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Präsentation zum Europäischen Parlament. Europäisches Parlament, Straßburg. Inhalt. 1.Organe und beratende Einrichtungen der Europäischen Union 2.Kompetenzen des Europäischen Parlaments 3.Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament 4.Sitzverteilung im Europäischen Parlament

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Präsentation zum Europäischen Parlament

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Presentation Transcript


Pr sentation zum europ ischen parlament

Präsentation zum Europäischen Parlament

Europäisches Parlament, Straßburg


Inhalt

Inhalt

1.Organe und beratende Einrichtungen der Europäischen Union

2.Kompetenzen des Europäischen Parlaments

3.Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament

4.Sitzverteilung im Europäischen Parlament

5.Die Fraktionen des Europäischen Parlaments

6.Vertrag über eine Verfassung für Europa

7.Zentrale Fortschritte durch die Verfassung

8.Verfassung – Ernennung der Europäischen Kommission

9.EU-Haushalt 2005 (Ausgaben)


Organe und beratende einrichtungen der eu

Europäischer Rat

Europäische Kommission

Rat der Europäischen Union

Europäisches Parlament

732 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedstaaten –

direkt gewählt

Organe und beratende Einrichtungen der EU

Vorschläge

Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof

Vertrauens- und

Misstrauens-votum

Kontrolle

Haushalts-kompetenz

Mitentscheidung Konsultation

Europäischer Rechnungshof

Europäische Zentralbank

Wirtschafts- und Sozialausschuss

Ausschuss der Regionen


Kompetenzen des europ ischen parlaments

Kompetenzen des Europäischen Parlaments

Mitentscheidung

Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit.

Kontrolle der Kommission

Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen oder stürzen.

Zustimmung zur Erweiterung der EU

Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue Mitglieder aufnehmen.

Haushalt

Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird.


Demokratische kontrolle durch das europ ische parlament

Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament

Vertrauensvotum

Wahl des

Kommissionspräsidenten und der Kommissare

Misstrauensvotum

Möglicher Sturz der Kommission

Untersuchungs-ausschüsse

Aufklärung von Missständen

Haushaltskontrolle

Überwachung der

Haushaltsführung der

Kommission


Sitzverteilung im europ ischen parlament

732Sitze im Parlament

Sitzverteilung im Europäischen Parlament


Die fraktionen des europ ischen parlaments

EVP-ED - Fraktion der Europäischen Volks-

partei (Christdemokraten) und

europäischer Demokraten

SPE - Sozialdemokratische

Fraktion im Europäischen

Parlament

202

268

ALDE/ADLE: Fraktion der

Allianz der Liberalen und

Demokraten für Europa

Grüne/EFA - Fraktion der

Grünen / Freie Europäische

Allianz

88

28

KVEL/NGL - Konföderale

Fraktion der Vereinigten Euro-

päischen Linken / Nordische Grüne

Linke

42

27

36

41

IND/DEM: Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie

UEN: Fraktion Union für das Europa der Nationen

FL - Fraktionslose

Die Fraktionen des Europäischen Parlaments

Stand: Februar 2005


Vertrag ber eine verfassung f r europa

Vertrag über eine Verfassung für Europa

  • Teil I

  • Vorschriften verfassungsrechtlicher Natur

  • Die Präambel

  • Teil IV

  • Allgemeine- und Schlussbestimmungen

  • Teil II

  • Charta der Grundrechte

Teil III

Politikbereiche und Vorschriften über die Arbeitsweise der Institutionen


Zentrale fortschritte durch die verfassung

Zentrale Fortschritte durch die Verfassung

Vereinfachung

ein einziger Text

bessere Abgrenzung der Zuständigkeiten

Mehr Demokratie

stärkere Mitentscheidungs- und Haushaltsrechte des Europäischen Parlaments

das Mitentscheidungsverfahren wird Regelverfahren

stärkerer Einfluss des Europäischen Parlaments bei der Wahl des Kommissionspräsidenten stärkere Rolle der nationalen Parlamente

Möglichkeit eines Bürgerbegehrens

Transparenz

Öffentliche Tagungen des Rates in seiner Eigenschaft als Gesetzgeber

Effizienz

Einschränkung des Vetorechts im Rat

Ernennung eines Präsidenten im Europäischen Rat

Ernennung eines EU-Außenministers

Legitimität

Doppelte Mehrheit (Mehrheit von 55% der Mitgliedstaaten und 65% der Bevölkerung) bei

Abstimmungen im Rat


Verfassung ernennung der europ ischen kommission

Verfassung - Ernennung der Europäischen Kommission

5. Im Falle der Zustimmung ernennt der Rat mit qualifizierter Mehrheit die neue Kommission

4. Europäisches Parlament: Vertrauensvotum für die gesamte Kommission

3. Der Rat benennt mit dem designierten Präsidenten die übrigen Kommissare

2. Europäisches Parlament:wählt den Kommissionspräsidenten

1. Der Rat nominiert mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten und muss dem Ergebnis der Europawahl Rechnung tragen


Eu ausgaben haushalt 2005

Ausgleichszahlungen 1,2%

Heranführungshilfe 3,1%

Agrarpolitik 46,2%

Reserven 0,4%

Verwaltung 6,0%

Externe Politik 5,2%

Interne Politik 7,4%

Strukturpolitik 30,5%

EU-Ausgaben Haushalt 2005

Gesamtvolumen: 106,3 Milliarden Euro


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