht der AG KSA von 1999 Politische Aussprache Bundesrat – KdK – SSV von 2000 Gründung der TAK am 20. Februar 2001 7

8. Organisation und Arbeitsweise der TAK 8

9. Ziele und Stärken der TAK Verbesserung der gegenseitigen Information Stärkung der Zusammenarbeit in Agglomerationen Beitrag zur Lösung der Agglomerationsprobleme Bezeichnung und Priorisierung der Themen Entwicklung einer gemeinsamen Problemsicht Anstoss politischer Prozesse durch Empfehlungen Partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen 9

10. Arbeitsschwerpunkte der TAK institutionelle Stärkung der Agglomerationen Ausländer- und Integrationspolitik ganzheitliche Agglomerationspolitik Stadt – Land – Beziehungen internationale Wettbewerbsfähigkeit Weitere Themen (z.B. Umsetzung Art. 50 BV, Sozialpolitik, Asylpolitik, Raumkonzept Schweiz, Jugend und Gewalt etc.) 10

11. Zusammenarbeit in der Agglomeration Bericht über die horizontale und vertikale Zusammenarbeit in der Agglomeration (2004) Tagung Agglomerationspolitik als Chance (2005) Bericht über die Verstärkung der Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden Agglomerationen (2006) Tagung Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden Agglomerationen im Spannungsfeld zwischen Status quo und Gebietsreformen (2007) 11

12. Die wichtigsten analytischen Befunde bestehende horizontale und vertikale Verflechtungen sind komplex und intransparent traditionelle staatliche Strukturen erweisen sich zusehends als ungenügend bestehende Zusammenarbeit: informell und Einzelfallbezogen Handlungsbereitschaft - Verbal: bis hin zur Gebietsreform - Tatbeweis. Bis hin zum Status quo 12

13. Ziele und Kriterien der Zusammenarbeit Inhaltlich: nachhaltige Entwicklung in der Agglomeration sicherstellen Formal demokratische Strukturen Transparenz (einfache Verfahren, klare Zuständigkeiten) demokratische Mitbestimmung und Kontrolle Subsidiarität effiziente Strukturen rasche Verfahren verbindliche Entscheide koordinierte Entscheide 13

14. Das TAK-Modell zur interkommunalen Zusammenarbeit in Agglomerationen 14

15. Die Vorteile des TAK-Modells 15

16. Schritt für Schritt zum Ziel 16

17. Empfehlungen der TAK von 2004 Die Gemeinden und Städte sind die Hauptakteure. Sie ergreifen die Initiative und engagieren sich für eine verbindliche Zusammenarbeit in der Agglomeration. Sie beziehen die Bevölkerung in den Prozess ein und stärken so das Agglomerationsbewusstsein. Die Kantone schaffen Anreize und günstige Rahmenbedingungen. Bei Bedarf gleichen sie Interessengegensätze zwischen Gemeinden aus. Sie verankern die neuen Strukturen im kantonalen Recht. Der Bund unterstützt, fördert und vernetzt die Bestrebungen der Kantone und Gemeinden. Bei kantonsübergreifenden Agglomerationen setzt er sich über die kantonale Richtplanung für eine bessere Koordination ein. Auf Verlangen der Kantone nimmt er seine Vermittlerrolle wahr. 17

18. Fallbeispiel Kanton Bern 18

19. Die Perimeter der 6 Regionalkonferenzen 19

20. Die Organe der Regionalkonferenzen 20

21. Die Zuständigkeiten der RK Verkehrsentwicklung Siedlungsentwicklung Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) Regionalpolitik Regionaler Richtplan 21

22. Die Zuständigkeiten der RK (2) Regionale Überbauungsordnungen (in Ausnahmefällen) Kulturförderung Wirtschaftsförderung (freiwillig) Sozialarbeit (freiwillig) Sportstätten (freiwillig) 22

23. Kantonsübergreifende Agglomerationen 23

24. Handlungsoptionen der Kantone Zusammenarbeit in bisheriger Form fortsetzen:eher projektbezogen, erfordert Einstimmigkeit Gebietsreformen auf kantonaler Ebene:bisherigen Versuche (z.B. GE/VD) chancenlos Aktive Rolle bei der Stärkung der Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden Agglomerationen:strukturelle Hindernisse wie z.B. unterschiedliche Zuständigkeitsordnungen in den Kantone 24

25. Mögliche Modelle … 25

26. … und deren Bewertung 26

27. Das Idealmodell … 27

28. … und dessen Bewertung 28

29. Organe der interkantonalen Struktur 29

30. Verhältnis zwischen Kantonen und IAP 30

31. Wie weiter? effizientes und demokratisches Modell innert nützlicher Frist = Kubatur der Kugel pragmatisches, schrittweises Vorgehen 31

32. Fallbeispiel: Metropolitanraum Zürich Metropolitanraum Zürich umfasst gemäss BFS: 11 Agglomerationen 221 Gemeinden aus 7 Kantonen (AG, TG, SH, SZ, SG, ZG und ZH) z.B. hohes Bedürfnis an Mobilität: 300‘000 Personen täglich am HB Zürich 32

33. Projekt Metropolitankonferenz Mai 2007: 1. Konferenz in Rapperswil-Jona Nov. 2007: 2. Konferenz in Zug Mai 2008: 3. Konferenz in Zürich Nov. 2008: 4. Konferenz in Schaffhausen Ziele: gemeinsame Stimme für Metropolitanraum, Austausch und bessere Zusammenarbeit. Stand: Porträt, Charta, und erste Zusammenarbeitsprojekte. Zürich Metropolitanraum Zürich: Kernbereich (ca. 2 Mio. EW) Ausstrahlungsbereich Metropolitankonferenz Zürich:Plattform für 8 Kantone und rund 300 Gemeinden im Aufbau. 33

34. Ausblick Gesetzliche Grundlagen der Agglomerationspolitik (auf allen Ebenen weiterhin Handlungsbedarf) Koordination mit Sektoralpolitiken (z.B. Bildung, Gesundheit, Soziales, Wirtschaftsförderung) Finanzierungs- und Lastenausgleichsmechanismen (im inner- und interkantonalen Verhältnis) institutionelle Herausforderungen (z.B. Gebietsreformen in Agglomerationen) Notwendigkeit einer spezifischen Politik für die Metropolitanräume? 34

35. Fazit institutionalisierte Zusammenarbeit über die drei staatlichen Ebenen ist komplex und aufwändig partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen und ermöglicht ein gemeinsames Problemverständnis ganzheitliche Agglomerationspolitik ist mehr als die Summe verschiedener Sektoralpolitiken Ansatz der multi-level-governance mit Fokus auf die urbanen Räumen, aber nicht nur Angesichts zahlreicher gemeinsamer Verantwortungen wegweisend für die Zukunft? 35

36. Herzlichen Dank! Weitere Infos unter www.tak-cta.ch 36