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Haushaltsrede:

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Haushaltsrede:. Kämmerer Rüdiger Gennies. Titelbild: Gerd Dresbach. Bangen Wohin führt die Konjunkturentwicklung?. Hoffen. Wie schnell und nachhaltig greifen die Konjunkturpakete?. Haushalt /Ergebnis 2005 - 2008.

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Presentation Transcript
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Haushaltsrede:

Kämmerer Rüdiger Gennies

Titelbild: Gerd Dresbach

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Bangen

Wohin führt die

Konjunkturentwicklung?

Hoffen

Wie schnell und nachhaltig

greifen die Konjunkturpakete?

haushalt ergebnis 2005 2008
Haushalt /Ergebnis 2005 - 2008

Deutlich verbesserte Ergebnissituation durch

konjunkturelle Erholung

und sparsame Haushaltsführung

*) vorläufig

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Feststellung:

Finanzwirtschaftliche Eigenverantwortlichkeit konnte in den Jahren 2005 bis 2008 nach den Regeln des NKF realisiert werden.

Der NKF-Ressourcenverbrauch wurde mindestens in Höhe der Tilgungsrate und etwas darüber hinaus erwirtschaftet.

Diese positive Entwicklung hebt sich deutlich von vielen Kommunen in Oberberg und anderen Regionen ab.

haushaltsausgleich 2009
Haushaltsausgleich 2009
  • Gesamtaufwendungen 33.228.541 €
  • Gesamterträge - 27.988.038 €
  • Entnahme aus der:
  • Ausgleichsrücklage - 3.736.324 €
  • Allgemeinen Rücklage - 1.504.179 €
  • SALDO +/- O €
eigenkapitalverzehr
Eigenkapitalverzehr

Entnahmen aus dem buchtechnischen Eigenkapital

  • Ausgleichsrücklage:
  • Bestand: 6.737 T€
  • 2005 691 T€
  • 2006 932 T€
  • 2007 403 T€
  • 2008 975 T€
  • 2009 3.736 T€
  • Bestand: 0 T€
  • Allgemeine Rücklage:
  • Bestand: 37.349 T€
  • 2009 1.504 T€
  • 2010 2.396 T€
  • 2011 814 T€
  • 2012 902 T€
  • Bestand: 31.733 T€

Eigenkapitalverzehr

2005-2012 12,353 Mio. €

mehrbelastungen 2009
Mehrbelastungen 2009

Steuererträge -netto- - 1.211.700 €

Schlüsselzuweisungen - 1.002.000 €

Erstattung aus Fond dt. Einheit - 635.976 €

Kreisumlage + 1.613.000 €

Gesamtverschlechterung: - 4.462.676 €

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Entwicklung der Steuererträge

Realsteuern/Sonstige Steuern

Gewerbesteuer:

Ansatz 2009 10,0 Mio. €

Verluste: Konjunkturentwicklung

Gewerbesteuer:

2007 vorl. Erg. 12,7 Mio. €

2008 vorl.Erg. 11,3 Mio. €

Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Kompensationsleistungen

Einkommensteueranteil: Vorl. Erg. 2007 5,66 Mio. €

Vorl. Erg. 2008 6,06 Mio. €

Ansatz 2009 6,10 Mio. €

schl sselzuweisungen
Schlüsselzuweisungen
  • Ergebnis 20082,77 Mio. €
  • Ansatz 20091,77 Mio. €
  • Verminderung 1,00 Mio. €

Eigene Steuerkraft um 9,33 v.H. oder 1,6 Mio. € gestiegen.

Aufgabenbelastung um 1,20 v.H zurückgegangen.

Verbundmasse um 2,1 v.H. erhöht gegenüber Vorjahr

Abzüge zugunsten des Landeshaushaltes: 328 Mio. €

Fond Deutsche Einheit 402 Mio. €

fond deutsche einheit
Fond Deutsche Einheit
  • Verfassungsgerichtshof NRW in Münster

Urteil vom 11.12.2007 gegen Land NRW

  • Abschlagszahlung an Kommunen in 2008 650 Mio. €
  • Erstattung für Reichshof 635 T€
  • Endgültige Regelung steht noch aus.
  • Umstrittenes „Lenk-Gutachten“ in der Diskussion.
  • Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Kommunen vor.
  • Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis zur Neuregelung.
personalaufwand
Personalaufwand
  • Bereinigter Personalaufwand 2009 4,84 Mio. €
  • Steigerung gegenüber 2008 234 T€
  • Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen.
  • Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt.
  • Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt
aufwendungen f r sach und dienstleistungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
  • Bauliche Unterhaltung 308,5 T€
  • insgesamt 67 Objekte

davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T€

Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T€

Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T€

Gebäudemodernisierungskonzept ist gutachterlich in Arbeit.

„BGW-Modell“ wird rechtlich und steuerlich umfassend durch Gutachter untersucht .

Im Jahr 2009 1. Bauabschnitt Dacherneuerungen im „BGW-Modell“ vorgesehen Gesamtvolumen 900 T€.

Mietzahlungen an BGW in Finanzplanung bis 2012 veranschlagt.

aufwendungen f r sach und dienstleistungen1
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
  • Infrastrukturvermögen 698 T€

(Betrieb und Unterhaltung)

davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T€

Inanspruchnahme von Rückstellungen 20 T€

Infrastruktur: 279 km Gemeindestraßennetz

810 km Wirtschaftswegenetz

46 Brücken

ressourcenverbrauchskonzept
Ressourcenverbrauchskonzept
  • Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften.
  • Abschreibungen -brutto- 3,60 Mio. €
  • Auflösung Abzugskapital -1,64 Mio. €
  • Abschreibungen –netto- 1,96 Mio. €
  • Tilgungsrate 495 T€
k r e i s u m l a g e
K r e i s u m l a g e

Kreisumlage 2008 11.983 T€

2009 13.596 T€

Steigerung 2008/2009: + 1.613 T€

Kreisumlagesätze:

2008 60,02 v.H.

2009 66,10 v.H. + 6,08 v.H. Punkte

Kreisumlage bindet

48,56 % der Gesamterträge

entwicklung kreisumlages tze
Entwicklung Kreisumlagesätze

Allgemeiner Umlagesatz 39,5 v.H.-Punkte

Senkung von 40,2 v.H um 0,7 v.H.-Punkte

Einführung NKF zum 01.01.2009 beim OBK

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 8,9 Mio. €

Differenzierte Kreisumlage 26,6 v.H-Punkte

Steigerung um 6,8 v.H-Punkte

davon Jugendamtsbereich + 5,9 v.H-Punkte

Abdeckung von Altfehlbeträgen im Kreishaushalt 17,75 Mio. € durch Liquiditätsüberschüsse realisieren. Keine Umlageerhöhung vornehmen.

der investive finanzplan
Der investive Finanzplan

Volumen 2,94 Mio. €

Investitionen 2,50 Mio. €

Kreditbedarf 487.339 €

Tilgungsrate 494.450 €

Schuldenabbau - 7.111 €

Schuldenstand 31.12.2009 erwartet 10,540 Mio. €

Keine Nettoneuverschuldung seit 1985 im Kernhaushalt

wirtschaftspl ne 2009
Wirtschaftspläne 2009
  • Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
    • Wasserwerk
    • Gemeindewerk Abwasserbeseitigung
wirtschaftsplan wasserwerk
Wirtschaftsplan Wasserwerk

Erfolgsplan

Volumen: 1.919.500 €

Ausgleich aus laufenden Erträgen

Keine Gebührenerhöhung zum 01.01.2009

wirtschaftsplan wasserwerk1
Wirtschaftsplan Wasserwerk

Vermögensplan

Volumen: 1.008.500 €

davon Investitionen: 890.500 €

Kreditbedarf: 706.400 €

Tilgungsrate: 118.000 €

Neuverschuldung: 588.400 €

Schuldenstand 2009 4.582 T€

Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 0,868 Mio. €

gemeindewerk abwasserbeseitigung
Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

Erfolgsplan

Volumen: 5.294.700 €

Ausgleich zunächst durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

Keine Gebührenanpassung zum 01.01.2009

Projekt: „Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr“

in der konkreten Umsetzung mit Zielsetzung 31.01.2010.

gemeindewerk abwasserbeseitigung1
Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

Vermögensplan

Volumen: 2.930.950 €

Investitionen 2.281.750 €

Investitionen davon

im Einzugsgebiet der Wiehltalsperre 1,75 Mio. €

Kreditbedarf: 2.353.050 €

Tilgungsrate: 649.200 €

Neuverschuldung: 1.703.850 €

Schuldenstand 2009 erwartet 21.793 T€

Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 910 T€

fazit ausblick
Fazit/Ausblick

Massiver Druck von Außen durch Wirtschaftskrise

auf Haushaltswirtschaft und Eigenkapital

Keine Alternative zum Konsolidierungskurs

Nachfolgende Generationen vor Folgelasten schützen.

Defizitbelastungen so gering wie möglich halten.

herausforderungen
Herausforderungen

Umsetzung eines umfassenden energetischen Modernisierungskonzeptes ca. 12 Mio. € zunächst für Schulstandorte und Rathaus.

Konzernlösung „BGW - Reichshof“ realisieren.

Hoffnung auf Konjunkturpaket II.

Fördertöpfe für alle öffnen. Keine Bevorzugung von HSK – Kommunen, wie beim „Investitionspakt soziale Infrastruktur“.

verbesserungen
Verbesserungen

Reform des Finanzausgleichssytems auf Basis „ifo-Gutachten“

- ländlichen Raum besser stellen (Flächenschlüssel)

Kreise für übertragene Aufgaben unmittelbar durch Staat finanziell entlasten. (Konnexitätsprinzip)

hoffnung f r die zukunft
Hoffnung für die Zukunft

Möglichst schnelle Wende zum Bessern durch Konjunkturpakete.

Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes

Deutschland ein innovativer Wirtschaftsstandort mit hoher Produktqualität.

chancen nutzen
Chancen nutzen

Positiven Weg in Reichshof weiter gehen:

Aufbau des Wirtschaftsstandortes fortsetzen,

Infrastruktur bedarfsgerecht und zukunftsfähig an den verfügbaren Finanzmitteln ausrichten.

Diskussionen und Entscheidungen auf sachlicher Ebene zum Wohle unserer Bürger herbeiführen.

einsatzbereitschaft und teamgeist
Einsatzbereitschaft und Teamgeist

Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe.

haushaltsplan entwurf 2009
Haushaltsplan –Entwurf 2009
  • Vielen Dank für Ihre
  • Aufmerksamkeit !