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Zusammenfassung: Verteilungs- und Sozialpolitik

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Zusammenfassung: Verteilungs- und Sozialpolitik. Ziele der Verteilungspolitik Verteilungspolitische Prinzipien Instrumente der Verteilungs- und Sozialpolitik.

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Ziele der Verteilungspolitik
  • Verteilungspolitische Prinzipien
  • Instrumente der Verteilungs- und Sozialpolitik

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

ziele
Verringerung der Unterschiede in der Verteilung von Markteinkommen und Vermögen durch Förderung der unteren Schichten und stärkere Belastung der oberen.

Schutz der wirtschaftlichen Position vor den Einflüssen der wichtigsten Lebensrisiken (Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit)

Gleichmäßigkeit der Lebensbedingungen

Geldtransfers, Sachleistungen,

progressive Steuern

Armutsrisiken werden solidarisch getragen

Ziele

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

aktuelle prinzipien in der brd
Gleiches soll gleich behandelt werden (horizontale Gerechtigkeit),

Ungleiches aber ungleich (vertikale Gerechtigkeit)

Minimalanforderung ist ein kulturelles Existenzminimum

Lässt sich beim Gebrauch eines Instrumentes horizontale Gerechtigkeit nicht herstellen, so wird darauf verzichtet, es weiter einzusetzen auch wenn es bei der vertikalen Gerechtigkeit wertvolles leistet (Abschaffung der Vermögenssteuer)

Aktuelle Prinzipien in der BRD

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

instrumente
Abgaben: Steuern, Gebühren, Beiträge

Monetäre Transfers: Kindergeld, BAföG, Arbeitnehmersparzulage, Sozialhilfe, steuerfinanzierte Zuschüsse zur sozialen Sicherung, …

„Sach“leistungen: Beratungsstellen, Straßennetz, Bildungseinrichtungen, …

Auch Bereitstellung von Personal für bestimmte Aufgaben

Instrumente

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

beurteilung des zielerreichungsgrades
Eine letztgültige Inzidenzaufschlüsselung für die BRD existiert nicht, es lassen sich lediglich Tendenzen erkennen.

Das Steuersystem wirkt weitgehend progressiv, bei den Verbrauchssteuern jedoch nicht so ausgeprägt. Monetäre Transfers verstärken die Ausgleichswirkung

Beiträge sind neutral

Gebühren sind tendenziell degressiv: es fällt unabhängig vom Einkommen und der Nutzungsintensität eine gleich hohe Belastung an.

Die große Unbekannte sind die nichtmonetären Transfers. Hier erscheinen mitunter gegenteilige Verteilungswirkungen wahrscheinlich

Beurteilung des Zielerreichungsgrades

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

verteilungsrelevante wirkungsverl ufe
Verteilungsrelevante Wirkungsverläufe

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

verteilungsrelevante wirkungsverl ufe 2
Verteilungsrelevante Wirkungsverläufe (2)

© Anselm Dohle-Beltinger 2003

verteilungsrelevante wirkungsverl ufe 3
Verteilungsrelevante Wirkungsverläufe (3)

© Anselm Dohle-Beltinger 2003