Erfahrungen in Europa Konferenz 20.-22.09.2005, Dresden

2. Erfahrungen in EuropaKonferenz 20.-22.09.2005, Dresden DI Szednyj Ilona

3. Status • Erste Runde der BAT Dokumente wird fertig- gestellt • Überarbeitung der BAT Dokumente hat begonnen • Mitgliedsstaaten haben über die Durchführung und Wirksamkeit der IPPC RL berichtet (Art. 16) • IPPC Richtlinie wurde in 10 neuen Mitgliedsstaaten umgesetzt • Verarbeiten zur Überarbeitung der IPPC Richtlinie haben begonnen

4. Veranstaltung in Dresden Titel On the road to sustainable Production in the enlarged EU Ziele • Erfahrungsaustausch zur Altanlagenanpassung • Rolle der BAT Dokumente • Vorgangsweise in den neuen Mitgliedsstaaten • Entwicklung einer nachhaltigen Produktion Ablauf • 4 Workshops • Konferenz & Diskussionen

5. Workshop 1 Praktische Anwendung der BAT Dokumente: Von BAT zum Grenzwert • Hintergrund: BREF liefert Information für Genehmigungsbehörden – wie wird diese Information praktisch umgesetzt? • Fragestellungen: • Anwendung der BREFs? • Definition der Grenzwerte? • Umgang mit fehlenden Informationen in den BREFs?

6. Ergebnisse Workshop 1Praktische Anwendung der BREFs • Breite Anwendung der BREFs in den MS • nationale Gesetzgebung • Genehmigungen • Guidance Notes • Handhabung der BAT Werte • Genehmigungen wird, bis auf wenige Ausnahmen BAT oder strenger vorgeschrieben • Probleme mit den BREFs • Oftmals fehlende Daten • Breite BAT Bereiche • Split views • Unterschiedliche Überwachungsmethoden und Standards

7. Workshop 2 Erfüllung der Anforderungen zur „Altanlagenanpassung“ • Hintergrund: ab 30.10.2007 müssen bestehende Anlagen der IPPC-RL entsprechen – wie wird die Anpassung in den einzelnen MS gehandhabt? • Fragestellungen: • Herangehensweise in den MS? • Administrativer Aufwand? • Überwachung?

8. Ergebnisse Workshop 2: Altanlagenanpassung • Meisten MS haben Anlagenlisten • Bisherige Erfahrungen • Mehr Unterstützung durch Anleitungen nötig • „Best Practise“ Beispiele von Genehmigungen wünschenswert (IMPEL) • Proaktiver Ansatz der Industrie und Genehmigungsbehörden um Prozess und Genehmigungen zu verbessern • Probleme • Administrativer Aufwand • Englische BREFs

9. Ergebnisse Workshop 2: Altanlagenanpassung • Verbessungsmöglichkeiten • Genehmigungen • Informations- und Erfahrungsaustausch einzelner Behörden • Bessere Koordination der einzelnen Experten • Verstärkte Unterstützung für Experten • BREFs • Informationsfluss neuer anlagenbezogener Daten nach Sevillia für die Überarbeitung • Kann der 30.10.2007 eingehalten werden? • Umfangreiche Vorbereitungen aller MS • Nicht für alle Anlagen • Meisten Genehmigungen zeitgerecht

10. Workshop 3 Querverbindungen der IPPC RL zu anderen EU RL • Hintergrund: IPPC RL interagiert mit sektoralen RL (WID, LCP) , die alle von MS umzusetzen sind – welche Probleme/Vorteile bringen unterschiedlichen Richtlinien, die sich großteils auf die gleichen Anlagen beziehen? • Fragestellungen: • Umgang mit Parallelimplementierungen? • Erfüllung der unterschiedlichen Anforderungen in den unterschiedlicher RL? • Berücksichtigung der BREFs?

11. Ergebnisse Workshop 3Zusammenspiel IPPC-RL und andere EU-RL • IPPC-RL • VT: Flexibilität, ermöglicht Sprung zu neuen Technologien und Berücksichtigung der lokalen Situation • NT der Flexibilität: Wettbewerbsverzerrungen, missbräuchliche Verwendung • Wunsch: transparenter Umsetzung; strenge Anforderungen an Berichte und Kontrolle • BAT Dokumente mit viel technischer Information und BAT Werten

12. Ergebnisse Workshop 3Zusammenspiel IPPC-RL und andere EU-RL • LCP - WID • Mehrwert : geben verbindliche Mindeststandards vor (Sicherheitsnetz) • Emissionsgrenzwerte: transparent, Sicherheit für Anlagenbetreiber, wenig Interpretationsaufwand • In der LCP sind die Emissionsgrenzwerte hoch • Anforderungen der IPPC RL sind unbeschadet dieser Richtlinien zu erfüllen (BREF Interface) • Diskrepanz zwischen Emissionsgrenzwerten und BAT Technologien bzw. BAT Werten

13. Vorschläge Workshop 3Zusammenspiel IPPC-RL und andere EU-RL • Klärung offener Fragen bzw. Leitlinien zu: • Implementierung der Energieeffizienz • Behandlung indirekter Emissionen • Abfallbehandlung • Fallstudien • Sicherstellung der Dynamik zwischen IPPC RL und WID/LCP • Szenarien: • IPPC RL belassen und sektorale RL überarbeiten • IPPC RL belassen/überarbeiten und sektoralen RL durch Anhänge in der IPPC RL ersetzen

14. Workshop 4 Wie kann eine gute und effiziente Anwendung der IPPC RL weiter gefördert werden? • Hintergrund: zur Erreichung hoher Umweltstandards in Europa muss die RL in den MS gebräuchlich sein – wie kann die Implementierung der IPPC RL verbessert werden? • Fragestellungen: • Verbesserungsmöglichkeiten der nationalen Implementierung? • Verbesserungsmöglichkeiten der BREFs? • Weitere Leitfäden für die Anwendung von BAT?

15. Ergebnisse Workshop 4:IPPC RL in der Zukunft national • Unterstützung der Genehmigungsbehörden durch: • Übersetzung der BREFs • Nationale Gesetze und Verordnungen • Arbeitshilfen auf Basis der BAT Dokumente, z.B.: Checklisten • EU weiter Informationsaustausch zwischen den Behörden • Zusammenarbeit mit der Industrie verbessern • Nationale Arbeitsgruppen • Diskussion vor Genehmigung • Einfachere Genehmigung und vorgegebene Antragsunterlagen

16. Ergebnisse Workshop 4:IPPC RL in der Zukunft EU weit • Verbesserung der BREFs • Ausbau des BAT Kapitels (Checklisten) • Ausführliche Zusammenfassung und BAT Werte in Zusammenfassung • Mehr Querverweise in den BREFs • Bei der Überarbeitung: Klare Vorgaben für die Überarbeitung und Konzentration auf wesentliche Inhalte • Bedarf an weiteren Richtlinien/Leitlinien? • Offizielle Position der EU Kommission zu manchen Themen (z.B: Kapazität) • Konsistente Definitionen in allen Richtlinien • Engere Verbindung sektoraler RL mit der IPPC RL

17. Wesentliche Ergebnisse - Podium • BREFs werden in den MS für Genehmigungen und Gesetzgebung herangezogen • Bei der Überarbeitung besteht der Wunsch nach Verbesserung der BREFS • Position der BREFS soll weiter gestärkt werden • Wunsch nach mehr Informationsaustausch zwischen den Genehmigungsbehörden auf EU Ebene

18. Wesentliche Ergebnisse - Podium • Altanlagenanpassung heißt Bescheid und dessen Einhaltung • Einhaltung des Umsetzungsdatums zur Altanlagenanpassung wird von der EU überprüft werden • Qualität der Bescheide und Emissionsgrenzwerte großer Anlagen werden von der Kommission überprüft • EU Kommission wird Zusammenspiel der IPPC RL und anderen RL prüfen • IPPC RL wird überarbeitet

19. Interessante Vorträge • L. Graff (DG Environment)The review of the IPPC Directive • M. Petitjean (Ministry of the Walloon Region)More efficient and simpler monitoring and reporting • H. Hyytiä (Environment Institute Finnland)IPPC and POPs – The Stockholm Convention and the UN-ECE Protocol on POPs • A. Indorf (International Finance Corporation)The international impact on the IPPC Directive- Benefits for the environment and industry from the perspecive of the World Bank • Vorträge: www.ecologic-events.de

20. DANKE für Ihre Aufmerksamkeit