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Designschutz. Bledar Fazlija Zulkufli Imeri. Übersicht. Design? Schutz in der Schweiz Schutz in der EU Eingetragenes GGM und nicht eingetragenes GGM. Design (Geschmacksmuster) ?. Ä usse re Erscheinungsform eines Erzeugnisses bzw. eines Teils davon
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Designschutz Bledar Fazlija Zulkufli Imeri
Übersicht • Design? • Schutz in der Schweiz • Schutz in der EU • Eingetragenes GGM und nicht eingetragenes GGM
Design (Geschmacksmuster) ? • Äussere Erscheinungsform eines Erzeugnisses bzw. eines Teils davon • Ergibt sich aus: Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur, den Werkstoffen und/oder seiner Verzierung • Geschmacksmuster schützen? • Markenstrategie, Image, kein Schutz = Profit anderer
Erzeugnis: industrieller, handwerklicher Gegenstand (einschliesslich Verpackung, grafischer Symbole und typografischer Schriftbilder) • Erzeugnisse aus mehreren Bauelementen (aus denen das Erzeugnis auseinander- und wieder zusammengebaut werden kann.) • Geschmacksmuster vs. Patente, Marken (gewerbliche Eigentumsrechte) • Gew. Eigentumsrechte: Schutz der Kreativitaet von Unternehmen bzw. Einzelpersonen • Geschmacksmuster: bezieht auf Erscheinungsform eines Erzeugnisses. Schützt nicht die Funktion eines Erzeugnisses.
Schutz in der Schweiz • Schutzvoraussetzungen • Design muss neu sein. • Kein identisches Design • Identisch? • Unterscheidet sich in seiner Eigenart von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten. • Gesamteindruck.... • Nicht gesetzeswidrig, nicht von anstößiger Natur Nicht abgedeckt: Herstellungsweisen, Nützlichkeitszwecke, technische Funktionen
Einige Fakten • Designrecht entsteht mit der Eintragung im Design-Register. • Fünf Jahre Schutz • Verlängerung möglich (bis vier Schutzperioden à fünf Jahre) • Wirkungen des Designrechts • Anderen verbieten das Design zu gew. Zwecken zu benutzen.
Schutz in der EU • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM, http://oami.europa.eu ) • Das offizielle Marken und Geschmacksmustereintragungsamt der EU • Sitz in Alicante, Spanien,
EingetragenesGemeinschaftsgeschmacksmuster • (GGM) • „Ein eingetragenes GGM gewährt ein ausschliessliches Recht an der Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich aus den Merkmalen (insbesondere aus den Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe) des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt.“ • In der ganze EU gültig • Fünf Jahre (bis max. 25 Jahre) • Geographische Beschränkung nicht möglich • Wieso GGM? • eine einzige Anmeldung • eine einzige Verfahrenssprache • eine einzige Anmeldestelle • eine einzige Verfahrensakte.
Nicht eingetragenes GGM • In der Verordnung: gleich definiert wie das eingetragene GGM. Aber: nur drei Jahre Schutz (ab der Offenbarung). • Selbe Voraussetzungen für eingetragene und nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. • Keine Anmeldung für Schutz erforderlich • Problematisch Zeitpunkt der Offenbarung zu ermitteln --> Schutz? • Gleicher geographischer Schutzumfang
Rechte: nicht GGM Rechte: GGM • Ausschliessliches Benutzungsrecht. • Verbietungsrechte gegen: • In Verkehr bringen, Anbieten, Herstellen, Ein - und Ausfuhr,Gebrauch,.... • Verbietungsrechte gegen: • In Verkehr, Nachbildung, Herstellen,...
Quellen • https://www.ige.ch/designs/ • http://oami.europa.eu
