Kommissionsprüfung in Thüringen 2012

1. Sitzung der Arbeitsgruppe EFRE20. Juli 2012TOP 1Informationen zur Kommissionsprüfung in Thüringen 2012

2. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • I. Kontext der Prüfung • Europäischer Rechnungshof (EuRH) hat Sonderbericht 3/2012 vorgelegt: • "Strukturfonds: Hat die Kommission wirksam auf in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen der Mitgliedstaaten aufgedeckte Mängel reagiert?“ • Basis der Prüfung: 40 Programme, bei denen erhebliche Mängel festgestellt worden waren. • Der KOM wird attestiert, dass große Anstrengungen zur Verbesserungen der Systeme unternommen worden seien, aber es bestünden auch noch Schwächen.

3. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • I. Kontext der Prüfung • EuRH empfiehlt der KOM: • die Dauer des Verwaltungsverfahrens von der Aufdeckung von Mängeln bis zur Umsetzung von Korrekturmaßnahmen zu verkürzen • Checklisten zu verbreiten, die den Behörden der Mitgliedstaaten bei ihren Primärkontrollen als Vorgaben für bewährte Vorgehensweisen dienen können • Dafür zu sorgen, dass sich vor dem Abschluss umgesetzte Finanzkorrekturen auf sämtliche im Rahmen mängelbehafteter Verwaltungs- und Kontrollsysteme angefallenen Ausgaben erstrecken

4. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • I. Kontext der Prüfung • EuRH empfiehlt der KOM: • ihrer Prüfungstätigkeit bezüglich der Arbeit der Prüfbehörden eine höhere Priorität einzuräumen, um sicherzustellen, dass diese belastbare Fehlerquoten vorlegen, sodass Finanzkorrekturen auf der Grundlage dieser Fehlerquoten angewandt werden können • die Praxis zu überdenken, nach der nicht korrekte Ausgaben durch andere Ausgaben ersetzt werden können

5. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • I. Kontext der Prüfung • Tätigkeitsberichte der GD REGIO und GD EMPL bzgl. FP 2007-2013 weisen aus, dass von den Prüfbehörden folgende Fehlerquoten für die jeweiligen Operationellen Programme genannt werden: • EFRE: 35,6% aller Programme mit Fehlerquote größer 2% • ESF: 47,4% aller Programme mit Fehlerquote größer 2%

6. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • I. Kontext der Prüfung • EFRE: 22,5% aller Programme mit Fehlerquote zwischen 2% und 5%; 13,1% aller Programme mit Fehlerquote größer 5% • ESF: 19% aller Programm mit Fehlerquote zwischen 2% und 5%; 28,4% aller Programme mit Fehlerquote größer 5%. • 15,4% aller EFRE-Programme weisen erhebliche Mängel auf (ESF: 25,8% aller Programme)

7. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • I. Kontext der Prüfung • Jahresbericht 2010 des Europäischen Rechnungshofes weist als wahrscheinlichste Fehlerquote für den Themenbereich „Kohäsion, Energie und Verkehr“ 7,7% aus (untere Fehlergrenze: 4,7%, obere Fehlergrenze: 10,7%)

8. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • II. Durchführung der Prüfung • Prüfungsgegenstand: Arbeit der EFRE-Prüfbehörde / Prüfstelle in der TAB • 12. bis 16. März 2012: • Prüfungen in der Prüfbehörde/Prüfstelle • Nachvollziehen von zwei Systemprüfungen • Einzelbetriebliche GRW-Förderung • Landesstraßenbauprogramm

9. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • II. Durchführung der Prüfung • 11. bis 22. Juni 2012: • Prüfungen in der Prüfbehörde / Prüfstelle • Nachvollziehen von acht Art. 16-Prüfungen von Einzelprojekten aus den Maßnahmen • Landesstraßenbauprogramm, Städtebauförderung, Kultur und Kunstförderung, Hochschulbau, Verbundforschung, Abwasserentsorgung, einzelbetriebliche GRW-Förderung, GRW-Infrastrukturförderung

10. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • III. Wesentliche Ergebnisse / Erkenntnisse • Abschließender Prüfbericht steht noch aus. • Aber: Schwerpunkte der Prüfungstätigkeiten lagen auf • Unabhängigkeit der PB • Anwendung und Dokumentation der Auswahlkriterien • Dokumentation der Stichprobenauswahl • Dokumentation der Förderfähigkeit • Dokumentation von Ausnahme- und Ermessensentscheidungen

11. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • III. Wesentliche Ergebnisse / Erkenntnisse • Dokumentation der Artikel 13-Kontrollen • Zusammensetzung der Gemeinkosten, insbesondere Overheadkosten • künstliche Trennung von Projekten (zeitlich und fachlich) • Vergabeverfahren

12. Kommissionsprüfung in Thüringen 2012 • III. Wesentliche Ergebnisse / Erkenntnisse • Prüfbehörde/Prüfstelle müssen evtl. in Folge der KOM-Prüfung bestimmte Sachverhalte noch genauer prüfen (z.B. Vergabeverfahren) • Damit eine gesteigerte Prüfintensität auf Seiten der Prüfbehörde/Prüfstelle nicht zu höheren Fehlerquoten führt, müssen auch die von den zwischengeschalteten Stellen durchgeführten Verwaltungskontrollen intensiviert werden (besonders: Einhaltung von vergaberechtlichen Vorschriften)