Gliederung
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Gliederung:. 01. Einführung 02. Das Ziel der Vollbeschäftigung 03. Das Ziel der Geldwertstabilität 04. Das Ziel eines angemessenen wirtschaftlichen Wachstums 05. Die theoretischen Grundlagen der Beschäftigungspolitik

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Gliederung

Gliederung:

01. Einführung

02. Das Ziel der Vollbeschäftigung

03. Das Ziel der Geldwertstabilität

04. Das Ziel eines angemessenen wirtschaftlichen Wachstums

05. Die theoretischen Grundlagen der Beschäftigungspolitik

06. Die theoretischen Grundlagen der Stabilisierungspolitik

07. Die theoretischen Grundlagen der Wachstumspolitik

08. Die geld- und außenwirtschaftspolitischen Mittel

09. Die finanzpolitischen Mittel

10. Die einkommenspolitischen Mittel

11. Institutionelle Maßnahmen

12. Die Träger der Konjunktur- und Wachstumspolitik


Kapitel ix die finanzpolitischen mittel der konjunktur und wachstumspolitik

Kapitel IX: Die finanzpolitischen Mittel der Konjunktur- und Wachstumspolitik


Gliederung1

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Gliederung2

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Frage 1 welcher unterschied besteht zwischen einer neutralen finanzpolitik und einer fiskalpolitik

Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neutralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ?

1. Das Konzept der neutralen Finanzpolitik

a) Die These von der Selbstheilungskraft der Marktwirtschaft

b) Ausgeglichenes Budget = neutrales Budget !

2. Kritik I Das Haavelmoo-Theorem:

a) Multiplikatorwirkung von 1

aa) statische Betrachtung

bb) dynamische Betrachtungsweise

3. Kritik II: Die Position der Keynes-Schule

a) Marktmängel

b) Klassische Gegenkritik:

aa) Ineffizienz

bb) unerwünschte Sekundärwirkungen

cc) politisch bedingte Konjunkturzyklen

4. Reform des fiskalpolitischen Instrumentariums


Gliederung

Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neutralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ? (1)

  • Das Konzept der neutralen Finanzpolitik

    • Die These von der Selbstheilungskraft der Marktwirt-schaft

    • Ausgeglichenes Budget = neutrales Budget !

  • Kritik I Das Haavelmoo-Theorem:

    • Multiplikatorwirkung von 1

    • statische Betrachtung

    • dynamische Betrachtungsweise


Expansiver effekt aufgrund h herer ausgabenneigung des staates

Expansiver Effekt aufgrund höherer Ausgabenneigung des Staates

mit a + b = 1

 AN St = 1

 AN pr < 1

AN ges := a * AN St + b * AN pr

a   Budgetverlängerung  AN ges (ceteris paribus)

 Y 

AN ges: Durchs. Ausgabenneigung der Volkswirtschaft

a: Anteil des Staates an Y

AN St: Ausgabenneigung des Staates

b: Anteil der privaten HH an Y

AN pr: Ausgabenneigung der privaten HH


Dynamische betrachtungsweise

Dynamische Betrachtungsweise

Annahme : dA St0= 1 Mrd

Periode 0 dT 0= 1 Mrd

 dY 0= 1 Mrd

Für alle Perioden t  { 1,2,... } :

da C t= f (Y t-1)  c Stz = c AgE = const.

 |dY t( dC Stz )|¯ = |dY t ( dC AgE)| ­

 dY t = 0 !

cStz: Konsumquote der Steuerzahler

cAge : Konsumquote der Ausgabenempfänger


Gliederung

Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neutralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ? (2)

  • Kritik II: Die Position der Keynes-Schule

    • Marktmängel

  • Klassische Gegenkritik:

    • Ineffizienz,

    • unerwünschte Sekundärwirkungen,

    • politisch bedingte Konjunkturzyklen.

  • Bemühungen der Nachkriegszeit, Effizienzmängel zu verringern:

    • Steuererhöhungen auf dem Verordnungswege


Fazit 1a

Fazit: (1a)

  • Vor der Weltwirtschaftskrise waren die Regierungen in der Regel bestrebt, das Staatsbudget so anzusetzen, dass von ihm keine Wirkungen auf die Konjunkturlage ausgehen.

  • Man sprach von dem Konzept einer neutralen Finanzpolitik.

  • Als neutral galt in früheren Zeiten die finanzpolitische Tätigkeit des Staates so lange, als das Staatsbudget ausgeglichen war.

  • Hinter dieser Vorstellung stand die Annahme, dass von den Staatsausgaben die gleichen, aber entgegengesetzt gerich-teten Wirkungen auf die makroökonomischen Größen aus-gingen wie von den Steuereinnahmen.


Fazit 1b

Fazit: (1b)

  • Im Rahmen des Haavelmotheorems konnte gezeigt werden, dass von einem ausgeglichenen Budget sehr wohl Einflüsse auf die konjunkturelle Lage ausgehen können.

  • Unterstellt man, dass die durch die staatliche Aktivität begünstigten Einkommensempfänger eine gleich hohe Konsumneigung wie die Steuerzahler haben, so führt eine Erweiterung des ausgeglichenen Staatsbudgets von 100 zu einer Vergrößerung des Nettosozialproduktes von ebenfalls 100.

  • Der Mulitplikator einer Veränderung des ausgeglichenen Budgets ist somit gleich eins.

  • Dieser expansive Effekt erklärt sich daraus, dass die privaten Haushalte stets eine geringere Ausgabenneigung als der Staat aufweisen.


Gliederung3

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Frage 2 gen gt eine ankurbelung der konjunktur

Frage 2: Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

1. Multiplikatortheorie spricht für permanenten Eingriff

2. Die These von der Bedeutung des Investitionsklimas

3. Die Berücksichtigung des Akzeleratorprinzips


Frage 2 gen gt eine ankurbelung der konjunktur1

Frage 2: Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

  • Multiplikatortheorie spricht für permanenten Eingriff

  • Die These von der Bedeutung des Investitionsklimas

    • Einmalige Konjunkturspritzen verbessern kurzfristig das Investitionsklima

  • Die Berücksichtigung des Akzeleratorprinzips spricht für einmalige Eingriffe


Konjunkturmodel samuelson

Konjunkturmodel Samuelson


Fazit 2a

Fazit: (2a)

  • Während der Weltwirtschaftskrise wurde die Frage diskutiert, ob es eines permanenten Eingreifens von Seiten des Staates bedürfe

  • oder ob eine einmalige Konjunkturspritze genüge, um das Wirtschaftssystem aus der Krise herauszuholen.

  • In den Anfangsjahren der Krise überwog die Meinung, dass der Staat die Konjunktur lediglich ankurbeln müsse und dass das Wirtschaftssystem - einmal wiederum in Gang gebracht - selbst in der Lage sei, ein hohes Beschäftigungsniveau aufrechtzuerhalten.

  • Beschränken wir uns auf die Multiplikatortheorie, so lässt sich eindeutig feststellen: Eine einmalige Erhöhung der Staatsaus-gaben wird das Volkseinkommen und mit ihm auch den Grad der Beschäftigung nur vorübergehend erhöhen.

  • Will man das Einkommensniveau auf lange Sicht anheben, so bedarf es auch eines permanenten Einsatzes der fiskalpoli-tischen Mittel.


Fazit 2b

Fazit: (2b)

  • Berücksichtigen wir neben der Multiplikatortheorie auch das Akzelerationsprinzip, so fallen die Schlussfolgerungen keines-falls mehr so eindeutig aus.

  • Wie P.A. Samuelson gezeigt hat, können von einmaligen Veränderungen der effektiven Nachfrage (also auch von einmaligen Staatsausgabenerhöhungen) durchaus kumulative Effekte ausgehen,

  • und das Volkseinkommen für mehrere Perioden auf das Vollbeschäftigungsniveau anheben.


Gliederung4

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Frage 3 was spricht f r eingebaute stabilisatoren

Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ?

1. Zur Definition eingebauter Stabilisatoren

2. Beispiel: Steuerprogression

3. Beispiel: Arbeitslosenversicherung

4. Vorteil eingebauter Stabilisatoren: kein inside lag

5. Nachteil: keine Berücksichtigung der augenblickl. Situation


Frage 3 was spricht f r eingebaute stabilisatoren 1

Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ?(1)

  • Zur Definition eingebauter Stabilisatoren

  • Beispiel: Steuerprogression

    • Hochkonjunktur : Nachfragedämpfung notwendig

      • da Y steigt, steigt Steuersatz

      • da Steuersatz steigt, sinkt Konsumquote

      •  Stabilisatorwirkung

  • Beispiel: Arbeitslosenversicherung

    • Rezession: Nachfragestimulation notwendig

      • da Y sinkt, sinkt Beitragssumme

      • da Arbeitslosigkeit steigt, steigt die Ausgabensumme

      • da die Ausgabensumme steigt, steigt die Nachfrage

      •  Konjunkturbelebung


Beispiel steuerprogression

Beispiel: Steuerprogression

Hochkonjunktur : Nachfragedämpfung notwendig:

  • da Y steigt, steigt Steuersatz

  • da Steuersatz steigt, sinkt Konsumquote

  •  Stabilisatorwirkung


Beispiel arbeitslosenversicherung

Beispiel: Arbeitslosenversicherung

Rezession: Nachfragestimulation notwendig

  • da Y sinkt, sinkt Beitragssumme

  • da Arbeitslosigkeit steigt, steigt Ausgaben-summe

  • da Ausgabensumme steigt, steigt Nachfrage

  •  Konjunkturbelebung


Gliederung

Keynes Modell

S

I

S+b

Arb.-Geld

S

<<45°

I

Y

YArb

Y0

Yvoll


Frage 3 was spricht f r eingebaute stabilisatoren 2

Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ?(2)

  • Vorteil eingebauter Stabilisatoren: kein inside lag

  • Nachteil: keine Berücksichtigung der augenblicklichen Situation


Fazit 3a

Fazit: (3a)

  • Im Rahmen der konjunkturpolitischen Diskussion wurde die Frage diskutiert, ob sich der Staat gewisser automatisch wirkender Mechanismen (built-in-flexibility) bedienen solle oder

  • ob der Staat ein Instrumentarium bevorzugen solle, das jeder-zeit autonome Entscheidungen ermögliche.

  • Automatisch wirkende Mechanismen liegen z.B. in der Arbeitslosenversicherung oder in der Steuerprogression vor.

  • Innerhalb der Arbeitslosenversicherung steigen in Zeiten der Rezession und Depression automatisch die Ausgaben an (es werden Arbeitslosengelder gewährt)

  • die Beitragseinnahmen gehen aufgrund des Rückganges der Leistungseinkommen zurück.


Fazit 3b

Fazit: (3b)

  • Der Zuwachs in den Ausgaben vergrößert das Niveau der Konsumausgaben, ohne dass dieser expansive Effekt durch kontraktive Wirkungen von Seiten der Beitragseinnahmen kompensiert wird.

  • Auch von der Steuerprogression gehen konjunkturstabi-lisierende Effekte aus. Steigt das Einkommen aus konjunk-turellen Gründen an, so nehmen die Steuereinnahmen wegen der Progression überproportional zu.

  • Automatisch wirkende Mechanismen haben den Vorteil, das sie von keinem inside lag begleitet sind, also schneller wirken und

  • das sie auch dann in Wirkung treten, wenn die konjunk-turpolitisch notwendigen Maßnahmen unpopulär sind und wenn die Politiker aus wahltaktischen Gründen nicht bereit sind, diese Maßnahmen zu beschließen.


Gliederung5

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Frage 4 was spricht f r antizyklische was f r kompensatorische fiskalpolitik

Frage 4: Was spricht für antizyklische, was für kompensatorische Fiskalpolitik ?

1. Definition der antizyklischen Politik

2. Definition der kompensatorischen Politik

3. Bedeutung des Nationalbudgets

4. Kritik an einer antizyklischen Politik


Frage 4 was spricht f r antizyklische was f r kompensatorische fiskalpolitik1

Frage 4: Was spricht für antizyklische, was für kompensatorische Fiskalpolitik ?

  • Definition der antizyklischen Politik

  • Definition der kompensatorischen Politik

  • Bedeutung des Nationalbudgets

Effektive NachfrageStillegung

InvestitionenErsparnis

ExporteImporte

-----------------------------------------------

StaatsausgabenSteuern

exogen

exogen

A St - T =!= I - S + (Ex - Im)

  • Kritik an einer antizyklischen Politik


Nationalbudget

Nationalbudget

Effektive NachfrageStillegung

InvestitionenErsparnis

ExporteImporte

-----------------------------------------------

StaatsausgabenSteuern

exogen

exogen

A St - T =!= I - S + (Ex - Im)


Fazit 4a

Fazit: (4a)

  • Im Rahmen der Diskussion um eine zweckmäßige Fiskalpolitik wurde die Frage diskutiert, ob sich der Staat antizyklisch oder kompensatorisch verhalten solle.

  • Eine antizyklische Fiskalpolitik verlangt, dass der Staat in den Zeiten, in denen die effektive Nachfrage das potentielle Güter-angebot übersteigt, Einkommensteile stilllegt und

  • in den Zeiten, in denen die Nachfrage zu gering ist, neue Nachfrage entfaltet.

  • Diesem Konzept liegt die Vorstellung zugrunde, dass über den gesamten Konjunkturzyklus hinweg die effektive Nachfrage dem potentiellen Güterangebot entsprechen soll,

  • sodass die in Zeiten des Konjunkturabschwunges notwendig gewordenen Defizite durch die Überschüsse, die in Zeiten des Konjunkturaufschwunges aufgebracht werden, kompensiert werden können.


Fazit 4b

Fazit: (4b)

  • Nun kann man bezweifeln, ob das Nachfragedefizit in der Rezession gerade dem Nachfrageüberschuss in der Hoch-konjunktur entspricht.

  • In diesem Falle kommt es weniger auf den Ausgleich im Konjunkturzyklus an als darauf, dass in jeder Periode das Nationalbudget ausgeglichen wird.

  • Um diese Forderung von der Politik einer antizyklischen Fiskalpolitik abzuheben, sprach man von einer kompensa-torischen Fiskalpolitik.

  • Ziel dieser Politik ist es, das Nationalbudget, die Gegen-überstellung von effektiver Nachfrage und Gesamtangebot bzw. von Kaufkraftschöpfung und Kaufkraftstillegung in jeder Periode zum Ausgleich zu bringen.


Gliederung6

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Gliederung

Frage 5: Wie unterscheiden sich das deficit spending vom deficit without spending und vom spending without deficit ?

1. Frage nach der unterschiedlichen quantitativen Effizienz:

a) Deficit spending

b) Deficit without spending

c) Spending without deficit

2. Frage nach der politischen Realisierbarkeit

3. Frage nach den Sekundärwirkungen


Gliederung

Frage 5: Wie unterscheiden sich das deficit spending vom deficit without spending und vom spending without deficit ?

Frage nach der unterschiedlichen quantitativen Effizienz

Deficit spending:

Deficit without spending:

Spending without deficit:

  • Frage nach der politischen Realisierbarkeit

  • Frage nach den Sekundärwirkungen


Deficit spending

Deficit spending


Deficit without spending

Deficit without spending:


Gliederung

Haavelmo-Theorem

S 1 + T 1

S,I

S 0 + T 0

S 1 + T 0

 A St =  T

I + Ast

Def.: s Y = s prv * ( 1-t )

da s prv = const.

Þ wenn t steigt

dann sinkt s Y

Y

 T


Fazit 5a

Fazit: (5a)

  • Die Forderung, der Staat solle das Nachfragedefizit der privaten Wirtschaft durch einen Nachfrageüberschuss von Seiten des Staates kompensieren, lässt sich auf unterschied-liche Weise realisieren.

  • Drei Möglichkeiten wurden diskutiert:

  • Deficit spending: Der Staat erhöht die Ausgaben, ohne die Steuereinnahmen anzuheben.

  • Deficit without spending: Ein Nachfrageüberschuss kann auch dadurch erzielt werden, das der Staat die Steuereinnahmen bei gleichbleibendem Staatsausgaben-volumen senkt.

  • Spending without deficit: Im ersten Abschnitt dieses Kapitels hatten wir bereits gesehen, dass auch von einer Erweiterung eines ausgeglichenen Budgets expansive Effekte ausgehen.


Fazit 5b

Fazit: (5b)

  • Für welche dieser 3 Arten der kompensatorischen Fiskalpolitik sich der Staat entscheidet, hängt vor allem von drei Fragen ab:

  • Wie unterscheiden sich die einzelnen Maßnahmen in ihrer quantitativen Effizienz voneinander?

  • Welche Maßnahmen lassen sich politisch besser realisieren?

  • Welche unterschiedlichen Sekundärwirkungen gehen von den einzelnen Maßnahmen aus?

  • Beschränkt man sich auf die Frage der Effizienz, so weist das deficit spending den höchsten und das spending without defict den geringsten Multiplikator auf.


Gliederung7

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Frage 6 auf welche weise kann ein defizit finanziert werden

Frage 6: Auf welche Weise kann ein Defizit finanziert werden ?

1. Arten der Finanzierung:

a) Finanzierung aus einem vorher angesammelten Überschuss,

b) Finanzierung durch Kapitalmarktmittel,

c) Finanzierung bei gleichzeitiger Geldschöpfung.

2. Das Problem des crowding out: ( G St - T )   i   I 


Frage 6 auf welche weise kann ein defizit finanziert werden1

Frage 6: Auf welche Weise kann ein Defizit finanziert werden ?

  • Arten der Finanzierung:

    • Finanzierung aus einem vorher angesammelten Überschuss,

    • Finanzierung durch Kapitalmarktmittel,

    • Finanzierung durch Aufnahme eines Kredites bei gleichzeitiger Geldschöpfung.

  • Das Problem des crowding out:

    • ( A St - T )   i   I 


Fazit 6a

Fazit: (6a)

  • Im Rahmen der fiskalpolitischen Diskussion wurde die Frage erörtert, auf welche Weise das Defizit des Staates finanziert werden soll. Folgende Finanzierungsarten lassen sich unter-scheiden:

  • Finanzierung aus einem vorher angesammelten Überschuss,

  • Finanzierung durch Kapitalmarktmittel,

  • Finanzierung durch Aufnahme eines Kredites bei gleichzeitiger Geldschöpfung.

  • Die Entscheidung zugunsten der einen oder der anderen Finanzierungsart hängt wiederum von der Beantwortung der Frage ab, in welcher Weise diese Instrumente als effizient gelten können,

  • wie sich diese einzelnen Finanzierungsarten politisch durchsetzen lassen (ob z.B. eine Finanzierung durch Notenbankkredite von der Verfassung ausgeschlossen wird)

  • und welche Nebenwirkungen u.U. von den einzelnen Instrumenten ausgehen.


Fazit 6b

Fazit: (6b)

  • Eine Minderung der Effizienz tritt bei einer Finanzierung aus Kapitalmarktmitteln ein, da sich die Tatsache, dass der Staat als Nachfrager auf dem Kapitalmarkt auftritt, zinssteigernd auswirkt und

  • da die Zinssteigerung zu einer Verringerung der effektiven Nachfrage führt.

  • Sofern in Zeiten der Rezession und Depression die Liquiditäts-präferenz hoch und die Zinselastizität der Nachfrage gering ist, kommt diesen Effizienzminderungen allerdings nur eine untergeordnete Bedeutung zu.


Gliederung8

Gliederung:

01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik

02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur?

03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik

04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik

05. Deficit (without) spending, spending without deficit

06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits

07. Zur Problematik der Staatsverschuldung


Frage 7 wie ist eine staatsverschuldung zu bewerten

Frage 7: Wie ist eine Staatsverschuldung zu bewerten ?

1. Maßstab privater Haushalt

2. Staatsverschuldung verfassungswidrig ?

3. Effektive Kontrolle nur bei ausgeglichenem Budget ?

4. Staatsverschuldung inflationär ?

5. Bereicherung auf Kosten der zukünftigen Generation?


Frage 7 wie ist eine staatsverschuldung zu bewerten1

Frage 7: Wie ist eine Staatsverschuldung zu bewerten ?

  • Maßstab privater Haushalt: langfristige Verschuldung unerwünscht ?

  • Staatsverschuldung verfassungswidrig ?

  • Effektive Kontrolle nur bei ausgeglichenem Budget ?

  • Staatsverschuldung inflationär ?

    • ( A St - T )  Y  = ( P * X )  (beide variabel)

  • Anteil der unproduktiven Transfereinkommen am Gesamteinkommen steigt.

  • Bereicherung der gegenwärtigen Generation auf Kosten der zukünftigen Generationen ?


Gliederung

SCHULDEN ALS GENERATIONENPROBLEM

Gegenwart: ( A St - T)  beabsichtigte Wirkung: Y 

mögliche Wirkung: i   I Þ Y¯

Zukunft: Tilgung notwendige Folge: T   E pr  ?

Kritik: kein Vermögensverlust, da Steuern voll zurückfließen

Gegenkritik:falls crowding-out in der GegenwartY geringer als beabsichtigt


Fazit 7a

Fazit: (7a)

  • Unabhängig von der Frage, inwieweit eine defizitäre Fiskal-politik zu der erwünschten Konjunkturbelebung und Steige-rung des Beschäftigungsgrades führt, begegnete die konjunkturpolitisch motivierte Forderung nach einer Verschul-dung des Staates einer Vielzahl von Einwänden:

  • Genauso wie ein privater Haushalt dürfe sich auch der Staat als öffentlicher Haushalt nicht verschulden.

  • Der Forderung nach einer defizitären Konjunkturpolitik stehe die Verfassungsvorschrift entgegen, dass das Budget des Staates ausgeglichen sein müsse.


Fazit 7b

Fazit: (7b)

  • Unabhängig davon, welche Auslegung die Forderung nach ausgeglichenem Budget im Verfassungsrecht erhalte, werde ein ausgeglichenes Budget gefordert, da nur auf diese Weise die Politiker einer echten politischen Kontrolle unterlägen.

  • Bei einer Verschuldung des Staates bereichere sich die gegenwärtige Generation auf Kosten der zukünftigen.

  • Eine Benachteiligung der zukünftigen Generationen ist aller-dings nur dann zu erwarten, wenn aufgrund falscher incentives (z. B. durch gleiche Zinserträge für risikoarme Staatspapiere wie für risikoreiche Aktien) das wirtschaftliche Wachstum vermindert wird.


Gliederung

Ende


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