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Präsentation (OP-Stand: Mai 2013) ÖAR [www.oear.at] Subunternehmen

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Ex-Ante-Evaluation unter Einschluss einer strategischen Umweltprüfung Operationelles Programm "EFRE-Regionalförderung 2014-2020 in Baden-Württemberg„ INNOVATION UND ENERGIEWENDE. Präsentation (OP-Stand: Mai 2013) ÖAR [www.oear.at] Subunternehmen

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Presentation Transcript
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Ex-Ante-Evaluationunter Einschluss einer strategischen UmweltprüfungOperationelles Programm "EFRE-Regionalförderung 2014-2020 in Baden-Württemberg„INNOVATION UND ENERGIEWENDE

Präsentation

(OP-Stand: Mai 2013)

ÖAR

[www.oear.at]

Subunternehmen

Österreichisches Ökologie-Institut [SUP] / ConM

Stuttgart, 20.06.2013

grundaufgaben ex ante evaluation
Grundaufgaben Ex-Ante-Evaluation

Fokus

(bisher und auch

in den letzten 6 Monaten)

  • Unterstützung Programmierung
    • Optimierung des Programmes
    • Beiträge im Erstellungsprozess
  • Begutachtung Programm
    • Orientierung an EU-Vorgaben
    • Berichtslegung

2

ex ante evaluation beurteilungsdimensionen vorgegeben in art 48 allg vo
Ex-Ante-EvaluationBeurteilungsdimensionen (vorgegeben in Art. 48 Allg. VO)
  • Beitrag zur EU Strategie 2020
  • Orientierung an regionalen Bedürfnisse (SÖA / SWOT)
  • interne Kohärenz
  • externe Kohärenz / Bezug zu anderen relevanten Instrumenten
  • Übereinstimmung der Zuweisung Haushaltsmittel mit Programmzielen
  • Übereinstimmung mit Gemeinsamem Strategischen Rahmen, Partnerschaftsvereinbarung, länderspezifischen Empfehlungen
  • Relevanz / Klarheit vorgeschlagenen Programmindikatoren
  • Output-Beiträge zu Ergebnissen
  • quantifizierte Zielwerte (Realitäts-Check)
  • Argumentation vorgeschlagene Unterstützungsarten
  • Programm-Verwaltung (Humanressourcen / administrative Leistungsfähigkeit)
  • Monitoring-Verfahren / Evaluierungen
  • Eignung Etappenziele
  • Chancengleichheit von Männern und Frauen / Verhinderung von Diskriminierung
  • nachhaltige Entwicklung
inhalt grundstruktur op kapitel nummer
Inhalt / Grundstruktur OP (Kapitel-Nummer)
  • Erstellung des Operationellen Programms (OP) und Beteiligung der Partner/-innen (1)
  • Strategie des Operationellen Programms in Bezug auf die EU-Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (2)
  • Prioritätsachsen des Operationellen Programms (3)
  • Finanzplan (4)
  • Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung (5)
  • Horizontale Prinzipien (12)

Angeführt sind die Kapitel, zu denen entsprechend ausgearbeitete Ausführungen vorliegen

inhalt grundstruktur op voranmerkungen
Inhalt / Grundstruktur OP Voranmerkungen
  • Vorgaben der EU betreffend Inhalt, aber auch insbesondere betreffend Umfang („Anzahl Zeichen für (Teil-)Kapitel“) relativ strikt / restriktiv
  • z.T. sehr knappe und z.T. eher allgemeine Ausführungen
      • Bsp.: Begründung Auswahl IP 1b (Teilaspekt): „Cluster und Netzwerke bieten Anknüpfungspunkte, Unternehmen in Netzwerke zu integrieren und den Zugang zu Wissen und Know-how zu verbessern.“
  • OP Version Ende 2012 Kapitel „Ausgangslage und Bedarf“ (inkl. Sozioökonomische Analyse und SWOT-Analyse) ist in aktueller OP Version Mitte 2013 nicht mehr enthalten (waren ca. 80 Seiten!) > Informationen konnten nur ansatzweise in neue Kapitelstruktur übertragen werden
  • z.T. gewisse Herausforderungen bei Nachvollziehbarkeit von verschiedenen Aspekten (nur aufgrund OP; ohne Zusatzmaterialien)
op erstellung und beteiligung
OP Erstellung und Beteiligung
  • Generell Einbeziehung
    • von vielen Akteuren
    • von unterschiedlichen Akteuren
    • von wesentlichen Akteuren
    • Nutzung unterschiedlicher Formate
  • Prozess-Orientierung
    • frühzeitig
    • längerfristig
    • Feedback-/Optimierungsschleifen
  • Abstimmung im Governance-System
    • intra- / interministeriell
    • mit EU / EK
strategie beitrag eu 2020
Strategie: Beitrag EU 2020

EFRE OP IWB leistet eindeutig Beiträge

strategie besonderheit
Strategie: „Besonderheit“
  • zweigleisige Grundstruktur: regionaler Ansatz für eine Stärkung der Partizipation und Offenheit und zur Erhaltung und Förderung der Dezentralität; „Gegenstrom-Prinzip“
  • strategische Ansatzpunkte für mehr Sichtbarkeit und Effizienz („Leuchttürme“; finanzielle Mindestgrößen)
slide9
PrioritätsachsenAuswahl Thematische Ziele / InvestitionsprioritätenVeränderungen Ende 2012 > Mitte 2013

Programm extrem schlank / fokussiert bezogen auf Anzahl Prioritätsachsen, thematische Ziele und Investitionsprioritäten

priorit tsachsen auswahl thematische ziele investitionspriorit ten
Prioritätsachsen Auswahl Thematische Ziele / Investitionsprioritäten

„grüne“ Hinterlegung: im OP ausgewählte IP

spezifische ziele indikatoren zielwerte berblick grundmodell
Spezifische Ziele / Indikatoren / ZielwerteÜberblick Grundmodell

JA

(nur

wenige

„?“)

interventionslogik spezifische ziele indikatoren zielwerte anmerkungen
Interventionslogik - Spezifische Ziele / Indikatoren / Zielwerte - Anmerkungen
  • Noch bedeutsamer im OP 2014-2020
  • Im Mittelpunkt: Ergebnis-Orientierung
  • Noch keine abschließende Beurteilung im Gesamtkontext und in aktueller Prozess-Phase (u.a. Informationen zu Interventionskategorien, konkreten Zielgrößen, etc. sind in Bearbeitung)
  • ABER sowohl bei Interventionslogik, als auch bei spezifischen Zielen und Indikatoren z.Z. keine Problembereiche erkennbar
strategie priorit tsachsen anmerkungen
Strategie / PrioritätsachsenAnmerkungen

Auch wenn noch einige Kapitel abschließend bearbeitet werden, ist das strategisch-inhaltliche Grundkonzept klar und nachvollziehbar herausgearbeitet

Schärfungen in einigen Bereichen möglich: [beispielhaft]

  • Begrifflichkeiten / Vielfalt: Spezialisierungsfelder BW: Zukunftsfelder, innovative Kerne und Key EnablingTechnologies
    • Smart specialisationstrategy (Ex-ante Konditionalität) wird weitere Antworten geben
  • Umschichtungen von Maßnahmen aufgrund Reduktion TZ / IP > Nachvollziehbarkeit, Änderungs-/Erklärungsbedarf (?): u.a. Gründungen (von TZ 3 KMU > TZ 1 FTI); Ressourcenschutz/-nutzung am Beispiel Phosphorreduktion (von TZ 6 > TZ 1 FTI)
    • Anpassung (an) spezifische Ziele, Indikatoren, etc.

Herausforderung: Mit allen anderen relevanten Fonds / Initiativen abgestimmte Beiträge zu Europa 2020 - Darstellung

finanzplan
Finanzplan

* 7 (%) für technische Hilfe

finanzplan1
Finanzplan

Innovation

Energiewende

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Exkurs:

RegioWIN

  • Systemische Instrumente für die Regionalentwicklung (ÖAR) – Studie 2002
integrierter ansatz zur territorialen entwicklung iti
Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung(ITI)
  • Ansätze im OP von folgenden Grundgedanken geprägt:
    • angesprochen alle funktionalen Räume im Programmgebiet und
    • geografische Abgrenzung der funktionalen Räume den regionalen Akteuren vor Ort überlassen
  • Verfahren zur geplanten Umsetzung klar dargestellt und Kernprozess Wettbewerb RegioWIN schon gestartet
  • Gut nachvollziehbare Ausführungen, aber dieser sehr offene, Bottom-up-Ansatz birgt doch einige Herausforderungen – auch für Ex-Ante-Evaluation – in sich.
  • Interpretationsspielraum bei EU-Vorgaben für „ITI“ / „Stadtentwicklung“ entsprechend genutzt
horizontale prinzipien
Horizontale Prinzipien

„Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung“ / „Gleichstellung von Männern und Frauen“

  • Berücksichtigung bei der Projektauswahl
  • eher allgemeine Ausführungen im OP
  • indirekte, implizite Bezüge

„Nachhaltige Entwicklung“

  • Berücksichtigung bei der Projektauswahl
  • Zukunftsfeld-Orientierung:
    • „nachhaltige Mobilität“
    • „Umwelttechnologien, Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz“
    • „Green IT“
  • Entsprechende Bezüge durch Ansprache thematisches Ziel 4 immanent
  • darüber hinaus im gesamten OP thematische Querbezüge hergestellt
summary
Summary

Generelle Antwort auf die wesentlichen Evaluierungsfragen >

OK

JA

(nur wenige „?“ und die dürften sich relativ einfach „entfernen“ lassen)

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Grundaufgaben SUP

  • Sicherstellung der Miteinbeziehung von Umweltauswirkungen bei der Ausarbeitung des Programms – Erreichen eines hohen Umweltniveaus:
      • Prüfung möglicher Auswirkungen des Programms auf Schutzgüter
      • Optimierung des Programms: Empfehlungen für Maßnahmen zur Minderung von negativen Auswirkungen
      • Erstellung eines Umweltberichts lt. LUVPG iVm UVPG basierend auf SUP-Richtlinie 2001/42/EG

21

ablauf der sup
Ablauf der SUP

Status

Bekanntgabe der Entscheidung inkl. „Zusammenfassende Erklärung“

Berücksichtigung in der Entscheidung (Beschluss Operationelles Programm)

Konsultationen (einschließlich Umweltbehörde, allg. Öffentlichkeit)

Stellungnahme-Verfahren

Abschluss Umweltbericht

Abstimmung mit Programm-Entwurf und Ex-ante-Evaluierung

Erstellung des Umweltberichts

Scoping unter Einbindung

der Umweltbehörden

22

abschluss sup
Abschluss SUP
    • Berücksichtigung Umwelterwägungen in Finalversion des OP
    • Empfehlungen/Bemerkungen des Umweltberichtes und der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Finalversion des OP berücksichtigt
  • Ergänzung zum Umweltbericht
    • SUP-Team: Erklärung inwiefern die Änderungen des OP die Bewertung des Umweltberichtes betreffen (Stand: Änderungen im OP führen zu keinen wesentlichen Änderungen in der Bewertung der Umweltauswirkungen)
  • Zusammenfassende ErklärungErklärung wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden(MLR inkl. SUP-Team und Programmteam)
    • Umweltbericht (SUP-Prozess)
      • Prioritätsachsen mit Hauptfokus auf Umweltzielen, Querschnittsziel „Nachhaltige Entwicklung“
      • Aufnahme von Verbesserungsvorschlägen aus SUP-Prozess
    • Konsultation des UmweltberichtsEinbeziehung von Stellungnahmen aus Behörden-/Öffentlichkeitsbeteiligung
projektpartner kontakt
Projektpartner / Kontakt

Hauptauftragnehmerin

  • ÖAR-Regionalberatung GmbH

www.oear.at

Subunternehmen / SUP

  • Österreichisches Ökologie-Institut

www.ecology.at

Weiteres Subunternehmen (RFA)

  • ConM - Gesellschaft für Marktforschung und Regionalanalysen mbH – www.conm.de