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Weitere Grundlagen der Verwaltungstätigkeit. Ermessen. Pläne, Richtlinien, Weisungen. Weitere Grundlagen der Verwaltungstätigkeit. Polizeiliche Generalklausel. Besondere Rechtsverhältnisse. Verträge. Ermessen. Warum Ermessen?. Nahe an der Sache. Einzelfall- gerechtig- keit.

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slide1

Weitere Grundlagen der

Verwaltungstätigkeit

slide2

Ermessen

Pläne, Richtlinien, Weisungen

Weitere Grundlagen der

Verwaltungstätigkeit

Polizeiliche Generalklausel

Besondere Rechtsverhältnisse

Verträge

slide4

Warum Ermessen?

Nahe an

der Sache

Einzelfall-

gerechtig-

keit

Flexibilität

slide5

Art. 4 ANAG

    • Die Behörde entscheidet, im Rahmen
    • der gesetzlichen Vorschriften und der
    • Verträge mit dem Ausland, nach
    • freiem Ermessen über die Bewilligung
    • von Aufenthalt oder Niederlassung...
  • Art. 84 Ermessensausübung
    • Im Rahmen dieses Gesetzes entscheiden die
    • zuständigen Behörden vorbehältlich der ge-
    • setzlichen Vorschriften und der Verträge mit
    • dem Ausland nach pflichtgemässem Ermessen.
    • Sie berücksichtigen dabei die persönlichen
    • Verhältnisse der Ausländerinnen und Auslän-
    • der und treffen die zur Wahrung der öffentli-
    • chen Sicherheit und Ordnung notwendigen
    • Massnahmen.
slide6

Art. 9 FR Verw.Rtspflge

    • Bei der Ausübung ihres Ermessens
    • richtet sich die Behörde nach objek-
    • tiven und vernünftigen Kriterien. Sie
    • wählt die den Umständen am besten
    • angepasste Massnahme.
slide7

Art. 9 Datenschutzgesetz

    • 2 Ein Bundesorgan kann zudem die Auskunft
      • verweigern, einschränken oder aufschieben,
      • soweit:
      • a. es wegen überwiegender öffentli-
        • cher Interessen, insbesondere der inneren
        • oder äusseren Sicherheit der Eidgenossen-
        • schaft, erforderlich ist;

GESETZ

über den Erwerb des Landrechtes des

Kantons Uri

Artikel 10

Die kantonale Einbürgerungstaxe beträgt

mindestens Fr. 500.— für Schweizerbürger

und Fr. 1 000.— für Ausländer.

Die jeweilige Höhe derselben wird

durch den Landrat unter

Berücksichtigung aller Verhältnisse

nach freiem Ermessen

festgesetzt.

  • BGE 125 II 225
    • Bei der richterlichen Prüfung der für und ge-
    • gen die Einsicht sprechenden Gründe ist den
    • verantwortlichen Behörden ein gewisser Be-
    • urteilungsspielraum zuzugestehen, in den
    • weder die Eidgenössische Datenschutzkom-
    • mission noch das Bundesgericht einzugrei-
    • fen hat. Es geht darum, die Begriffe der über-
    • wiegenden öffentlichen Interessen und der in-
    • nern oder äussern Sicherheit der Eidgenos-
    • senschaft im entsprechenden Sachzusam-
    • menhang zu konkretisieren und auf beson-
    • dere Interessen auszurichten.
  • Art. 25 RPG FR
  • 1 Die Direktion kann mit vorheriger Zustim-
    • mung des Staatsrates einen kantonalen
    • Nutzungsplan erstellen im Hinblick auf:

Rechtsfolgeermessen

  • Enteignungsgesetz
  • Art. 2
  • Der Bund kann das Enteignungsrecht selbst
  • ausüben oder es an Dritte übertragen.

Arten des

Ermessens

Auswahlermessen

Tatbestandsermessen

Beurteilungsspielraum

slide8

Bedeutung des Ermessens

Beispiel:

Auswahl von

Picassobildern

für Ausstellung

Auftrag an

Museumsdirektor:

FolgendeEntscheidvarianten

slide9

Selbstportrait

1901

Mère et

Enfant 1902

Celestina

1904

Blaue Periode

slide10

Le Picador

  • 1888
  • Maison sur
  • Colline 1909
  • Tête de femme
  • 1935
  • Femme au
  • Chapeau 1962

Lebensphasen von Picasso

  • Selbstportrait
  • 1972
slide12

Abgrenzung von

Zuständigkeiten

Kompetenzdelegation

Nicht voraussehbare

Entscheidung

Ermessen

Raum wertfreier

Entscheidung

slide13

Gesetz

Ermessen

Gesetz

GESETZ

über den Erwerb des Landrechtes des

Kantons Uri

Artikel 10

Die kantonale Einbürgerungstaxe beträgt

mindestens Fr. 500.— für Schweizerbürger

und Fr. 1 000.— für Ausländer.

Die jeweilige Höhe derselben wird

durch den Landrat unter

Berücksichtigung aller Verhältnisse

nach freiem Ermessen

festgesetzt.

Praxis

Ermessens-

überschrei-

tung

Rechtsfolge-,

Auswahlermessen

Willkür

slide14

Gesetz

Unbestimmter Rechtsbegriff

Beurteilungsspielraum

Tatbestands-

ermessen

Delegation durch Aus-

legungsinstanz

slide15

Verwaltungsgericht – Verwaltungsbeschwerde:

  • Einrede der Unzweckmässigkeit
  • Bundesgericht keine Einrede der Unzweckmässig-
  • keit
  • Art. 95 Schweizerisches Recht
  • Mit der Beschwerde kann die Verletzung
  • gerügt werden von:
  • a. Bundesrecht;
  • b. Völkerrecht;
  • c. kantonalen verfassungsmässigen
  • Rechten;
  • d. kantonalen Bestimmungen über
  • die politische Stimmberechtigung der Bürger
  • und Bürgerinnen und über Volkswahlen
  • und -abstimmungen;
  • e. interkantonalem Recht.

Ermessenund

Gewaltenteilung

slide16

Art. 9FR Verw.Rechtspflege

    • Bei der Ausübung ihres Ermessens
    • richtet sich die Behörde nach objek-
    • tiven und vernünftigen Kriterien. Sie
    • wählt die den Umständen am besten
    • angepasste Massnahme.

Kriterien:

unbestimmte Rechtsbegriffe

Einschränkungen

des Ermessens

Verfahren