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14. Februar 2008 9:00 – 12:00 Uhr

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Patentinformation für Einsteiger. 14. Februar 2008 9:00 – 12:00 Uhr. Was erwartet Sie?. Übersicht Gewerbliche Schutzrechte Patente , Verfahren und Dokumentaufbau Hochschulerfindungen Gute Gründe für die Patentrecherche Neuheitsschädigung, Innovationsgewinn, Schutz vor Patentverletzung

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Presentation Transcript
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Patentinformation für Einsteiger

14. Februar 2008

9:00 – 12:00 Uhr

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Was erwartet Sie?

  • Übersicht Gewerbliche Schutzrechte
    • Patente, Verfahren und Dokumentaufbau
  • Hochschulerfindungen
  • Gute Gründe für die Patentrecherche
    • Neuheitsschädigung, Innovationsgewinn, Schutz vor Patentverletzung
  • Pause
  • Einführung in die Patentrecherche
    • Recherchetypen und Recherchestrategien
  • Patentdatenbanken
  • Pause
  • Übungen
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Patent

  • Recht zur alleinigen * Herstellung * Anwendung * Vermarktung * Lizenzvergabe
  • Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche
  • Importverbot, Beschlagnahmung/Vernichtung

Schutzvoraussetzungen

  • Neuheit
  • Erfindung
  • Gewerbliche Anwendbarkeit
  • Laufzeit max. 20 Jahre!
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Patente/Gebrauchsmuster: Unterscheidung

  • ein Patent schützt technische Gegenstände und Verfahren
  • ein Gebrauchsmuster wird auch als „kleines Patent“ bezeichnet
    • kein Schutz von Verfahren
    • geringerer Anspruch an die Erfindungshöhe
    • keine inhaltliche Prüfung
    • schlechtere gerichtliche Durchsetzbarkeit
    • Laufzeit: max. 10 Jahre
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Offenlegungsschrift

Patentschrift

Nach: Schramm, Reinhard: D 14 Patentinformation

In: Kuhlen, Rainer (Hrsg.):Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation

Patente – Verfahren beim DPMA I

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Patente – Verfahren beim DPMA II

Kosten

Zahlung von Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung

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Was

Aufbau eines Patentdokuments

Wann

Wo

Wer

Was

Schriftart,Schriftcode,Hauptklasse,

Entgegenhaltungen

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Codierung der Patentschriftenarten ab 2004*

A1...8/9Offenlegungsschrift

B3Patentschrift als 1. Publikation; „überrollt“

B4...8/9Patentschrift als 2. Publikation

C5...8/9Geänderte Patentschrift

T1...8/9Übersetzung Europäischer Patentanmeldungen

U1.. 8/9Gebrauchsmuster

* gemäß WIPO-Standard

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Schutzwirkung

  • Nationale Patentanmeldungen - Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet
  • Europäische Patentanmeldung (EP-Verfahren)- Einreichung beim EPA oder einem Patentamt, das Vertragsmitglied ist
  • - Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) - Sachprüfung, Erteilung
  • - Validisierung in den benannten Ländern (Zerfall in nationale Phasen)
  • Internationale Patentanmeldung(PCT-Verfahren)
    • Anmeldung bei der WIPO über das DPMA oder EPA
    • Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift)
  • - Sachprüfung, vorläufiger Internationaler Prüfungsbescheid
  • - Einleitung der nationalen (regionalen) Phasen (z.B. DE, EP...)
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Ämter / Organisationen

DPMA: Deutsches Patent- und Markenamt

  • http://www.dpma.de/

EPO: Europäisches Patentamt (European Patent Office)

  • http://www.epo.org/

WIPO: World Intellectual Property Organization

  • http://www.wipo.int/portal/index.html.en
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Was

Wann

Wer

Wo

Was

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Schriftartencodes des EPA

A1Europäische Patentanmeldung mit Recherchebericht

A2Europäische Patentanmeldung ohne Recherchebericht

A3 Recherchebericht (gesonderte Veröffentlichung)

A4...8/9Ergänzender Recherchebericht

B1Europäische Patentschrift

B2...8/9Geänderte europäische Patentschrift (nach Einspruchverfahren)

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Was

Wo

Wann

Wer

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Internationaler Anmeldungen nach dem PCT-Vertrag

A1Internationale Patentanmeldung mit Recherchebericht

A2 Internationale Patentanmeldung ohne Recherchebericht

A3 Recherchebericht (gesonderte Veröffentlichung)

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Hochschulerfindung - Wer darf anmelden?

  • Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes §42, 07.02.2002 :
  • - Alle Hochschulangehörigen sind verpflichtet, Arbeitsergebnisse, die eine
  • Neuheit vermuten lassen, in Form einer Erfindungsmeldung der Hochschule
  • zu melden
  • sobald der/die Erfinder/in in einem Arbeitsverhältnis steht (Arbeitsvertrag),gehört die Erfindung der Hochschule
  • gilt also nicht für Diplomanden, Stipendiaten etc.
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Hochschulerfindung

Erfinder

Erfindungsmeldung

Freigabe

Hochschule

Verwaltung

Entscheidung

Inanspruchnahme

Bezahlung (SR)

PROvendis

Bewertung bzgl.

Patentfähigkeit/

Verwertung

Empfehlung

Organisation

Durchführung

Verhandlung

Überwachung

Information

Patentanmeldung

Verwertung

Erlöse

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Verfahren bei Inanspruchnahme

  • Erklärung der Inanspruchnahme an Erfinder
  • Verwertungsauftrag an PROvendis
  • Schutzrechtsanmeldung (i.d.R. über einen Patentanwalt)
  • Verhandlungen mit potentiellen Verwertern (Lizenz- oder Kaufverträge)
  • Abschluss eines Verwertungsvertrages durch PROvendis in Vertretung für RWTH
  • Vertragsadministration durch PROvendis
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Inanspruchnahme / Freigabe

  • Rechtsfolge der Inanspruchnahme:
  • Übergang aller vermögenswerten Rechte an der Erfindung auf die RWTH
  • Rechtsfolge der Freigabe:
  • Freie Verfügbarkeit der Erfinder über die gemeldete Erfindung
  • aber: neue Ergebnisse in dem erfindungsgemäßen Gebiet, die einen neuen Ansatz zeigen, sind wegen möglicher Patentfähigkeit und Vermarktungsrelevanz, der RWTH Aachen zu melden.
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Ansprechpartner

  • Dezernat 4: Technologietransfer und Forschungsförderung
        • Abteilung 4.1:Technologie- und Innovationstransfer
        • Erfindungen und Patente

Bram Wijlands

Templergraben 55 (Hauptgebäude, Raum 021)

Tel.: 0241/80-96606

Fax: 0241/80-92122

E-Mail: [email protected]

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Die Nadel

im

Heuhaufen

finden!

Was ist Patentinformation?

  • Das Patentwesen hat zwei Funktionen:
    • Schutzrechtsfunktion
    • Informationsfunktion
  • Der Datenbestand ist riesig:
    • in 2005 ca. 1,6 MIO Patentanmeldungen weltweit
    • insgesamt liegen ca. 60 MIO Patentveröffentlichungen vor
    • etwa 5,4 MIO Patente sind in Kraft

Quelle: WIPO Patent Report: (2007 Edition),http://www.wipo.int/ipstats/en/statistics/patents/patent_report_2007.html#P173_14118

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DPMA Kennzahlen 2006

Anmeldungen von Schutzrechten

Patente 60.585

Gebrauchsmuster 19.766

Marken 72.321

Geschmacksmuster 51.014

Abgeschlossene Prüfungsverfahren

Patente 38.140

mit Patenterteilung 21.572

56 % !!

Quelle: DPMA-Jahresbericht 2006, S. 9 (http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/jahresberichte.html)

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1. Einsparungen von Doppelentwicklungen

Gute Gründe für die Patentrecherche

  • Ein großer Teil der Patentanmeldungen am DPMA wird wegen fehlender Neuheit zurückgewiesen
  • Verlust von Anmelde- Recherche- und Prüfgebühr
  • U.U. hohe (vermeidbare) Entwicklungskosten

Frühzeitige Neuheitsrecherchen = Informationen zum Stand der Technik

vermeiden „Doppelentwicklungen“ und damit unnötige Kosten!

Eine Patentrecherche sollte immer am Beginn einer Entwicklung stehen!

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2. Patentliteratur ist ein umfassendes technisches Informationsmedium

Gute Gründe für die Patentrecherche

  • Patentschriften sind ein wichtiger Teil der Fachliteratur!
    • gute Zugriffsmöglichkeit durch Ordnung nach der Patentklassifikation
    • vollständiger Überblick, topaktuell
    • großer Reichtum an technischen Details
    • Patentliteratur ist preiswert, leicht beschaffbar und urheberrechtsfrei
    • viele exklusive Informationen, die nirgendwo anders veröffentlicht werden
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3. Patentliteratur ist ein Ideenfundus für technische Probleme

Gute Gründe für die Patentrecherche

  • 94 % der Patente gehören zum „Freien Stand der Technik“
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4. Schutz vor Patentverletzungen

Gute Gründe für die Patentrecherche

  • Sie möchten ein Patent anmelden
    • Verletzungsrecherchen ermitteln Schutzhindernisse
  • Sie haben bereits ein Patent angemeldet
    • Überwachungsrecherchen kontrollieren, ob gegen Ihr Schutzrecht verstoßen wird
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Überblick Recherchetypen I

Fragestellung

Umfang

Art

Welche Schutzrechtsanmeldungen / technischen Lösungen existieren bereits auf einem bestimmten Technologiegebiet?

AllesVollständigkeit unbedingt notwendig

Neuheitsrecherche /Stand der Technik

Verletzt die Nutzung der

technischen Lösung die

Rechte Dritter?

20 –25 JahreVollständigkeit unbedingt notwendig

Verletzungsrecherche

Verfolgung von Patentanmeldungen zu einem Thema / eines Mitbewerbers

Stand der Technik der letzten Wochen in einem bestimmten Gebiet

Überwachungs-

recherche

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Überblick Recherchetypen II

Umfang

Fragestellung

Art

Identifikation aller Dokumente,die den Namen in beliebigerForm in einem der Feldermit Namensangaben enthalten

Welche Firma/Person hat erfunden/angemeldet?

Namensrecherche

Wo wurde angemeldet?(Möglicherweise in mehreren Ländern)

Identifikation aller Anmeldungen zu einer Erfindung inkl. Ländercodes,Klassifizierung und Sprachen

Familienrecherche

Wie ist der Verfahrensstand zu

einer bestimmten Anmeldung

eines Schutzrechtes?

Identifikation des Rechts-

Standes zu einer bestimmtenAnmeldung

Rechtsstandrecherche

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Formalrecherchen: Nummernsuche 1

Ausgangspunkt: Zitierung einer Patentschrift als Literaturhinweis

Büchs J et al.: Fermentationsverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung. DE10 2005 022 045 A1.

Eingabe der angebenen Patentnummer in das in der jeweiligen Datenbank vorgesehene Feld (z.B. DepatisNet: Feld Veröffentlichungsnummer)

Ergebnis: genau dieses eine Dokument wird gefunden

Ist die Suchanfrage unspezifischer gestaltet: z.B.: DE 10 2005 022 045

Ergebnis: hiermit können alle vorhandenen Schriftenarten (also falls vorhanden: A1-A8 bzw. B1-B8) gefunden werden

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Formalrecherchen: Nummernsuche 1

Ausgangspunkt: Zitierung einer Patentschrift als Literaturhinweis

Büchs J et al.: Fermentationsverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung. DE10 2005 022 045 A1.

Eingabe der angebenen Patentnummer in das in der jeweiligen Datenbank vorgesehene Feld (z.B. DepatisNet: Feld Veröffentlichungsnummer)

Ergebnis: genau dieses eine Dokument wird gefunden

Ist die Suchanfrage unspezifischer gestaltet: z.B.: DE 10 2005 022 045

Ergebnis: hiermit können alle vorhandenen Schriftenarten (also falls vorhanden: A1-A8 bzw. B1-B8) gefunden werden

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Formalrecherchen: Namenssuche 1

Ausgangspunkt: Suche nach Patenten des Erfinders und Nobelpreisträgers Grünberg

Eingabe bei Erfinder (DepatisNet): Grünberg

Ergebnis: Patentschriften aller Erfinder mit Namen Grünberg (auch in den Schreibweisen: Grunberg, Gruenberg), Treffermenge: 1195

Fazit: Die eindeutige und deutlich einschränkende Recherche nach genau den Patenten des Nobelpreisträgers Peter Grünberg verlangt die vollständige Eingabe von Vor- und Familiennamen des Erfinders, Treffermenge: 23

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Formalrecherchen: Namenssuche 2

  • Ausgangspunkt: Suche nach Patenten der RWTH Aachen
  • Info: üblicherweise treten Firmen/Forschungseinrichtungen nur als Anmelder auf
  • Frage: Welche Namensform gebe ich ein: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)?
  • 1.Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): RWTH
  • Ergebnis: Patentschriften der RWTH (und verschiedener Institute, Klinikum); 96 Treffer
  • 2. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): RWTH Aachen
  • Ergebnis: Patentschriften der RWTH; 94 Treffer
  • 3. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule
  • Ergebnis: Patentschriften der RWTH; 15 Treffer
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Formalrecherchen: Namenssuche 3

  • Ausgangspunkt: Suche nach Patenten der RWTH Aachen
  • Frage: Welche Namensform verwende ich bei der Recherche: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)?
  • Fazit:
  • Bei der Recherche nach Namen insbesondere von Firmen (und Forschungs- einrichtungen) sind unterschiedliche Namen(sformen) zu beachten.
  • Firmen verändern relativ häufig ihre Namen bzw. verzweigen sich in Mutter- und Tochterunternehmen, die ggf. alle als Patentanmelder auftreten können. Deshalb unbedingt auch Abhängigkeiten von Firmen und Firmenteilen bei der Recherche berücksichtigen.
  • Bei der Recherche unbedingt auch in den Datenbanken angebotene Instrumente wie Hilfetexte, Indexlisten, Corporate Trees (Delphion) nutzen.
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Formalrecherchen: Patentfamilie 1

  • Info: Patentfamilie sind alle zu einem Patent nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen Patente (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern).

Beispiel: eine Firma meldet ihr Patent zuerst in Deutschland an, innerhalb eines Jahres entscheidet sie sich, dieses Schutzrecht auch in Frankreich und in Spanien anzumelden.

Frage: Welche Bedeutung haben Patentfamilien?

  • zeigen die Abhängigkeit/Verbindung von Patenten untereinander auf
  • können Hinweise auf strategisches Handeln in Unternehmen liefern (neue Märkte)
  • liefern Volltexte und (fast) inhaltsgleiche Übersetzungen (besonders von Bedeutung bei „exotischen“ Sprachen, z.B. bei japanischen oder russischen Patenten)
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Formalrecherchen: Patentfamilie 2

  • Info: Patentfamilie sind alle zu einem Patent nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen Patente (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern).

Beispiel: Die Firma Miele aus Gütersloh hat im Mai 2004 ein Schutzrecht für eine Geschirrspülmaschine angemeldet. Gibt es dazu weitere Anmel- dungen (weitere Familienmitglieder) und in welchen Ländern sind sie angemeldet?

Frage: Gibt es zur Offenlegungsschrift DE 10 2004 023 509 A1 weitere Anmeldungen?

Eingabe: im Feld Veröffentlichungsnummer, dann Button „Familienrecherche“ anklicken

Ergebnis: es gibt 4 weitere „Familienmitglieder“:

          • DE 10 2004 023 509 B4
          • EP 1744 655 A1
          • US 2007/0240744 A1
          • WO 2005/112730 A1
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Formalrecherchen: Rechtsstand

  • Info: Die Patentämter führen für die einzelnen Schutzrechtsarten öffentlich zugängliche Register, in denen die Rechts- und Verfahrensstände verzeichnet sind. Die Register für deutsche Schutzrechte sind (bisher) nicht mit den Datenbanken verlinkt. Eine Rechtsstandsrecherche muß also in einer eigenständigen Datenbank (DPINFO) durchgeführt werden.

Frage:Ist ein bestimmtes Patent eines Konkurrenten noch rechtsbeständig?

Recherche in DPINFO: Einstieg über „Patente“, danach Eingabe des Aktenzeichens

  • Beispiel: Wie ist der Rechtsstand der Offenlegungsschrift DE 10 2005 059 104 A1?
  • Recherche-Ergebnis: (Aktenzeichen DE: 10 2005 059 104.3)

UG01 - Kurzer Überblick: 08.12.05 Anmeldetag Die Anmeldung ist nicht anhängig / das Schutzrecht ist erloschen. Letzter Stand des Verfahrens: 20.01.07 Die Anmeldung wurde zurückgenommen / auf das Patent wurde verzichtet (Erfassungsdatum: 25.01.2007)

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Einführung IPC

  • IPC Internationale Patentklassifikation, 8. Aufl. 2006

bislang: - 70.000 Einheiten (Untergruppen), verteilt auf 8 Sektionen

- alle 5 Jahre Revision

  • ECLA Europäische (Fein-) Klassifikation- Erweiterung der IPC; 130.000 Unterklassen
  • DEKLA Deutsche (Fein-) Klassifikation

- s.o., 110.000 Unterklassen

  • US Patentklassifikation- 450 Klassen
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Vergabe der Klassifikationssymbole

  • Durch Patentprüfer nach Eingang der Anmeldung
  • Prüfer bestimmt den technischen Schwerpunkt der Erfindung
  • dadurch Festlegung der Hauptklasse & ggfs. weiterer Nebenklassen
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Die sogenannte Prüfstoff-Klassifikation

  • Internationale Patentdokumente eines Sachgebiets = Prüfstoff
  • Prüfer klassifiziert Dokumente „seines Prüfstoffs“ nach internen Kriterien
  • Zusätzliche Klassifizierung zur Originalklassifikation, wird so in die Datenbanken der Patentämter übernommen!
  • So sind DEKLA des DPMA und ECLA des EPA entstanden
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Sektion > Klasse> Unterklasse >Hauptgruppe oder Untergruppe

(ggf. zusätzliche DEKLA Gruppe)

Beispiel: A23C 3/00 oder A23C 3/02 oder A23C 3/02 A1

A23C 3/00Hauptgruppe

oder

3/02 Untergruppe

oder

3/02 A1 DEKLA Gruppe

Sektion

Klasse

Unterklasse

Hierarchischer Aufbau der IPC

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IPC-Reform: Bedeutung für die Recherche

  • Nur eine (die aktuelle) Ausgabe
  • “Alte” IPC-Symbole bleiben verfügbar
  • Reklassifizierung der gesamten Patentdokumentbestände nach jeder Revision!!!- Aufbau der Master Classification Database (MCD)- 90 % aller Dokumente in der MCD sind reklassifiziert!*

* Quelle: EPO 10/2006

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Felder für die Klassenrecherche in DepatisNet:

    • ICB = Originalklassifikation
    • ICP = DEKLA
    • MCD= Reklassifikation

IC = ICB + ICP + MCD

Mehrfachklassifikation von Patentdokumenten

Originalklassifikation

Reklassifikation mit IPC 8

Prüfstoffklassifikation DEKLA/EKLA

Empfehlung

  • Recherche mit Klassifikationssymbolen:- alle vorhandenen Klassifikationsdaten nutzen! größerer Recall, mehr Ballast
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Suchbegriffe finden – Detaillierung der Fragestellung

  • Beschreibung des technischen Sachverhalts, zu dem Informationen gesucht werden
  • Zerlegung des technischen Sachverhalts in Aspekte, die jeweils als eigenständige Suchanfrage zu formulieren sind
  • Beispielthema: Parkassistenz mit einer die Umgebungsdaten aufnehmenden Kamera, die dem Fahrzeugführer anschließend bildlich dargestellt werden*

* Entnommen aus: PATON SEARCH - Ausgewählte Rechercheberichte

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Suchbegriffe finden

  • Quellen für Suchworte:
    • Ausgangsdokument (Proberecherche)
    • Technischer Thesaurus
    • Fachlexika
    • Akronymlexika
    • Fremdsprache: Patentfamiliendokumente
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Ermittlung der relevanten Haupt- und Nebenklassen

  • Ausgangsdokument - welche Klassen? - eignen sich diese zur Deskription des Recherchegegenstands?
  • Suche nach Begriffen in der Suchmaske des DPMA
  • Beachten der Querverweise
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IPC-Notationen zur Fragestellung

  • IPC1Elektrische Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet B60R 16/02
  • IPC2Anordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen B60Q 1
  • IPC3weitere Anordnung von Signalvorrichtungen B60Q 9
  • IPC4Anzeige freier Plätze im Parkbereich G08G 1/14
  • IPC5Anti-kollisions-Systeme für Straßenfahrzeuge G08G 1/16
  • IPC6Anordnung bei Fahrzeugen zum Schutz vor Verletzungen B60R 21/00
  • IPC7Automatisches Rangieren zum Parken B60W 30/06
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Recherchestrategie

Formalrecherchen Sachrecherchen

  • Kenntnis der Dokumentennummer
  • bei Namensrecherchen Schreibweise beachten
  • Indexlisten nutzen!
  • Wahl der geeigneten Datenbank(en)
  • muss z.B. Familienverknüpfung oderRechtsstandinformationenbeinhalten
  • Erstellung eines Rechercheprofils - Ermittlung aller relevanten Suchbegriffe, die die Erfindung genau charakterisieren- Ermittlung der relevanten Hauptgruppe/Nebengruppen in der IPC- Kombination von 1. und 2.
  • Wahl der geeigneten Datenbank(en)
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Bool‘sche Operatoren

OperatorANDbildet eine Schnittmenge

Einparkhilfe

Anzeige

OperatorORbildet eine Vereinigungsmenge

Einparkhilfe

Parkassistenz

Operator NOTschließt aus

Einparkhilfe

LKW

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Verknüpfung Suchbegriffe und Klassifikation

  • Aspekt 1 UND Aspekt 2 UND Aspekt 3 UND(IPC1 ODER IPC..ODER IPC6)

EinparkhilfeODER (ein)parkhilf* ODER (ein)parkabstand* ODER parkwarn*ODER parkassist* etc.

UND

Kamera* ODER camera* ODER bildaufnehm* ODER picture* ODER pattern etc.

UND

Anzeig* ODER display* ODER visual* ODER sicht* ODER akusti* ODER audio* ODER blink* ODER lamp* ODER ton* etc.

UND

(IPC1 ODER IPC... ODER IPC6)

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Wahl der Datenbanken

  • Datenbanken müssen je nach Ziel auf Abdeckung untersucht werden
    • Retrospektivzeitraum
    • Datenbestand (DE– A,B,C,U,T1; EP– A,B; WO, US...?)
  • Durchsuchbare Felder wichtig (= recherchierbare Datenbasis)
    • sachliche Suche in allen Feldern
    • Verknüpfung von Suchbegriffen
  • Zur Verfügung stehende Hilfsmittel
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Datenbanken im PIZ

Überblick Datenbanken

Frei im Internet

Listen der frei zugänglichen Datenbanken zu allen gewerblichen Schutzrechten finden Sie

auf unserer Homepage unter „LINKS“: http://www.bth.rwth-aachen.de/PIZ

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Zu den Datenbanken:

  • DepatisNet

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/premium?loginAction=timedout

  • PFS 3000

http://212.202.124.157/

  • DELPHION

https://www.delphion.com/

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